Laschet auf Artenschutzkonferenz: Große Koalition zerbricht im Herbst

Foto: Armin Laschet (über dts Nachrichtenagentur)

Wahrscheinlich wird man die CDU und die SPD bald unter Artenschutz stellen müssen, damit sie nicht ganz von der politischen Bühne verschwinden. Von daher war Armin Laschet doch an der richtigen Stelle, um sich als Wahrsager zu outen:

Der NRW-Ministerpräsident gibt der Regierungskoalition in Berlin nur noch wenige Monate Lebensdauer. „Ich glaube, dass sie bis zum Herbst dauert. Bis Weihnachten – das kann keiner sagen“, sagte Laschet der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) zufolge am Rande einer Artenschutzkonferenz in Düsseldorf auf die Frage, ob die GroKo noch bis Weihnachten halte.

Der Ministerpräsident sagte aber auch, es müsse einen begründeten Anlass für eine Beendigung der Koalition geben. „Wenn so eine Koalition bricht, muss sie an einer Sachfrage zerbrechen.“ Der Rücktritt einer Parteivorsitzenden sei kein ausreichender Grund für das Ende einer Regierung.

„Ich empfehle jedem einen Blick in die Verfassung: Es gibt kein Selbstauflösungsrecht des Bundestages“, so Laschet.

Doch die Sachfrage ergibt sich schon aus der Konstellation der GroKo. (Quelle: dts)

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12 Kommentare

  1. „Wr schaffen das.“
    Einfacher Satz. Subjekt, Prädikat, Objekt. Allerdings ist jeder einzelne Satzteil eine Nebelschwade. „Wer ist »wir«? Wodurch will dieses Wir etwas »schaffen«? Was soll »das« bedeuten?“ Es gibt, so Kissler, kein heikleres Wort als das Wir. „Es verfestigt das Autoritätsgefälle, indem es ein solches negiert. Das große Wir soll die vielen kleinen Ichs da unten umschmelzen – unter der Regentschaft des großen Super-Ichs, das die Verschmelzungsorder ausgibt.“ Offenbar blieb der königliche pluralis majestatis „Wir“ nicht in der Feudalzeit zurück – er bewährt sich auch als demokratische Verschleierung. Margit Käßmann will Alternativen, „damit wir die Welt verbessern können“, ZdK-Präsident Alois Glück erklärt in Buchlänge, „warum wir uns ändern müssen“, doch natürlich, diese Kissler-Beobachtung ist plausibel, „schwingt in den integrationspolitischen Appellen (Merkels) das protestantische Pathos der Pfarrerstochter mit.“ Die SPD hoppelte da hinterher, als ihr zum Wahlkampf der Spruch einfiel „Das Wir entscheidet“. Allerdings war das Wahlvolk wohl schon derart „Wir“-müde, dass es die Partei mit mageren 25,7 Prozent bestrafte.

    Nun zum „das“. Es bläht sich auf, es wuchert über alle Grenzen, es camoufliert eine Zumutung an das eigene Volk mit zunächst pädagogischer, dann welthistorischer moralischer Wucht. „Die Welt sieht Deutschland als ein Land der Hoffnung und der Chancen, und das war nun wirklich nicht immer so.“ Angela Merkel, so Kissler, forciert die Willkommenskultur, damit die Welt die Deutschen von ihrer Geschichte freispricht. Eine Zeitlang funktionierte das sogar, das Ausland (die Welt, besonders die westliche) vergab Bestnoten. Allerdings zeigte sich bald, dass der Wortteil „schaffen“ erhebliche Hürden administrativer, sicherheitspolitischer, sozialer Art aufwies, ganz besonders nach den Silvestertreibjagden, nach den ersten Terrorakten, den ersten Morden durch Asylbewerber, dem unwürdigen Deal mit dem Diktator vom Bosporus und dem Unwillen der europäischen Nachbarn, die moralische Weltführerschaft der deutschen Pfarrerstochter durch Übernahme von Flüchtlingskontingenten zu stützen.
    Alexander Kissler. Tichys Einblick.

  2. und warum weil im sommer millionen von afrikanern kommen sollen ! da wird 2015 ein kinderspiel !

  3. Ich hatte mal vor Monaten, eine russische Doku gesehen, da ging es darum aus welchen Teilen Deutschland eigentlich der Antrieb für Veränderungen in Deutschland kommt, da war man sich einig, das Veränderungen nur aus Mittel Und Ostdeutschland kommen. Sollten in Herbst unsere neuen Bundesländer massiv blau wählen, könnte es dies das Leuten zum Beginn der Götterdämmerung werden.

  4. Weiß er mehr als Andere? Bekommt die Raute endlich den anvisierten Posten bei der UNO? Oder geht sie nach Hollywood, wo ihre Lebensgeschichte verfilmt wird? Arbeitstitel: „Angela-she can do it.“

  5. Wählt im Osten alle die AfD, je mehr Stimmen die in Brandenburg, Sachsen und Thüringen holen desto schneller hat der Spuk in Berlin ein Ende. Wenn im Anschluss das Dummvolk erfährt was Grüne Spinnerei wirklich kostet und verursacht, wird auch dieses Hirngespinst bald erledigt sein.

  6. „Ich empfehle jedem einen Blick in die Verfassung: Es gibt kein Selbstauflösungsrecht des Bundestages“, so Laschet.
    Welche meint er? GVG § 146, § 147, welche die Abhängigkeit der Staatsanwaltschaften erklärt, die absolut völkerrechtswidrig ist, und die jetzt vom EUGH verurteilt wurde? Meint er die FDGO, die Diktatur verbietet? Ausgerechnet ein Parteisoldat, der sein Parteibuch über Völkerrecht erhebt, schwurbelt von „Verfassung“. Meint er vielleicht das GG? Darin gibt es auch Art. 25und 103, welche, auch durch das Urteil des EUGH bewiesen, permanent seit Jahrzehnten gebrochen werden.

  7. Nur… was kommt danach?
    Leider nicht die AfD!
    Es wird eie Maostisch, stalinistische Partei sein: die Grünen.

    Von der Art her wie die Roten Khmer!
    Deutschland ade!

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