Wirtschaft vs. GroKo

Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur)

Die GroKo hat nicht nur in Sachen „Migration“ fatale Fehler gemacht, sie ist aber auch nicht in der Lage, schnell und kompetent auf internationale Wirtschaftsprobleme und Veränderungen zu reagieren.

Angesichts der Konjunkturschwäche und wachsender Haushaltsnöte drängen führende Ökonomen und Wirtschaftsvertreter die Bundesregierung zu einem Kurswechsel. „Deutschland befindet sich im Abschwung, und sollten sich die internationalen Handelskonflikte zum Handelskrieg auswachsen, wird das die hiesige Wirtschaft nach unten ziehen“, sagte der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, in der „Welt“. Mittelfristig sehe er bei einer Politik des „Weiter so“ große Probleme auf Deutschland zukommen, warnte der Top-Ökonom.

In der Steuerpolitik gebe es dringenden Handlungsbedarf: „Die Politik sollte nicht einfach zuschauen, wie wir im Steuerwettbewerb immer weiter zurückfallen“, sagte der Ifo-Chef. Deutschland rücke bei den Unternehmenssteuersätzen demnächst an die Spitze der sieben größten Industriestaaten. Auch fehle „eine konsistente Energiepolitik, stattdessen erschöpft man sich in Einzelmaßnahmen, die oft gar nicht zusammenpassen und die Kosten völlig unnötig in die Höhe treibe“, sagte Fuest.

In der Sozialpolitik marschiere die große Koalition gleichfalls in die falsche Richtung. „Statt die Sozialsysteme auf die riesigen demografischen Herausforderungen einzustellen, werden mit kurzfristig populären, aber keineswegs zielgenauen Maßnahmen die langfristigen Finanzierungsprobleme sogar noch vergrößert“, kritisierte der Ifo-Präsident. Der Wirtschaftsweise Lars Feld mahnte angesichts der Wachstumsschwäche eine unternehmerfreundliche Politik an.

„Am Ende eines langen Aufschwungs müssen wir jetzt die Wirtschaft wieder in den Blick nehmen und die Rahmenbedingungen so verbessern, dass langfristig die Wachstumskräfte gestärkt werden“, sagte der Ökonom. Der Bundesregierung riet er, wieder mehr auf Marktkräfte als auf Staatseingriffe zu setzen. „Die Googles, Amazons und Apples sind nicht vom Staat gegründet worden, sondern von Privatleuten in der Garage“, sagte das Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

Scharfe Kritik am Kurs der Bundesregierung kommt auch aus der Wirtschaft. „Die Politik trägt erhebliche Mitschuld an der Konjunkturschwäche“, sagte der Präsident des Arbeitgeberbands Gesamtmetall, Rainer Dulger, der „Welt“. Der Präsident der Familienunternehmer, Reinhold von Eben-Worlée, monierte, dass die Politiker gerne den Krisenmanager gäben. „Denn eine Herausforderung mit staatlichem Geld zu lösen, suggeriert den Wählern, dass die Politik sich kümmert.“ Die wachsenden Haushaltsnöte sollten die große Koalition jetzt aber zu einem Umdenken zwingen, mahnte Eben-Worlée. In der wirtschaftlichen Not sei schließlich „sogar der frühere Juso-Chef Gerhard Schröder zu einem Ordoliberalen“ geworden.

Doch die GroKo setzt auf „Weiter so“ und „Energiewende“:

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wehrt sich gegen den Ruf nach raschen Steuersenkungen, um die Wirtschaft anzukurbeln. „Wir brauchen jetzt keine hektischen Maßnahmen, sondern müssen klug die strukturellen Voraussetzungen für zusätzliches Wachstum schaffen“, sagte Scholz der „Welt“. Ein wichtiger Faktor dabei seien Investitionen in Forschung und Entwicklung, damit Deutschland technologisch Weltspitze bleibe.

Deshalb lege die Regierung in diesen Tagen erstmals eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung für Unternehmen auf. Zugleich verweist Scholz darauf, dass das Land vor zwei wichtigen technologischen Weichenstellungen stehe: „Der Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverstromung bis 2038 wird milliardenschwere Investitionen der Konzerne in zusätzliche Netze und Erzeugungskapazitäten auslösen, was neues Wachstum auslösen wird“, sagte er. Die Politik müsse dies begleiten, indem sie rasch den nötigen Netzausbau beschließe.

„Und die hiesige Automobilindustrie wird hohe Summen in die Entwicklung moderner elektrischer Fahrzeuge und Plug-in-Hybride investieren, um den strengen EU-Richtwerten gerecht zu werden.“ Außerdem weist der Finanzminister darauf hin, dass die Stärke des Landes sich auf einer leistungsfähigen modernen Infrastruktur, auf qualifizierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, exzellenten Ingenieurinnen und Ingenieuren, mutigen Unternehmerinnen und Unternehmern gründe. „Letzteren helfen wir, indem wir die Benachteiligung von Personenunternehmen gegenüber Kapitalgesellschaften abschaffen“, so der Minister.

Gerade beim Thema Steuersenkungen, Energiewende und Investitionen in Infrastruktur gibt es allerdings seit Langem Kritik an der schwarz-roten Bundesregierung. Scholz` Kollege Peter Altmaier (CDU) hat als Bundeswirtschaftsminister zuletzt wiederholt dazu aufgerufen, Unternehmen und Bürger steuerlich zu entlasten.

Mit Deutschland geht es bergab und das wird sich mit Schwarz-Grün nur noch beschleunigen. (Quelle: dts)

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18 Kommentare

  1. So, so… führende Wirtschaftsverbände und Unternehmen klagen……“..Mittelfristig sehe er bei einer Politik des „Weiter so“ große Probleme auf Deutschland zukommen,“ warnt der die Bolschewisten wählende (von Merkel über Seehofer bis Bartsch) Top-Ökonom Clemens Fuest .

    Da müssen wir doch noch mehr Afrikaner ins Land holen, heult der Jammerfritze ob seines schwindenden Bankkontos; die sind billig und kennen sich mit der Steinzeittechnolgie ( Eselskarren, Kameldungpiker und Windmühlen) die demnächst das Rückgrat der deutschen Wirtschaft bildet, aus.

    Ach ja, nur der Partei des spinnenden Curio und Konsorten, die etwas von Naturwissenschaften ( so ein Blödsinn) reden, keinen Cent Parteispende, dann lieber eine fundierte Faustkeilindustrie…….

  2. Das Herunterwirtschaften ist doch erklärtes Ziel dieser „Regierung“. In diesem Licht ergibt ALLES einen Sinn. Aber keinen schönen.

    • Sowas von richtig! Nur wenn man Absicht unterstellt wird die politische Vorgangsweise logisch bei jeder anderen Unterstellung stößt man auf völlige Irrationalität!

  3. Die deutsche Wirtschaft ist der schlimmste Treiber bei der Islamisierung. Soll sie an ihrer eigenen Gier jetzt zugrunde gehen. Mir tun die Unternehmer gar nicht leid, im Gegenteil.
    Wenn die deutsche Wirtschaft ihr Waterloo erlebt, ist unse größter Gegner besiegt.

    • Sie werden davon nur profitieren wenn sie sozialistischer Funktionär sind! In jedem anderen Fall werden sie in einer Armutsgesellschaft ein kümmerliches Dasein fristen bedroht von einem ins Land eingedrungenen ausländischen Mob der ihn en das Letzte was sie noch besitzen rauben will!

  4. Eine , wenn auch von einem bis vor kurzem noch aus vollem Kehlchen das Merkelhosianna intonierenden Auftragsplauderer treffende Analyse. Dennoch trifft der Zustandsbericht des „Top-Ökonomen“ eines von intellektlimitiertem Berufspolitikertum und deren sich in dessen und um dessen Gesäße parasitär eingerichtet habender befähigungsloser Mietmaulvassalen der Presse, des Rotfunks und sonstigen unzähligen Behörden und Organisationen, alle mit dem Ziel die von ihnen selbst geschaffene vermeintliche Existezberechtigung auf Kosten der arbeitenden Bürger zu rechtfertigen, im Grund den Kern
    Die in diesem Lande mittels brilliantem technischen Verstand, zielstrebiger Entwicklung sowie enormen Fleißanstrengungen geschaffenen Werte und technologischen Entwicklungen ermöglichten diesem Land erst den Wohlstand, Dieser Wohlstand wird heute von korrupten Regierungskreaturen, linkern Ideologien und bis ins Kleinhirn mit Sozialistenwahn und dem daraus folgenden zwangsläufigem Neid dazu mißbraucht, das Geld mit vollen Händen zum Fenster raus zu werfen.
    Geld das diese politische Saubande und deren ganze Brut aufgrund ihres begrenzten Reservoirs an brauchbaren technischen wie wirtschaftlichen Kompetenzen gepaart mit einem soliden Fundament an grenzenloser Dummheit in keinster Weise verdienen könnte.

    Der Staat ist nicht der Feind seiner Bürger. Denn die Bürger sind Teil des Staates. Die Feinde sind daher all diejenigen etablierten Parteibonzen, die auf Kosten der Wertschöpfung der Bürger in der freien Wirtschaft ihre fetten Ärsche auf irgendwelchen Parlamentssesseln breitdrücken und so ganz nebenher mit ihrem pseudohumanistischen Minderheitengedusel, sich Baudenkmäler setzen wollende Großmannsüchteleien und ideologiegetriebener willkürlicher Zerstörung funktionierender Energieversorgung und Infrastruktur sowie die Enteignung durch Diesel und Klimafakes oder Währungszestörung der bereits durch Steuerraub schwer geschädigten Bürger weiter voran treiben

    Das dies durch Vorsatz geschieht, hat der hart arbeitende Bürger beriets in weiten Teilen erkannt.Auch die Wirtschaftskoryphäen sehen nun ihr Quell wohl langsam versiegen
    Sowohl Firmeninhaber und Mitarbeiter müssen nur noch begreifen, das diese ganzen geschätzwissenschaftlichen Geistespygmäen und Schwafelnden Hirnzwerge im politisch genährten Systemsumpf nur noch ein lausiger Bodensatz der Gesellschaft wäre, gäbe es keine durch die arbeitenden Bürger erwirtschafteten Steuermillarden mehr, die sie mit den Mentalflatulenzen ihrer Schrumpfhirne für jedweden Genderscheiß und dergleichen Schwachsinn verdummen können.

    Der Arbeitende Bürger und die freie Wirtschaft sind die Arbeitgeber dieser erbärmlichen politischen Krümelhascher!!!
    Es wird Zeit, das sich die AFD auch in dieser Thematik neben der verfehlten Asylpolitik und dem Einwanderungswahnsinn breiter aufstellt.

  5. Es wurden keine Fehler gemacht, dies geschieht alles nach Plan, denn die Anzeichen sind nicht zu übersehen und was würde unternommen nichts, im Gegenteil. Die Wirtschaft steht stramm wenn die Linken und Grünen mit ihrer Führerin was fordern, siehe Dieselmotor und Abgase und nur spürt man , daß es bald zu Ende geht und Deutschland kein Geld mehr mit Leistung und Qualität verdienen kann. Vor allem die Energiekosten fressen die Gewinne auf und neue Technologien die nicht den Wünschen der Grünen Sekte entsprechen sind nicht erwünscht oder werden kaum gefördert. Doch das ist nur eines von vielen Ursachen, die DE in ein Armenhaus Europas verwandeln wird. Doch bei allem Dingen nach der Ursachenforschung landet man bei Merkel, den Grünen und der EU.

  6. Himmel hilf, ist der blöd!
    Die Wirtschaft ins Auge nehmen.
    NACH dem Aufschwung
    WÄHREND des Abschwungs.
    Ja nehmt sie in den Blick.
    Bildet eine Kommission.
    Von mir aus auch den Pferdekreis.
    In 10 Jahren liegt ein Plan vor
    der 10 Jahre lang nachgebessert wird
    im Sinne von „wirmüssenbesserwerden“
    und nicht vergessen:
    Eine FRAU sollte dem ganzen vorstehen.

  7. Einen Fehler in der Migrationspolitik gemacht, so einfach ist das nicht, es war bewusst gemacht, man kann sich darauf herausreden wollen das es ein Fehler war, es gab und gibt genug warnende Stimmen die darauf hingewiesen haben.

  8. Zitat: „Deutschland befindet sich im Abschwung,…

    Aber das ist doch das Ziel der Raute! also war sie erfolgreich!

  9. Der Unterschied zwischen Merkel und Edward John Smith (Kapitän der Titanic) ist, dass es Smith nicht mit voller Absicht getan hat.

  10. Das ist doch alles Quatsch mit Soße! Ich habe es mit eigenen Augen gelesen, wir gehen goldenen Zeiten entgegen! Schon bald wird der dreckige Kohlestrom unsere Leitungen nicht mehr Leitungen verstopfen. Wir werden alle Glücklich als Sammler wie die Nena im Werbespot anpreist. Wir brauchen keine Autos mehr denn wir haben zwei Beine. Wir haben dann so saubere Luft wie es auf Erden nie eine gab und das alles ohne dem bösen CO²! Ob es den Industriestandort Deutschland geben muss ist doch wissenschaftlich gar nicht bewiesen! /Sarkasmus aus

  11. dem Dauergrinser ist das grinsen vergangen! Davon können wir, die „Zeche Zahler“ nur träumen. Wir haben weder was zu grinsen, geschweige denn zu lachen!
    Ob wir den Knall noch nicht gehört haben oder so langsam aus unserem Merkelschen Dornröschenschlaf erwachen, wird der nächste Sonntag zeigen!

    • Haha,Dauergrinser ist gut! Ich weiß auch,wen der Kerl zu imitieren versucht.
      Seht euch mal das Bild an und denkt euch eine schwarze Melone dazu !
      Ich sag nur: Denkt an ein berühmtes Filmduo der 40iger/50iger
      Noch ein Tip : Der andere trägt den Künstlernamen DOOF

  12. „Angesichts der Konjunkturschwäche und wachsender Haushaltsnöte drängen
    führende Ökonomen und Wirtschaftsvertreter die Bundesregierung zu einem
    Kurswechsel.“

    Kurswechsel kann es nur mit der AFD geben. Das haben die immer noch nicht begriffen. Tatsächlich denken auch Welche die EU wäre reformierbar. Da ist weder bei den etablierten Parteien noch bei der EU irgendwas reformierfähig.

    Weg damit !

  13. Unsere diabolische Despotin wusste genau was sie tat,als sie den kleinen Streber Scholz
    zum Kassenwart machte ! Jedem Depp,wenn ers denn wissen wollte,war doch klar, dass
    Merkel geradezu auf die Klippen zusteuert.Also war dieser mit warmer Luft aufgeblasene Frosch eh nur eine Opferanode !

  14. Merkel kann eines prächtig, deutsches Steuergeld in der Welt und auch und vor allem in der EU verteilen. Dabei dann auch noch Millionen Migranten ins Land holen, die der deutsche Steuerzahler finanziert.

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