Bundestagsdebatte: AfD-Brandner macht Steinmeier platt

Was für ein schönes Ding von der AfD. Aber die entsetzten Reaktionen waren zu erwarten. Die Wahrheit kann im Bundestag kaum einer ertragen:

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesbildungsministerium, Thomas Rachel (CDU), hat die Kritik des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier scharf zurückgewiesen.

„Mit diesem Angriff im Bundestag hat Herr Brandner den Bundespräsidenten Steinmeier diffamiert“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). „Das ist gleichzeitig ein Angriff auf die Würde des Amtes des Bundespräsidenten, der das demokratische Staatsoberhaupt unseres Landes ist. Die AfD stellt sich damit abseits von den demokratischen Parteien.“

Brandner hatte im Bundestag gesagt: „Der Rechtsstaat erodiert, und das auf nahezu sämtlichen Ebenen. Fangen wir ganz oben an, beim Staatsoberhaupt. Guten Tag, Herr Steinmeier.“ Dann fuhr er fort: „Sie machten offen Werbung für linksextremistische Veranstaltungen, wie der Verfassungsschutz von Sachsen kürzlich herausgefunden hat, für Veranstaltungen, auf denen so genannte Musikgruppen ihre primitiven Gewaltfantasien ausgelebt hatten. Ich meine die peinliche Veranstaltung in Chemnitz. Und Sie haben Gratulationsschreiben an menschenverachtende, mörderische Regime gesandt. Ich meine den Iran.“

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) unterbrach Brandner und sagte: „Herr Kollege Brandner, der Bundespräsident ist unser aller Staatsoberhaupt. Wenn er uns die Ehre antut, an unserer Debatte teilzunehmen, ist das nicht für Sie die Gelegenheit, ihn zu kritisieren. Bitte unterlassen Sie das“ Schäuble erhielt daraufhin Applaus, unter anderem von Teilen der Regierungsbank, was eigentlich nicht üblich ist. Einer derer, die applaudierten, war Rachel. „Das war eine kalkulierte Diffamierung des Bundespräsidenten“, sagte er dem RND dazu. „Und mein Applaus war spontan, weil ich entsetzt war, dass so etwas 2019 im Bundestag passiert.“

Weiter so, AfD. Nur so geht das. Steinmeier ist eben nicht „unser aller“ Staatsoberhaupt. Er ist und bleibt in erster Linie SPD-Politiker mit allen drum und dran. (Quelle: dts)

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89 Kommentare

  1. Katastrophales Demokratieverständnis!

    ZITAT:

    „Mit diesem Angriff im Bundestag hat Herr Brandner den Bundespräsidenten
    Steinmeier diffamiert […]. Das ist gleichzeitig ein Angriff auf die Würde des
    Amtes des Bundespräsidenten, der das demokratische Staatsoberhaupt
    unseres Landes ist. Die AfD stellt sich damit abseits von den
    demokratischen Parteien.“

    Seit wann darf ein Bundespräsident nicht substantiiert kritisiert werden?
    Haben Schäuble und Rachel den Schulunterricht geschwänzt als in Gemeinschaftskunde das Thema Staatsgefüge BRD und Demokratie drankamen? Fridays-for-Future-Demos kann es damals noch nicht gegegeben haben.

  2. Der Steinmeier demokratisch gewählt? DAS ist ein überflüssiger, im Hinterzimmer ausgekungelter GRÜßAUGUST! Mehr nicht!

  3. Falls sich der Bundespräsident so benimmt, gern, aber das ist ein Darsteller, der sich den Linksextremen andient.

  4. Nun, der Bundespräsident ist auch nur ein Mensch und Politiker. Einen Politiker zu kritisieren, ist das „tägliche Brot“ anderer Politiker. Und damit stellt man sich nicht „außerhalb der Demokratie“. Majestätsbleidignung gibt es nicht mehr, da wir keinen Kaiser/König mehr haben. Oder ist Steinmeier schon zum Gott (so fühlt er sich wahrscheinlich) aufgestiegen? Gotteslästerung ist jedenfalls auch nicht strafbar.

  5. Der Bundespräsident ist unser Staatsoberhaupt, steht damit aber nicht über dem Gesetz. Wenn der aktuelle Amtsinhaber die Autorität seines Amtes dazu missbraucht, Werbung für eine Band zu machen, die in ihren Texten zur Gewalt gegen Organe unseres Staates aufruft, darf, oder besser muss man ihn kritisieren dürfen. Das der Zweithöchste in dieser Hierarchie, dies nicht gut findet, ist normal aber eigentlich belanglos. Die Kritik von Hr. Brandner war inhaltlich richtig, aber bei einer Feierstunde mag man nun mal keine „Misstöne“.

  6. Unser aller Staatsoberhaupt?? Wirklich ??
    Doch wohl nicht auch der AfD und dessen Mitglieder und Anhänger. Was er von uns hält hat er ja nicht nur einmal bewiesen. Siehe Chemnitz und siehe seine Stille bei den Nichtwahlen von AfD Bundestagspräsidentenvizes.

    Also Herr Inzuchtverhinderer Schäuble, reden Sie nicht so dumm daher.

    Übrigens, wann dann kann man das „aller Oberhaupt“ kritisieren, wenn nicht während seiner Anwesenheit. Würde es in seiner Abwesenheit passieren, würde das vermutlich als feiger Hinterhalt deklariert.
    AfD kann wohl nichts richtig machen, auch wenn sie es richtig macht. Deshalb haben die auch noch keinen Viezepräsidenten. Die Clanmutti hat nämlich die Losung ausgegeben, dass man mit Schmuddelkindern nicht spielen darf. Schmuddelkinder sind in Ihren Augen ernstzunehmende politische Gegner die es gilt, mit allen Mitteln auszuschalten. Auch mit Nazimethoden. Hat Sie in in ihrem früheren Leben so gelernt
    In der lupenreinen, merkelschen Demokratie läuft das eben so.
    Opposition? Was soll der Scheiß. Und was ist schon Meinungsfreiheit.
    Was sind die Stimmen dieser Trottel wert, die die AfD auch noch demokratisch gewählt haben. Nichts. In den Augen des Merkelclans gehören wir vermutlich vergast. Nur sagen trauen die sich das NOCH nicht.

  7. In einer Demokratie darf JEDER kritisiert werden. Wo kommen wir denn da hin, wenn der BuPrä unantastbar ist und sich Alles erlauben kann?

    Möchte mal sehen, wer den BuPrä kritisieren würde, würde er die AfD loben oder womöglich Herrn Orban oder Putin oder Trump? Wer da wohl der Erste wäre der ihn kritisieren würde? Lächerlich was da im BT abgeht. Aber vielleicht wollte der Bundestagspräsident auch nur klarstellen, daß D keine Demokratie mehr ist sondern eine Diktatur in der das Staatsoberhaupt hoch über Allem schwebt und nicht mehr kritisiert werden darf? Dann, ja dann ist ihm dies mit seiner Aussage gelungen.

  8. Es wird allerhöchste Zeit daß das Amt des Bundespräsidenten abgeschafft wird.

    Das braucht ohnehin niemand, und erst recht nicht so einen Bundespräsidenten wie Steinmeier.
    Sie verschlingen Millionen Euro an Steuergeldern für ein sinnloses Amt.

  9. Brandner kann in meinen Augen nur ein Amt beleidigen das es gibt. Mein Bundespräsident und sein Amt ist es jedenfalls nicht. Einen Präsidenten den ich als Bürger nicht wählen darf akzeptiere ich auch nicht. Und das war schon bei Walter Scheel so. Ob der für einige gut war oder nicht spielt für mich da keine Rolle. Das gesamte Bundespräsidialamt ist genau so überflüssig wie die Eier vom Papst oder die Queen von England. Alles unnötige Kosten und die dafür nötigen Steuergelder könnte man besser an Bedürftige verteilen.

  10. Ist es inzwischen bereits Kritik, wenn man nur sachlich aufzählt, was jeman gemacht hat?

    Brandner hat nur die harten Fakten vorgetragen. Kritik kann das nur dann sein, wenn sich der Bundespräsident tatsächlich kritikwürdig verhalten hat.

    Somi ist es Schäuble swelbst, der Steinmeier ein kritikwürdiges Verhalten vorwirft 🙂

  11. Bravo, Herr Brandner! Steinmeier hat die Würde seines Amtes durch sein unsägliches Verhalten beschädigt, die für Jedermann nachprüfbaren Sachverhalte zu benennen stellt keine Diffamierung dar, sondern ist lediglich Benennung der Tatsachen. Hätte Steinmeier auch nur einen Funken Anstand, so hätte er längst begriffen, dass er für dieses Amt nicht geeignet ist.

  12. Die islamischen Weiber zur Zeit des Mohammeds, dem Propheten, haben dessen Schweiss gesammelt und als Parfüm benutzt. Dies hat ein Gelehrter der Al-Hazar-Moschee in einem Buch geschrieben. Werden Giffey, Nahles, Barley, Schwesig Steinmeiers Schweiss auffangen und als Parfüm benutzen?

  13. Zitat: „…ist das nicht für Sie die Gelegenheit, ihn zu kritisieren“
    Ach wie lustig, die linken Ratten holen die gute alte Majestätsbeleidigung aus der Mottenkiste.
    Dabei wollen die so demokratisch und fortschrittlich sein!
    Im übrigen wird die Würde des Amtes von Herrn Steinmeier beschädigt (in dem er es ausübt, und so wie er es ausübt).

  14. Danke für die wahren Worte, Herr Brandner!!! Weiter so, AfD…..immer wenn sich Vertreter der Altparteien aufregen und furchtbar empören dann habt ihr ins Schwarze getroffen und die Wahrheit gesagt.

  15. Ob Steinmeier dies aus freien Stücken tat, oder noch jemand dahinter steht? Jedenfalls hat auch er damit eine weitere Sichtweise auf die Dinge gegeben und sich keine Pluspunkte gesammelt.

  16. Knallhart auf den Punkt! Steinmeier auf der Tribüne wirkte wie versteinert. Die Wahrheit hat sich so noch kein BP im Bundestag um die Ohren schlagen lassen müssen!

  17. Herr Brandner hat den Antideutschen den Spiegel vorgehalten,nicht mehr und nicht weniger.Es war gut so.Steinmeier ist für mich keiner der Deutschland würdevoll representieren kann.Fatima Roth konnte man ja in voller Inbrunst jaulen hören.Weiter so AfD.

  18. So, Herr Brandner muss man das sehen. Ein „unser aller Staatsoberhaupt“ ist auch von „unser allen“ gewählt.
    Wenn dieser von einem bunten,gegenderten Promihaufen auf den Sessel Gelupfte die Bezeichnung des Bundespräsers spazieren trägt, muss man das noch lange nicht als gegeben hin nehmen und einen Kniefall machen.
    Es will nicht jeder mit dem Knaben das Gesäß der Mullahs bekriechen, Ebenso wenig muss man den komischen Musikgeschmack gutheißen des Bundespräsers , unter dem Aspekt des Anspruchs an das Amt gar Zweifel an dessen demokratischer Gesinnung hegen.
    Es ist und bleibt ein derzeit fürs politische Tagesgeschäft nicht benötigter Sozialist auf dem Nebengleis mit Vollalimentierung und Ehrensoldansprüchen.
    Wer den Knaben mit all seinen wundelichen Facetten als Staatsoberhaupt akzeptieren will soll das um seiness lieben Friedens Willen tun.
    Ansonsten ist und bleibt er wie im Artikel richtig erwähnt ein SPDler und ein politisches wie charakterliches Dublikat des Mahners Schäuble.
    Gleich und Gleich…………

  19. Deutlicher konnte Koffer-Schäuble sein subjektives,elitäres „Demokratieverständnis“ nicht darlegen.Zu empfehlen wäre H.Mann „Der Untertan“ ,wahrscheinlich wird erwartet dass wir unkritisch und untertänigst „Herr Bundespräsident,Herr Bundespräsident!!!“kreischend neben Steinmeiers Staatskarosse her rennen.Das wird nicht geschehen!

  20. Der Begriff Ehre und der Name Steinmeier, wie Schäuble ihn benutzte, ist ein Widerspruch in sich. Antifa und Steinmeier sind da wesentlich realistischer.
    Überhaupt ist der Begriff Ehre in diesem Politbüro völlig fehl am Platze.

  21. Das Amt des Bundespräsidenten lächerlich machen- als Anwurf an die AfD?
    Das macht der Steinmeier, wie zuvor der Gauck etc. (allesamt Figuren, durch die der Parteienstaat den Demokratischen Staat verhöhnt!) in einer Weise, die Preis-verdächtig ist, selbst! Die AfD beklagt das!
    Und das bezaubernd hohle Bekenntnis jenes Hohlkopfes zum Ende des Beitrags treibt mir Tränen der Rührung in die Augen…Dass sowas 2019 im Bundestag möglich ist…, daß jemand die Wahrheit ausspricht…!
    Dank an den Volljuristen Brandner!

  22. Ist nicht mein Staatsoberhaupt,ist einBlender und Vernichter unseres Geldes.Wird nicht gebraucht,kann weg!

  23. Es gibt nach meiner Meinung keinen Paragrafen für „Majestätsbeleidigung“ in deutschen Gesetzen. Insofern: alles, was der Abgeordnete sagte, ist glasklar formuliert und mehr als notwendige Kritik. Gut, dass sie geäußert wurde.

  24. Als der in Hinterzimmern ausgeklügelte Steinmeier den demokratisch gewählten Trump einen Hassprediger nannte hat sich niemand aufgeregt.

  25. Sehr gut Herr Brandner, ausgezeichnete Rede. Sie hätte noch härter ausfallen können.
    Und, wer andere kritisiert und diffamiert so wie die sog. ,,Etablierten,, – der muß auch öffendliche Kritik einstecken (können)!!!! Der Steinmeier hat geguckt wie eine Kuh wenn es donnert, und der Schäuble wäre fast aus seinem Rolli gekippt. Frage mich seit wann ein ,,Grüßeaugust,, außerhalb jeder Kritik steht, gerade wenn er im BT präsent ist. Dieser ,,Dampfplauderer,, hat jegliches Recht verspielt, im Namen der Bevölkerung der BRiD zu sprechen, weil er die indigene Bevölkerung auf das Widerlichste beschimpft und diskreditiert hat.
    Diesen Heini habe ich nicht gewählt, wurde weder dazu befragt noch konnte ich darüber entscheiden. Herr BP Steinmeier sie sind eine SCHANDE für Deutschland und seine Bevölkerung, TRETEN SIE AB!!!!

  26. Und nicht vergessen:

    Noch nie ist ein Volk von seinem eigenen Staatsoberhaupt so dreist über den Islam belogen und seine Zwangsislamisierung verharmlost worden:

    „Muslime, Juden und Christen teilen nicht nur die Freude an der Gemeinschaft, sie teilen auch den Glauben an einen barmherzigen Gott.

    Denn auch das Gebot der Nächstenliebe teilen wir, wie Mohamed lehrt: ‚Niemand unter Euch hat den rechten Glauben, wenn er nicht seinem Nachbarn wünscht, was er für sich selbst wünscht.‘

    Es ist schön, zu sehen, dass der Ramadan in Deutschland inzwischen zu einem selbstverständlichen Teil unseres gemeinsamen Lebens geworden ist.“

    Frank-Walter Steinmeier am 23.06.2017

  27. „Das ist gleichzeitig ein Angriff auf die Würde des Amtes des
    Bundespräsidenten, der das demokratische Staatsoberhaupt unseres Landes
    ist.“

    So ein Schwachsinn. Herr Brandner hat nicht seine Position in Frage gestellt sondern die Politik des Bundespräsidenten. Selbst das darf im Bundestag debattiert werden, wie z.B. die Wahl des Bundespräsidenten. Die Gesetze werden im Bundestag gemacht und das ist ein ganz normaler Prozess. Man darf alles debattieren und diskutieren. Dafür ist das Parliament da. Es wurde auch Niemand beleidigt.
    Was Schäuble macht ist extrem antidemokratisch. Bei solch einem Verhalten müßte er eigentlich abgesetzt werden. Er ist nicht würdig wegen seiner antidemokratischen Haltung.

    Solche Zustände gibt es in Diktaturen wie bei Erdogan. Anscheinend möchte Schäuble dorthin.

  28. Vielen Dank Herr Brandner. Endlich einmal ein Abgeordneter, der den Mund aufmacht. Im übrigen ist Steinbeisser nicht mein Staatsoberhaupt, denn ich hatte keine Möglichkeit zu wählen. Genauso wenig ist Me(h)rkill meine Kanzlette, auch die habe ich nicht gewählt.

  29. Die Wahrheit ist keine Diffamierung. Es scheint, als verstünde eine große Zahl dieser Politiker den Sinn der Wörter nicht.

  30. Ich habe diesen Nazi nicht gewählt, und die Dame die unser Land .
    Ins Unglück stürzt .
    Ich hoffe das die bald aus dem Bundestag gejagt werden.
    Meine Mistgabel liegt bereit.
    Für die Deutschland hasser.

  31. Mal sehen was sie im Lügen TV zurecht schneiden, wenn es überhaupt in den Nachrichten kommt.

  32. Ich dachte nach der Erdowan Gedicht ist Majestätsbeleidigung abgeschafft?
    Warum darf ein Abgeordneter nicht einen BP kritisieren?
    Aber ein BP darf die Ostdeutschen als Dunkeldeutschland bezeichnen.
    Diese Demokratie wird mir von Tag zu Tag immer unsympathischer.

  33. Ein Steinigermeir welcher allein durch seine Anwesenheit die Ukrainischen Faschisten und deren Putsch aufwertet hat als Staatsoberhaubt verschi***n!

  34. Ein sog. Bundespräsident , welcher bei einer Kundgebung nicht nur harmlose Demonstranten als „Faschisten “ bezeichnet , der ist mit Sicherheit nicht meiner !

    Weiter so , AfD !

  35. „Weiter so, AfD. Nur so geht das. Steinmeier ist eben nicht „unser aller“
    Staatsoberhaupt. Er ist und bleibt in erster Linie SPD-Politiker mit
    allen drum und dran.“
    Er wäre unser Staatsoberhaupt, wenn er vom Volk gewählt würde. Dann könnte man mehr Respekt zeigen.

    Den hat man an diese Position stattdessen nur gebracht.

  36. Staatsoberhaupt? Steinmaier? Der ist Oberhaupt des Bundestags. Sonst nix. Grüßonkel, der sich anmaßt, irgendwelche Grüße an Leute zu vermitteln, und das im Namen anderer Leute, die ihn nicht dazu aufgerufen haben. Der sich kaltschnäuzig gegen die indigene Bevölkerung stellt, um Auswärtige mit Rechten und good-will zu überschütten, dessen Musikgeschmack schon Zeichen seiner Ideologien ist, mit denen ich und viele Andere nicht im geringsten zu tun haben will und die ich strikt ablehne

    • Steinmeier selbst ist ein „Angriff auf die Würde des Amtes des Bundespräsidenten“. Nie zuvor ist ein „Bundespräsident“ so tief gesunken.

    • Dann bitte auch den alten Mann Schäuble sind doch alle ohne skrupell und ohne Gewissen.
      Träumen von der Weltmacht,
      Lügen betrügen und lachen das Volk aus.

  37. „…ein Angriff auf die Würde des Amtes des Bundespräsidenten“

    Die Würde des Amtes vermisse ich seit dem Ausscheiden von Herrn Dr. Weizsäcker!

    • Ich hätte dem Schäuble geantwortet, daß jemand, der den Präsidenten einer ausländischen Supermacht als Hassprediger bezeichnet, keinen Anspruch darauf hat, von Kritik ausgenommen zu werden, auch wenn er selber Präsident eines etwas kleineren Landes ist.

  38. Ein Bundespräsident, der sich so verhält, ist vielleicht der Bundespräsident der Regierungsbank und der dort vertretenen Parteien, aber nicht „unser aller“!
    So wenig wie der unterbrechende Experte für geldgefüllte „Geisterkoffer“ unser aller Bundestagspräsident ist!

  39. Seit wann ist die Wahrheit Diffamierung und Angriff auf den Bundespräsidenten. Er hat es doch gemacht. Wir haben es doch alle aus dem Medien erfahren. Oder möchte Herr Steinmeier behaupten, es wäre ein Doppelgänger von ihm am Werk?

  40. „Das ist gleichzeitig ein Angriff auf die Würde des Amtes des Bundespräsidenten“
    Wann man die Würde des Amtes schützen wollte, dann hätte man ihn niemals Bundespräsident machen dürfen.

  41. Viel gibt es zu diesem unwürdigen Schauspiel, welches in Deutschland undemokratisch abläuft nicht zu sagen. Außer vielleicht , dass es sich hier weniger um eine Wahl gehandelt hat, als um ein Parteienkartell, das schon längst vorher beschlossen hatte, wer gewählt wird.
    Eine tolle „Wahl“ ist das, wenn der Gewinner vorab im Hinterzimmer ausgeklungelt wird.

    Mit freien demokratischen Wahlen hatte die Bundespräsidentenwahl schon lange nichts mehr zu tun und deshalb ist Steinmeier auch nicht der Bundespräsident der Deutschen, sondern der Bundespräsident eines kleinen Machtzirkels, der vorgibt Deutschland zu repräsentieren. In Wirklichkeit werden jedoch lediglich die eigenen Interessen repräsentiert..

    Steinmeier der Dauer- Warner der Nation gehört den Altparteien mit gestörtem, ja geradezu kruden Demokratieverständnis an.
    Amtsinhaber Steinmeier ist jetzt schon eine Blamage sondergleichen für das Amt des Bundespräsidenten.Wenn man von ihm etwas hört oder liest, kann man sicher sein, dass es total daneben ist.
    Was darf eigentlich der Bundespräsident?
    Unter anderem heißt es im Text:
    Innenpolitisch ist er eine Integrationsfigur (uhiiii da liegt er total daneben!), er soll politisch neutral und ausgleichend agieren(ein Sozi und neutral?! Ich lach mich weg !!).

    Der „Architekt der Agenda 2010“ , ein Sozi, wurde zum Bundespräsidenten ins Am gehievt und damit ein aalglatter Vertreter der eigenen Klasse installiert. Viel gibt es zu diesem unwürdigen Schauspiel, welches in Deutschland abläuft,nicht zu sagen. Außer vielleicht , dass es sich hier weniger um eine Wahl gehandelt hat, als um ein Parteienkartell, das schon längst vorher beschlossen hatte, wer gewählt wird.
    Eine tolle „Wahl“ ist das, wenn der Gewinner vorab im Hinterzimmer ausgeklungelt wird.

    Steinmeier steht für das lähmende „weiter so“, das sich wie ein Leichentuch über dieser Republik ausgebreitet hat. Er ist der passende Präsident für weitere vier verlorene,verlogene Jahre Angela Merkel, dem als Belohnung das Bundespräsidentenamt zugeschustert wurde!
    Die Berliner Clique hat echt ein Gespür dafür, die Leute noch weiter zu verprellen.
    Certainly not my president!

  42. Selbst der Stellvertreter Gottes auf Erden darf kritisiert werden, nur Gott (Steinmeier), der Unfehlbare selbst nicht. Was ist dieses Land jämmerlich und abstoßend geworden.

  43. warte noch immer auf den tag, an dem er sich so massiv für arbeitnehmerrechte einsetzt, wie für die krachmacher da in chemnitz

  44. „Das ist gleichzeitig ein Angriff auf die Würde des Amtes des Bundespräsidenten…“

    „Ein Angriff auf die Würde“ des schlohweißen Todesengels von Kiew??! Lächerlich!!!

  45. Eigentlich muss ich mal wieder sagen: Diese linken Sozialisten im Bundestag mitsamt von Rolli Schäuble nerven mich total. Natürlich ist Steinmeier nicht „unser aller“ Präsident. Er ist ausgekungelt worden, von Merkel auf den Thron gehoben, einfach so ohne eine Abstimmung des Volkes. Ich kann diesen linken Präsidenten nur verachten. Seine Arbeit für die Bürger ist grottenschlecht! Und völlig linksradikallastig.

    • Dafür ist seine Arbeit GEGEN „Bürger“, zumindest gegen die Einheimischen, umso effektiver!!!

  46. Netzfund:
    Was unsere Wahlen betrifft:

    Der Berliner Kurier bildet auf seiner Titelseite groß Frank-Walter Steinmeier und klein daneben den amerikanischen Scheitan ab und schlagzeilt ganzseitig: „Guck mal, Trump: So geht Präsident!“ Die Titelseite des Boulevardblattes versetze mich wieder einmal, in einen jener dem konsequenteren Leser dieses Diariums bereits geläufigen Tagwachtraum, in welchem ich mich mit meinem russischen Freund Boris unterhielt:

    Boris: „Wer ist denn dieser Herr Steinmeier?“
    Ich: „Das ist der designierte neue Bundespräsident.“
    „Aber ihr habt doch schon eine Kanzlerin.“
    „Der Bundespräsident ist ein eher repräsentatives Amt.“
    „Was bedeutet das? Besitzt er Macht?“
    „Theoretisch schon, denn er muss wichtige Gesetze unterschreiben. Praktisch aber unterschreibt er sie ohnehin, und ansonsten hält er vor allem Reden.“
    „Hat Herr Steinmeier schon irgendeinen Satz gesagt, an den die Menschen sich erinnern?“
    „Nicht dass ich wüsste.“
    „Hat er schon mal eine Wahl gewonnen?“
    „Er ist 2008 von seiner Partei mit über 95 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gekürt worden.“
    „Ich meine: Hat er schon mal eine Wahl gewonnen, in der das Volk entschieden hat?“
    „Er hat 2009 als SPD-Kanzlerkandidat 23 Prozent der Stimmen bekommen.“
    „Hat er die Wahl damit gewonnen?“
    „Nein, es war das schlechteste Wahlergebnis, das die SPD jemals erreicht hat. Sie verlor damals ein Drittel ihrer Mandate.“
    „Und warum vergleicht diese Zeitung ihn dann mit Trump?“
    „Sie will wahrscheinlich damit zum Ausdruck bringen, dass sie Steinmeier für einen moralisch edleren Menschen hält als Trump.“
    „Aufgrund welcher Verdienste?“
    „Das weiß ich nicht. Er hat 2006 dafür gesorgt, dass die EU-Sanktionen gegen Usbekistan gelockert werden. Zumindest war er dafür.“
    „Und sonst?“
    „Das weiß ich nicht.“
    „Aber aus welchem Grund wählen die Deutschen ihn dann zum Präsidenten?“
    „Sie wählen ihn doch gar nicht.“
    „Nein? Aber wer wählt ihn denn?“
    „Die Parteien stellen Kandidaten auf. Gewählt wird der Präsident von der Bundesversammlung, die aus Mitgliedern des Bundestages und der Landesparlamente sowie einigen sogenannten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens besteht.“
    „Das heißt, dort gibt es ungefähr dieselben Mehrheiten wie im Parlament?“
    „Ja.“
    „Dann ist doch von vornherein klar, dass nur ein Kandidat gewählt wird, den die Regierungsparteien unterstützen?“
    „Ja.“
    „Und gibt es wenigstens davor ein richtiges demokratisches Hauen und Stechen? Stehen verschiedene Positionen zur Wahl? Finden große öffentliche Debatten unter den Kandidaten um die Probleme des Landes statt?“
    „Nein.“
    „Gegen wie viele Kandidaten hat sich Steinmeier durchsetzen müssen?“
    „Gegen keinen. Er ist nach Absprache der Führer der beiden Regierungsparteien nominiert worden, und ob die AfD oder die Linke Gegenkandidaten aufstellen, ist völlig egal, weil die sowieso nicht gewählt werden.“
    „Und was ist, wenn die Bevölkerung einen dieser kleinen Kandidaten toll findet?“
    „Die Bevölkerung erfährt doch gar nicht erst, dass diese Leute überhaupt antreten.“
    „Also ich fasse mal zusammen: Ein Mann mit einer reinen Funktionärskarriere, der das einzige demokratische Votum, dem er sich je stellte, mit Pauken und Trompeten verloren hat, wird am Volk und an den Oppositionsparteien vorbei …“
    „… Oppositionspartei. Wir haben nur eine…“
    „… zum Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominiert, weil das die beiden Vorsitzenden der Regierungsparteien so abgesprochen haben, und er steht von diesem Augenblick an als Amtsinhaber fest, weil ihn die sogenannte Bundesversammlung sowieso wählen wird? Und es gibt Medien, die diese, ich darf wohl sagen: Marionette, als demokratisches Vorbild für den neuen US-Präsidenten hinstellen, für den aus dem Nichts 60 Millionen Amerikaner gestimmt haben?“
    „So ist es.“
    „Ich wundere mich nun zumindest nicht mehr, dass der Herr Steinmeier die Sanktionen gegen Usbekistan gelockert hat. Dort wird der Präsident ähnlich gewählt.“

    Fantastisch und treffend – so möchte ich es endlich mal in einer Zeitung lesen!
    .. es ist sooo grotesk und dennoch wahr !!!
    UNFASSBAR !!!

    Quelle https://juergenfritz.com/2018/01/24/so-geht-praesident/

  47. Der Staatsoberhäuptling darf also nicht kritisiert werden, selbst wenn man nur Fakten benennt! Eine wirklich bemerkenswerte Entwicklung in unserem pseudo-demokratischen linken Gesinnungsstaat. Und die Union klatscht Beifall. Ich schäme mich mich für jedes Jahr meiner 35-jährigen Mitgliedschaft. Pfui Deibel!

  48. Sobald einer die Wahrheit sagt, ist er bei den Altparteien komplett unten durch. Wieso darf man Herrn Steingeier nicht kritisieren?! Ist dieser nicht sehr sympathische Herr etwa sakrosankt?? Wenn ja: warum eigentlich??

    • Demokratie nennen sie das, aber es ist reine Planwirtschaft a la DDR, also Diktatur. Wer bitte schön ist da anderer Meinung?

  49. Herr Brandner hat voll in meinem Interesse gehandelt. Danke dafür.
    Steinmeier ist nicht mein Präsident und ich distanziere mich ausdrücklich von diesem Spezialdemokraten.

  50. Herr Brandner hat das Establishment demaskiert – gut so, und danke dafür.

    AfD – nichts sticht besser – zumindest im Moment.

  51. Seit wann muss man sich Genehmigungen für Kritik an Politikern und Staatsbediensteten holen? Steinmeier, Maas & Co hetzen in unerträglicher Weise sogar gegen fremde Staatsoberhäupter und Politiker. Dabei ist es egal ob sie im Bundestag das machen oder nicht.

    Es wird Zeit das diese ganzen Antidemokraten ihre eigene Medizin zu schlucken bekommen.

    Der Wähler hat bei der SPD schon die Konsequenzen gezogen. Es wird Zeit das die CDU/CSU Wähler aufwachen und sich eine Alternative suchen.

  52. Schäuble ist ein zweites Beispiel für die Erodierung des Rechtsstaates.
    Denn es gibt kein Redeverbot. Er darf ihm seine Meinung zu äußern nicht verbieten, weil
    wir nicht in Erdogan‘ s Türkei leben und es Meinungsfreiheit gibt.

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