Deutschland 2019: Die korrupte Republik

Max Erdinger

Korruption - Foto: Von igorstevanovic/Shutterstock

Marode Straßen, baufällige Autobahnbrücken, geschlossene Schwimmbäder und verfallende Schulgebäude einerseits, prächtige neue Fußballstadien und Protzbauten andererseits, welche die ursprünglich veranschlagten Baukosten um ein Vielfaches übersteigen und erst Jahre nach den geplanten Eröffnungsterminen in Betrieb genommen werden. Woran liegt das?

In meiner Heimat liegt etwas abseits der Bundesstraße ein Dorf, das über eine Zufahrtsstraße mit der Bundesstraße verbunden ist. Wenn man dem Verkehrsschild glauben darf, welches man nach dem Abbiegen passiert, ist die Zufahrt ins Dorf „frei bis zur Baustelle“. „Baustelle“ trifft es aber nicht genau. Es baut niemand an der Stelle. Seit etwa einem Jahr ist an der „Baustelle“ kein Arbeiter mehr gesehen worden. Man kann ins Dorf fahren und fährt dabei verbotenerweise durch eine verwaiste Baustelle. Das machen inzwischen alle so. Es fehlt der endgültige Straßenbelag, die Gehsteige haben zwar neue Randsteine, sind aber unasphaltiert. In einem anderen Dorf ist es dasselbe: Durchfahrt verboten. Seit über einem Jahr. Die Baustellen werden und werden nicht fertig. Das ist aber nur das Eine.

Etwas Anderes ist die Impertinenz, mit der einfach die Durchfahrtsverbotsschilder stehen gelassen werden in unserem Spitzensteuerland. Von den Bewohnern beider Dörfer erwartet die zuständige „Obrigkeit“ anscheinend, daß sie jahrelang klaglos und untertänigst jeweils 2 – 3 Kilometer Umweg fahren, um da hinzukommen, wo sie eigentlich hinwollen. Im ersten Dorf sind inzwischen die neu gesetzten Steine der Regenrinnen neben der ungeteerten Straße wieder herausgebrochen aus dem Zement, einfach, weil seit Monaten jeder darüber fährt, der sich das Durchfahrtsverbotsschild nicht länger mehr bieten lassen hat. Im Grunde ist die neu gepflasterte Regenrinne deswegen schon wieder beschädigt, weil die endgültige Asphaltdecke fehlt, die bündig mit den Steinen abgeschlossen hätte. Mit anderen Worten: In beiden Dörfern werden vorhandene Straßen einfach gesperrt, obwohl es den Grund für ihre Sperrung gar nicht gibt. Es baut dort niemand. Irgendwann wurde mit dem Bauen angefangen – und mittendrin wurde damit aufgehört. Die Straßen bleiben einfach gesperrt.

Die A3 zwischen Würzburg und Aschaffenburg ist seit geschlagenen 20 Jahren (!) nicht baustellenfrei zu befahren. Bei Dillenburg auf der A 45 gibt es eine „Baustelle“, auf der seit etwa sechs Jahren niemand mehr einen Finger gerührt hat. Wegen Baufälligkeit ist seit Jahren die linke Fahrspur einer Autobahnbrücke auf der A7 per Markierung verengt und eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 km/h verfügt worden. Die Brücke wird und wird nicht saniert. Und in Berlin? Man mag schon bald nicht mehr darüber reden, was für eine internationale Blamage die Bauruine des BER darstellt. Von der Hauptstadt Deutschlands aus gibt es bis heute nur sechs (!) Langstreckenverbindungen in alle Welt, so viele, wie von Kiew aus. Von Paris oder von London aus sind weit über 100 Destinationen weltweit mit Direktflügen verbunden.

Geld müsste da sein

Deutschland ist Spitzensteuerland. Die Gesamtsteuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen lagen im Jahr 2018 auf einem Rekordhoch von annähernd 800 Milliarden Euro. Das sind mehr als 2 Milliarden alle 24 Stunden, 365 Tage im Jahr. Trotzdem klagt der Bundesfinanzgenosse Scholz allerweil über ein zweistelliges Milliardenloch im Haushalt. Vor wenigen Jahren hieß es noch, der Bund habe Überschüsse von mehr als 100 Milliarden Euro. Wo ist das Geld?

„Man sollte sich damit abfinden: Der kommunale Korruptionssumpf ist in Deutschland tiefer als in vielen Bananenrepubliken. Vor allem bei öffentlichen Bauaufträgen sorgt Korruption immer wieder für Schlagzeilen. Und zwar als Teil des Systems, nicht als einsamer Ausreißer. Wenn Unternehmen bei ihren Angeboten gnadenlos die Preise drücken, um sich gegen die Konkurrenz durchzusetzen und zugleich Schmiergelder an den Auftraggeber zahlen, muss dieses Geld andernorts wieder hereingeholt werden. Bei vielen Bauprojekten verschwinden Jahr für Jahr Millionenbeträge auf unerklärliche Weise in dunklen Kanälen.“, schreibt heise.de.

Die Baukosten bei kommunalen Projekten explodieren in Deutschland so gut wie immer. An offensichtlichen Defiziten bei Planung und Kontrolle scheint sich niemand mehr sonderlich zu stören. Ein Gewöhnungseffekt ist eingetreten. Ebenso wie das geheuchelte Entsetzen der Verursacher, die sich in jedem einzelnen Fall nie erklären können, wie es zu einer solch exorbitanten Kostenexplosion kommen konnte.

Inzwischen ist es Alltagserfahrung jeden Bürgers, daß sich die Kosten bei allen öffentlichen Aufträgen stets mindestens verdoppeln, nicht selten verdreifachen und immer öfter auch vervielfachen. Das ist nicht mehr die Ausnahme, sondern der Regelfall. Neben der milliardenverschlingende Bauruine des Flughafens BER ist inzwischen die Groteske um die Instandsetzung der „Gorch Fock“ legendär geworden, dem Segelschulschiff der Marine. Innerhalb von zehn Monaten wurde die „Gorch Fock“ 1958 gebaut. Gekostet hat das damals rund 8 Millionen Mark. Saniert werden sollte das Segelschulschiff für ca. 10 Millionen Euro, inzwischen reden wir von 135 Millionen. Der Beamte, der die Preisgestaltung der ausführenden Elsflether Werft kontrollieren sollte, ließ sich von dieser Werft ein Privatdarlehen in sechsstelliger Höhe geben – und die Werft meldete inzwischen Insolvenz an.

Aber zurück zu kommunalen Bauprojekten: Bei allen öffentlichen Ausschreibungen gilt Betrug als weit verbreitet und durchaus branchenüblich. Das kann aber nur dann funktionieren, wenn lokale Politiker und lokale Firmen miteinander mauscheln. Das ist Alltag bei der Vergabe öffentlicher Aufträge.

Wie läuft das?

Die Kommunalpolitik gilt bei der Vergabe öffentlicher Aufträge als besonders korruptionsaffin. Nach Schätzungen von Brancheninsidern belaufen sich die Schäden durch Preisabsprachen bei öffentlichen Baumaßnahmen auf mehr als zehn Milliarden Euro jedes Jahr. Hohe Auftragssummen und komplexe Vergabeverfahren laden förmlich dazu ein. Der Angeschmierte ist am Ende immer der Steuerzahler.

Seltsamerweise lockerte der Bund ausgerechnet auf dem Höhepunkt der Finanzkrise im Jahr 2009 das Vergaberecht. Seit zehn Jahren bereits können Ämter Aufträge bis 100.000 Euro ohne jede öffentliche Ausschreibung vergeben. Bei Aufträgen bis zu einer Million Euro dürfen sie mit einer sog. beschränkten Ausschreibung vergeben werden. Es ist nur zu offensichtlich, daß dadurch Affären und Bauskandalen in Städten und Gemeinden Tür und Tor geöffnet worden sind.

Ein beliebtes Spielchen ist es beispielsweise, im Leistungsverzeichnis Positionen zu listen, die gar nicht zu erbringen sind. Die entsprechende Info geht dann an einen einzigen Bieter. Der kann diese Positionen in seinem Angebot folglich unter – und die anderen überbewerten. So kommt er mit seinem Kostenvoranschlag zu einem günstigen Gesamtpreis und die Auftragsvergabe an ihn ist gesichert. Allerdings kann das nur funktionieren, wenn in der Baubehörde jemand gemeinsame Sache mit ihm macht.

Geht es um einen Auftrag mit mehreren Bauabschnitten, dann werden bereits ausgeführte Arbeiten in der nachfolgenden Ausschreibung erneut abgefordert. Das geht problemlos, weil die Bewerber für die Arbeiten im nachfolgenden Bauabschnitt nicht wissen können, was genau im vorangegangenen Abschnitt durchzuführen war. Die Leistung wird dann zwar kein zweites Mal erbracht, dennoch aber ein zweites Mal  berechnet. Auch dafür braucht es Kumpanei zwischen der Baubehörde und der Baufirma.

Nach der Angebotseröffnung müssen also zumindest bei betrügerischen Machenschaften der günstigste Bieter und die behördlichen Prüfer der Angebote zusammenarbeiten. Prinzipiell läuft das so, daß ein Preis niedrig genug angesetzt wird, um den Zuschlag garantiert zu erhalten. Während der Angebotsprüfung der Konkurrenten erfolgt dann eine Preiskorrektur nach oben – und zwar bis kurz unterhalb des zweitgünstigsten Angebots.

Gefördert wird diese Art der Korruption bei kommunale Bauaufträge dadurch, daß im Zuge der  allgemeinen Finanzmisere auch bei den Baubehörden der Sparzwang ausbrach. Es werden in den Ämtern kaum noch Fachleute beschäftigt, die Baufortschritte sachkundig überprüfen könnten. Zudem wird die ganze Angelegenheit durch eine Vielzahl mit eingebundener Subunternehmer bei großen Bauprojekten für Außenstehende völlig undurchsichtig. Kontrollen werden extrem schwierig, und die Bauaufsicht streckt die Flügel.

Die öffentliche Hand hat ihre Kompetenz als Bauherr inzwischen längst abgegeben, oft an private Firmen übertragen oder im schlimmsten Fall, gar nicht so selten, an die Auftragnehmer selbst. Dadurch sind die Bauwirtschaftsleute unter sich und können praktisch machen was sie wollen. Inzwischen ist es zur Regel geworden, dass Bauunternehmen bei örtlichen Bauvorhaben und die sachkenntnisbefreiten Mitarbeiter in der Kommunalverwaltung gemeinsame Sache machen gegen die Interessen der Steuerzahler und Bürger. Die Alternative wäre, daß sich Behörden an die Öffentlichkeit wenden und ihre eigene Ahnungslosigkeit in der Sache thematisieren. Das wird nicht passieren.

Dabei ist der Mißstand selbst für Außenstehende, die sich ein bißchen dafür interessieren, mehr als offensichtlich. Es gibt Ausschreibungen, in denen zwischen dem teuersten und dem billigsten Angebot Preislücken von bis zu 50 Prozent klaffen. Selbst zwischen Durchschnittsangebot billigstem Angebot sind es noch 20 bis 30 Prozent. Jedem Amateur müsste klar sein, daß solche Differenzen wirtschaftlich nicht zu begründen sind.

Soviel steht jedenfalls fest: Letztlich wird ein solches Gebaren von Steuerzahler und Bürger finanziert.

Der Schmäh mit den Kassenkrediten

Kommunale Haushalte müssen sich eigentlich an die Faustregel halten, daß die laufenden Einnahmen immer höher als die laufenden Ausgaben zu sein haben. Aus dem Überschuß heraus kann dann ein Teil der Investitionen getätigt werden.

Sind aber die laufenden Ausgaben höher als die Einnahmen, dann muß der Kassenkredit einspringen. Der entspricht in etwa einem Dispokredit für eine Kontoüberziehung. Solche Kredite sind bekanntlich teuer und dürfen haushaltsrechtlich daher nur zur Überbrückung genutzt werden. Sie müssen zügig zurückbezahlt werden.

Vielen Kommunen gelingt das aber schon seit mehr als einem Jahrzehnt nicht mehr. Stattdessen kommen jedes Jahr neue Kassenkredite zur Finanzierung der aktuellen Fehlbeträge und Zinsleistungen hinzu. Inzwischen ist es Usus geworden, Kassenkredite zur dauerhaften Finanzierung laufender Ausgaben zu verwenden. Besonders bedenklich dabei: Schulden für Investitionen stehen hernach real geschaffene Werte gegenüber, Kassenkrediten jedoch nicht. Keinem Kassenkredit stehen Werte wie kreditfinanzierte Schulen, Straßen oder Kanalisation gegenüber. Das Geld verschwindet sozusagen gegenwertslos in der Vergangenheit.

In den vergangenen Jahren haben sich die Kassenkredite deutscher Kommunen bis 2019 auf bald 50 Milliarden Euro vervielfacht.  Die Spreizung zwischen laufenden Einnahmen und Ausgaben wird gerade bei einer wachsenden Zahl von großen Kommunen immer größer. Besonders betroffen sind Städte in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Hessen.

Die getroffenen Gegenmaßnahmen verursachen Tränen der Rührung: Die Verwaltung spart bei Papier, Radiergummis, Büroklammern und Bleistiften. Die Hundesteuer und die Grundsteuer werden bspw. erhöht. Inzwischen gibt es mancherorts eine Sexsteuer für Bordellbesuche, woanders eine Tourismusabgabe. Seit 2011 gibt es in Köln eine Bettensteuer für Hotels. Mehr als 50 Kommunen in Deutschland folgten dem Kölner Beispiel und erhoben ebenfalls eine Bettensteuer. In anderen Kommunen wieder werden neue Radarfallen aufgestellt, Steuern erhöht und  die Wassertemperatur im Schwimmbad gesenkt. Zahlreiche Gemeinden liebäugeln damit, zur Hundesteuer obendrein auch noch eine Katzensteuer zu erheben. Manch´ ländliche Gemeinde denkt an eine Pferdesteuer. Man müsste sich nicht wundern, sollten bereits Überlegungen zu einer Fahrradsteuer oder einer Rasenmäherabgabe kursieren. Überall wird fieberhaft darüber nachgedacht, wo man den Bürger noch schröpfen könnte.

Die Folgen

Die Folgen sind, daß Bürger mehr von ihrem Einkommen für dramatisch verschlechterte Leistungen abdrücken müssen. Dafür gibt meistens nicht das geringste Verständnis. Manche Kommunen im Westen der Republik haben derartig horrende Schulden, daß ihnen Banken keine Kredite mehr gewähren. Der Bürger badet es aus. Oder besser ausgedrückt: Er badet überhaupt nicht mehr. Schwimmbäder, Sportanlagen und Bibliotheken werden einfach geschlossen, Straßen bleiben unrepariert und städtischer Besitz wird verscherbelt. Die Schulen verfallen, die Theater stehen vor dem Ruin, Geld ist allenfalls noch für den Bau öffentlicher Toiletten für das diverse Geschlecht vorhanden. Eine dritte Öffentlichkeitstoilette kann man sich in Deutschland immer leisten.

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Aufgegebene Schwimmhalle – Foto: Imago

Das Finanzdesaster in Gestalt vieler Gemeindehaushalte drückt aber nicht nur den Standard im öffentlichen Leben. Die Finanznot drückt mindestens genauso auf das politische System insgesamt. „Kommunale Selbstverwaltung“ wird nun einmal zur Hohlphrase, wenn Stadträten und Bürgermeistern mangels finanzieller Masse die Hände gebunden sind.

Die Politik generell – und gerade die Kommunalpolitik – löst sich in den entwickelten Demokratien zur Zeit immer mehr von den Bürgern los und bekommt nun die Resultate ihres Versagens auf jeder Ebene um die Ohren gedroschen: Die Bürger haben von Politik und Politikern die Schnauze gestrichen voll. Sie bekommen Ausschlag oder hysterische Anfälle, wenn sie einen Politiker reden hören.

An diesem Punkt aber wird die finanzielle Misere der Städte und Gemeinden in den entwickelten Demokratien zur Systemkrise. Wenn nämlich Kommunen unter dem Druck ihrer Finanznot peu a peu Gebühren und Steuern immer weiter anheben, um auf diese Weise der eigenen Schuldenkrise zu entkommen, dann wendet sich das System der kommunalen Verwaltung automatisch gegen seine Bürger und verliert dadurch jede Existenzberechtigung.

Aufs Ganze gesehen ist es sogar noch dramatischer: Das politische System wird zum Geiselnehmer der eigenen Bevölkerung. Denn die Bürger erkennen, daß sie in wachsendem Maße mit Kosten, Steuern und Gebühren für Leistungen zwangsbelastet werden, die sie in der Privatwirtschaft günstiger und besser hätten bekommen können, weil dort marktwirtschaftlicher Wettbewerb herrscht.

In einer Vorstufe zur Diktatur mag das gerade noch akzeptabel sein, aber nicht in einem Gemeinwesen, das sich stolz „Demokratie“ nennt. In der Demokratie ist die politisch verursachte Ausplünderung des Souveräns in ihren Folgen schlimmer als Pest und Cholera zusammengenommen. In einer materialistisch ausgerichteten „Gesellschaft“ allemal. Es gilt: Wo sich in einer Demokratie das politische System gegen die eigene Bevölkerung wendet, ist „Demokratie“ nur noch ein Potemkinsches Dorf. Es gibt keine Demokratie, wo das Volk nicht mehr herrscht, sondern von korrupten und unfähigen Apparatschiks beherrscht wird. Die Absenz einer funktionierenden Demokratie ist genau das, was Deutschland 2019 am eindrücklichsten beschreibt: Ein Staat mit einer sich auflösenden Regierungsform und einer offiziell undefinierten Zukunft. Die Aufmerksameren allerdings haben bereits eine Ahnung davon, was da am Horizont heraufzieht: Die nächste planwirtschaftliche Sozendiktatur als institutionalisierte Verwaltung des ubiquitären Mangels.

Diesen Monat sind EU-Wahlen. Wer Altparteien wählt, macht sich mitschuldig.

 

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35 Kommentare

  1. Ja die Alte und ihre Speichellecker haben es geschafft ein einstmals blühendes Land in den Abgrund zu fahren.
    „Wie der Herr, so’s Gescherr“. Es passt. Man schaue sich diese Person an. Abgefressene Nägel, gelbe Zähne (das Weitere möchte ich mir garnicht erst vorstellen) unfähig einen zusammenhängenden Satz zustande zu bringen usw. Die mächtigste Frau der Welt eben.
    87% der Wähler …….

  2. Der Artikel scheint mir bei den Strassen reichlich übertrieben zu sein. Ich fahre viel und gut in Deutschland. Ja die Baustellen nerven, aber ich komme sehr oft vor der Navizeit an.
    Wo sind die Straßen eigentlich besser ? In den USA mit Sicherheit nicht, dort gibst dicke Highwaylöcher. In England mit seinen engen Strässchen ??? In Italien Österreich, Frankreich und Portugal wird üppige Maut kassiert und das Benzin ist sau teuer. Als Patriot finde ich es schade, wenn über unser Deutschland immer so pauschal hergezogen wird und dann auch noch von Patrioten. Das sollten wir doch den Russen Amis und Franzmännern überlassen.

    • „Wo sind die Straßen eigentlich besser ?“

      Genau diese Denkensart ist der große Fehler …………und die abzocker in der Politik wissen das.

      Folgendes. Wenn ich ein Schnitzel in einem Lokal bestelle dann erwarte ich das die Ware gut ist und das Schnitzel schmeckt. Geht man nach ihrer Argumentation orientiert man sich nach unten.

      Es interessiert nicht Österreich, Frankreich oder Portugal sondern es interessiert die BRD. In der BRD erwarte ich maximale Qualität für mein Geld.

      Sie sind kein Patriot sondern genau das was dieses Parteikartell braucht, einen kritiklosen Mitläufer.

    • Noch eine Anmerkung zur Qualität.
      Wenn ein Bundestagsabgeordneter ca. 10 000,-€ im Monat bekommt und die Qualität seiner Arbeit das Ergebnis wie z. B. im Artikel beschrieben ist, so ist das mehr als ein Skandal und nicht hinnehmbar.

      Der Bürger sollte sich seiner Verantwortung für den Staat bewusst werden und die Politiker feuern.

    • Besser zB. in Spanien, dort habe ich lange gelebt. Als ich nach 22 Jahren zurück nach Deutschland kam, dachte ich, ich bin in der DDR. Früher war das anders in unserem Land. Wer zu lang im Elend lebt, merkt es nicht mehr.

    • Was Sie nicht sehen können, das ist der Zustand der Brücken, und das sind nun einmal die teuersten Objekte im Verkehr. Der Zustand soll nach Feststellungen der Gutachter gottvoll sein, die Systemhurenmedien werden von sich aus nichts kundtun. Das heißt: „Alles in Butter“!

    • Was Sie nicht sehen können, das ist der Zustand der Brücken, und das sind nun einmal die teuersten Objekte im Verkehr. Der Zustand soll nach Feststellungen der Gutachter gottvoll sein, die Systemhurenmedien werden von sich aus nichts kundtun. Das heißt: „Alles in Butter“!

  3. Und da es so schön ist, den Haushalt der öffentlichen Kasse zu entlasten, wurde das System PPP (Public Private Partnership) erfunden. Ein privater Investor baut ein Haus, welches die Stadt/ Kommune aus Geldmangel nicht bauen kann/will (z.B. eine Schule). Das Gebäude wird dann angemietet, zu einem festgelegten Preis und für einen festgelegten Zeitraum, in der Regel ca. 20 Jahre.
    Im Endeffekt sind die Gesamtkosten für die Stadt dann deutlich höher, einschließlich der notwendigen Instandhaltung, als die Kosten wenn man es in Eigenregie gemacht hätte. Die Preise/Kosten werden schön gerechnet, der GU schafft das nötigste an Bauqualität, die Stadt ist stolz ihren Haushalt nicht zu hoch belastet zu haben, der Schaden ist klein gerechnet und doch in der Summe deutlich höher. Auch da lebt der Staat auf pump.
    A` propos Instandhaltung der öffentlichen Hand: Bei diesen Kosten spart Vater Staat schon seit Jahrzehnten, mit krimineller Energie werden dort Steuergelder veruntreut. Elten sahen sich des Öfteren genötigt mit Farbe und Pinsel die Klassenräume für ihre Kinder ansehnlich zu gestalten (ein banales aber reales Beispiel).
    Kleine Reparaturen werden so lange geschoben, bis nichts mehr geht und aus Reparaturen gleich eine Gesamtsanierung wird, doch auch die ist selten von Erfolg gekrönt. (Beispiel die Eisenbahnbrücke der Husumer Str. in FL. Eine der Hauptausfallstraße der Stadt. Erst gesperrt, dann „saniert“ und jetzt einspurig. Was vorher möglich war, Fußgänger, Radfahrer, Autos, parallel und einträchtig, ging dann nicht mehr, denn jetzt kommen die Radfahrer. Man sieht zwar keine Radfahrer aber die haben es dann bequem. Das ist wie mit dem seltenen Vogel der dort endemisch lebt und brütet. Den bekommt auch keiner zu Gesicht, doch der Baustop ist vorprogrammiert. Derweil werden die Vögel durch Windkraftanlagen geschreddert. Wer hats erfunden? (kleiner Tip, nicht die Schweizer)

  4. Sozialistisches Merkeldeutschland im Jahr 2019. Der „Plan“ nimmt Fahrt auf. Hauptsache, das „Klima“ wird gerettet.

  5. Es freut mich sehr das immer mehr Menschen buchstäblich
    das Licht aufgeht. Alles was jetzt geschieht ist ein Zeichen dafür dass der
    Sozialismus seit 1918 sein Unwesen treibt. Die kurze Zeit nach 45, in der sich
    die Sozialisten im Westenversteckten, war nur eine getarnte Erholzeit.

    Offensichtlich ist das ganze doch geworden seit Trump
    US-Präsident ist und man spätestens seit der Zeit erkennen musst das der
    Hinweis auf US-Besatzung ein sozialistisches Märchen ist. (Sobald die US-Armee
    sich aus der BRD zurückzieht dürfte es hier losgehen. Die Jugend wird doch
    schon auf einen CO 2 Krieg eingeschworen……….nichts neues 33)

    Die im ganzen Land verstreuten Baustellen erzeugen eine
    unglaublich hohe CO 2 Belastung durch endlose Staus. Dabei ist interessant dass
    dies nicht auf einer Demo angesprochen wird. Auch das ist ein Zeichen für den
    Sozialismus und die Falschheit des CO2 Wahns.

    Hinzu kommt das es schlicht und ergreifend eine
    Schweinerei ist Geld, Maut, für dermaßen miese Verkehrswege zu verlangen. Das
    ist einmalig in Europa. A pro pos Maut, überall läuft das System mit Vignette
    ohne Probleme nur in der BRD wurde ein Elektronisches Erfassungssystem, mit
    Milliarden von Steuergeldern subventioniert, installiert um in Zukunft für
    jeden Meter abzukassieren.

    Auch dies ist ein Zeichen für Sozialismus. Eine Ideologie
    die vorgibt Sozial zu sein aber im Grunde nur dazu da ist den produktiv
    schaffenden Bürger auszurauben. Dass der
    Sozialismus mit der Korruption und Illegalität im Bettchen liegt weiß doch
    jeder DDR Bürger nur zu gut. Die im Übrigen, aus der Not heraus, ebenso korrupt
    waren wie die Bonzen. Alles nur ein wenig kleiner.

    • Mich freut es auch. Wenn einem vor rund 10 Jahren buchstäblich das Licht angeht, dann hat man das Bedürfnis mit Menschen darüber zu sprechen. Nur schliefen zu dieser Zeit noch die meisten Menschen tief und fest. Aufklärung nutzte nicht viel, denn mit dem Kopf im Sand – viele halten die Vogelstrauß Methode alá ich hab nichts mitbekommen auch heute noch für Angebracht – ist man nicht erreichbar. Es war sogar „gefährlich“ Aufklärung zu versuchen. Just Gestern habe ich mich gefragt warum dem so ist und ich glaube es wird die Botschaft mit dem Botschafter verwechselt und zudem fühlen sich die Menschen dann in einem Magel an Wissen, fühlen sich dann in der „Schwäche“ und hier kommt dann der R-Komplex zum Vorschein alá Kampf, Flucht oder Starre.
      Aber heute ist es oftmals nicht besser. Beschwert haben sich die Leute schon immer, aber Fakten bennen oder gar die Ursache das ist nach wie vor verpönt auch HIER.
      „Würden die Menschen das (Geld)System verstehen, hätten wir einen Aufstand noch vor Morgen früh.“ Aber mit dem Kopf im Sand schläft es sich besser.
      Leider bin ich hier in einem doof sumpf gelandet, die Leute hier arbeiten viel, aber wofür das Ganze ist ihnen keineswegs klar.
      Gestern konnte ich mit einem Fahrradfahrer über Wettermanipulation sprechen und dem ist dies auch schon aufgefallen, eben weil er Fahrrad fährt, seine Umgebung daher intensiver Wahrnimmt und eben Wetterabhängig ist anstatt in einer trockenen und beheitzten Blechkiste zu fahren.

      Naja, ich bin nicht der Meinung dass die Jugend auf einen CO2 Krieg eingeschworen werden, sondern gegen die Generationen. Jung gegen Alt.
      Jegliche Gegensätze werden doch mittlerweile in sich verkehrt. Das ist das Chaos welches sie (Politiker, Medien et cetera) erschaffen.

    • Ganz bei Ihnen…………der letzte Satz ganz besonders. Es ist das Chaos was aus welchem Grund auch immer geschaffen wird. Es ist logisch nicht begründbar. Schon gar nicht damit eine neue NWO zu installieren, was so manch einer denkt.

    • Ich auch bei Ihnen.
      Warum sollte Chaos nicht helfen etablierte Strukturen zu zersetzen?
      Mein Handy lässt keine Kommemtare zu, erst vor paar Tagen konnte ich mein Tablet aus dem Pfandleihhaus raus kaufen.

      Marion, Sie oder du(?) müssen wissen, dass wir es mit Geisteskranken zu tun haben. Nicht Geisteskrank inform von = ich wurde Missbraucht also leide ich darunter, sondern Geisteskrank imform von = ich wurde Missbraucht also leide ich darunter, und bin den Missbrauchern auch für immer verpflichtet.

      Diese (Kobolde) erschaffen/verursachen nun dieses Chaos.
      Es tut mir gerade Leid, hatte nun schon paar Bier getrunken, weil ich nur noch am weinen bin, wenn man das ganze Theater sieht. (Kann oftmalsmbesser erklären)
      Weiter: Wenn es ein diese Sorte Mensch gibt, die Chaos schafft, dann muss es folglich die andere Sorte auch geben. Die einen sind Parasiten und die anderen die Wirte.
      Wir sind die Hausherren, worunter ich dich zähle.

    • Die Chaoter erschaffen das Chaos, weil sie in einer Glaubensgemeinschaft glauben, dass sie hinter allem Sein endlich auch an die vorderen Reihen des Vergnügens können.
      Es geht um Religion im weitesten Sinne.

      Sie, die Chaoter, machen alles kaputt. Doch sie glauben dass sie etwas davon haben. Sie werden wie die muuuuslime missbraucht, aber leben in der zwischenzeit net schlecht davon.

      Was ich Ihnen, Dir, nun erklären möchte ist sicherlich absonderlich, weshalb es sicherlich nicht all zu schlecht ist, dass ich dies nun zeitversetzt anspreche.

      Die böse Fraktion ist dies was ich Chaoter nenne. Sie werden es alles kaputt machen.
      Die Idioten die Mithelfen, sind die Stars von heute,nicht alle

  6. Warum das so ist ?Nun,das hat unser ehemaliger Aussenminister,der grüne
    noch immer nicht angeklagte Kriegsverbrecher,Jockel Fischer,dereinst
    schamfrei ins dargereichte Mikrophon geschwallt:
    Deutschland hat ein Problem.
    Weil die Deutschen fleißiger,disziplinierter und begabter als der Rest der Welt sind.Das wird immer wieder zu Ungleichgewichten führen.Dem kann
    aber gegengesteuert werden,indem so viel Geld wie nur möglich aus
    Deutschland herausgeleitet wird. Vollkommen egal wofür.
    Es kann auch radikal verschwendet werden .Hauptsache,die Deutschen haben es nicht.Schon ist die Welt in Ordnung. (Siehe:Deutschfeindliche Aussagen deutscher Politiker,google)
    Aussage eines Politikers,der,wie A.Merkel,einst schwor,zum Wohle Deutschlands und der Deutschen zu wirken.
    Genau nach dieser kriminellen Maßgabe verfährt die Bundesregierung !
    Geld wird sinnlos in ebenso sinnlose Großprojektne gepumpt,die Korrupton wird nicht nur feixend hingenommen,man beteiligt sich gern auch,
    Kriminalität wird,da Staatszersetzend nicht nur begrüßt,sondern durch
    gezielten Import weiterer Krimineller aus aller Welt gefördert (A.Merkel:
    „Wir MÜSSEN aber auch akzeptieren,dass viele der ausländischen
    Zuwanderer krimineller sind)
    Die Infrastruktur wird bewusst vernachlässigt,die Spitzentechnologie
    sabotiert bzw.durch irrwitzige Klimalügen ect zerstört,die Bildung mit
    Hilfe der Medien und Schulen heruntergefahren, Angst und Panik
    vor aus der Gruft auferstandenen Nationalsozialisten–die man nur
    Nazi nennt,um das entlarvende „Sozialist“nicht verwende zu müssen-
    wird gefördert.Homosexualität,Großfamilien mit mehreren Mütter oder
    Väter,Abtreibung bis zur Abnabelung und jede Art der Perversität bis
    zur Pädophilie wird gefördert,da es die Keimzelle eines gesunden Staatswesens,die Familie,zerstört.
    Da es nicht genügend kranke und psychotische Politiker und Beamte
    gab,um diesen selbstmörderischen Plan durchzusetzen,verbündete
    man sich mit dem schwerreichen Fürsten der Finsternis Görgy Soros.
    Der hat mit seinen Milliarden und seinen satanischen NWO Stiftungen
    die noch wankelmütigen überzeugt.Für ganz störrische Zeitgenossen
    hats da noch die von ihm finanzierte Antifa.
    Es ist wie Churchill sagte: Ich führe keinen Krieg gegen die deutsche
    Armee.Ich führe Krieg gegen das deutsche Volk !Gegen den Geist
    von Schiller.
    Wir befinden uns mitten im Krieg.Der Hauptfeind steht im eigenen Land !

    • Ja Hans-Heiner, dieser dummel Jockel Fischer, der grüne Anstreicher ist genau einer von denen, der leitet die Millonen nämlich direkt auf sein Konto.
      Dumm schwätzen und sich wichtig tun und andere belehren wollen. Aber selbst nichts für die Allgemeinheit tuen, so sind sie das grünrote Politikerpack.

  7. Sozialisten haben kein Unrechtsbewußtsein wenn sie das Staatswesen auf allen Ebenen zerstören und sich dabei auch noch die Taschen vollstopfen können. Die Staats- und Qualitätszersetzung ist ideologisches Programm, es geht nicht um die Wohlfahrt der Menschen sondern um reine Machtpolitik und das internationalisiert! Dafür gehen die über Leichen wie es schon ihre Ideologiegeber Stalin und Lenin praktiziert haben. Die EU ist in der Zwischenzeit zur autoritären Plattform der international sozialistisch/kommunistischen Agitation verkommen die die Zersetzung der europäischen Wohlfahrtsstaaten zum Ziel hat. Die EU Propaganda-Dokumentationen im Staatsfunk (Phönix etc.) unterscheiden sich in nichts von jenen in den totalitären kommunistischen Staaten!!!

  8. Alle guten Dinge sind drei, sagt man. DE hat innerhalb von 100 Jahren mit Merkels viertem Reich bereits die dritte Diktatur und hat es immer noch nicht verstanden. Immer die gleichen Fehler, immer das gleiche Verhalten, immer die gleiche Ignoranz, immer die gleiche Gleichgültigkeit, das immer gleiche Vollkaskodenken und die immer gleiche feige Passivität. Der Blödmichel bekommt was er verdient, aber er bekommt offenbar nie genug davon, denn sonst würde selbst ein so unterentwickeltes Volk etwas lernen und Konsequenzen ziehen.

  9. Wozu bezahlen die Autobesitzer eigentlich KFZ Steuern? Genau, damit Strassen und eben die Infrastruktur ggf. saniert wird. Stop! Nicht so in weiten Teilen Berlins. Da wird gebaut ohne Ende ja. Aber viele, sehr viele Anliegerstrassen verkommen zu sogenannten Trampelpfade! Einige genervte Grundstückbesitzer legten selber Hand an, um wenigstens die tiefsten Schlaglöcher zu beseitigen! Darauf hinwurde der Behördenschimmel wach und handelte wie zu erwarten sehr schnell mit entsprechenden Maßnahmen! Die emsigen Grundbesitzer mussten ihre fleißige gutgemeinte Sanierung entfernen und dann noch ein teures Ordnungsgeld zahlen. Bis heute sind die heftigen Schlaglöcher nicht beseitigt. Nur ein paar Schilder warnen eben davor + 30km/h wegen Strassenschäden!
    Was für eine verkehrte besch…. Welt! Also wie war das nochmal mit den KFZ Steuern?

  10. Das symbolträchtigste Beispiel für salonfähige Korruption ist die
    Elsflether Werft AG bekannt durch die Causa „Gorch Fock“.
    Dass kein Geld für die Infrastruktur vorhanden ist liegt daran dass „Vater Staat“
    zuviele Geschöpfe von „Mutter Erde“ einlud.

    Während die autochtonen Familien aufgrund der hohen Abgabenlast
    mit einer „Einkind-Familie“ und zwei Jobs gerade über die Runde kommen.

  11. Danke für diesen Artikel.
    Der Staat hätte sich dafür kümmern und es bekämpfen müssen. Eine andere Möglichkeit es abzuschaffen gibt es leider nicht.

    Unser Staat ist aber weder in der Lage Infrastrukturen des Landes in Stande zu halten, die Bildung und Gesundheitssystem zu fördern oder zu verbessern, die Menschen von den Steuern zu entlasten, das Rentensystem zu stabilisieren noch die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten. Die vielen Aufgaben, die zu erfüllen sind und wofür wir auch die Steuern zahlen, wurden seit Jahrzehnten aufgegeben oder vernachlässigt. Die Justiz sollte dafür da sein diese Unregelmässigkeiten zu bekämpfen. Sie wird derzeit mit der Abschiebung und Kriminalität nicht fertig. Sie ist durch die Massenmigration total blockiert und überfordert.

    Wir haben einen maroden Staat, der schon längst kapituliert hat oder der sich mit der Zeit selber abgeschafft hat. Traurig aber wahr.

  12. Der Text ist gut, das Bild nicht (Aufgegebene Schwimmhalle).Originaltext des Fotos: Zerstörte Schwimmhalle, Geisterstadt Prypjat nach dem Gau von Tschernobyl, Prypjat, Oblast Kiew, Ukraine, Europa
    Also – bitte schön sachlich bleiben…

    • Und ist die Schwimmhalle deswegen nicht aufgegeben? Man kann auch Erbsen zählen! Oder wollten Sie nur allen Lesern kundtun, wie gut Sie sich in Prypjat auskennen?

    • Ja und? Müssen Sie unbedingt das Foto einer deutschen Schwimmhalle sehen, um zu wissen, wie eine aufgegebene Schwimmhalle aussieht? Googeln Sie: Spaßbad Blub in Berlin. Oder suchen Sie sich sonst irgend ein Bild einer aufgegebenen Schwimmhalle in D. Möchte mal wissen, was an dem Bild einer aufgegebenen Schwimmhalle „unsachlich“ sein soll. Es handelt sich im Artikel um ein sehr gutes Bild einer aufgegebenen Schwimmhalle. Stimmt das – oder stimmt das nicht? Ist doch vollkommen egal, wo sich die Schwimmhalle auf dem Bild befindet.

  13. Warum soll es im Straßenbau bzw. Planung gut laufen, wenn es im allgemeinen in Germoney überall drunter und drüber geht? Paßt doch zum ganzen Bild. Wegen BER regt sich mittlerweile auch keiner mehr auf.

  14. Analyse ist sehr gut und treffend. Und von Demokratie in Deutschland sind wir annähernd genauso weit entfernt wie vom Mond

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