Auftrittsverbot für Björn Höcke in München

Foto: Münchner Maulkorb-Erlass für Björn Höcke (Foto: Imago)

München – Platzverbot, Hausverbot, Redeverbot – wie man mit unliebsamen politischen Gegnern umgeht, macht das SPD-regierte München beispielhaft vor. Es verbietet AfD-Mann Björn Höcke einfach den Mund. Der wollte nämlich beim sogenannten Frühschoppen der Jungen Alternative Bayern das Wort ergreifen. Geht gar nicht, findet das „weltoffene“ München in Form seines OB´s Dieter Reiter.

Das Hausverbot wegen „menschenrechts- und demokratiefeindliche“ Aussagen trifft laut Welt neben dem Thüringen Parteichef Höcke auch andere Redner. „Veranstaltungen, die Rassismus und Antisemitismus schüren, die Grundwerte unserer Verfassung angreifen oder den Nationalsozialismus relativieren wollen, haben in städtischen Räumen keinen Platz“, befindet SPD-Bürgermeister Reiter.

Da der AfD-Frühschoppen in einer öffentlichen Gaststätte auf einer städtischen Sportanlage stattfinden soll, verhängte die Stadt München kurzerhand ein „Hausverbot, an das sich der Pächter „zu halten habe“, stellt das Münchner Referat für Bildung und Sport klar.

Auf städtischen Sportanlagen herrsche schließlich die „Vielfalt der Stadtgesellschaft, Toleranz und Fairplay“, eint OB Reiter. „Wer sich selbst durch permanente menschenrechts- und demokratiefeindliche Stimmungsmache ins Abseits stellt, ist in unserer demokratischen, liberalen und weltoffenen Stadt nicht willkommen“, so der Reiter-Befehl.

Der Landesvorsitzende der Junge Alternative Bayern, Sven Kachelmann sieht’s gelassen – er sei zuversichtlich, dass die Veranstaltung am Sonntag wie geplant stattfinden wird, so Kachelmann. (MS)

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70 Kommentare

  1. So sieht SPD-Toleranz aus: jeder Kritiker wird einfach verboten.

    Sehr demokratisch. Ich hoffe, die SPD fällt bald unter 5%.

  2. Das Verwaltungsgericht München hat die Hausverbote für AfD-Politiker
    in städtischen Einrichtungen in München für rechtswidrig erklärt. Eine
    Veranstaltung des Parteinachwuchses kann also wie geplant stattfinden.
    sh. hier T-Online-Nachrichten von heute Abend.

  3. Hausverbot aufgehoben! Prima Wahlwerbung für die AfD! Die Gegendemo ist da auch schon mit eingeplant. Danke, danke, danke!😄

  4. Au weia, als Jurist stehen einem die Haare zu Berge. Das Hausrecht hat der Pächter (und zwar ganz allein) solange, bis ihn ein Gerichtsvollzieher aufgrund vollstreckbaren Titels vor die Tür setzt. Vermutlich wird existenzbedrohlicher Druck auf ihn ausgeübt worden sein. So macht man das halt bei den Genossen.

  5. Hören sich diese Möchtegern-Demokraten eigentlich selber reden?
    So ein Stuss den der OB da von sich gibt,das ist ja schon geisteskrank!

  6. Die AfD sollte Dankesschreiben an die Verantwortlichen schicken. Wenn Höcke nicht redet ist das Goldwert.
    Man fragt sich bei Höcke ob er ein VS U-Boot ist, einfach nur testen will wie weit er gehen kann oder ob er strunzdumm ist.
    Wenn er nur testen will wie weit er gehen kann, dann sollte Gauland ihn endliche einmal einnorden.Man kann darf und muss natürlich in der Politik auch einmal anecken aber man muss selber wissen wo die Grenzen sind. Das kann nicht die Öffentlichkeit oder die eigene Partei ausbaden.

    • Sie haben recht. Wahrscheinlich ist OB Reiter ein AfD-U-Boot in der SPD, der die AfD vor einem Debakel bewahren will…nicht wahr Martin Schmidt.

    • Und die Sozialisten sind die letzte Instanz die darüber zu bestimmen haben wo die Grenzen sind?? Das ist der Größenwahn aller totalitär Gesinnter die diktatorische Verhältnisse herstellen wollen!

  7. Die AfD-Politiker sind ganz offensichtlich eine unterdrückte (und verfolgte) Minderheit. Müsste da das Grundgesetz nicht einschreiten?(und wo bleibt die SPD? wieso hilft die nicht?)

    „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse,
    seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner
    religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt
    werden.“

  8. Die erkennen instinktiv wer ihnen gefährlich werden könnte.Höcke ist der Kopf welcher für den Bürger steht und nicht für die Bonzen.Er wäre der Salvini der Deutschen.Wir sollten uns um ihn sorgen.

  9. Meine Lebensweisheit:

    Natürlich findet man in jedem Rathaus Scheiße, normalerweise auf der Toilette.
    Auf dem Sessel eines Oberbürgermeisters ist das aber eher ungewöhnlich.

    #muenchen2019

  10. Die Antifa treiben dem Gastwirt sein Hausrecht schneller aus, als er ein Bier zapft!

  11. Ist im roten München längst Alltag. Wenn die Antifa nicht droht, dann der Münchner Senat. Hier in München bekommt die AfD so gut wie keine Gaststätte mehr für ihre Stammtische oder Infoveranstaltungen. Die AfD Wahlplakate werden bei uns nur noch ganz hoch oben an Masten befestigt. Denn sonst würden sie innerhalb von Stunden demoliert werden. Es lebe die Demokratie und Meinungsfreiheit! Halt nur nicht dort, wo die Linken das Sagen haben. Denn sie legen fest, wer gut und wer böse ist. Die DDR 2.0 lässt grüssen.
    Meine Antwort kommt bei der EU- Wahl.
    Jetzt erst recht!!

  12. Ist eigentlich der Herr Schickelhuber noch Ehrenbürger dieser Stadt ? Und verdient nicht gerade Bayern wegen des Besitzes von Urheberrechten ( was für ein schönes Wortspiel) an den Rechten…..

    • Die Urheberrechte an Alois‘ Werken sind m.W. abgelaufen. Ob sein Hauptwerk in D-land jetzt einach so unkommentiert verkauft werden darf, da bin ich mir nicht so sicher, aber im größten Teil des Auslandes ist das der Fall. Und der bayrische Staat muß in die Röhre gucken.

  13. Die Rote Pest wütet seit 1918 auf deutschen Boden.
    Wir Bürger müssen diese Krankheit therapieren und uns immunisieren!

    • Fehlt die Ebert-SPD, welche Noske und
      die Freikorps-Helden zur Abhilfe gegen
      die Räte (=“Sowjets“) von der Reiter-SPD
      zu Hilfe ruft – und von der Bevölkerung
      mit Blumenregen begrüßt wird …
      Leider gibt es inzwischen nur noch die
      Sowjet-Kevin-SPD und die nicht mehr lang.

  14. Seit die AfD aktiv ist wirkt die Tarnkappe „Demokratie“ der Nazis niicht mehr. Das ist sehr gut, denn ein zweites drittes Reich werden die Nazis nicht mehr schaffen!

  15. Die Linksfaschisten haben dieses Land übernommen!
    Selbst das einst so schwarze Bayern gehört mittlerweile zu den schlimmsten Demokratiefeinden.

    • Als mal vor langer Zeit für ein paar Monate die Frage vor uns stand, wo im Westen niederlassen, war Bayern absoluter Favorit. Heute verursacht der Gedanke daran schwerste körperliche Schmerzen und Schlafstörungen.

    • München ist nicht typisch für ganz Bayern. Denn sonst hätte Rot-Grün die letzte Landtagswahl gewonnen.

    • Da ich die CSU heute für rot halte, ist es faktisch passiert. Ich kann mir schwer vorstellen, was grundlegend anders mit SPD und Grünen wäre?

  16. „Veranstaltungen, die Rassismus und Antisemitismus schüren, die Grundwerte unserer Verfassung angreifen oder den Nationalsozialismus relativieren wollen, haben in städtischen Räumen keinen Platz“, befindet SPD-Bürgermeister Reiter.“

    Verharmlosung des Nationalsozialismus?
    Da wäre mal eine Anzeige fällig.
    Ein Typ wie dieser OB Reiter hätte wahrscheinlich vor 100 Jahren nicht zur SPD gehört, sondern zur Münchener Räterepublik. (Rat = Sowjet) . Die wurde durch Reichswehr und Freikorps niedergeschlagen, als diese 10 Geiseln bestialisch ermordeten. Im übrigen wurde die Reichswehr durch den SPD Politiker Gustav Noske in Marsch gesetzt.

  17. „Redeverbot“ passt so gar nicht zu einem Land, was vorgibt eine Demokratie mit Meinungsfreiheit zu sein .
    Leider werden viele AfD Gegner wieder denken “ geschieht dem Höcke recht“ und gar nicht realisieren (wollen), was das über die aktuellen Verhältnisse in diesem Land aussagt.

  18. Richtig, wie leben mittlerweile in einer linken Diktatur!
    Alles was nicht Links ist, wird in Merkels Diktator zum Feind erklärt. Die DDR ist wieder voll auferstanden!

    • Nürnberg ist auch linksrotgrün versifft.

      Man kann als Normalo eh in keiner Großstadt mehr leben, besonders wenn man Kinder hat.

      Lasst uns Normalos auf dem Land leben, lassen wir den rotgrünen Idioten doch die Städte.

  19. Überall, wo Sozen an der Macht sind herrscht der Linksfaschismus!
    Verbote und Diffamierung Andersdenkender sind das wahre Gesicht dieser Moslempartei SPD!!!

    • Hallöchen, ich stolpere eben über den Begriff „Andersdenkende“. Nun wer beansprucht den für sich? Die roten Socken, wie wäre es wenn wir ihnen den Begriff einfach wegnehmen?
      Wer denkt den anders als das GG es vorgibt? Sind das nicht die roten Socken?
      Wer ist den in Wahrheit ein Nazi? Sind es nicht die roten Socken und wer ist den Rechtsradikal? Sind es nicht die roten Socken?

      Es sind die roten Socken die uns die Begriffe genommen haben die eigentlich dem freien Bürger gehören um damit die roten Socken zu definieren.

      Also warum den soten spinnern nicht endlich mal sagen was sie sind………..andersdenkende rechtsradikale Nazis.

      Schreien wir es den Deppen einfach ins Gesicht.

    • Zum Selbstverständnis der roten Ideologie gehört die Überzeugung, immer und ausschließlich im Besitz der absoluten und alleinigen Wahrheit zu sein. Die Meinungen ihrer Jünger sind immer Naturgesetze und Vertreter anderer demzufolge Ketzer. Verbrennen geht nicht mehr, bleiben heute als letzte Mittel die Versuche der Mundtotmachung.

    • ….sowie die der medialen und sozialen Vernichtung, die in dieser famosen Merkel-Republik längst Alltag geworden ist.

  20. Der Kampf der Spezialdemokraten gegen das 3. Reich kommt leider mehr als 86 Jahre zu spät.
    Die AfD wegen des Linksextremismus in der SPD, mit nachfolgendem Wählerschwund, als Nasos zu verleumden , um sich selbst als Kämpfer gegen „Rechts“ und Superdemokraten zu feiern zu können, ist eine Verhöhnung der Opfer der Diktatur!
    Von den Blutroten mal ganz abgesehen, die mitveranrwortlich für den Untergang der Weimarer Republik waren.
    Jetzt wird, mit vereinten linksgrünen Kräften, am Untergang der 2. Republik gearbeitet.
    Waren vor ’33 Klassenwahn und Rassenwahn die wahnhaften Ideen, so sind es heute der Klimawahn, die Wahnvorstellungen von der „GroßenTransformation“ und der „grenzenlosen“ Migration mit denen die Öko- und Dinosauriersozialisten unsere Zukunft verbauen werden!

  21. Wer jeden als NAZI bezeichnet und berechtige Kritik als Rassismus bezecihnet, der relativiert nachweislich den „NationalSOZIALISMUS“. Doch um das zu realisieren, fehlt diesem SPD-OB wohl der nötige IQ!
    Er hat noch nicht genügende Anklagen verloren, der Herr SPD-Undemokrat aus Münschen. Wie wäre es wenn der Verfassungsschutz dieses offensichtlich undemokratische, faschistische Verhalten einmal „beobachtet“? Es ist mehr als offensichtlich wer hier das Grundgesetz missachtet und sich wie ein fürstlicher Diktator verhält.

  22. Sie spucken dir die „Vielfalt der Stadtgesellschaft, Toleranz und Fairplay“ ins Gesicht, um im selben Atemzug dir autoritär vorzuschreiben, wen du hören darfst und wen nicht. Vielleicht hätte ich gerne Höcke gehört, um mir selbst ein Bild zu machen. Wird mir aber wohl nicht zugetraut, sind ganz in Sorge und wollen mich schützen, hm? Es ist wohl nur zu meinem Besten! Kennen wir, hm? Und dann reden sie impertinent von WIR, die wir liberal und weltoffen sind. Ich habe mit diesen Leuten nichts zu tun, jetzt nicht und niemals.

  23. Gesinnungsdiktatur von seiner abartigsten Seite!

    Welche Rechte die sich hier rausnehmen ist Unfassbar!

    „Der größte Lump im ganzen Land,ist und bleibt der Denunziant“!

  24. MUC, roter OB, bei den letzten LTW mehrheitlich das GrünX gewählt. Wen wundert dieses “ demokratische “ Verhalten der “ Toleranten “ da noch? Toleranz nur dann, wenn es die eigene Anschauung/Meinung betrifft. Alles andere wird mundtot gemacht.

  25. Ich nenn das mal Behauptungsjustiz, die NOCH herrschenden behaupten einfach etwas und wollen so etwas ihnen genehmes durchsetzen, also freie Rede verbieten. Möge der Schuß ORDENTLICH nach hinten losgehen!!!

    • „Behauptungsjustiz“ – eine gute Wortfindung, die mir noch nicht begegnet ist. Danke!!!

  26. Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten, ein Spruch der seine Gültigkeit seit es die Sozis gibt behalten hat. Man kann es kaum glauben das es in den Städten so viel Irrläufer gibt, die einen Sozi oder sonstigen Parteigenossen als ihr Oberhaupt wählen. Parteien sind Spaltpilze und haben daher in den Komunen nichts verloren.

  27. Wird Zeit das München wieder eine konservative,weltoffene Stadt wird.Der Franz Josef Strauß hätte niemals dieser „liberalen“ Version zugestimmt !

  28. Die Grundwerte unserer Verfassung?
    Ja wo den, wie denn ?
    Welche Verfassung?
    Die BRD hat keine.
    Also kann es sich nur um die Verfassung der DDR handeln, oder?

    • Wenn es eine VERFASSUNG wäre, hieße es nicht GRUNDGESETZ.

      Der Vater des GRUNDGESETZES für die BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND, Prof. Carlo Schmid hat in seiner Grundsatzrede zum Grundgesetz genau ausgeführt, warum es keine Verfassung ist und daraus nie eine Verfassung entstehen kann und darf.

      Gegenwartsschlauberger und Unwissende tun dieses Faktum als „Privatmeinung des Herrn Carlo Schmid“ ab und lügen sich weiter gegenseitig die Hucke voll.

  29. An SPD-Bürgermeister Reiter!

    Als ‚Scheindemokrat‘ sind sie einsame Klasse!
    Eine bessere AfD Wahlwerbung ist nicht vorstellbar.
    Weiter so – Sie sind auf einem guten Weg!

  30. Wäre er Moslem und hiesse Björnhamed al Höcki und würde über Islam sprechen wollen,hätte man ihm den roten Teppich ausgerollt.

    • Es hätte auch gratis Geflügelwürstchen für die Gläubigen gegeben. Finanziert von SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter, aus Parteispenden.

    • Ja. Aber Wenigstens macht Rudolph Moshammer(RIP) da nicht mehr mit. Und fährt spätabends noch mit seiner Limousine rum.😉

  31. Was für verlogene Heuchler.
    Die Sterbende Partei Deutschlands lässt keinen Gelegenheit ungenutzt um sich als tolerante und bunte Truppe darzustellen.
    In Wirklichkeit sind sie schlimmer als die SED. Unter Toleranz verstehen diese Witzfiguren nur das, was ihnen zusagt. Pfui…..

  32. Zu diesem Ausgesprochenem Aufenthaltsverbot von dem SPD Politiker habe ich eine Frage:“Liegt München nicht ganz in der Nähe von Braunau am Inn?“ Die neuen Faschisten sind nicht mehr Braun sondern Rot.

    • Sie zitierten den REICHSHURENBOCK….äh…….den (späteren) „Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda“ aus der Partei-Postille „Der Angriff“ des Jahres 1931

  33. Natürlich muss Wahrheit verdammt werden,die Mittel dafür sind völlig egal.Diese Verunglimpfung des Wortes ,,Toleranz „kennt keine Grenzen.

  34. Und wenn Höcke nun zu Vielfalt der Stadtgesellschaft, Toleranz und Fairplay in München sprechen wollte?

  35. Fein,fein,feinifein! Welch hübsches Dossier für die Zeit der Abrechnung.
    Danke,blöde SPD !!

  36. Ich war immerwieder mal in München (bin Schweizer), gab da gerne Geld aus. Zum Beispiel bei Paulaner (aber nicht Paulaner im Tal). Oder im Hofbräuhaus, feines Essen. Oder das Tolle Museum auf der Insel…u.s.w. Ausserdem ein Besuch abstatten bei einem Kollegen von mir, der mit seiner deutschen Frau nach vielen Jahren in der Schweiz dorthin ausgewandert ist. Werde ich nie verstehen. Jedenfalls bin ich schon seit 2015 nicht mehr dort gewesen. Bringe mein Geld lieber woanders hin. Tut mir Leid für alle die dort /allgemein in DE wohnen aber wenn ihr es selbst nicht macht, versuche ich es so mit meinem Beitrag…

  37. Kachelmann soll einfach die Rede Höckes verlesen und gut ist es.

    Reiter ist ein roter Verbrecher der in den Gulag gehört.

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