Erfolg auf ganzer Linie: Kein einziger Pass eingezogen – Genitalverstümmelung existiert in Deutschland nicht mehr

Foto:Von Maren Winter/shutterstock
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In Deutschland leben nach Angaben des Bundesfamilienministeriums – dank Zuwanderung – mittlerweile geschätzte 50.000 genitalverstümmelte Frauen. Tausende Mädchen sind von der brutalen Praxis bedroht. Der 2017 eingeführte Passentzug ist offenbar nicht mehr als ein „Feigenblatt“, glaubt die FDP. Seit Einführung der Gesetzesänderung ist nicht ein einziger – deutscher – Pass eingezogen worden und somit nicht eine einzige Beschneidung verhindert worden.

Jedem, der ein Mädchen zur Genitalverstümmelung ins Ausland begleitet, droht der Entzug des deutschen Passes, beschloss die Bundesregierung im Dezember 2016 und wertete das laut Welt als wichtigen Schlag gegen die Genitalverstümmelung. Als einen „bedeutenden Schritt“ zum Schutz junger Frauen, die meist aus Eritrea, Irak, Somalia, Ägypten und Äthiopien stammen, lobte die damalige SPD-Familienministerin Manuela Schwesig den Aktionismus der Merkel-Regierung. „Nicht mehr als ein „Feigenblatt“, findet die FDP heute.

Im Juli 2017 in Kraft getreten, glaubte die Bundesregierung fest an die Wirksamkeit des geänderten Passgesetzes. Mädchen würden damit nun nicht mehr zu den organisierten sogenannten „Ferienverstümmelungen“ ins Ausland verschleppt werden.

Nun, zwei Jahre später, scheint das Problem sich in Luft aufgelöst zu haben: „Der Bundesregierung ist kein Fall bekannt, in dem die tatbestandlichen Voraussetzungen der Passentziehung wegen drohender Ferienbeschneidungen erfüllt waren und gleichwohl keine Passentziehung erfolgt wäre. Insofern geht die Bundesregierung von einer erfolgreichen Umsetzung aus.“ Was nicht bekannt wird, findet nicht statt – so einfach ist das.

Die FDP schenkt der „Erfolgsmeldung“ wenig Glauben – sie vermutet eher, dass das neue Passgesetz nicht greift, weil es an der Umsetzung scheitert. Mit Blick auf die hunderttausendfache Einwanderung der vergangenen Jahre könne man nicht davon ausgehen, dass „Ferienbeschneidungen“ plötzlich kein Problem mehr seien, meint die FDP.

„Es ist völlig unrealistisch, dass allein die Änderungen im Passgesetz inzwischen alle Ferienbeschneidungen verhindern. Wir müssen daher davon ausgehen, dass weiterhin Mädchen in den Ferien verstümmelt werden“, schlussfolgert die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding gegenüber der Welt.

In den „Integrationskursen“ ist die Genitalverstümmelung von Frauen laut Bundesregierung kein Thema. Hier liege der Schwerpunkt auf der Vermittlung von ausreichenden Deutschkenntnissen sowie der Rechtsordnung, der Geschichte und der Kultur in Deutschland. (MS)

 

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6 Kommentare

  1. Also für solche Aktivitäten an Hunden geht man in den Knast. Ach so ich vergas das sind ja nur Menschen.

    • Schreiben Sie „vergaß“ besser so….
      Es könnte sonst von gewissen linken Kreisen wieder instrumentalisiert werden *lol* ;0)

  2. Ferienbeschneidung? Und was lernen wir wieder so nebenbei? Dass man in Eritrea, Irak, Somalia, Ägypten und Äthiopien als Flüchtlingsfamilie Urlaub machen kann.
    Rechtsordnung und Kultur in Deutschland in den Integrationskursen scheinen ja auch ein Schuss in den Ofen, wenn das mit der Unkultur des Beschneidens so weiterbetrieben wird. Ich würde jede Mutter verstehen, die mit ihren Töchtern in ein anderes Land flieht, um ihnen die Beschneidung zu ersparen. Aber zu fliehen und dann die Töchter doch wieder dieser grausamen Unsitte zuzuführen, das ist doch nur noch abartig.

  3. Sagen wir mal so, weder ein Kinderarzt, noch ein Frauenarzt, noch das Jugendamt….wird so was melden, weil in einem Klima voller Nazis, wird es keiner Wagen.
    Also sieht man einfach weg wie in England wo jahrelanger Kindesmissbrauch von den Behörden gedeckt wurde.
    Erst wenn ein Kind im Hinterhof stirbt wird man im Dreieck springen und den Schuldigen suchen.
    Dann bin ich mal gespannt ob auch diese Sauerei ins GG geschrieben wird um ein islamisches Leben hier zu ermöglichen.

  4. Jo mei, wie will man das auch kontrollieren? Das mit dieser Regierung kein Problem gelöst wird, sollte eigentlich jedem bekannt sein. Wer sich die in der Vergangenheit beschlossenen Gesetze anschaut, dann gleichzeitig auch die Ergebnisse, der dürfte nicht überrascht sein von der Vielzahl an blauem Dunst.

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