Rot-grünes Bremen plant 36.000 Einbürgerungen um Wahlberechtigung zu erhöhen

Nils Kröger

Foto: Von RossHelen/Shutterstock

Es gibt Dinge, die kann sich niemand ausdenken. Außer natürlich in rot-grün-geführten Landesteilen. Wie EPOCH TIMES berichtet, gibt es in Bremen ein Paradoxon. Trotz ständig steigender Einwohnerzahl sinkt die Wahlberechtigung. Zur Zeit sind 19 Prozent der Einwohner Bremens nicht zur Wahl zugelassen. Woran kann das wohl liegen?

(…) Die Ursache dafür liegt in ihrem Pass: Menschen, die zwar das Wahlalter von 16 Jahren erreicht haben, aber keinen deutschen Pass haben, dürfen in Deutschland nicht wählen. Das hatte der Bremer Staatsgerichtshof 2013 festgelegt. Schließlich steht bereits im Grundgesetz „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. (…)

 Dieses Urteil machte den grün-linken Koalitionären ein Strich durch die Rechnung. Sie wollten den Ausländern bereits das kommunale Wahlrecht angedeihen lassen. Aber so leicht geben sich diese Leute nicht geschlagen. Der „geniale“ Einfall des Bremer Senats sind nun „Einbürgerungskampagnen“. (…) Demnach werden in den nächsten drei Jahren rund 36.000 ausländische Bremer (???) per Brief darauf hingewiesen, dass ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft zusteht (!!!), so „buten un binnen“.

Die Voraussetzungen für eine Einbürgerung sind u.a. ein achtjähriger Aufenthalt, ein gefestigtes (???) Aufenthaltsrecht, ausreichende (???) Kenntnisse der deutschen Sprache, eigenes Einkommen, Aufgabe der bestehenden Staatsbürgerschaft, Grundkenntnisse (???) der Gesellschaftsordnung Deutschlands, Bekenntnis zur FDGO und Straffreiheit oder nur Bestrafung wegen geringfügiger (???) Delikte.

Aber wie immer gilt, keine Regel ohne Ausnahme. Die genannten „Voraussetzungen“ sind nicht zwingend zu erfüllen. Auf der Internetseite der Stadt Bremen steht noch folgendes:

(…) „Ehepartner*innen sowie minderjährige Kinder können unter erleichterten zeitlichen Voraussetzungen mit eingebürgert werden. Sofern kein Rechtsanspruch auf Einbürgerung besteht, kann im Einzelfall auch eine sogenannte Ermessenseinbürgerung in Betracht kommen, insbesondere für Personen, die mit einem/einer deutschen Staatsangehörigen verheiratet sind.“

 Wie gesagt, unter rot-grün ist alles möglich.

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10 Kommentare

  1. Was ist der deutsche Pass noch wert…? Die deutsche Staatsangehörigkeit..? Die deutsche Sprache..? Die Kultur..?

  2. Eine Voraussetzung haben die Bremer allerdings vergessen. Der Neubürger muss Moslem sein! Nur dann ist niemand illegal.

    Kann sich noch jemand an den akademischen, christlichen Syrer erinnern der für die AfD arbeitet? Da hieß es von linker Seite sofort „der Illegale muss raus“. Toleranz und Einbürgerung haben nun mal ihre Grenzen.

  3. In Bremen sind die Bürger so Gut, das Sie die Eigene Obdachlosigkeit vorziehen, damit Junge Männer aus aller Herrn Länder ein Dach über dem Kopfhaben. Bremer Bürger wühlen im Müll nach Verwertbaren um den Jungen Männern Marken Mode zu Finanzieren.

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