Berliner Innensenator Geisel (SPD) verschleudert Aufenthaltserlaubnisse im Dutzend billiger

Andreas Geisel (SPD) (Bild: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0, siehe Link)
Andreas Geisel (SPD) (Bild: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0, siehe Link)

Berlin – Innensenator Andreas Geisel von der SPD macht gerne von sich reden. Nicht unbedingt, wenn es um die Bekämpfung von Kriminalität geht. Jetzt macht er Schlagzeilen, weil eine Anfrage der FDP zu Tage fördert, dass der Innensenator großzügig bei der Vergabe von Aufenthaltserlaubnissen für Ausländer ist.

Innenminister Geisel will die AfD vom Verfassungsschutz auch in Berlin beobachten lassen. Er marschierte auf dem #Unteilbar-Marsch zusammen mit Islamisten und Linksextremisten mit und hatte damit keinerlei Problem. Nun kommt heraus, dass der SPD-Mann sich überaus gönnerisch bei der Vergabe von Aufenthaltserlaubnissen zeigt. Die zuständige Kommission, besetzt mit Flüchtlingsräten,Wohlfahrtsverbänden und den Kirchen der Stadt, beriet zusammen mit Geisel über die 272 Fälle in 2017 und die 238 in 2018. In fast allen Fällen bat man den Innenminister darum, dem Gesuch nach Aufenthalt stattzugeben, was dieser auch tat, wie der Tagesspiegel berichtet.

Die Anerkennugnsquote liegt bei Geisel nun bei etwa ca. 70 Prozent. Begründet werden solche Entscheidungen mit „dringenden humanitären oder persönlichen Gründen der Ausländer“, die eine verlängerte Anwesenheit in Deutschland möglich machen. (CK)

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12 Kommentare

  1. völkerrechtlich begründet werden müssen Entscheidungen mit „dringenden humanitären oder persönlichen Gründen der Autochthonen“.Er hat seinen Job gründlich falsch verstanden.Das Völkerrecht ist noch immer zu Gunsten der indigenen Einheimischen, die er so gerne um ihre Rechte betrügt.

  2. Soll er doch, aber bitte mit seinem Einkommen für diese Ausländer aufkommen und bei sich im Hause unterbringen. Seine Familie wird sicherlich gerne die Wäsche für die Gäste machen und auch sonst dafür sorgen, daß diese sich rundum wohl fühlen und jeden Wunsch erfüllt bekommen.

  3. Ich verstehe nicht wieso da so ein bürokratischer Aufwand betrieben wird. Gebt einfach jedem bei der Registrierung einen deutschen Pass, und gut ist’s.

  4. Zu „dringenden humanitären oder persönlichen Gründen der Ausländer“, die eine verlängerte Anwesenheit in Deutschland möglich machen. “ zählt sicherlich auch : im Heimatland müssten die arbeiten um sich zu versorgen und das wäre unzumutbar.

    Willkommen in Deutschland – das Land, wo sich Politiker zur Aufgabe gemacht haben, die Welt zu retten und alle Armen der Welt zu versorgen.

  5. Die Kommission, die über diese anscheinend speziellen Fällen von Aufenthaltserlaubnissen berät, setzt sich aus Flüchtlingsräten, Wohlfahrtsverbänden und Vertretern der Kirchen zusammen? Das ist doch eine ganz einseitige Besetzung! Was soll das?

  6. Es scheint er stehe auf der Gehaltsliste eines Clans. Man sollte Mal überprüfen wem er da Gönnerhaft zum hierbleiben verhalf.

    • Wer weiß schon welchen Dreck der am Stecken hat?Oder er ist ein zutiefst überzeugter Deutschlandhasser.

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