Gelbwesten Wiesbaden: Wie die Hessenschau aus normalen Bürgern „Rechtsextreme“ macht

Foto: Privat

Wiesbaden – Die Erfahrung, dass jeder, der in diesem Land eine unbequeme vom Mainstream abweichende Meinung hat, in die rechte Ecke gestellt wird, hat schon die Wiesbadener Gruppe „Hand in Hand“ bei ihren Gedenkveranstaltungen für die ermordete Susanna Feldmann machen müssen. Nun machte sie auch die Gelbwestengruppe „Wir sind viel mehr“, die am Samstag, den 6. April, wieder in Wiesbaden gegen das Merkel-Regime und seine sozialen Härten demonstriert hat. Zum großen Verdruss der hessenschau, die, wie auch die vorhergehenden Male, nichts unversucht lässt, um den Gelbwesten, darunter auch einige Behinderte, einen braunen Stempel aufzudrücken.

Aber woher bezieht der HR eigentlich seine Informationen? Auch bei der Demo am Samstag waren außer Unterstellungen und zweifelhaften linken „Rechtsexperten-Meinungen“ nicht zu hören, dass etwas auf eine „rechtsextreme“ Gesinnung der Wiesbadener Gelbwesten hindeutet. In diesem Sinne wiederholte die Veranstalterin Sandra Scheld noch einmal vor laufenden HR-Kameras ihre bereits duzend mal vorgebrachte Meinung: „Wenn Teilnehmer, die gegen soziale Ungerechtigkeiten auf die Straße gehen, dann können die auch aus anderen Gruppen sein. Solange man keine rechtsradikalen Parolen schreit, ist alles in Ordnung.“

„Rechtsradikale Parolen“ sind auch bei „Hand in Hand“ nie gefallen. Was immer von den gleichgeschalteten Medien mit perfider Absicht verschwiegen und nie thematisiert wird: Die Gruppe „Hand in Hand“ geht für das von einem Asylbewerber ermordete jüdische Mädchen, Susanna Feldmann, auf die Straße. Mit ausdrücklichem Wunsch der Mutter Diana Feldmann. Der „Rassismus-Vorwurf“, der von Linksaktivisten erhoben wird und wie ein Wanderpokal im gleichgeschalteten Medium-Spektrum weitergereicht wird, gleicht einem „Antisemitismus“. Der Vorwurf ist demnach nichts anderes, als die Meinung eines Lokalredakteurs sowie einer gut vernetzten Gruppe linker Gegendemonstranten. Echter Rassismus dagegen wurde von der Clique um Ali Bashar praktiziert, dessen kleiner Bruder die Ermordete in den sozialen Netzwerken noch als „Jahudi“ (abfälliges Wort für Jüdin) verhöhnte. Über ihn haben sowohl das „Bündnis für Demokratie“, noch die Initiative „Moment mal“, noch die dubiose Plattform REWIU Recherchegruppe je ein böses Wort verloren. Auch tröstende Worte gegenüber der Mutter Diana Feldmann sucht man auf der linken Hetzplattform vergebens. Dafür jede Menge Falschmeldungen über „Hand in Hand“ und andere Aktivisten der Gegenöffentlichkeit, wie über Inge Steinmetz und dem YouTuber Henryk Stöckl.

In ihrem letzten Artikel vom 11. Februar „Angekommen im extrem rechten Netzwerk“ ordnet die selbsternannte Recherchegruppe nun die Wiesbadener Gelbwesten einem vermeintlich extrem rechten Lager zu. Sozusagen als publizistische Hilfe der Öffentlich-Rechtlichen. Der HR folgt dieser vorgegeben Schleimspur nur allzu gerne. Alle im REWIU-Artikel vorkommenden Personen tauchen auch im HR Bericht über die Gelbwestendemo am Samstag 6.4. wieder auf und werden sogar interviewt. Wie etwa die Aktivistin Inge Steinmetz, die aus ihrer politischen Überzeugung keinen Hehl macht: „In erster Linie ist zum Wohle des deutschen Volkes zu arbeiten. Wenn das rechts ist, dann können Sie mich als rechts titulieren.“ Auch Henryk Stöckl wird vom HR liebevoll begleitet. Er hat wie die Male davor die Demo in Wiesbaden in einem Livestream festgehalten.

Ein Interviewpartner des HR, Ansgar Robel, verteidigte den Mörder von Susanna

Was die Gelbwesten wollen, erfährt vom HR niemand, aber dass sie „rechtextrem“ sind, geben dann die Linksaktivisten Ansgar Robel und Sascha Schmidt als Interviewpartner zum Besten. Das sieht reichlich arrangiert bzw. vorher abgesprochen aus. Der Erstgenannte brach erst neulich als Einmann-Demonstrant vor dem Landgericht in Wiesbaden für den Killer Ali Bashar eine Lanze – und zeigte einen Redner, der das bestialische Verbrechen thematisierte, wegen Volksverhetzung an. Auf einem Video von Henryk Stöckl gibt Robel deutlich hörbar der Mutter von Susanna eine Mitschuld am Tod ihrer Tochter und wehrt sich gegen eine „Vorverurteilung“ des Täters! Ein Sexualverbrecher, der Susanna stundenlang vergewaltigte und dann erdrosselte!

Der zweite Interviewpartner, Sascha Schmidt, nennt sich „Rechtsextremismus-Experte“ des DGB und ist hauptberuflich Gewerkschaftssekretär. Früher sagte man „Gewerkschaftsboss“. Er gehört also zu den Leuten, die von Mitgliedsbeiträgen leben. Sein Büro liegt in der Bahnhofstraße 60, fast an der Stelle, wo die erste Gelbwestendemo im Januar von der Antifa blockiert wurde. Zufall? Sind beide am Ende auch „Redakteure“ der dubiosen Rechercheplattform REWIU? Robel betreibt auf seiner Facebookseite „lebenswertes Westend“ eine ähnliche Hetze sowohl gegen „Hand in Hand“ als auch gegen die Gelbwesten. Ergo: Hier füttern regierungsnahe Linksaktivisten einen Staatssender mit angeblich heißen Informationen, die eigentlich nur ein Ziel haben: Eine Opposition zu diskreditieren. Gemeinsam mit den Öffentlichen-Rechtlichen verbieten die publizierenden Wiesbadener Linksaktivisten jede andere Meinung, die ihrer Staats- und Rechtsauffassung widerspricht.

Gelbwesten gegen gleichgeschaltete Medien-Manipulation

Zu diesem, an totalitäre Systeme erinnernden Gebaren, passt auch Sandra Schelds Rede (Auszüge), die sie am Samstag mit einem Aprilscherz anfangen lies:

Heute habe ich etwas zum Thema politische Manipulation, Meinungsfreiheit Zensur und noch ein bisschen mehr vorbereitet. Das Grundgesetz sichert uns, wenigstens auf dem Papier im Artikel 5 die Meinungsfreiheit zu. Das Grundgesetz sieht also vor, dass wir uns eine eigene Meinung bilden dürfen und sollen. Und das Schönste ist, angeblich dürfen wir unsere eigene Meinung sogar öffentlich vertreten. So, und mein Aprilscherz ist jetzt auch schon zu Ende…

Denn die Realität ist leider weit entfernt von dem was in Artikel 5 geschrieben steht.

Eine eigene Meinung kann man sich nämlich nur bilden, wenn einem sämtliche Informationen zur Verfügung gestellt werden und man von Presse, den Medien und der Politik nicht manipuliert wird. Und das ist hier zu Lande nicht der Fall! Wir werden bewusst manipuliert! Weil es von oben angeordnet wird und die Politik es so will. Was soll der Journalist also anderes machen? Wenn er ein angeordnetes Redevorbot hat? Man kann den einzelnen Akteuren hier nicht mal böse sein, wenn hier nur Teilinformationen an die Öffentlichkeit gelangen. Die Wahrheit könnte hier arbeitslos machen! Was ist also das Problem? Der Journalismus ist das kleinste, würde ich sagen. Es ist unsere Regierung!“

Es folgen die klassischen Themen, die bei der Manipulation am deutlichsten zu Tage treten und zugleich die Verlogenheit der Politik offenbaren. Zum Beispiel beim Klimawandel.

„Witziger Weise gehen unsere Kinder mit den Parteien auf die Straße, denen sie und wir alle den Klimawandel zu verdanken haben! Der Grund für die Manipulation unserer Kinder scheint hier ein ganz anderer zu sein. Die Einführung E-Mobilität war dann doch nicht so bahnbrechend, wie es sich die Grünen gewünscht haben. Drum muss ein massiveres Mittel her. Unsere Kinder!!! Nun macht euch mal Gedanken darüber wie die diese Autos hergestellt werden. Mit Kinderarbeit!!!

Kinder verunglücken in den engen Minen bei der Gewinnung des Kobalts oder sie vergiften sich langsam, aber sicher. Schließlich handelt es sich hier nicht um Heilerde oder ein Moorbad, in dem die Kleinen bis zur Hüfte sitzen und arbeiten. Und das für diese völlig falsche grüne Ideologie.

Oder wir schauen uns die Gewinnung des Lithiums an. Ganze Landstriche werden hier endgültig ausgelöscht. Im wahrsten Sinne des Wortes! Denn die Bauern können dort weder Äcker bewässern, noch Vieh halten. Das Land ist deswegen völlig ausgedörrt! In den Medien wird das aber nicht erwähnt…. in den vielen Berichten, in denen die E-Mobilität angepriesen wird.“

Auch mit dem G5 Netz geht die Rednerin hart ins Gericht. „Die meisten glauben leider das, was sie von den Medien präsentiert bekommen. Dass das 5G Netz keine Weiterentwicklung vom 4G Netz ist …und mit hoher Wahrscheinlichkeit, nach der Installation und Inbetriebnahme dieses Hochfrequenz-Wahnsinns, das Risiko an Krebs zu erkranken mächtig steigen wird… kein Wort hierüber in den politisch korrekten Medien. Da werden also etliche Satelliten (ich habe mal was von 20.000 gelesen) ins All geschossen, die eine Lebensdauer von nur 5 Jahren haben sollen ….und zusätzlich sollen wir alle 100-150 m mit 5 G -Sendemasten bepflastert werden, die dann noch permanent Mikrowellenstrahlen im Hochfrequenzbereich vor Ort senden. Hat sich mal jemand Gedanken darüber gemacht was für ein riesiger Müllberg im Orbit rumschwirrt, wenn alle 5 Jahre 20.000 Satelliten ins All geschossen werden?“

Zurecht fragt deshalb Scheld, warum die Kinder nicht Freitag für Freitag gegen diesen Wahnsinn auf die Straße gehen.

Villmarer Nachrichten: „Sehen so Nazis aus?“  

Fazit: So klingt nicht Nazipropaganda, sondern Bürgerliches Engagement mit Themen und Inhalten, wie sie schon früher bei Bürgerinitiativen üblich waren. Neu ist, dass heute eine gleichgeschaltete Presse im Gegensatz zur Apo und Ökobewegungszeit eine beispiellose Hatz auf jede Art von Opposition betreibt. Damit sind eigentlich schon die Grundsteine eines postdemokratischen Totalitarismus gelegt. Das fiel auch der Medienplattform „Villmarer-Nachrichten“ auf, die sich fragt: „Sehen so Nazis aus?“ und über die Berichterstattung des HR erschüttert ist. Zitat: „Durch die GEZ bezahlen wir unsere eigene Manipulation. Manipulation durch Weglassen in der Berichterstattung“

Dann liest man, was der HR bewusst unterschlagen hat:

„Die Senioren mit Krücken und Rollstuhlfahrer wurden weder erwähnt noch gezeigt. Dafür einen Exoten, vermutlich gezielt eingeschleust. Ebenso der Protest gegen die Demo, der nur wegen des riesigen Polizeiaufgebotes friedlich bleiben musste. Die Hessenschau zeigte auch nicht die Schilder mit den Themen, weswegen Rentner und Unfallopfer mit Langzeitschäden dabei waren. Kein Wort über den Bericht über die Altenpflege eines Betroffenen. Das hätte nicht in das Bild gepasst, das der HR gezielt vermittelt hat. Der Grund ist klar: Diese Bewegung ist politisch viel gefährlicher, als wirkliche Nazis. Sie ist tatsächlich lager-übergreifend. Nicht links oder rechts, sondern von unten gegen oben. Das ist es, was gefährlich werden könnte. Das ist der wirkliche Grund, warum auch künftig mit allen Mitteln versucht werden wird, diese Gelbwesten-Bewegung zu stoppen. Der HR spielt dabei mit.“

Eine gelungene Zusammenfassung, die ebenso wie der Livestream beweist, wer etwas über die Aktivitäten der Gegenöffentlichkeit und der Gelbwesten erfahren will, sollte entweder an den Veranstaltungen teilnehmen oder seine Informationen über die alternativen Medien beziehen. Die öffentlich-rechtlichen Anstalten sind neben den lokalen Printmedien nur noch Staatspropaganda-Organe.  (KL)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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34 Kommentare

  1. ,,Lückenmedien,, – ,,Lügenmedien,, = ,SCHXEINEMEDIEN
    Mehr gibt es dazu nicht zu sagen!!!

  2. Leider sind solche Veranstaltungen mit schmaler Kasse ausgestattet. Im Grunde bräuchte man jedesmal einen Top Medien- und Strafrechtsanwalt um diese Schmierfinken gleich mit einer Unterlassungserklärung abzustrafen.

    Gysi machte es in den 90er Jahren vor. Nach den ersten Gerichtsprozessen war schnell Schluss mit der Hexenjagd, weil die Kosten den Schmierfinken aus dem Ruder gelaufen wären.

  3. Hab der Hessenschau mal ne nette E-Mail geschrieben, kann jeder unter https://www.hessenschau.de/service/kontakt-so-koennen-sie-uns-erreichen,kontakt-100.html#f10f2c0f-1503-4553-a7e2-ec7cca5b038c tun!

    „Sehr geehrte Damen und Herren,

    mit Entsetzen habe ich ihre Berichtwerstattung über die patriotischen wie friedlichen Gelbwesten gelesen – „Rechtsextreme“. Ich frage mich allen ernstes, was da mittlerweile in den Redaktionen an Linksradikalismus im Antifa – Jargon arbeitet. Warum diffamieren sie normale friedliche patriotische gesetzestreue Bürger mit normalen Familien derart? Diese Frage stellen sich wie ich Millionen Menschen in diesem Land. Es ist gelebter Patriotismus und kein Rechtsextremismus. Bitte überdenken sie ihre Ausdrucksweise,

    Danke vorab.

    Mit freundlichen Grüßen“

  4. Weil es die Fakten auf den Punkt bringt, noch einmal wiederholt für die lieben mitlesenden Menschenverachter:

    „Fazit: So klingt nicht Nazipropaganda, sondern Bürgerliches Engagement mit Themen und Inhalten, wie sie schon früher bei Bürgerinitiativen üblich waren. Neu ist, dass heute eine gleichgeschaltete Presse im Gegensatz zur Apo und Ökobewegungszeit eine beispiellose Hatz auf jede Art von Opposition betreibt.“

  5. In Gießen wurde mit ähnlichen Methoden eine aufkeimende Gelbwesten-Bewegung zerstört:

    Beim Initiator Ronny Böhm haben sich nach einigen erfolgreichen Demonstrationen online ein paar ‚Aktivisten‘ einer Aktion ‚Schutzzone‘ gemeldet, die mitdemonstrieren wollten.

    Was der Herr Böhm jedoch nicht wusste: Hinter dieser Gruppe verbarg sich die vom Verfassungsschutz durchsetzte NPD!

    Als dann die gesamte Führungsriege jener ‚Partei‘ (Stefan Jagsch, Ingo Helge, der stellvertretende Landesvorsitzende sowie Thomas und Thassilo Hantusch, Geschäftsführer und Kreistagsabgeordneter der NPD Lahn-Dill) bei der nächsten Demo mit durch Gießen marschierten, stand plötzlich die Antifa und natürlich ausreichend Journallie bereit, um ordentlich Alarm zu schlagen und die braune Trommel zu schlagen.

    siehe Hier

    Großen Bohei, entsprechende Schlagzeilen – natürlich auch bei der Hessenschau – und seither traut sich in Gießen nicht einmal mehr jemand bei einer Autopanne eine gelbe Weste anzuziehen!

    Nachdem dann der üblich Terror der Linksfaschisten gegen Herrn Böhm begann (nächtliche Besuche, Drohungen gegen die Familie…) zog sich dieser ganz schnell wieder zurück.

    Mission erfüllt, Gelbe Westen als rechts entlarvt und die Bewegung im Keim erstickt. So funktioniert ‚linke‘ Demokratie‘ in Hessen – und in ganz Deutschland!

  6. Wundert mich gar nicht. Pegida wurde häufig als „ausländerfeindliches Bündnis“ im TV bezeichnet.

    Eine Wertung soll zwar eigentlich erst der Zuschauer treffen, aber dieses Denken wird im betreuten Nanny-TV gern schonmal ohne Rückfrage abgenommen.

    Hat mit seriösem Journalismus schon lange nichts mehr zu tun. Agitations-TV pur.

  7. Die „Blindgänger“ der Mainstream-Press“ laufen Amok mit der „Nazihh-Watten-Koile“.
    Lächerlichen Haufen dieser Regime-Marionetten…
    Wer glaubt noch diesen „Lügner“ noch?

    • Am Sonntag auf einer Familienfeier:
      Im Spiegel steht aber…..
      In der Tagesschau wurde gesagt……
      Gegen zehn Prozent aller AFD – Abgeordneten laufen Ermittlungen…

      Die meisten glauben diese Lügen.

  8. Nun, diese Regierung und ihre Oligarchen haben eine perfide Methode, die immer und immer wieder funktioniert hat und Merkel auch unter Erich schon gelernt hat.
    Im Osten hieß es: „Der Sozialismus bringt den Frieden; wenn du gegen den Sozialismus bist bist du also für den Krieg!“
    Die Methode der Umkehrung ist so einfach, und sie funktioniert immer und überall.
    Die Grünen: „Wir wollen das Klima retten; wer gegen uns ist will das Klima und damit den gesamten Planeten zerstören!“
    Die Sozen: „Wir sind die Vertreter der Zivilgesellschaft; wer gegen uns ist, ist gegen den sozialen Frieden und für Bürgerkrieg!“
    Die Schwarzen: „Wir sind die Vertreter der Demokratie; wer gegen uns ist, will die Demokratie zerstören!“
    Die Gelben: „Wir sind die Vertreter der Freiheit; wer gegen uns ist, ist gegen die Freiheit des Individums und will die Menschen versklaven!“
    Die Dunkelroten: „Wir sind die Vertreter der Armen und Geknechteten; wer gegen uns ist will alle Menschen in Ketten legen und quälen!“
    Die Blauen: „Wir sind die Vertreter des Deutschen Volkes…“ – na gut, weiter kommen die nie, weil der Rest im Wutgeheul der anderen untergeht: „Ihr seid gegen uns, also seid ihr Demokratiefeinde, Kriegstreiber, Planetenzerstörer, Menschenschinder und Sklaventreiber!“

    Der Durchschnittsmichel ist blöd genug, das nicht einmal dann zu merken, wenn man es ihm mit Leuchtstift auf die Innenseite der Augenlider schreibt.

  9. Rechtsextremismus-„Experten“ wissen es besser:
    2 + 2 = 5
    Erde ist eine Scheibe
    Rechtpopulismus ist die größte Gefahr für die Menschheit
    Der Islam ist die Religion des Friedens
    Die meisten Messerstecher heißen Michael

    Für diese „Erkenntnisse“ bezahlt sie das Regime

    • zur Ergänzung der Liste:
      – der Klimawandel ist menschengemacht
      – Impfmuffel gefährden ihre Mitmenschen, die sich nicht impfen lassen können
      – Die Partei hat immer recht!
      – In Chemnitz gab es Hetzjagten auf Ausländer
      – NOx und Feinstaub sind bereits oberhalb der EU-Grenzwerte gesundheitsschädlich bis tödlich.
      – der Klimawandel ist schuld an Tsunamis und Erdbeben
      – bunt, offen und vielfältig ist toll!

    • Warum?
      Wahre Worte können nicht oft genug wiederholt werden und es lesen hier auch immer wieder Leute, die diese Musik noch nie gehört haben!

  10. Meiner Meinung nach geht es nicht nur um die Diffamierung der Demonstranten, sondern der HR und seine linksextremen Experten (der DGB arbeitet mit der Antifa zusammen) für „Rechtsextremismus“ haben noch ein anderes Ziel vor Augen. Besonders jetzt vor den wichtigen EU-Wahlen, bei der die Afd gute Chancen mit bis zu 20 Mandaten in das EU- Parlament einzuziehen, gilt es die Angst vor dem Wiedererstarken des Rechtsextremismus, der neuen Nazis, also der Afd, zu schüren. Die Wähler sollen von der Wahl der Afd abgehalten werden. Bei den Zuschauern des ÖRR wird das auch nicht ohne Folgen bleiben. Denn wer jetzt immer noch ÖRR schaut, dem ist sowieso nicht mehr zu helfen. Wenn nötig glauben die
    auch, daß die Nazis wieder da sind, die sich auf dem Mond versteckt haben sollen.

    • Na – also SIE geben ja wohl gute Ratschläge!
      Mit dem Lügen aufhören……….also bitte!
      Das ist ja regelrecht ………also geschäftsschädigend ist das doch!

      Wie sollen die armen mit krankhafter Wahrheitsallergie schwer gezeichneten Menschen denn noch ihre Sendungen und Zeitungen voll kriegen? 😲

  11. Den staatshörigen durch die Bank linksversifften Medien bleibt doch mangels echter Argumente gar nichts anderes übrig, als Kritiker in die rechte Schmuddelecke zu stecken und die Nazi-Keule zu schwingen – bloß: die Zahl der Leute wächst, die dann nicht mit eingezogenem Schwanz davonschleichen und die Klappe halten.

  12. Ein Familienmitglied ( politischer Kritiker und seit 2015 AfD – Freund ) hatte jetzt nicht besseres zu tun als mich speziell wegen der Partei maßlos zu beschimpfen, durch Medienfalschmeldungen dazu angestiftet.

    Insofern trifft Ihre Aussage den Kern und besonders die Bürger ohne PC.

    • Bis auf den letzten Satz (Flucht ist mir leider nicht mehr möglich)
      stimme ich voll mit Ihnen überein!!!

    • Ich kenne eine Menge Leute mit PC, deren Restintelligenz gerade noch ausreicht, um damit bei der bekannten niederländischen Online-Apotheke ein Rp. einzulösen oder um dieses schlichte Kartenspielspielchen zu spielen und zwischendurch noch unfallfrei das Klo zu erreichen.
      Und für die sind nachrichtentechnisch ausschließlich die Lokalzeitung und ARD und ZDF zuständig und glaubwürdig und jeder Versuch der Aufklärung wird „enegerisch“ abgelehnt!

  13. Rechtsextremismus Experten übersetzt heißt = Gekaufte Schurken, die mit Diffamierung der Menschen Geld verdienen.

  14. Wer sich diese „Medien“ reinzieht will es nicht anders.Das Argument (später mal wenn aufgearbeitet wird) das haben wir alles nicht gewußt darf nicht mehr zählen.Es springt einen ja geradezu an.

  15. Manipulieren,lügen,verschweigen und hetzen.Das tägliche Brot des Staatsfunks.Sudelede wäre begeistert.

  16. Alle Medien anklagen und Schadensersatz oder Geldentschädigung einfordern.
    Dann bin ich mal gespannt ob sie das so regelmässig machen können.

  17. Das ist sogar rechtlich anfechtbar und das sollte man unbedingt tun.

    Genauso wie der Verfassungsschutz die AFD nicht als Prüffall nennen darf, können die Zeitungen oder Medien nicht die Menschen irgendwie beschmutzen solange keine Beweise vorlegen. Das nennt man auch unwahre Tatsachebehauptungen.
    Im Gegensatz zu Werturteilen, die als Ausgestaltung der Meinungsfreiheit unter den Schutzbereich des Art 5 Abs. 1 GG fallen, genießen unwahre Tatsachenbehauptungen keinen verfassungsrechtlichen Schutz.
    Der Inhalt einer Tatsachenbehauptung ist – anders als ein Werturteil –
    dem Beweis zugänglich. Es muss daher zunächst strikt zwischen
    bewiesenen und unbewiesenen Tatsachen getrennt werden.

    Ebenso kann die bewusst unvollständige Berichterstattung als unwahre
    Tatsache gewertet werden. Die Behauptungen können dabei in Textform zum
    Ausdruck gebracht werden, aber auch durch Fotos, Karikaturen oder
    sonstige Bilddarstellungen.
    Die Behauptung und Verbreitung von unwahren Tatsachen muss und sollte
    man nicht hinnehmen. Dem Betroffenen – egal ob Privatperson oder
    Unternehmen – stehen diverse Ansprüche gegen den sich Äußernden zu.

    – Unterlassung
    – Widerruf
    – Schadensersatz
    – Einforderung einer Geldentschädigung
    – Gegendarstellung
    – Auskunft über das Ausmaß der Verletzungshandlung
    – Löschung

    • Dazu müsste die Justiz unabhängig und nicht seit Jahrzehnten durch die Politik besetzt worden sein. Man weiß genau, warum man hier nicht wie in den vielgescholtenen USA Polizeichef, Staatsanwalt und Friedensrichter direkt vom Volk wählen lässt.
      Alle Beschwerden gegen Merkel vor dem VfGH wurden ohne Begründung abgeweisen.

    • Und wer soll das machen .Richter sind patei gebunden .
      SED lebt
      Merkel und Co sorgen dafür, daß das Volk schon verblödet wird.
      Das Ende ist in Sicht.

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