Chaos durch Unfähigkeit in der EU

Vera Lengsfeld

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Immer wieder wird uns eingehämmert, die EU sei unsere Zukunft und die Lösung aller Probleme. In Wahrheit ist die EU in ihrer gegenwärtigen Verfasstheit das Problem. Einerseits fasst sie Beschlüsse, die geeignet sind, Europa als Industriestandort zu demontieren, wie das mit den beschlossenen Abgaswerten für Autos der Fall ist, andererseits kann sie sich bei einfachen Fragen, wie der Abschaffung der Zeitumstellung, nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen.

Vor wenigen Wochen hat erst die EU-Kommission, dann das Europaparlament beschlossen, dass es künftig keine Winter- und Sommerzeit mehr geben soll. Das war durchaus vernünftig. Eine Energieeinsparung, die man sich erhofft hatte, hat es nie gegeben. Die Kosten für die Zeitumstellung machten das Ganze zum Verlustgeschäft. Abgesehen davon ist auch nach fast 40 Jahren Zeitumstellung den meisten Menschen nicht klar, ob die Uhr jeweils vor- oder zurückgestellt werden muss.

Der Abschaffungsbeschluss war also richtig, aber die EU war nicht in der Lage, ihn auch vernünftig auszuführen. Warum wird die Zeitumstellung noch bis mindestens 2021 fortgesetzt? Weil sich die EU nicht auf Winter- oder Sommerzeit einigen konnte. Jedes Land soll selbst entscheiden, welche Zeit es wählt. Das Ergebnis wäre schlimmstenfalls ein Zeitflickenteppich in Europa. Das bemerkten die Mitgliedsstaaten ebenfalls und forderten mehr Zeit für Verhandlungen, die eine Einigung herbeiführen sollen.

Und wenn diese Einigung nicht gelingt? Dann wird aus der beschlossenen Zeitumstellung eine ewige Geschichte, wie der Brexit, der zwar beschlossen wurde, den die Politik mit ihrer Unfähigkeit, sich konstruktiv zu einigen, sabotiert.

Das EU-Parlament wird im Mai neu gewählt. Ob mit oder ohne Grossbritannien, steht noch nicht fest. Wenn das Königreich bis zu den Wahlen nicht ausgetreten ist, worauf alles hindeutet, muss es sich daran beteiligen. Wie das so kurzfristig sichergestellt werden soll, weiß zwar kein Mensch, aber vielleicht macht ja das gegenwärtige Parlament einfach weiter, bis alle Brexit-Probleme gelöst sind, also bis zum Sankt-Nimmerleinstag.

Bei der kürzlichen Abstimmung zum höchst umstrittenen EU-Urheberrecht wurde das Gesetz ohne Änderungen, also Upload-Filter inclusive, mit einer knappen Mehrheit von fünf Stimmen angenommen. Allerdings meldeten sich, kaum war die Abstimmung vorbei, an die zehn Europaabgeordnete mit der Behauptung, sie hätten sich verwählt, weil sie sich im Gestrüpp der vorliegenden Anträge verirrt hätten.
Das sind keine Abgeordneten, sondern Schmierenkomödianten, wenn sie nach vielen Jahren im EU-Parlament eine Gesetzesvorlage von Änderungsanträgen nicht unterscheiden können. Die Betreffenden durften ihre Stimmabgabe nachträglich korrigieren. Das ist aber eine reine Kosmetik zur Täuschung der Wähler, denn auf das Ergebnis hat diese nachträgliche Korrektur keinen Einfluss. En passant erfuhren wir bei dieser Gelegenheit, dass versehentliches falsch wählen im EU-Parlament häufiger vorkommen soll.
Die Frage, die sich daraus ergibt ist, wie viele Beschlüsse auf diese Weise durchgebracht wurden, obwohl sie keine Mehrheit hatten?

Diese drei Beispiele sind nur die oberste Spitze des Eisbergs zweifelhafter EU-Entscheidungen. Der Wanderzirkus zwischen Strassburg und Brüssel nutzt den darin Beschäftigten. Für ein zukunftsfähiges Europa ist er überflüssig, wie ein Kropf.

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14 Kommentare

  1. Die EU ist nichts anderes als ein Machtzentrum für eine gewisse multilaterallistische Clique der es um nichts anderes geht als um politische M a c h t in der Welt und zu diesem Zweck um die B e h e r r s c h u n g der europäischen Länder. Alle EU Initiativen von Merkel, Macron und anderen Mitdrahtziehern sind ausschließlich diesem Ziel geschuldet. Die Völker Europas haben bisher nur starke Verluste durch die EU erlitten. Die Menschen sind in der EU zur Experimentmasse herabgewürdigt worden deren Anliegen, Wohlergehen und Bedürfnisse nicht einmal ignoriert werden.

  2. Die EU wie sie geworden ist ist ein Moloch, ein Hydra, sie ist, das Parlament, ein Tummelplatz für abgehalfterte Möchtegern – Politiker , die ohne einen Funken Verantwortung und Antizipation in den Mitgliedsstaaten rumrühren wollen.

  3. Ach „EU“. Ein Fass ohne Boden. Warum kürzt man das in Germoney nicht gleich als „MM“ ab? Nein, nicht Marilyn Monroe, sondern Melkmaschine.

  4. Der Weber ist allein schon Grund genug gegen diese EU zu sein.
    Was die Zeitumstellung betrifft wäre es wohl am besten alles auf Null zu stellen.Es gab ja eine Zeit vor der Sommerzeit.

    • Ja, die Winterzeit. Das ist unsere eigentliche Zeit, unsere innere Uhr, und ich bin dafür, dass diese wieder als Dauerzeit eingeführt wird.

      Wenn ich schon die Argumente der Sommerzeit-Befürworter höre, kriege ich die Krise… „Dann kann man abends länger draußen sitzen.“ – Jahaaa, wann denn? In den knapp 3 Monaten im Sommer, in denen es warm genug dazu ist?
      Dafür möchte man es dann im Winter bis morgens um 9.30 dunkel haben?

      Letztens war im Radio ein Fachmann dazu zu hören. Er war für dauerhafte Sommerzeit mit eben diesem o. g. Argument. Er sah wohl, dass es im Winter dann morgens länger dunkel bleibt, aber dann müsste man halt den Arbeits- und Schulbeginn anpassen.
      Ich fasse es nicht !!!

    • Also ich hab Mal in der Schule gelernt dass die Sonne Mittags am höchsten steht. Und das ist gut so!

  5. Ich bin lange ohne EU groß geworden infolgedessen brauche ich persönlich keine EU und wenn’s nach mir ginge wäre ich lieber ohne EU. Auch die DMark wäre heute noch eine stabile Währung und der Euro brachte doch nur hohe Kosten und Armut. Alles wurde eingeführt ohne einer Volksabstimmung nur weil es ein paar Träumer so wollten. In der EU geht’s mittlerweile nur um Macht und Geld.

  6. Die Berufseuropäer sollen sich nichts vormachen; Diese EU war nie eine EU der Völker Europas sondern war immer schon ein totalitäres Gebilde der sogenannten „Eliten“. Jammern über den Untergang auf Raten tun deshalb auch nicht die Völker sondern eben jene selbsternannten „Eliten“.

  7. Die EU ist ein total zerstrittener Haufen, Originalton Schulz.

    Wenn ein Familienunternehmen total zerstritten ist,
    wird es selten auf einen gemeinsamen Nenner kommen
    und kann deshalb nie mit den „Großen“ mitspielen.

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