EU-Faschismus: Weber plant Oberaufsicht für renitente Staaten

Foto: Manfred Weber (CSU) (über dts Nachrichtenagentur)

Brüssel – Die EU-Diktatoren zeigen ihre hässlichen Fratzen. Angeblich soll es um die europäischen Werte und Grundrechte gehen, die dann natürlich in Brüssel festgelegt werden. In Wirklichkeit geht dieser neuerliche Vorstoß vom EVP-Spitzenkandidat für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), dahin, dass hier eine undemokratisch gewählte Oberaufsicht installiert werden soll, die kritische Regierungen noch stärker maßregeln soll, als bisher schon.

Weber will den Mechanismus ändern, mit dem die Europäische Union die Rechtsstaatlichkeit von Mitgliedern prüft. Das bisherige sogenannte Artikel-7-Verfahren, das gegen Polen und Ungarn eingeleitet worden ist, sei zwar ein starkes Signal, gleiche in der Anwendung aber „einem sehr großen Geschütz, das wenig zielgenau und schwer zu bedienen ist“, schreibt Weber in einem gemeinsamen Beitrag mit dem früheren Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS). Es bestehe außerdem die Gefahr, dass Rechtsstaatlichkeitsverfahren in politische Auseinandersetzungen gezogen würden.

Weber und Di Fabio schlagen stattdessen einen „unabhängigen Expertenrat“ vor, der die Verhältnisse in allen Staaten regelmäßig überprüft und eine „objektive Beurteilung“ für Sanktionsmaßnahmen liefert. Dazu soll die Kürzung zugesagter Mittel aus dem EU-Haushalt gehören. Die beiden Autoren schlagen einen Expertenrat mit nicht mehr als neun Mitgliedern vor: frühere Richter an höchsten nationalen Gerichten oder am Europäischen Gerichtshof.

Das Gremium soll politisch „plural ausgewogen“ zusammengestellt sein und für eine längere Amtsperiode gewählt werden. Alle zwei Jahre soll es sämtliche Mitgliedstaaten hinsichtlich der Unabhängigkeit ihrer Justiz, ihrer Korruptionsanfälligkeit und Medienfreiheit evaluieren. Es soll Verbesserungen vorschlagen, aber auch Konsequenzen, wenn diese scheitern.

Bei „ernsthaften, schweren Verletzungen“ soll der betreffende Mitgliedstaat vor den Europäischen Gerichtshof gebracht werden. Im Fall einer Verurteilung soll die EU-Kommission Sanktionen vorschlagen, die nur durch eine Mehrheitsentscheidung von Parlament oder Rat gestoppt werden könnten. Ein solches Verfahren würde erheblich vom derzeit vorgesehen Prozedere abweichen.

Bis dato können Sanktionen im Rat nur einstimmig (ohne den betroffenen Staat) beschlossen werden. Das würde es Polen und Ungarn ermöglichen, jeweils per Veto den anderen zu schützen. Diese Aussicht lähmt das Verfahren schon im frühen Stadium – bislang hat sich der Rat mit keinem der beiden Länder in der Sache auseinandergesetzt. Weber und Di Fabio schreiben über ihren Vorschlag in der FAS: „Ein solch wirkungsvoller Kontrollmechanismus würde der EU ein Werkzeug geben, der Erosion rechtsstaatlicher Strukturen zügig wie auch wirkungsvoll zu begegnen – entpolitisiert und auf festerem juristischem Grund im Rahmen der europäischen Werte und Grundrechte.“

Nachtigall ick hör dir trapsen. Wenn dann noch eine EU-Armee bereit steht, geht es den Kritikern an den Kragen. Der Mann mit dem Schnurrbart hätte bei diesem Größenwahn seine helle Freude.

Wohin die Reise in der EU geht, erfahren wir aus einem Kommentar in der „Süddeutschen Zeitung„:

Alles Süßholzraspeln des ungarischen Regierungschefs darf nicht darüber hinwegtäuschen: Orbáns Fidesz-Partei gehört zu den destruktiven Kräften in der EU. Die EVP sollte sie endlich vor die Tür setzen.

(Quelle: dts)

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69 Kommentare

  1. „EU marschiert“? So hat ein großes Elend der Welt auch klein angefangen. Jetzt versteht man auch, warum „die EU“, dieser undemokratische ferngelenkte Haufen von monetären Oligarchen, eine eigene Armee glaubt haben zu müssen. Verständlich, da nur mit einer kleinen Clique von Großmäulern die Einzelstaaten, die sich gegen die ungeschriebenen Gesetze der sog. EU „vergangen haben“,nicht kujoniert und zur Räson gebracht werden können. War das der Frieden in Europa von dem M.erkel schon vor 10 Jahren gefaselt hat. Ruhe in Europa, – Friedhofsruhe! DAS ist Faschismus, wenn auch rot angestrichen.

  2. Es gibt keine treffendere und richtigere Bezeichnung als EU Faschismus.

    Es ist mir völlig unbegreiflich, daß Unterstützer und Förderer dieser verbrecherischen Politik nicht merken wollen/können, das sie die eigentlichen Faschisten sind. Andernfalls würden sie doch Vergleiche zum dritten- und dem danach gefolgten vierten Reich der Stasi/SED ziehen oder sind die so Weltfremd bzw. dumm, daß die aus dieser unseligen Vergangenheit in ihrer Schulzeit nie etwas davon gehört, geschweige denn gelernt haben?

    • Es ist schlimmer! Man kann mit, in diesem Fall ideologisch Besoffenen, nicht argumentieren. Die überwiegende Anzahl der vorder- und hintergründigen Machthaber wissen ganz genau, was da passiert und wie die Lage ist, die sie genau so geplant haben und nun Schritt für Schritt verwirklichen. Die Zeit zum Reden ist im Grunde längst vorbei. Jetzt gilt nur noch das Recht des Stärkeren der zerstören will. Daß dem brachiale Notwehr entgegenschlagen könnte haben die Putscher mit einberechnet.
      Gnade Gott dem wahren Europa und seinen Nationalstaaten, daß es sich noch 5 nach 12 aus dem schmutzigen EU Sumpf mehrheitlich zurückzieht.

      Die Brüsseler/Strasbourger Protagonisten haben nicht ohne Grund eine Heidenangst, daß der Brexit wirklich stattfinden könnte, weil damit die Dominosteine fallen könnten.

  3. Es zeigt sich die häßliche Fratze eines B e s a t z e r s ! Die EU ist die Neuauflage des Warschauer Paktes!

  4. Sowas sagt einer, der in einem Land lebt, wo ein Zensurgesetz egsistiert, wo die Antifa mit Steuergeldern zugeschüttet wird, wo Gesetze je nach Belieben durchgesetzt oder ausser Kraft gesetzt werden, wo internationale Abkommen nicht eingehalten werden…und und und. Der Typ sollte mal gründlich untersucht werden, bezüglich geistige Fähigkeiten !
    Sowas würde die EU sofort ausseinanderreissen, denn jedes Land , wo echte konservative Regierung an der Macht ist, könnte sich sicher sein , dass es sich in kürze vor dem Gerichtshof wiederfindet.

  5. Es ist bedenklich, wenn zuviel Macht an einer Stelle konzentriert wird. Die Souveränität der Nationen wird damit weiter untergraben.

  6. Ich schlage dem Ratsmann Weber vor,die Durchsetzung von Recht und
    Gesetz erst mal in Bayern Probe laufen zu lassen.
    Wenn es ihm da gelingen sollte das Recht,die Meinungsfreiheit und den
    Schutz der Bürger durchzusetzen, mag er ruhig die Klappe aufreissen und
    sich zu profilieren suchen !

  7. Es waren in der Geschichte der Menschheit schon viele Machthaber mit ihren hässlichen Fratzen an der Macht, die Länder und deren Bevölkerung unterdrückt haben bis hin zu Kriegen. Und über die natürlich zu Recht geurteilt wurde und nie existieren hätte sollen. Aber diese Herren an der Spitze der EU die angeblich alles zum Wohl der Staaten und deren Bevölkerung tun wollen gehören auch dazu. Es ist das Streben nach Macht und der Versuch ein Imperium aufzubauen. Jagt diese gierigen Machthaber zum Teufel. Die Scheinheiligkeit ist nicht zu übersehen. Jedes Land sollte sein Recht auf eigene Selbstbestimmung und
    Souveränität behalten. Und nicht von hohlen Köpfen die lange weile haben ständig bevormundet werden.

  8. Ausgerechnet Di Fabio, einer der schärfsten Kritiker des Merkel-Regimes? Was ist denn in den gefahren? Will er beim Regime gut Wetter machen?

  9. Die EU ist auf dem besten Weg in eine EUDSSR. Sie versuchen tatsächlich alles um Konkurrenten auszuschalten. Die SPD, mit Unterstützung der der sozialistisch-islamischen Union(C*DU/C*SU) hatte im EU-Parlament eine Änderung der Geschäftsordnung beantragt, um die Bildung von neuen Oppositionsfraktionen zu verhindern(!). Eine Fraktion muß aus 7 Nationalitäten und mindestens 25 Abgeordnete bestehen. Es ist also möglich eine Fraktion zu bilden, die aus 6 Mitglieder aus 6 Staaten und 19 Mitgliedern aus einem Staat besteht. Das nannte die SPD eine Fake-Fraktion, die es zu verhindern gilt. Zudem sollte die neue Fraktion einer Bewertung durch die Mehrheitsfraktionen (also u.a. der EVP, Weber) unterzogen werden, ob es innerhalb der neuen Fraktion eine sogenannte „politische Kohärenz“ (politische Zusammengehörigkeit) gibt. Damit wäre es ein Leichtes gewesen, jede unliebsame Fraktionsbildung zu verhindern. Die kleinen und mittelgroßen Fraktionen schlossen sich zusammen und verhinderten die Änderung der GO, aber nur weil sie selbst bedroht waren.

    • Die EU ist nicht erst auf dem Weg uu einer EUDSSR, das ist sie von Anfang an schon immer gewesen. Es wurd nur von Tag zu Tag noch schlimmer. Duese EU dient nur der Unterjochung der europäischen Völker und Abschaffung jeglicher Identität und Kultur der Nationen.

  10. Ein „Expertenrat“ der von EU Bürokraten nach eigenem Gusto zusammengestellt wird, soll über frei gewählte Regierungen richten ? Mit welchem Recht und auf welcher Grundlage ?
    Ist es das Ziel der EU missliebige Staaten soweit in eine Ecke zu treiben, bis sie den Briten in den Ausstieg oder den EUdSSR bedingungslos folgen ?

  11. Niemals seit dem 2. Weltkrieg hatte Europa ein Politpersonal, daß mit derartigen politischen Fanatismus danach getrachtet hat die europäischen Völker zu spalten, zu hedonisieren, zu entsittlichen und mit Unwerten aus aller Welt zu fluten wie unter dem Regime der EU. Wer im Zusammenhang mit der EU von Werte Union spricht ist ein erbärmlicher Lügner und Heuchler. Ebenso war im Europa nach dem 2.Weltkrieg die politische Kriegstreiberei, die Schaffung von Feindschaften und die Inszenierung von Unruhen und Krieg in anderen Ländern so an der Tagesordnung wie beim EU Politpersonal und ihren Handlangern in den Ländern. Daher gilt für die Propagandisten der „Friedensunion“ das selbe.

    • Wer so lügt, wie dieses ganze unterwürfige und schleimige Politiker-Pack, sollte an seinen Lügen auf der Stelle ersticken.

  12. „Weber will den Mechanismus ändern, mit dem die Europäische Union die Rechtsstaatlichkeit von Mitgliedern prüft.“
    Na dann soll er doch gleich mal in seinem Heimatland anfangen. Deutschland ist seit Merkel schon lange kein Rechtsstaat mehr.

    • Das wollte ich zuerst auch schreiben!da können erstmal alle aus der Regierung verhaftet werden.

  13. gleiche in der Anwendung aber „einem sehr großen Geschütz, das wenig zielgenau und schwer zu bedienen ist“..

    Ach ja, nun werden wieder große Geschütze gegen Abweichler aufgefahren. Schön, das er es so deutlich vorgetragen hat.

  14. Das Entscheidende an Webers Schwachsinn ist natürlich, dass irgendeine „Expertenkommission“ herumschnüffeln und bewerten soll. Die Typen kann man weder wählen noch abwählen, reines vorgeschobenes Juristengesindel (womöglich noch mit einschlägigen NGOs und Bischöfinnen verseucht), die den Brüsseler Bonzen aus der Hand fressen. Solche essentiellen Fragen fallen aber einzig und allein in die nationalstaatliche Rechtsprechung, alles andere ist antidemokratische neokolonialistische Bevormundung und Unterdrückung.

  15. Weber? Ach ja, das ist der über den Haindling schon vor Jahren ein Lied gemacht hat: „Depp du Depp du deppeter Depp du…!“

  16. Das ist – ohne Wenn und Aber – Faschismus in seiner Reinform. Ich kann nur jeder EU Nation dringend empfehlen und im Grunde ist es sogar eine Pflicht, sich diesem Faschismus durch Austritt zu widersetzen.

    • Ja, stimmt, das IST Faschismus in seiner reinen definierten Form. Dabei hat das mit dem alten braunen Faschismus überhaupt nichts zu tun, sondern es handelt sich um eine kleine Clique, die unter überwiegend Alt-Kommunistischer, stalinistischer, sozialistischer und sonstiger „Ismus“ Fahne eine Diktatur des Monetariats errichtet mit Oligarichischen Provinzen und deren Statthaltern.
      Die machen da etwas, das die klassischen ehemals kommunistischen Großmächte längst überwunden haben und sich nie in der Geschichte als praktikabel oder effizient erwiesen hat.

    • Ja, der „Klimaschutz“ und der anthropogene „Klimawandel“ ist die größte Lüge seit Christi Geburt.

  17. Planen kann der Weber was er will. Solche „Umstrukturierungen“ müssen Einstimmig beschlossen werden. Nach seiner Erpressung gegenüber Orban gibt es genug Staaten die da nie mitmachen werden.

    • Mir bleibt nur zu hoffen das das inzwischen schon wieder und leider immer noch in der Mehrheit, völlig verblödete deutsche Volk mit der EU-Wahl zeigen wird, was es von dieser EU-Diktatur hält. Wir durften als Deutsche damals ja nicht über die EU abstimmen, daher meine Frage, worüber sollen die Bürger denn jetzt abstimmen? Kann mir das hier jemand erklären?

  18. weber ? Wer ist diese Dorfbursche?
    Ist der Dorfbub wer versucht hat der Ung. Ministerpresident Orbán zu bedrohen?
    Ah ja!

    Wer hat versucht bis jetzt Orban und Ungarn bedrohen: renzi, kern, feynman, schultz, juncker, gabriel, hollande, und Frau merkel …. Wo sind sie heute? WO?
    weber hat noch 3-5 Monate.

    • Ich bin mir nicht sicher ob dieser Pumuckel Weber wirklich nur noch 3-5 Monate hat. Ich denke diese Satansbraten geben erst auf, wenn sie die Welt endgültig vernichtet haben. Und wieder werden die Deutschen gehasst, weil sie die Welt schon wieder unterwerfen und regieren wollen. Diesen Hass kann ich durchaus nachvollziehen.

  19. Kontrolleure, Kontrolleure und noch mehr Kontrolleure. Als ob mit Kontrolleuren automatisch etwas besser werden könnte. Der Sozialismus läßt grüßen, von hinten durch die Brust.

  20. Und so verstehe ich das richtig?

    Über einem souveränen Staat gibt es eine Kontrollkommission ob die gefaßten Beschlüsse auch wirklich richtig sind? Und wenn sie nicht der EU gefallen gibt es Sanktionen? Für eine Entscheidung, die nur der betreffende Staat auf seinem territorium fällen kann?
    Der Staat über dem Staat ? Was bilden die sich ein in Brüssel?
    Nehmen wir ein Kind. Das Erziehungsrecht liegt bei den Eltern. Ab sofort kommt jemand, und sagt ihnen, wie sie ihr Kind zu erziehen haben und wehe wenn nicht?

    • Bei Kindern wird es doch schon gerade diskutiert: Kinderrechte im Grundgesetz
      festschreiben ist ja nichts anderes

    • Genau so soll es ablaufen, genau so und nicht anders. Klingt alles so scheinheilig nach demokratischen Verhältnissen, nach Neutralität, nach Recht und Redlichkeit. Ist es aber nicht!

    • wie Schoz plapperte: die Lufthoheit über den Kinderbetten..
      Die haben sich doch schon längst diese gekrallt. Schauen Sie doch die perfiden Einmischungen per Gender an. Oder wenn die autochthone Kinder in oscheen zwingen und indoktrinieren.

  21. Das hört sich nach Diktatur an.

    Die staaten, die gerade damit spekulieren, aufgenommen zu werden, ist nur zu raten: Finger weg!

  22. Dass der Di Fabio sich für so etwas hergibt hätte ich nicht erwartet. Warum untersucht er nicht die Rechtsverstöße und -anmaßungen der EU? Warum fördert er durch sein Verhalten den Übergang der EU in ein totalitäres System? Hat man ihm etwas versprochen?

  23. Was ich solche ……. hasse – wer bestimmt hier eigentlich was diese Fuzzis wollen? Solange solche Gestalten unser Europa zerstören wollen, ist Widerstand Pflicht!!!!! Diese . .. . Kommunisten gehören alle ins A….. lager

    • Ja wer weiß?Wahrscheinlich, muss es erstmal richtig Knallen,bevor die Europäer aufwachen.oder die Kassen sind leer,was wohl nicht passieren wird.

  24. „Weber will den Mechanismus ändern, mit dem die Europäische Union die Rechtsstaatlichkeit von Mitgliedern prüft.“
    Das Imperium schlägt zurück? NEIN, das Imperium schlägt um sich und wird voraussichtlich so viele (Rück)-Tritte bekommen, daß es seinen Größenwahn bald zurückschrumpfen wird müssen.

    • Doch! Das Meme „Rothschild“ bedient bloss den schwachsinnigen Antisemitismus von Anno dunnemals, wie ihn heute nur mehr die Moslems und flachköpfige Hitlernostalgiker predigen. Kritik an Marxismus ff. macht sich nicht daran, Marx oder Soros als Juden zu diffamieren, sondern als Vertreter einer unterirdischen Ideologie darzustellen und diese Ideologie gilt es zu bekämpfen

  25. Wir sollten sowieso mal darüber nachdenken, ob die EU wirklich das ist was wir Europäer wirklich wollen. Ich finde, alles was nach der EWG dazugekommen ist und was die heutige EU ausmacht ist durchweg schlecht und zu Nachteil der europäischen Völker. Es eint sie auch nicht sondern sät neuen Hass und Zwietracht. Überraschend für mich ist, dass auch die Apparatschiks in Brüssel dies wissen. Die Britten wollen die EU verlassen und in Zukunft nur noch die Rechte und Pflichten der einstigen EWG für sich beanspruchen. Was sagen die Politiker in Brüssel? „Die Britten können sich nicht nur die Rosinen herauspicken.“ Damit gestehen sie ein, dass der Rest nur Mist ist.

    • Kluge Leute verwenden inzwischen in Richtung Juncker und Konsorten sowie deren Nachfolger den Slogan: Eure EU ist nicht unser Europa!

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