Nun doch nicht? Kein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump

Foto:Von Kim Wilson/shutterstock
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USA – Das dürfte den US-Demokraten nicht schmecken: Ihre Oppositionschefin Nancy Pelosi ruderte beim immer wieder hochgekochten Thema Impeachment, dem Amtsenthebungsverfahren des Präsidenten, gewaltig zurück. Sie sei nicht dafür, Donald Trump sei es „einfach nicht wert“, so ihre scheinheilige Begründung. 

Ohne „zwingende“ und „überwältigenden“ Gründe sollte man es lieber lassen, weil es das Land (noch weiter) spalten würden, erklärte die 78-jährige Demokratin in einem Interview mit der Washington Post, berichtet die Welt.

Diese Äußerung dürfte bei den Demokraten blanke Wut auslösen. Denn obwohl es keine wirklichen Chancen dafür gibt, den gewählten und verhassten US-Präsidenten abzusetzen, machen sie sich seit November vergangenen Jahres immer wieder für das Amtsenthebungsverfahren stark. Grundlage dafür soll der Abschlussbericht von Sonderermittler Robert Mueller sein, der seit Mai 2017 versucht, Trump illegale Absprachen mit Mitarbeitern und Russland-Kontakte beim Wahlkampf nachzuweisen. Ein nachgewiesenes gesetzeswidriges Verhaltenen Trumps, könnte das Impeachment-Verfahren nach sich ziehen. Doch bisher sehe es nicht so aus, als könne man dem Präsidenten einen Gesetzesverstoß beweisen, so die Welt.

Auch dann wäre es sehr unwahrscheinlich, dass die Demokraten es schaffen würden, den ungeliebten Präsidenten aus dem Amt zu jagen. Sie besitzen zwar seit Jahresanfang die Mehrheit im Kongress, die endgültige Entscheidung über die Absetzung des Präsidenten liegt jedoch beim Senat. Und dort haben weiterhin die Republikaner das Sagen. (MS)

 

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12 Kommentare

  1. Wie man anderswo lesen kann, werden demnächst einige Köpfe rollen, wohl nicht nur in den USA – spannende Zeiten.
    Man schreibt, am Freitag soll die Börse crashen – also Leute, kauft Klopapier!

  2. Was bildet sich diese alte Schrippe eigentlich ein – die soll lieber zu Hause bleiben, Kuchen backen oder ihre Nachbarn vollmachen und andere nicht noch nerven!
    Diese Klumpfuß-Demokraten sind doch genauso durchsetzt mit Kommunisten und MeeTo-Besessene.
    Trump ist sicher sehr umstritten und will es nicht Jedem recht machen, doch hätten seine Vorgänger nicht soviel Sch… gebaut und selbst das Land durch Multikulti in einen Moloch von Verwahrlosung verwandelt, hätte es wegen Trump kaum Aufregung gegeben – der muss nun diesen Mist wieder auf Vordermann bringen und die ständigen Wechsel in seiner Mannschaft hatten nämlich gezeigt wie links-versifft und dekadend der Laden dort auch schon war und noch immer ist.

  3. Wenn man nach 2 Jahren wühlen im Dreck nichts,aber auch rein garnichts in der Hand hat,dann stellt sich beim ein oder andere schonmal Ernüchterung ein.

  4. LOL. Na so kurz vor Trumps Wiederwahl, und bei Rekordapproval ratings, die sogar besser als die Obamas zum selben zeitpunkt seiner Präsidentschaft sind, sollte der Fokus der Demokraten auf einem geeigneten Kandidaten für 2020 liegen.
    Cortez und Sanders sind jetzt schon so verbrannt, dass die Republikaner nur noch Hillary als Kandidatin lieber sehen würden.
    Das wird ein Zirkus, der wird größer als der Superbowl.

  5. Trump liebt sein Land……warum sollte er des Amtes enthoben werden.
    wenn ich dagegen unsere Pappnasen sehe….so Deutschlandfeindlich
    warum wurden die noch nicht verjagt?

  6. Da werden die Spiegel online Leser aber traurig sein. Liest man deren Kommentare so sind sie zu 95% politisch korrekt. Vermutlich sind dies die Trolle aus Sankt Petersburg im Auftrag von Spiegel.

  7. Die Demokraten haben gar keine Chance und die werden noch dümmer aus der Wäsche schauen, wenn er für eine 2. Amtszeit wieder gewählt wird.

  8. Na wenn man unserem Mainstream glauben würde… so oft wie der Trump da schon aus dem Amt geworfen wurde…. und er regiert immer noch. xD

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