Macron will „Hass-Redner“ lebenslang aus sozialen Netzwerken verbannen

Foto:Von Frederic Legrand - COMEO/shutterstock
Foto:Von Frederic Legrand - COMEO/shutterstock

Der französische Präsident Emmanuel Macron will extra harte Strafen für sogenannte „Hass-Verbrecher“ einführen. Verurteilte „Hasser“ sollten dauerhaft aus Social-Media-Netzwerken verbannt werden können. Wann kommt die historisch erprobte lebenslange Verbannung auf Inseln wie Elba oder Korsika?

Auf dem jährlichen Dinner des Repräsentativrates der jüdischen Institutionen in Frankreich (CRIR) brachte Macron die Bombe zum Platzen. Augenblicklich werde ein entsprechender Gesetzentwurf in Sachen „HateSpeech“vorbereitet, der im Mai zur Abstimmung kommen soll, berichtet der Fernsehsender BFMTV.

Gerade die jüdischen Bürger in Frankreich, in dem bisher europaweit die meisten Juden leben, haben durch den islamisch importierten Judenhass zu leiden, der sich seit Beginn der 2000er-Jahre Bahn bricht. „Es handelt sich nicht um eine Wiederkehr des alten politischen Antisemitismus, der Nationalisten und Katholiken vereint, sondern um das Entstehen einer neuen antijüdischen Konfiguration, die sich aus der Islamisierung der palästinensischen Sache ableitet“, so der Politikwissenschaftler und Rassismus-Experte Pierre-André Taguieff laut Berliner Zeitung.

Viele französische Juden sehen für sich keine Zukunft mehr in dem ehemaligen Land von „Liberté, Égalité, Fraternité“ (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit). Nach Angaben der Jewish Agency haben in den vergangenen fünf Jahren 27.000 Juden Frankreich in Richtung Israel verlassen. Besonders muslimische Migranten-Hochburgen, wie der Pariser Vorort Seine-Saint-Denis seien von der Abwanderung betroffen, berichtet Breitbart.

Macrons Online-Verbannungs-Vorschlag kommt genau zu dem Zeitpunkt, an dem er mit aller Macht versucht, die Gelb-Westen-Proteste unter Kontrolle zu bringen, durch die er sich einer noch nie dagewesenen Kritik gegenüber sieht. Der französische Staat unter Macron geht mit aller Härte gegen die Demonstranten vor. In nur wenigen Monaten wurden 8.400 Demonstranten verhaftet. Auch vor dem Einsatz der gefährlichen Gummigeschosse schreckt der französische Präsident nicht zurück, um an der Macht zu bleiben.

„Der europäische Kampf muss weitergehen, aber er ist zu langsam“, sagte Macron zum Thema „Hassrede“ und verglich das zukünftige Verbot mit dem von Fußball-Hooligans, die nicht mehr an Fußballspielen teilnehmen dürfen.

Wie die Regierung den Bann durchsetzen will, sei laut Breitbart noch nicht ganz klar geklärt. Aber auch hierfür liegen bereits entsprechende Vorschläge auf dem Tisch. Schließlich wären soziale Medien wie Twitter im Besitz der IP-Adresse jedes bei ihnen angemeldeten Nutzers. Sie müsse im Fall eines Verstoßes so schnell wie möglich der Justiz zur Verfügung gestellt werden, fordert denn auch der französische Staatssekretär für digitale Angelegenheiten Mounir Mahjoubi. „Es ist heute nicht länger akzeptabel, dass Plattformen, die die Mittel haben, der Justiz und der Polizei bei der Identifizierung der Person zu helfen, die online eine Straftat begangen hat, mehrere Wochen, sogar Monate dauert, bevor sie die Informationen bereitstellen“, erklärte der 34-jährige Politiker und Unternehmer laut Breitbart.

Angesichts dieser einschneidenden Maßnahme in Sachen Meinungsfreiheit wird erste Kritik laut. „Ich wiederhole – noch niemals hat eine liberale Regierung so viele repressive Maßnahmen ergriffen“, warnt der französische Journalist Gabriel Robin auf Twitter. Diese neuen Regelungen könnten dazu führen, dass Regierungs- und Massen-Einwanderungskritiker wie der französische Journalist Éric Zemmour für immer aus den sozialen Medien verschwinden. Der 60-jährige Zemmour, der einen jüdisch-algerischen Hintergrund hat, sorgte mit Äußerungen über arabische und schwarze Einwanderer für Empörung. Im Februar 2011 wurde er in Paris wegen „Aufstachelung zum Rassenhass“ zu einer Geldstrafe verurteilt. Er hatte im französischen Sender France Ô erklärt, seiner Meinung nach hätten Arbeitgeber „das Recht, Araber oder Schwarze abzulehnen“. Das Gericht sah in dieser Meinungsäußerung die Rechtfertigung „einer illegalen diskriminatorischen Praxis“.

Die von Macron und anderen europäischen Politikerin eingeführten immer mehr Gesetze und Verordnungen zur Bekämpfung von sogenannter „HateSpeech“ und „Fake-News“ im Internet, führen zu immer heftigeren Bestrafungen in Form von Geldbußen bis hin zu Gefängnisstrafen. (MS)

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87 Kommentare

  1. Die Faschisten von Soros Gnaden lassen immer mehr die Maske fallen. Allein die Wahl von Trump brachte das Fass zum überlaufen. Die geistig armen laufen Amok um ihre Haut zu retten. Ob der Schwachkopf begreift das sich das Gesetz ganz schnell gegen ihn selber richten kann?

    • Vielleicht auch! Aber schauen Sie wie die kleinen Länder wie Dänemark oder Österreich mit der illegalen Migration umgehen. Ein kleiner Staat ist näher an den Leuten und agiler. Wir sind ein schwerfällig Schiff mit einem Kapitän der für hohe See kein Patent hat!

    • Stimmt, hier im Ort feiert man mit dem Bürgermeister Feste. In HH habe ich ihn nicht mal persönlich aus der Ferne gesehen, sondern allerhöchstens im TV oder auf Plakaten.

    • Stimmt ja auch. Dennoch bin ich der Überzeugung die Größe spielt auch eine Rolle. Nicht umsonst haben die damaligen Siegermächte Deutschland geteilt!

    • Offenbar leidet D ab einer gewissen Größe immer an Größenwahn. M.E. ist das heute auch wieder so. Merkel meint m.E. auch, daß an deutschem Wesen die Welt wieder genesen soll und will Allen vorschreiben, daß sie genauso wahnsinnig agieren sollen wie wir. Ich denke die Reaktion der Visegrad-Staaten wurmt sie ungemein…

    • Und genau deswegen würde ein gemeinsmes Europa scheitern.
      Paris und Berlin ungezügelt via Brüssel an der Macht, wow, das gäbe richtig Aufruhr wenn die anderen dahinterkommen wer denn das Zepter schwingt.

  2. Macron hat sich damit bei der französischen Bevölkerung wohl für den Laternenorden qualifiziert. Der Franzose weiß, wie Revolution und Widerstand geht. Im schlimmsten Fall kann das Macron den Kopf kosten, und das ist hier wörtlich zu nehmen!

  3. Mein liebes Macrönchen Du nimmst den Mund ganz schön voll!!!
    Du mußt aufpassen, das Du dich dabei nicht verschluckst, denn es sind schon viele an akuter
    Atemnot verschieden. Und, wenn Du so weiter machst, dann wirst Du ganz schnell hinter
    Schwedischen Gardinen und ganz tief unter die Erde verschwinden. Dann bist Du im Nirvana des Vergessens, und nach Dir regieren andere, die sich für das autochtone Volk einsetzen.

  4. Hate-speak – dann sollten die Franzosen mal ihre Marseillaise bereinigen. Da heisst es „unreines Blut möge unsere Äcker tränken“.

    Mit „unreinen Blut“ ist das österreichische, preussische etc gemeint.

    Oder Napoleon-Zitat im Invaliden-Dome: „Überall wo ich meinen Fuss hinsetzte, hinterliess ich Fortschritt und Wohlstand“

  5. >>Macron will „Hass-Redner“ lebenslang aus sozialen Netzwerken verbannen<<

    Wer ist denn dieser Macron, daß er glaubt, das tun zu können? Gehören ihm FB, Twitter und Co.? Gehört ihm auch vk?

    Warum nur lebenslang verbannen? Warum nicht gleich die Todesstrafe? Nur so werden sie sich letztlich die Kritiker vom Hals halten können. Wer bei FB und Co. gesperrt ist, kann immer noch zu den viel effektiveren Flugblättern greifen mit denen man auch Menschen ohne Internetanschluß oder FB-Account erreichen kann.

    Vielleicht schaffen es ja die Gelbwesten, den Macron lebenslang aus F zu verbannen?

    • der Typ hat immer noch nicht gemerkt, daß er es mit Menschen zu tun hat. Er kann ja seinen Hund konditionieren, aber er ist nicht Besitzer von Menschen

    • wir sollten uns nicht zu Barbarei treiben lassen. Todesstrafe ist nix. Nur das, was sie anderen angetan haben. Was Du nicht willst, das man Dir tut… Oh, hoffentlich hat er keine Toten auf dem Gewissen

  6. Ich hatte mir unter einer Demokratie etwas anderes vorgestellt,und war wirklich der Meinung es kommen nun bessere Zeiten für meine Heimatland Deutschland,ich habe mich leider geirrt.

  7. „1984“ lässt grüßen, wir entwickeln uns mit Siebenmeilenstifeln zu einer Welt wie Orwell sie schon 1948 vorher gesehen hatte.
    Herrn Zemmour gebe ich völlig Recht. In einem Unternehmen sollte der Chef, soweit er auch Eigentümer ist, uneingeschränkt freie Entscheidung haben wen er einstellt. Wenn ich z.B. nur Blondinen einstellen möchte, oder nur Brünette mit Körbchengröße D, oder nur Meschen mit einer Mindestkörpergröße von 2,10 Meter, oder nur Pygmäen, oder nur Homosexuelle, oder eben genau diese nicht, dann ist das meine Sache. Wenn ich auf Grund meines ausgefallenen Geschmacks dann nicht immer einen geeignet Bewerber einstelle, dann habe ich ja auch selbst die wirtschaftlichen Folgen zu tragen. Bei Aktienunternehmen oder bei Ämtern kann man dies anders sehen. Was unsere Politik sich da an unsinnigen „Anti-Diskriminierungs-Gesetzen“ ausdenkt, passt nicht in eine freiheitliche Gesellschaft. So etwas ist totalitärer Sozialismus, Planwirtschaft wie aus dem Lehrbuch.

    • Diskriminiert werden darf künftig nur noch die indigene Bevölkerung. Und das richtig. Ist doch irgendwie ja jetzt schon so, von wegen Bevorzugung von sog. Flüchtlingen bei Wohnungsvergabe, etc.

      Und im Übrigen darf ich hassen wen ich will, sogar Macron. Nur ist mir der zu unwichtig dazu.

    • Aber künftig darf es sogar ganz offen passieren. Ansonsten haben Sie natürlich Recht. Wenn ich so an die vielen Urteile denke wo immer von Kulturschock usw. zu hören war… diese Kuschelurteile gegenüber Migranten gab es schon in den 1980ern, mindestens. Davor war ich noch zu jung um mich dafür zu interessieren.

    • Auch davor aber wie schon gesagt man konnte es z.B. in den 70ern alles noch schön unter der Decke halten. Die Ausländerkriminalität war im Westen schon immer überproportional hoch.

    • Ich sag nur ‚Oscar not so white‘. Ich will nicht wissen was los wäre wenn es gehießen hätte, ‚Oskar Not so Black‘

    • Hat vlt was mit der Oscar-Verleihung zu tun, die „liberalen“ Linken sind dort derzeit auch völlig am Durchdrehen wegen angeblicher Rassenungleichheiten, Benachteiligung der Schwarzen im Filmgeschäft und blablabla.

  8. Das nennt man Öl ins Feuer gießen und dann wundern wenn’s wieder brennt auf den Franzosen Straßen. Scheint aber diesem Machtbesessenen egal zu sein.

    • Wenn man dazu noch den ganzen Stuss von unserer Regierung dazu nimmt, könnte man meinen das genau dieses Szenario erwünscht und auf biegen und brechen herbei geführt werden soll.
      Nicht umsonst gab es in letzter Zeit treffen mit geheimen Zusagen versteht sich !

    • Dann lässt er halt wieder tüchtig reinknallen!🏑🔫💣
      Noch steht die Polizei ja i.d.R. auf der Seite der Gehaltsüberweiser! 🙄

    • Stimmt aber künftig sollen ja dank Hilfe von Angelique aus Alemagne dann Deutsche Polizisten in Frankreich für Ruhe sorgen und umgekehrt die Police France in Deutschland bei Demos.
      Die denken das die Hemmschwelle zum einprügeln dann geringer ist. Welch ein Irrsinn sind doch auch Menschen.
      So habe ich jedenfalls letztens etwas gelesen was mit dem angeblichen Friedensvertrag unterzeichnet wurde.

    • SO für mich jetzt neu.
      Da muss ich aber mal ein bisschen stöbern.

      Ich wünsche diesem Pack wirklich die Pest an den Hals!
      Hemmungslos!!!

    • So lange das mit der eigenen Polizei noch so gut funktioniert, hält man die Eurogendfor, die extra zum Zwecke der Niederschlagung von Volksaufständen so um die Jahrtausendwende gegründet wurde und sozusagen nur einen Steinwurf entfernt in Nord-Italien stationiert ist, schön verdeckt in der Hinterhand.
      Man muss doch nicht gleich alle Trümpfe ausspielen!

  9. Die Faschisten von Soros Gnaden lassen immer mehr die Maske fallen. Allein die Wahl von Trump brachte das Fass zum überlaufen. Die geistig armen laufen Amok um ihre Haut zu retten. Ob der Schwachkopf begreift das sich das Gesetz ganz schnell gegen ihn selber richten kann?

  10. …und was Hassredner sind erklärt er dann, oder?
    Alle, die anderer meinung sind als er.
    So baut man eine Diktatur auf.

  11. Wir haben diese Zustände erst seit die Mauer weg ist.
    Deshalb haben die meisten hier im Westen das gar nicht gewollt.
    Es war früher einfach schöner (so bis 1985) bis Kohl kam (1982).

    • Bis 1989 würd ich mal sagen. Seit dem dieses Großmachtstreben. Ein großes Deutschland ist nichts für die Welt! Darum wäre mir die zwei Staaten Regelung damals lieber gewesen!

    • Wäre heute wohl auch die einzige Lösung. Im Osten die Deutschen im Westen die Bunten. Ich würde dafür sogar umziehen. Selbst Honecker war mir sympathischer als Merkel.

    • Er kann sich immerhin damit herausreden, daß er es nicht besser wußte. Heute kann das Niemand mehr, der nicht zugeben will, daß er ein Trottel ist. Denn wozu Zuwanderung führt, kann man an diversen Parallelgesellschaften sehen. Ebenso, daß die Integration größtenteils gescheitert ist.

    • Dafuer wurden schon die ersten grossen Wellen ab 1983 bis 1986 aus der Tuerkei nach Ostberlin und ab da gen Westen geschickt.Nicht vergessen.Und wieder die Tuerkei…..

  12. Wir haben die Mauer niedergerissen – wir können sie auch wieder aufbauen. Als anti-islamischen Schutzwall. Wer sollte uns hindern?

    • Was soll das bringen, auch im Osten sprießen Moscheen wie Pilze aus dem Boden und jetzt noch ein Monstrum in Rostock! Dort darf dann gepredigt werden tötet die Ungläubigen wo immer sie findet…..

    • Wenn ich höre was der Thüringer Grüne so von sich gibt, sehe ich keinen Unterschied. Und es gibt tatsächlich noch welche die die linken wählen

    • Wenn sich die thüringischen Grünen im Bundesrat querstellen bei den sicheren Herkunftsländern sollte man sich dort auch mal überlegen wen man da gewählt hat. Bunt braucht nicht schlecht sein wichtig das wir Brüder und Schwestern im Geiste find. Ich weigere mich alle über einen Kamm zu scheren. Mein Problem ist dämliche Politik, die die Gefahr des Islams nicht erkennen und aus Angst vor Erdogans Reaktion schweigen. Ich kenne durchaus jüngere Leute, die ebenfalls die Gefahr der überfremdung sehen.

    • Das sehe ich anders. Wenn es zum großen Knall kommen würde glauben Sie doch nicht im ernst das ein Moslem nicht auf der Seite des Islam und seiner „Brüder“ stehen würde. Ich sage es noch mal, dieses „Bunt“ ist ein falsches Bunt. Man sperrt Schafe und Wölfe nicht in einen Stall.

  13. Ja, Dänemark bringt die Illegalen auch auf Pestinseln unter. Warum nicht auch Hassredner?
    So was bescheuertes habe ich lange nicht gelesen. Die Meinungsfreiheit ist schon begraben, fehlt nur noch Massenhinrichtungen von Hassrednern. Kommt wohl noch, nur abwarten. Wutrede aus.

    • dann müßten ja viele etablierte Politiker hingerichtet werden, wenn man sich deren geifernden, haßerfüllten Reden anhört

  14. Ihre Tage sind gezählt und das wissen sie ganz genau.
    Von Merkel hört man seit Wochen gar nichts mehr. Auch ihre Sprachrohre verschonen uns glücklicherweise.
    Keine Trommeln und keine Rauchzeichen im Busch.

  15. Der wird ja auch von Tag zu Tag blöder. Was treibt den eigentlich um? Merkel trifft ihn ja diese Woche, da können sie beide wieder was aushecken. Nebenbei mal gefragt: Ist Hass eigentlich verboten? Steht das irgendwo? Muß man alles und jeden mögen? Geht doch gar nicht.

    • Den treiben seine Auftraggeber um. Sonst wäre der NIE in eine solche Position gekommen. Nun beginnt der zu schreien, weil es sonst weggeschaufelt wird.

    • es kommt ja auch darauf an, wieman Haßrede deutet. Für die ist die schlichte Wahrheit schon Haß, weil ihre hinterhältigen Kungeleien auffliegen

  16. Hass ,so wie hetzen oder Hass, wie eigene Meinung zu äußern? Mundtot nenne ich das. Was schlecht für die Politik ist, ist gleich verboten!! Mehr ist das nicht. Hetzjagd im Internet muss auch nicht sein, man sollte aber trotzdem seine Meinung noch sagen. Ich hasse Muslime und liebe Christen. Ist mein Gefühl und meine Meinung und lasse es mir nicht nehmen. Ich hetze nicht, ich gebe meine Meinung kunt. Ist das jetzt verboten?

  17. Na ja, Elba würde nicht ausreichen, für die vielen Millionen Menschen, die erkannt haben, wohin die Reise geht.Das ist das problem.
    Aber es scheint, das die Angst umgeht im Elyseepalast. Und nicht nur dort. In Abwandlung eines bekannten Zitates.
    Ein Gespenst geht um in Europa.Das Gespenst des Nationalismus.

  18. Na ob seine Freundin Merkel auch da wieder mitgearbeitet hat? Wird bei uns ebenso kommen. Kritik bahnt sich immer ihren Weg an die Oberfläche – und Hass? Nun das kommt wohl auf die Seite des Betrachters an, wenn wirklich Hass im Netz oder echten Leben im Spiel sind, dann gibt es auch heute schon geeignete Maßnahmen

    • Wer zu Vergewaltigungen und Messereien nicht schweigt ist ein Hasser. Ja und womit? Mit Recht! Man darf Menschen die anderen Gewalt antun hassen. Wer das nicht tut, der ist nicht normal… Wer sich bei seinem Peiniger entschuldigt, der ist geisteskrank!

      Meine Meinung.

    • Man muss nur mal bei Twitter lesen, was die linke Brut so von sich gibt, wenn es um vermeintlich „rechte“ Themen oder Ereignisse geht. DA kann man ECHTEN Hass sehen! Unfassbar, wie bösartig die sind.

  19. Letztendlich dürfte es Einen nicht wundern, wenn diese Entwicklung der Unterdrückung der Meinungsfreiheit wieder endet – mit Lagern zum Konzentieren von mißliebigen Personen.

    • Braucht man heute nicht mehr, sie werden ja effektiv ausgeschaltet durch diese Massnahmen. Der Genozid wird dann erreicht durch die ungehinderte Umvolkung.

    • Wird wohl auf Schutzhaft hinauslaufen,um sie vor dem“Zorn des Volkes“zu schützen.Wie sang ein kluger Mann:“Die kommen immer wieder, die sind ganz,ganz nah“

    • Gut formuliert im Sinne des „Orwellsprech“, aber das System „Rothschild“
      dessen Marionette Macron ist befindet sich im freien Fall und das ist
      keine Hoffnung, sondern eine positive Entwicklung die weltweit
      beobachtet werden kann.
      Mit dem Wegfall des „Fiatmoneys“ und des Petrodollars wird der
      tiefe Sumpf ausgetrocknet.

    • Das geht heute subtiler, man veröffentlicht Adresse und Bild bei indymedia.
      Dann sollen „Aktivisten“ (=kriminelle Systemclowns) zur Entglasung,Fassadenverschönerung oder zu schlimmeren vorbeischauen.

      Medial findet es keine Erwähnung, maximal als Randnotiz im Kampf gegen Rechts.

    • Die beiden schändlichen Schwestern des Mittelalters Inquisition und Zensur als das letzte Aufgebot.

  20. Macron und sein Gefolge (Merkel, May und Mogherini) werden Ehrenplätze
    in Guantanamo bekommen und das schreibe ich ohne Hass aber auch
    ohne Mitgefühl.

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