Deutschland gnadenlos: 90-jährige Blinde muss 13.111 Euro Blindengeld zurückzahlen

Blinde Seniorin (Bild: shutterstock.com/Von Berna Namoglu)
Blinde Seniorin (Bild: shutterstock.com/Von Berna Namoglu)

NRW/Aachen – Eine 90-jährige Blinde und nach eigenen Angaben mittellose Frau, muss 13.111 Euro Blindengeld zurückzahlen. Sie hatte versäumt mitzuteilen, dass sie pflegebedürftig und mittlerweile in einem Heim wohnhaft ist. „Sie müssen Ihren Pflichten nachkommen“, so die Richterin am Verwaltungsgericht Aachen zu der blinden Seniorin.

Das amtliche Schreiben, in dem der hochbetagten pflegebedürftigen Seniorin mitgeteilt wird, dass sie im Rechtsstreit unterlegen ist und mehr als 13.000 Euro zurückzahlen muss, kann die Dame nicht lesen. Im Urteil, das die 2. Kammer des Aachener Verwaltungsgericht am Dienstag fällte, begründet die Rückzahlung damit, dass die blinde Frau versäumt habe, dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) rechtzeitig mitzuteilen, das sie zwischenzeitlich pflegebedürftig geworden war. Und wer Pflegegeld erhält, dem wird das Blindengeld gekürzt. Deshalb habe die Frau über Jahre zu viel Blindengeld kassiert, das die LVR nun wieder zurückforderte.

Dass die Frau die Briefe des LVR in den vergangenen Jahren nicht habe lesen können, weil sie blind sei, dass sie auch nicht mit der Kürzung von Leistungen gerechnet habe, wo es ihr doch von Jahr zu Jahr gesundheitlich schlechter gegangen sei, das interessierte das Gericht laut der Aachener Zeitung nicht. „Sie müssen auch als ein in seinem Rechtsverkehr beeinträchtigter Mensch einen Modus finden, ihren Pflichten nachzukommen“, so die Position der Richterin. Dass die Rückforderung in Höhe von 13.111 Euro für die mittellose Seniorin eine besondere Härte darstelle, diesem Argument folgte die Richterin auch nicht. Das Sozialgesetzbuch sehe hier nur in ganz seltenen Ausnahmen die Gewährung vor. „Aber dass jemand kein Geld hat, reicht da auf keinen Fall aus“, sagt die Richterin.

Der alten Dame sei der ganze Vorfall sehr, sehr unangenehm, teilte der Anwalt der Frau vor Gericht mit. (SB)

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76 Kommentare

  1. Was sind diese „Richter“ für herzlose Monster! Aber den Musel – VIP – Gästen der Schreckensraute in den Allerwertesten kriechen. Wenn man nicht hoffen könnte, daß es auch für diese Kreaturen mal einen Zahltag gibt, wäre das Leben in dieser Staatssimulation ganz unerträglich. Hoffentlich erblindet die „Richterin“ auch mal.

  2. Die arme Frau. Drecksstaat. Ich hab etwas Geld geerbt. Das Erste, was ich tat, war ein Testament zu schreiben, weil ich keine Nachkommen habe und es sonst an den Staat gehen würde. Lieber verbrenne ich es.

  3. Na dann kann sie die „Schuld“ ja in 5 Euro Raten abstottern. Mich würde mal interessieren, wieviel die Anwalts- und Gerichtsgebühren gekostet haben.

  4. Ich habe eine Schlussfolgerung zu diesem Staat gezogen. Ich arbeite und konsumiere weniger. Dann zahle ich weniger Steuern und entziehe dem Staat das Geld.

  5. Kann man dieses Urteil im Original irgendwo einsehen? Wäre nett wenn mir das irgend jemand hier einstellen könnte. Welcher Richter hat das so entschieden?

    • Hier das Aktenzeichen: 2 K 6327/17 vom 19.02.2019.

      Ich versuche schon die ganze Zeit rauszufinden, wer die Richterin ist, es lohnt sich aber einen Blick auf die Seite des Verwaltungsgerichts zu werfen, da sind sämtliche Kammern aufgeführt, fast alle Kammern befassen sich mit „Asylrecht“.

      Wenn man sich die 2. Kammer des VG Aachen anschaut, sieht man die Namen von 2 Richterinnen, der Name Benthin-Bolder taucht öfter in Verbindung mit Flüchtlingsvereinen auf.

      Update: Der Name der Richterin ist Gabriele Runte, steht im RP-Online Artikel.

  6. So funktioniert der deutsche Putzenstaat! Gnadenlos exakt bei Deutschen und pberhaupt bei Menschen, die „die Adresse der Richterin nicht kennen und nicht wissen wo ihr Auto steht“, die keinem Clan angehören.
    Auf der anderen Seite wird, weil politisch korrekt und rechtsbrecherisch gewollt, die eigengangene Bürgschaftpflicht von treubessermenschlichen Idioten, die diese als Privatpersonen für sogen. Flüchtlinge übernommen haben,- auf die Allgemeinheit abgewälzt!!!
    In welcher Relation steht das: ältere Frau reisst die Grenzen eines Landes -widerrechtlich!- auf und verursachtndadurch einen finanziellen Schaden von ca 50-100 Millarden eur/ Mio sogen.Flüchtlinge / Jahr. Wir liegen inzwischen bei mehr als 4-5 Mio., die sich auf diese Weise versorgen lassen! Sprich mindestens 400.Millarden für Flüchtlinge pro Jahr auf Dauer, die vom deutschen Steuerzahler fpr die Vernichtung seiner eigenen Zukunft aufgebrachtnwerden müssen.
    Und wir haben dabei noch nicht die ganzen Anhangkosten genannt.

    Was der blinden alten Dame, der das „sehr unangenehm ist“, in D passiert ist, steht oben im Text.
    Der anderen alten Dame, der bis heute nichts von ihrem Verhalten unangenehm ist, ist meines Wissens vom deutschen Rechtsstaat bisher noch nichts gemeldet worden!

    Wenn zwei alte Damen nach ganz unterschiedlichem Recht behandelt werden und treumenschliche Idioten für ihre rechtsgültig eingegangenen Verpflichtung nicht zur Kasse gebeten werden, darf man das dann noch einen „Rechtsstaat“ nennen, oder ist nicht längst offenbar, daß die zweite alte Dame Deutschland zu einem Unrechts- und Willkürstaat gemacht hat?

  7. Aha, zur Abwechslung mal eine strenge RichterIN!
    . . .
    Oh wait, es ging ja gar nicht um illegal eingewanderte kriminelle Neubürger, sondern um eine arme, alte, blinde, deutsche Frau – kein Wunder…

  8. dann soll sie sich darauf berufen, daß sie wider SGB X § 60 nicht über das trägerübergreifende Persönliche Budget aufgeklärt und somit selbst betrogen wurde von den Leuten, die Menschen mit Behinderung von Berufs wegen aufzuklären haben.

  9. Eine „gutmenschliche“ unbarmherzige Richterin. Frauen in Männerpositionen, ist noch nie etwas geworden!

  10. Wenn man als gut situierter Gutmensch in Deutschland für Migranten bürgt, inzwischen 21 Mill. Euro und wahrscheinlich nur die Spitze des Eisberges, und dann nicht zahlen will, dann springt die Politik einem bei und läßt den Steuerzahler für die Bürgschaft aufkommen. Da spielen Recht und Gesetz keine Rolle. Aber bei einem Deutschen ohne Migrationshintergrund, der einen Fehler gemacht hat, schlägt die ganze Härte des Gesetzes zu. Da kann man als Richterin mal zeigen, was man so drauf hat. Da versteht man keinen Spaß und das Alter des Deliquenten ist dabei völlig egal. Stehen Migranten als Vergewaltiger von deutschen Frauen vor Gericht, lassen besonders Richterinnen mal Fünfe gerade sein. Man muß halt Prioritäten setzen.

  11. Ja, warum wird die Seniorin auch blind. Im Land der bunten™ Blinden geht alles, nur alt und krank ? Vielleicht hat sie auch noch 40 Jahre gearbeitet und Kinder großgezogen? Wo kommen wir denn da hin?

  12. Milliarden rausschmeißen und gleichzeitig Example an alten und kranken Menschen statuieren. Die Menschenverachtung ist einfach nur noch unerträglich.

  13. Die Alte Frau hat schlicht und einfach die falsche Hautfarbe und ist dazu noch Deutsche!
    Hätte sie Hintergrund, hätte man ihr wahrscheinlich das Blindengeld noch aufgestockt!

    Dieser Staat ist alles, nur kein Rechtsstaat!

  14. Was für ein widerlicher Drecksstaat. Wenn diese Mißgeburten von Richtern auch mal nur im Ansatz solche Härte gegen dieses kriminelle Migrantenpack zeigen würde…..

  15. Wer solche Urteile spricht frisst auch kleine Kinder…
    Hauptsache so ein irrer Musel kriegt weiterhin Zucker bis zu m Anschlag in den Dreckarsch geblasen
    Ich bete früh zu sterben…..

  16. Sie ist wahrscheinlich eine arme wehrlose Deutsche, einer fordernden Muslima oder dummstellenden Maximalpigmentierten hätte man das Verfahren auf Staatskosten bereitwillig im voreiligen Gehorsam eingestellt.

  17. Das Sozialgesetzbuch sehe hier nur in ganz seltenen Ausnahmen die Gewährung vor. „Aber dass jemand kein Geld hat, reicht da auf keinen Fall aus“, sagt die Richterin.
    Was bitte,als kein Geld zu haben,sollte da den Anlass geben,nicht zahlen zu müssen? Der Tod?
    Wenn solche Unmenschlichen Individuen das sagen haben,ist das Ende allen Mitleids da.Da bleibt einem nichts anderes mehr übrig,als die Hoffnung,das diese schlechten Ausgaben an Zweibeinern,das Urteil am eigenen Leib zu verspüren bekommen und das Ergebnis die Fehl Schaltungen im oberen Bereich des Körpers berichtigen und sie in Demut und Scham im Erdboden versinken!

  18. Dieser gnadenlosen „Richterin“ wünsche ich ******* an den Hals.
    Aber ein „schutzsuchender Gflüchteter“ kassiert für -zig Identitäten, da wird NICHTS zurückgefordert.

  19. Hauptsache die Flüchtlingsbürgen müssen für ihre Bürgschaft nicht aufkommen. Für diese besch**** Schlepper darf der Steuerzahler zur Kasse gebeten werden, während diejenigen, für die der Steuerzahler einzustehen gerne bereit ist, mit aller Härte des Gesetzes überzogen werden. Was für ein verfluchtes Unrecht.

  20. Googelt mal nach „aachen blinde blindengeld zurückzahlen“ mit Einstellung „letzte Woche“.

    Über den Fall wird praktisch nirgends berichtet! Könnte vielleicht zu Unmut in der Bevölkerung führen…..

    • Kann sich jemand vorstellen, daß die das in einer der linkversifften „investigativen“ Sendungen bringen würden? Würde ja häßliche Bilder geben.
      Kann sich jemand vorstellen, wenn so ein bürokratisches A, aus Versehen 10 Jahre zuwenig an eine Rentnerin gezahlt hätte, daß die die unterschlagenen Zahlungen nachträglich leisten würden?
      Dieser Frau Vorsatz vorzuwerfen ist bürokratisch sadistischer Wahnsinn!

      Die Frau sollte z.B. in Thailand um Asyl bitten, damit sie mit den paar Groschen Rente ein würdiges Leben unter menschlichen Wesen führen darf. Ja, die Menschen in Fernost kümmern sich auch um Blinde und sehr alte Menschen.

  21. Aber wer bei seinem Asylantrag nachweislich falsche Angaben gemacht hat muss weder mit Leistungskürzungen noch mit einer Ablehnung des Antrags rechnen. Bei Straftaten kann derjenige sich sogar auf „das habe ich nicht gewusst, dass das hier verboten ist“ rausreden.
    Aber eine blinde Oma, die dieses Land nach dem Krieg im Schweiße ihres Angesichts wieder mit aufgebaut hat, die hat ja keine Lobby und bekommt auch keinen Bonus.
    Wie können sich solche widerwärtigen Richter/innen eigentlich morgens noch im Spiegel angucken?

  22. Dreizehntausend Euro, diesen Betrag verbraten unsere Behörden für einen (!) unbegleiteten, angeblich minderjährigen Asylforderer in zweieinhalb Monaten!

  23. Wenn sie die Strafe nicht zahlen kann, dann wird sie womöglich ins Gefängnis müssen – oder ?
    Bei einer 90-jährigen werden ja bekanntlich sämtliche Kraftanstrengungen unternommen, die man anderswo vermisst

    • Natürlich ist mit der Inhaftierung Eile geboten, könnte sonst sein das die Frau die Strafe nicht mehr antreten kann.

    • Und bevor sie noch jemanden messert! Man weiss ja, wie die Amok laufen, wenn man die nur mal kurz ankuckt, dieses elende Rentnerpack.

  24. Da ist was nicht stimmig
    Wenn sie Pflegebedürftig ist, dann hat sie, oder besser jemand anderes den antrag ausgefüllt. Dort werden solche Sachen abgefragt. Da sie in einem Pflegejheim lebt, muß jemand die Kosten tragen und die Konten verwalten. Das hätte spätestens demjenigen auffallen müssen, der sich um die Kosten fürs Heim kümmert

  25. Die 90jährige blinde Seniorin konnte ja die Vorschriften nicht lesen. Da haben andere Leute versagt. Nämlich die, die sie betreut haben. Diese sollte man zur Verantwortung ziehen und zur Kasse bitten.

    • Leider kann man die gesetzlichen Betreuer in den wenigsten Fällen „drankriegen“.

      Hier mal ein Beispiel aus Köln:

      Gesetzlich Betreuter im Rollstuhl fällt auf Nafris rein und lässt die mit in seinem Haus wohnen, die ganze Nachbarschaft wird terrorisiert und der Betreuer informiert, passiert ist nichts. Die Nafris lassen ihn eine Vollmacht unterschreiben, zwischenzeitlich muss der Betreute wegen Schulden kurzfristig in den Knast, danach ist sein Haus leergeräumt und verwüstet.

      Die Nachbarn haben etliche Male den Betreuer informiert, der hat aber nie gehandelt und die Polizei konnte immer nur kurzfristig für Ruhe sorgen.

      Betreuer ist ein Freibrief zum Betrug, eine Ausbildung ist auch nicht nötig, das kann jeder werden.

      In Bonn hat ein Anwalt und die Nachlassabteilung nachweislich zusammengearbeitet, so wurden die reichen Erben ermittelt und entmündigt.

      Ich kann nur jedem raten rechtzeitig mit einer Vorsorgevollmacht vorzusorgen, früher war es möglich einen Betreuer trotz Familie und Eheleuten einzusetzen.

    • Liebe Rita, stellen sie sich mal vor die Betreuung hätte eine, der unbedingt gebrauchten, neuen Fachkraft inne gehabt. Glauben Sie denn wirklich die würde man büssen lassen, wenn diese nichtmal lesen kann, wie soll dann etwas erklärt werden ? Naja, eher könnte man das Lesen von einer pflegebedürftigen deutschen verlangen.

  26. Falsche Hautfarbe? Falsche Herkunft? Unfassbar, und ausserdem mit 90 belastet sie noch den Staat mit lästige Rentenzahlungen… Man hat schluss endlich genug mit illegale Bedürftige zu tun, die seit nicht so lange hier leben; und jetzt Nazi Nachkommen beklagen Blindheit als Entschuldigung, um Gerichtbechlusse zu ignorieren, unerhört!

  27. Achtung Sarkasmus:

    Wenn die alte Dame dann zur Begleichung der Schulden Flaschen sammelt, wird sie vom Gutmenschen angezeigt, weil das stört das Weltbild dieser Idioten.

  28. Man muss nur mal die Asylbewerbergesetze und die H-4-Gesetzgebung vergleichen, im erstgenannten darf nicht auf NULL sanktioniert werden, weil das „Achtung“ gegen die Menschenwürde verstösst und im SGB II darf gerne vollsanktioniert werden.

    Wo ist der Gutmensch der die 13.000 Euro übernimmt. Diese „Schuld“ kann 30 Jahre eingetrieben werden und kann auch noch vererbt werden, manchmal schäme ich mich in Grund und Boden, was hier abgeht.

  29. Zwischen 25 – 65 Jahre alt sprenggläubig und es hätte noch einmal 15000 dazu gegeben.
    Das ist D in 2019

  30. das reicht für die Mästung eines 17 Jahre alten 30 jährigen Invasoren nicht einmal für 3 Monate- Die Demütigung der Eingeborenen ist Programm, sind die doch zu lammfromm ihre Peiniger abzuwählen.

  31. Für Merkels Gäste alles – für Deutsche nichts.
    Warum soll man sich sowas eigentlich noch zumuten lassen?
    Ab wann stellt sich die Systemfrage?

  32. Dann kann man ja auch die Gelder von Bürgen einfordern, die waren nicht blind! Und von den ganzen Verbrechern mit 5-6 oder mehr Identitäten ganz zu schweigen!

    • Noch nichtmal die Einwanderer-„Bürgen“ müssen die Forderungen zurückzahlen wie normalerweise jeder andere.
      Hauptsache, es schadet den Deutschen!

  33. Deutsche Richter&innen sind schon „besonders“ !
    „Wer Härtefall ist bestimme ich!“ (leicht abgewandeltes Original)

  34. Dieses Land braucht weder unfähige Politiker noch Richter die weder Empathie noch Gewissen und schon gar keine Moral kennen.

  35. Faszinierend, Flüchtlingsbürgen müssen nicht zahlen aber eine 90 jährige Frau muss Blindengeld zurückzahlen….ist sie weniger blind seit sie pflegebedürftig ist?

    Macht das eigentlich alles Sinn in D?

  36. Faszinierend, Flüchtlingsbürgen müssen nicht zahlen aber eine 90 jährige Frau muss Blindengeld zurückzahlen….ist sie weniger blind seit sie pflegebedürftig ist?

    Macht das eigentlich alles Sinn in D?

  37. Und wie steht es mit den betuchten Merkel-Gästen, die zusätzlich zu kostenfreier Logis, Garderobe, Futtergeld auch noch Hartz IV und erhebliche weitere Zusatzleistungen erhalten? Das ist doch wohl hanebüchen.

  38. bin mal gespannt ob das Gericht eine 90 Jährige pflegebedürftige binde Frau wegen nicht Zahlung in den Knast steckt

  39. Nicht zu fassen ! Das ist Deutschland ! Mit Kranke und Behinderte kann man es ja machen! Na da steht mir ja noch was bevor

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