„Muslime in NRW“: Wieviel Salafismus darf´s denn sein?

Symbolfoto:Von anna.q/shutterstock
Symbolfoto:Von anna.q/shutterstock

Düsseldorf – Eine Kleine Anfrage der AfD im Landtag von Nordrheinwestfalen, eingebracht von der Abgeordneten Walger-Demolski, brachte es an den Tag: 109 Moscheen in NRW stehen unter der Beobachtung des Verfassungsschutzes. Damit dürfte die geplante Koordinierungsstelle „Muslime in NRW“ zum Scheitern verurteilt sein und zur Farce werden, da es kaum noch verfassungsrechtlich unbedenkliche Partner unter den muslimischen Organisationen gibt.

So geht aus der Beschreibung der Landesregierung hervor, dass von den 109 beobachteten Moscheen 70 dem Salafismus zugerechnet werden und elf der Muslimbruderschaft. Dramatisch zugenommen hat auch die Zahl der Salafisten in NRW – von 500 im Jahr 2011 auf aktuell über 3.000 Personen. Zahlreiche Gruppierungen werden zudem generell vom Verfassungsschutz beobachtet: Ülkücü-Bewegung (Graue Wölfe), Revolutionäre Volksbefreiungspartei (DHKP-C), PKK, Hamas, Nizb Allah, Hizp ut-Tahrir, Millî Görüş-Bewegung, Islamistische nordkaukasische Szene und die Furkan-Gemeinschaft.

Die Fraktionen von CDU und FDP haben mit ihrem Antrag auf Installierung einer Koordinierungsstelle „Muslime in NRW“ die offenkundige Unvereinbarkeit zahlreicher muslimischer Gemeinden und Organisationen mit dem Grundgesetz und der freiheitlich demokratischen Grundordnung weitgehend ignoriert; ein Versäumnis, das von der AfD-Fraktion mit großer Sorge registriert wird. Aber auch die bisherigen „Dialogpartner“ der Landesregierung sind mit Skepsis zu betrachten. An erster Stelle die DITIB, eine Organisation, die u.a. mit der durch den Verfassungsschutz beobachteten Muslimbruderschaft eine gemeinsame, geheim gehaltene Konferenz in Köln Anfang Januar abgehalten haben soll. Der Kuschelkurs mit dieser staatsnahen von Ankara gesteuerten Religionsgemeinschaft stößt bei der AfD auf Unverständnis.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, mit welchen muslimischen Organisationen die Landesregierung eine Koordinierungsstelle einrichten will. Obligatorisch und nicht verhandelbar für alle Mitglieder muss ein eindeutiges Bekenntnis ausschließlich zur Rechtsordnung Deutschlands sowie zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) sein.

Die stellvertretende Vorsitzende und integrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Gabriele Walger-Demolsky, sagt dazu: „Aktuell sind wir sehr gespannt, wann diese mittlerweile 109 Moschee-Beobachtungen zu Schließungen führen. Bevor man neue Gesprächsplattformen installiert, muss man erst klarstellen, mit wem man überhaupt sinnvoll sprechen kann.“ (KL/AfD-NRW)

 

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12 Kommentare

  1. Dazu passen ja die EVENTUELLEN IS RÜCKKEHRER. Was soll´s wer bei den Hunden schläft bekommt Flöhe und andere Parasiten. Aber De hat ja eine hochwertige chemische Industrie, der werden schon Gegenmittel einfallen.

  2. In Japan ist der Islam verboten und in China ist seine Ausübung in der Öffentlichkeit strengstens untersagt. Warum nicht auch bei uns. Es gibt über 50 islamische Länder -> bitte liebe Mossis geht gefälligst dort hin und kommt nicht wieder.

    • Ich wäre auch für ein verbot hier auch im Interesse derer die sich eingliedern wollen und immer wieder gezwungen werden von ihren Leuten sich mit ihrer Relidolgie herumzuschlagen, aber eigentlich nur in Ruhe gelassen werden wollen!

  3. Genmanipulierter Mais war einstmals für einige „Naturschützer“ Grund genug, um Felder zu verwüsten, auf dass nicht wegen einer unkontrollierten Verbreitung genmanipulierter Pflanzen ein großes Unheil über die Menschheit komme.

    Die wesentlich besser dokumentierte Gefährlichkeit des aggressiv sich ausbreitenden Islam, dessen Aggressivität sich sowohl aus seinen unabänderlichen Lehren, als auch aus der außerordendlich hohen Geburtenrate bei gleichzeitig wenig entwickelter Innovationskraft speist, wird von den gleichen Besorgten dagegen mit Wohlwollen betrachtet.
    Auch die Klimaschützer denken sich allerhand aus, nur die schlichte Zahl der Menschen, die ja im Zusammenhang mit dem menschengemachten Klimawandel eine Rolle spielen dürfte, entgeht ihrem Radar.

  4. Ob wir diesen Dreckskult jemals wieder aus unserem Land bekommen ist fraglich. Da werden von Bürgermeistern und Ministerpräsidenten teure Grundstücke praktisch verschenkt, um dort Grossmoscheen den Bürgern vor die Nase zu setzen.

    Wo gibt es in der Welt noch so ein dämliches Volk was seine Freinde vor die eigene Bevölkerung setzt. Man muss sich fragen was bezwecken die damit. Uns täglich die Ohren voll labern von Nazimist und Genderdreck, aber das Vormittelalter bei uns einführen und sie ohne Arbeit mit Geldern bestücken, über die sich jeder Deutsche freuen würde.

    Und die Nation hält still und lässt sich weiter von unseren Bezahlmedien verblöden.

  5. Als ob die Blockparteien das interessieren würde, man will sich bei den künftigen Herren schon Mal Anbietern, damit sie nicht als Kartoffeln enden. Nein nicht die zum Essen, sondern die die man als Sklaven behandeln kann.

  6. Man man man, verbietet den Islam endlich, jeder, der ihm anhängt soll in ein Moslem-Land gehen. Fertig!! Diese radikalen Bückbeter will und braucht kein Mensch!

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