Trump gibt nicht auf!

Christian Schwochert

Foto: Imago

Trotz Widerständen aus dem Lager des politischen Gegners und der linken Mainstreammedien will US-Präsident Donald Trump an seinem Wahlversprechen festhalten und die schützende Mauer zu Mexiko bauen. Und weil die Demokraten ihm unbedingt Steine in den Weg legen und die USA weiter mit illegalen Einwanderern fluten wollen, ändert der US-Präsident nun seine Strategie. Mit der Ausrufung eines „nationalen Notstands“ will Trump acht Milliarden Dollar am Kongreß vorbei für sein Prestigeprojekt akquirieren. Unterstützung erhält er dabei von zahlreichen Republikanern, darunter dem Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell.

Natürlich ist das Geheule über diese Idee bei den etablierten Politikern und Mainstreammedien groß. Sie schreien geradezu Zeter und Mordio. „Ein gesetzloses Handeln“ warfen die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und der demokratische Minderheitenführer im Senat, Chuck Schumer, dem Präsidenten vor. Und sie kündigten den Gang zum Obersten Gerichtshof an.

Dabei hat Obama auch mit „nationalem Notstand“ argumentiert, als er mit einem präsidentiellen Erlaß Millionen illegaler Einwanderer einen Weg zu einem legalen Status ermöglichen wollte. Nur ist der Unterschied eben, dass Trump die von den Demokraten begrüßten Überfremder draußen halten will, während die Demokraten sie als Billigarbeiter und potentielle Wähler haben wollen.

Die Demokraten in ihrer linken Traumwelt wollen nicht wahrhaben, dass ein Sperrwall an der Grenze zu Mexiko notwendig ist, um illegale Einwanderung, Drogen- und Menschenschmuggel zu bekämpfen. Aber das ist nicht weiter verwunderlich, da sie selbst ja in ihren schicken Luxusvillen nicht davon betroffen sind.

Deswegen haben sie auch keine Skrupel zusammen mit ihren linken Geldgebern wie George Soros bei jeder Gelegenheit gegen Trump zu hetzen und ihm Steine in den Weg zu legen, welche er bedauerlicherweise nicht für den Mauerbau verwenden kann. Hinterlistige Generalstaatsanwälte aus mehreren Bundesstaaten wollen gegen den von US-Präsident Donald Trump angekündigten Notstand vorgehen. Die Generalstaatsanwältin von New York, Letitia James, sagte, der Notstand werde ohne rechtmäßigen Grund ausgerufen, was eine Verfassungskrise auslösen könne. Natürlich ist das völliger Quatsch, denn illegale Masseneinwanderung ist eine Bedrohung für das Volk und damit eigentlich Grund genug. Aber natürlich nicht für demokratische Politiker, die in gepanzerten Luxusautos zur Arbeit fahren!

Die Linke sprach von Machtmissbrauch und kündigte Gegenwehr „mit jedem rechtlichen Mittel, das uns zur Verfügung steht“ an. Drei Grundbesitzer und ein Naturpark aus dem US-Bundesstaat Texas haben laut Washington Post bereits vor einem Bundesgericht in der Hauptstadt Washington Klage eingereicht.

Der Generalstaatsanwalt von Maryland, Brian Frosh, nannte Trumps Notstandserklärung „illegal, unnötig und gefährlich“. In Wahrheit ist die Massenzuwanderung jedoch illegal, unnötig und gefährlich, was Leute wie er jedoch nicht wahrhaben wollen. Es zeigt sich, dass der deutsche Reichskanzler Otto von Bismarck recht hatte, als er sagte: „Gegen Demokraten helfen nur Bajonette.“

Das zeigt sich auch in den USA. Die Notstandserklärung ist Trumps Bajonett. Sie erlaubt es dem Präsidenten, ohne Zustimmung des Kongresses, Geld für den Bau einer Grenzmauer zu Mexiko zusammenzuziehen. Dabei handelt es sich um mehr als sechs Milliarden Dollar, die so zusammenkommen sollen. Nach Angaben des Weißen Hauses soll das Gros aus dem Verteidigungsressort kommen. Nun, die Mauer dient ja auch der Landesverteidigung.

Und diese Mittel will Trump nun für seine Baupläne an der Grenze nutzen. Außerdem will er 600 Millionen Dollar aus Beschlagnahmungen des Finanzministeriums nutzen. „Ich musste das nicht tun“, sagte Trump. Aber er wolle die Mauer schneller bauen, als auf anderem Weg möglich.  Trumps Notstandserklärung stößt erwartungsgemäß in der US-Politik auf großen Widerstand. Die Anführer der Demokraten im Repräsentantenhaus und im Senat, Nancy Pelosi und Chuck Schumer, warfen dem US-Präsidenten einen Angriff auf die Verfassung vor.

Dieselben sauberen Demokraten haben jedoch nichts dagegen den verfassungsgemäß festgelegten Souverän, nämlich das Volk, durch Überfremdung zu Grunde zu richten. Um ihre Überfremdungsphantasien zu verwirkliche, scheuen sie auch den Klageweg nicht. Inzwischen klagen die politischen Führer aus 16 Bundesstaaten gegen Trump, obwohl seine Verordnung nicht gegen geltendes Recht verstößt.

Über den Gastautor: Christian Schwochert wurde 1991 in Berlin geboren. Er arbeitet als Journalist und Schriftsteller. Von ihm stammen mehrere Bücher der patriotischen „Kaiserfront-Extra“-Romanreihe. Außerdem schreibt er für den „Preußischen Anzeiger“ und das „Corona-Nachrichten für Monarchisten“-Magazin. Zur Zeit arbeitet er in Bremen an seinem nächsten Roman.

 

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6 Kommentare

  1. Die amerikanischen „Democ-rats“ und die europäischen Linksgrünen sind dasselbe unverdauliche Gebräu.

    Sie sorgen sich mehr um das Wohl von Nicht-Amerikanern als um die Amerikaner selbst.

    Und sie wollen der USA den Sozialismus bringen!

  2. Trotz der Klagen kann Trump ja schon mal anfangen zu bauen, schließlich sind im aktuellen Budget ja 1,4 Mrd. US $ dafür vorgesehen.

  3. Das beste Argument dürfte doch sein:

    Die Illegalen kosten- jeden Tag, wo sie auf amerikanischem Boden sind. Nicht wenig sogar. Eebnso wie die offiziellen Asylanten. Sie glänzen des Öfteren mit einer kriminellen Laufbahn und sie entziehen, durch Überweisung, dem amerikanischen System das Geld und die Steuern.Das alles kann man beziffern und das dürfte allein an wirtschaftlichem Schaden weit mehr als 8 Milliarden sein.Amerika ist genauso wenig wie wir es sind,zuständig für die Armut der welt.Sie sind nicht zuständig für verkommene , korrupte Systeme, die ihre eigene Bevölkerung verhungern läßt. Diese Menschen sollten die Zustände in ihrer Heimat bekämpfen und nicht sich unter die Fittiche anderer Völker flüchten.
    Wenn Trump pfiffig ist, führt er eine zeitlich befristete Steuer für jeden Amerikaner ein, auch für Babies,Pro Kopf 10 Dollar im Monat. Ist nicht soviel, aber bei geschätzten 500 Mio Amerikanern, ist die Mauer dann auch gebaut.Nebeneffekt, alle Amerikaner sind sauer-auf die Demokraten. Er sollte vielleicht Bannon fragen, wie man den amis verkauft

  4. In USA unterscheiden sich Republikaner und Demokraten halt noch und man hat noch eine Wahl, während in Deutschland CDU, SPD und die Grünen zusammengewachsen sind.

  5. Tja die gleichen Menschenfreunde und „Demokraten“ haben auch hier Freigang. Der kleine aber feine Unterschied besteht nur darin, das in den USA noch ein MANN die Zügel in der Hand hält, dem das eigene Volk nicht scheiss egal ist und der gegen alle Widerstände sein Wahlversprechen einlösen wird! Und was haben wir? Ach ja wir haben ein Maasilein und ein Horscht ohne E…., Was für eine Blamage!!!

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