SPD: Flucht nach links

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Sucht die verlorengegangene Arbeiterklasse: Andrea Nahles (SPD) - Foto: Imago

Berlin  – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will einen grundsätzlichen Kurswechsel der SPD mittragen, wie ihn die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles vorgeschlagen hat. „Back to the roots“ also, was im Fall der SPD heißt, daß zukünftig wieder viel mehr vom Geld anderer Leute an die „sozial Benachteiligten“ verteilt werden soll. Das Problem: Von den 83 Millionen Einwohnern in Deutschland waren im Dezember 2018 lediglich noch knapp 45 Millionen erwerbstätig und bezahlten Lohn- und Einkommenssteuer. Obendrein klafft im Bundeshaushalt trotz 775 Mrd. Gesamtsteuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen 2018 ein 25 Milliarden-Loch.

Dennoch tönte Olaf Scholz in der „Süddeutschen Zeitung“ vom Samstag, es sei von jeher die SPD gewesen, die den Sozialstaat „auf der Höhe der Zeit hält„. Auch redet er nicht von einer Korrektur der Agenda 2010, wie sie 2003 von der rotgrünen Koalition unter Kanzler Gerhard Schröder beschlossen worden war. Experten zufolge sähe das sonst so aus, als hätte die SPD schon einmal etwas falsch gemacht. Scholz spricht stattdessen von der Zeit, die sich gewandelt habe, weswegen der angedachte Linksruck auch nur „abermals eine Modernisierung des Sozialstaates“ sei. Die SPD korrigiert prinzipiell keine Fehler, sondern sie „modernisiert“ und „verbessert“ nur das, was vorher schon klasse gewesen ist.

Der Finanzminister signalisiert also, dass er beim Abgesang auf das Hartz-IV-System mitsingen will. Die Agenda 2010 hatte sehr weitreichende Reformen des Sozialsystems und des Arbeitsmarktes zum Inhalt. Der Niedriglohnsektor wuchs seither auf mehr als vier Millionen Arbeitnehmer an, denen die Mittel fehlen, sich gegen drohende Altersarmut zu wappnen. Daß das nun geändert werden soll, ist aber offiziell nicht der Grund für den Abschied von Agenda 2010 und Hartz IV. Vielmehr ist es der immer schnellere Wandel der Arbeitswelt durch technischen Fortschritt und Globalisierung, sagt Olaf Scholz, und daß dieser Wandel nicht mit weniger Sicherheit einhergehen dürfe, weil weniger Sicherheit kein Naturgesetz der Globalisierung sei. Dann sprach er von „Verbesserungen bei der Dauer des Arbeitslosengeldbezuges„, was allgemein so übersetzt wird, daß Scholz „Verlängerung“ meinte, als er „Verbesserung“ sagte.  Der SPD-Vorstand wird am Sonntag zu einer zweitägigen Klausur zusammenkommen, um über „konkrete Ideen“ genauso konkret zu beraten. (ME)

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53 Kommentare

  1. DER HAMMER! Zur Qualifikation von Frau Nahles hab ich gerade einen Kommentar in der WELT gelesen: 20 Semester Germanistik Studium, Magister Arbeit über „die Funktion von Katastrophen im Serien- Liebesroman.“ Hab’s aber noch nicht nachgeprüft aber das musste jetzt raus!

    • Haben Sie etwa mehr von „Bätschi“ erwartet? Willkommen in der Realität…
      Und wenn Sie an sowas Freude haben, werfen Sie mal nen Blick auf die Top-Qualifikation des neuen CDU-Generalsekretärs…oder die Klassiker C. Roth und KGE von den Grünen. Selbst deren wissenschaftliche Leuchten wie Habeck promovieren über Themen, die sie in höchstem Maß für ihren Job qualifizieren und als ausdrücklichen Kompetenznachweis in allen Themenbereichen mehr als ausreichen, oder?

  2. Wie gerne sich doch die Deutschen von ihren Politikern verarxxxen lassen!

    Um von dem sich abzeichnenden fianziellen, demographischen und kulturellen Crash des Merkellandes anzulenklen,

    verspricht die SPD einen ganzen Korb voll neuer sozialer Wohltaten auf Pump – und die grunzblöden Deutschen meinen, genau dies sei jetzt das Gebot der Stunde,

    nämlich, daß alljährlich noch wesentlich mehr als 1 Billion Euro für Soziales lockergegemacht wird, zumal alle anderen Probleme als gelöst gelten können.

  3. Die SPD interessiert mich nicht mehr, und damit auch das nicht, was sie sich da wieder aushecken. Meinetwegen kann die SPD an der 5%-Hürde scheitern, es wäre nichts verloren.

  4. Warum verläßt Andrea Nahles ihre Volkstümlichkeit?
    Mit „ Bääätschi“, „…in die Fresse“ und „Widdewiitt bumm…“ hat sie doch bisher den Abstieg zur zwokommafünf-Partei bisher erfolgreich vermieden.
    Und statt sich mit so einem Mist wie Harz IV und Arbeitslosengeld unproduktiv zu beschäftigen, sollte sie doch ’mal singend darauf hinweisen, wie schön die Welt ist. Ich denke da an das Lied „Heidi, heiiidii, deine Welt sind die Bähääärge…“,
    am besten hächstpersönlich vorgetragen beim Griesgram Dietä Bohlen in seiner DSSD – ?SS? – Show…..Der würde ihr allerdings gleich
    danach gleich erklären, zwölfjährige DiletanntI*$£nnen hätten ohne Erlaubnis der Eltern in seiner anspruchsvollen Kackshow nichts zu suchen…….

  5. Hallo SPD, es gibt kein Geld mehr, das verteilt werden könnte.
    Ihr habt bereits alles vorhandene sinnlos verschleudert.

  6. Stegner, Maas, Schwesig – in dieser Partei sind die Linksextremen und Hetzer doch schon ganz oben angekommen, wo nach links wollen die noch hin, ohne die Ex-SED links zu überholen?

  7. Als erstes sollte Olaf Scholz mal seine „Experten“ entlassen, die scheinen mit der Realität nichts am Hut zu haben.

    Für mich ist diese Partei mit diesem Personal absolut unwählbar. Die SPD hat sich von der arbeitenden Bevölkerung genauso weit entfernt wie die Gewerkschaften und die Kirchen.Sie betreiben allesamt nur noch eine Klientelpolitik, ohne Rücksicht auf die Finanzierenden.
    Diese ganze neue „linke“ Ecke, wo ich auch die Union und FDP mit reinrechne, ist mir absolut zuwider.

    Ich liebe Demokratie, Meinungsfreiheit, Freiheit und Gerechtigkeit, und alles wollen sie mir nehmen.

    • Bei einem Vermögen von 1,5 Millionen von Nahles, wenn ich es richtig noch im Sinn habe, ist das kein Wunder. Die anderen werden wohl locker mit dem Vermögen der Nahles mithalten können. Und diese überbezahlten Hofschranzen haben keinen blassen Schimmer davon, dass ohne den Steuerzahler ihr eigenes Paradies in Scherben läge. Sie geben immerzu Geld aus, was ihnen nicht gehört, obwohl es aus dem Bankautomaten kommt. Nur muss es erst einmal den Weg zum Bankautomaten finden. Dies übersehen diese linken „Experten“ immer wieder. Übrigens, wie wäre es denn, die Unsummen für die Invasoren zu kappen und dafür das Geld für Deutsche zu nutzen? Der Infrastruktur täten diese Milliarden auch sehr gut.

  8. Jetzt versucht die SPD alles, um nicht unterzugehen. ABER DIE SPD IST TOT… TOTER GEHT ES NICHT MEHR…

    • Das wurde über die Grünen auch schon gesagt, aber die Medien werden das schon mit Propaganda richten. Schließlich gehören die meisten der SPD.

    • Die Propaganda wird aber nicht mehr in 12 Jahren erhört werden so wie bis 1945. Mehr und mehr Bürger suchen sich in Netz ihre eigenen Quellen, so wie Du und ich

  9. Die „Den hauen wir eins in die Fresse“ wird auch immer dicker. Genau wie die „schon länger hier lebende“ „Dicke Watschelente“.

  10. Ganz ehrlich, wegen der SPD mach ich mir gar keine Gedanken mehr. Die sind nicht nur pleite sondern würden bei Neuwahlen nur noch ganz knapp über den 5% liegen. Am liebsten wäre es mir aber wenn sie endlich ganz verschwinden würden.

  11. Ich habe die Lösung, das Taschengeld der Kinder wird Steuerpflichtig. Was für ein Aufschwung für Deutschland !

    • Ein sehr wichtiger Aspekt, den Sie da angesprochen haben, danke :

      Trennbankensystem.

      Die Abschaffung ermöglichte es überhaupt, den Spekulanten so viel Spielgeld zur Verfügung zu stellen. Hinterher durften wir unser „verlorenes“ Geld (Umverteilt wäre treffender) nochmal „retten“.

    • Um einer weiteren Zwangsbesteuerung (hier Taschengeld) zu verhindern, habe ich in weiser Voraussicht bei meiner Tochter die Taschengeldpauschale völlig abgeschafft und durch eine Schulnotenvergütung ersetzt:

      Für eine 1 = EUR 10,00
      Für eine 2 = EUR 5,00
      Für eine 3 = EUR 0,00
      Für eine 4 = Einen Anschiss von meiner Wenigkeit
      Für eine 5 = Einen Tritt in den Hintern von meiner Wenigkeit
      Für eine 6 = Ich kenne dann nicht mehr meine eigene Tochter (wird aber nicht eintreten)

      Diese Regelung gilt für alle Unterrichtsfächer. Das ist gelebte soziale Marktwirtschaft.

      Der schulische Erfolg meiner Tochter gibt mir Recht. Obwohl ich ihre kleineren Anschaffungen und Wünsche aus meiner eigenen Tasche bezahle hat sie ein Problem: Es werden zu wenige Tests, Proben und Arbeiten geschrieben, die auch bewertet werden.

    • Beachtenswerter Vorschlag. Aber: Das mindert die Motivation. Das würde dann wie die Abzahlung eines Kredites wirken. Also eher kontraproduktiv. Trotzdem: Dankeschön FeinerAlter. Gruß Hans-Werner

  12. Die sind aber fleißig!
    Treffen sich nicht auch heute! die CDU zu dem Werkstattdingsbumsda?
    Weniger Zweitjobs!

  13. back to the roots?
    Absenkung des Rentenniveaus = SPD,
    2004 führte die SPD, Ulla Schmidt mit dem GKV-Modernisierungsgesetz ein, daß pflichtversicherte Rentner in der “Krankenversicherung der Rentner” KVdR bezahlen auf Betriebsrenten den vollen Beitragssatz für Kranken- und Pflegeversicherungen. Auch Einmalauszahlungen aus der Betrieblichen Altersvorsorge (z.B. aus Direktversicherungen) unterliegen dem vollen Beitragssatz. Quelle: gesetzlichekrankenkassen de Gesundheitsreformen
    vorher wurden die Leute in die private Altersvorsorge wie z.B. Betriebsrente getrieben.
    Mütterrente II = SPD, Frau Nahles
    Rentner finanzieren Mütterrente mit Quelle: SZ
    1995 führte die schwarz/gelbe Koalition die Pflegeversicherung ein. Die Beiträge zur Pflegeversicherung zahlen die Rentner alleine.2019 senkt die schwarz/rote Koalition die Beiträger zur Arbeitslosenversicher und und hebt gleichzeitig den Beitrag zur Pflegeversicherung an.
    nachgelagerte Rentenbesteuerung = SPD Ulla Schmidt
    Steuerzahlerbund:“ „Die Rentenerhöhung zum 1. Juli 2019 um 3,2 % im Westen und 3,9 % im Osten wird nach Angaben des Ministeriums dazu führen, dass zusätzlich 48.000 Rentner Einkommensteuern zahlen müssen. Allein durch diese Rentenerhöhung werden Steuermehreinnahmen in Höhe von 410 Millionen Euro erzielt (…) „Die Besteuerungsdaten wurden vor 2005 festgelegt und seitdem nicht mehr überprüft. Praktisch sieht das so aus: Während der Besteuerungsanteil bei einem Renteneintritt 2005 oder früher bei 50 % lag, bleiben bei einem Renteneintritt in diesem Jahr lediglich noch 22 % der ersten vollen Jahresrente steuerfrei. Nachfolgende Rentenerhöhungen unterliegen zu 100 % der Einkommensteuer.“ Quelle : TE
    Noch immer mussten die Begünstigten die „sozialen Wohltaten“ der SPD teuer bezahlen.
    Die geplante Grundrente ist der Einstieg in die Einheitsrente.

    • Elly.
      Was die Rentenbesteuerung betrifft, unterliegen sie aber einem argen Irrtum.
      Bevor sie Bassenaklatsch verbreiten, versuchen Sie sich darüber zu informieren.
      .
      Ich bin kein Freund dieses Systems.
      Aber noch weniger ein Freund von falschen Informationen.

  14. Wie gierig sie doch sind, wenn ihnen ihre Felle wegschwimmen.
    Die schlechte Finanzlage der SPD hat einem Bericht zufolge Konsequenzen für die Mitarbeiter der Parteizentrale:
    Die SPD-Zentrale muss die Gehälter ihrer Mitarbeiter wegen Finanzknappheit deckeln.
    Vorschlag: Die DDVG verhökern, dann können die Leute im Willy-Brand-Haus auch wieder prächtig honoriert werden.
    Die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (ddvg) mit Sitz in Berlin und Zweigniederlassung in Hamburg ist eine Medienbeteiligungsgesellschaft der SPD.
    Sie ist die Beteiligungsgesellschaft des SPD-Unternehmensbesitzes und zu 100 % im Eigentum der SPD.
    Sogar die größte Tageszeitung in Leipzig gehört der SPD. So werden munter die deutschen Bürger von diesen roten Socken über massenhaft eigene Medien manipuliert.
    Aber die SPD steht mit ihren Schmier’blättern‘ nicht alleine:
    Die Bestandsaufnahme ergab, dass die CDU, FDP und Die Linke ebenfalls Beteiligungen an Medienunternehmen besitzen.
    Jetzt ist uns klar, warum so viele Bürger der Lügenpropaganda Folge leisten.

  15. noch link(s)er? Wollen die sich ständig überholen? Schon erstaunlich, wie sich die ständig neu erfinden wollen, um von ihren Schweinereien, wie u.a. die Medienvereinnahmung und Lügen über Rechtsverhältnisse, abzulenken. Deren Ideologie ist so weit links, da geht eigentlich nix mehr

  16. vielleicht sollte die SPD sich von den Verursachern dieser Misere trennen, nämlich die Herren Schröder, Steinmeier, Gabriel und alle anderen welche Hartz IV und den beispiellosen Sozialabbau seinerzeit zugestimmt haben und vorangetrieben haben. Zudem sollten sie Wohltaten zu Gunsten ihrer Klientel zu Lasten des mittlerweile verarmten geschröpften deutschen Steuerzahlers überdenken.

    • Sie haben die richtigen Namen genannt.Ich ergänze mit Struck und Scharping.Die jetzt gerade am Drücker sind muß man nicht nennen,aber die Weibchen sind genug geschont.

  17. Es war einaml eine Zeit in der es das Abeitslosengeld und die Arbeitslosenhilfe gab. Letztere war zeitlich unbefristet und es gab sicherlich viele, die es sich in der dieser sozialen Hängematte bequem gemacht hatten. Dann kam die Zeit der Grausamkeiten, kurz Hartz Gesetze, noch kürzer H4 genannt. Diese begrenzten das Arbeitslosengeld auch bei denen, die eigentlch schon alt waren und drei ganze Jahre davon hätten Leben können auf ein Jahr. Danach mussten alle zur Arge um den Antrag für H4 zu stellen, mit all den Konsequenzen die das hatte. Man musste selbst im hohen Alter die Anzahl der Bewerbungen vorlegen die man gemacht hatte. Man bekam für jede noch so kleine Verfehlung Kürzungen des sowieso schon auf dem Existensminimum angesiedelten H4 Satzes.verpasst. Das ganze nannte die Partei die dieses Monster auf die Deutschen los lies Agenda 2010. Die Partei selber war die SPD, die angeblich die interressen der kleinen Leute vertreten hat.
    Und jetzt macht diese Partei, die aufgrund der Agenda 2010 massenhaft Wählerverluste hinnehmen musste, bis sie heute an der Grenze der Bedeutungslosigkeit steht einen Salto rückwärts ? Back to the roots ? Welcher Wähler ist heute noch dumm und vertraut der SPD ?
    Nach 16 Jahren H4 ? Nach Mini Jobs und Altersarmut ? Nach befristeten Arbeitsplätzen und Zeitarbeitsfirmen ?

    • Vor allem diese Minijobber werden bis ins Grab zum Amt müssen.Statt eine Rente zu zahlen die zum Leben recht wird der bürokratische Aufwand betahlt und der Mann/Frau wird fürs Leben gedemütigt.

  18. Liebe SPD, um linke Wähler konkurrieren zur Zeit bereits mindestens vier Parteien.
    Wie wär’s mal mit Mitte/Rechts?

    • dann müßten die ja zugeben, daß es ein Volk lt. BVFG § 6 (1), autochthone Menschen in Deutschland gibt, und das machen die nicht, sie behaupten ja schon seit 1989, daß das nicht existiert. BT-Drucksachen hierzu gibt genug.

    • mir reicht meine germanische Identität aus, ich bin autochthon/ indigen. Nun, es gibt auch ius indigenatus. Recht der Einheimischen

    • Stimmt, es müsste deutsche Völker heißen. Und wie hilft mir das, wenn die Länderchefs Merkels Treu-doofe-Schoßhunde sind? Die Altparteien allgemein nichts von Nationalitäten halten? Sich darüber freuen, zig Ethnien im Land zu haben?

  19. Helmut Schmidt würde sich von der heutigen „SPD“ angewidert abwenden und AfD-Mitglied werden, so wie Guido Reil und Kai Gottschalk.

    • Helmut Schmidt wäre in der heutigen SPD als Nazi verschrien. Aber in der CDU wohl auch.
      Die Altparteien sind schlichtweg nicht mehr normal.

  20. Das Problem: „Von den 83 Millionen Einwohnern in Deutschland waren im Dezember 2018 lediglich noch knapp 45 Millionen erwerbstätig und bezahlten Lohn- und Einkommenssteuer. …“ soll jetzt Kinderarbeit eingeführt werden und die Rente abgeschafft? Überzeugungsarbeit geht anders …

  21. Da kann die Nahles, aber lange suchen. Die „Arbeiterklasse“ ein Begriff, aus der Diktaturzeit (DDR), ständige linke rot/grüne wülstige dumme Sprüche mit null Konzepte. Naja ist ja bald Ostern. Vielleicht ist die AK, die sie sucht in einem der Eier….

    • Nunja, die Arbeiterklasse gibt es. Wer steht denn z.B. an den Bändern der Autoindustrie? Wer arbeitet im Maschinenbau? Wer baut Häuser, Straßen? Wer stellt die Werte her? Das sind Facharbeiter.

    • Man könnte aber auch Arbeitnehmer sagen, aber das ist ja kapitalistisch. Also spricht man lieber von der Arbeiterklasse, was marxistisch klingt und schön rot ist.

  22. Wahlkampf, nichts als Wahlkampf. Wenn die SPD jemals linksorientiert war, dann hätte sie sich 1990 im Osten anders verhalten. Mehrere westliche Parteien nahmen Verbindung zu ähnlichen im Osten auf. Die SPD erklärte klar, ein ehemaliges SED-Mitglied hat bei uns nichts zu suchen. So wurden die Linken stark. Und jetzt, wo die Heimatverbundenen erstarken sucht man den Schulterschluss. Für mich sehr durchschaubar und nicht glaubhaft.

    • Ob Kerl oder Weib ist doch egal. An Ergebnissen werden sie gemessen und da ist bisher ausser heißer Luft wenig gekommen.

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