Deutsche Arbeitslose – arm und würdelos

Renate Sandvoß

Foto: Collage
Im Vordergrund: Arm, im Hintergrund: Reich (Foto: Collage)

Jedes Mal stellen sich mir die Nackenhaare auf, wenn ich den Medien oder im persönlichen Gespräch im Hinblick auf die Masseneinwanderung der Versorgungsbewerber aus fremden Landen den Satz höre: „Wir leben in einem der reichsten Länder der Welt, da können wir gerne mal was abgeben an Menschen, denen es nicht so gut geht.“  Man muss schon ganz fest die Augen vor der Realität verschließen, um so eine Bemerkung zu machen.

Gesundheitsminister Jens Spahn betonte im letzten Jahr, dass „Hartz IV nicht Armut bedeute“. Diese Aussage blieb nicht lange unwidersprochen. Neue Zahlen des statistischen Bundesamtes sprechen eine andere Sprache. Es dürfte wohl auch dem Herrn Minister bekannt sein, dass Hartz IV lediglich das EXISTENZMINIMUM der Bedürftigen abdecken soll. Im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) ist an erster Stelle notiert, dass die Grundsicherung ein „Leben in Würde“ garantieren soll. Auch Artikel 1 des Grundgesetzes umfasst das Credo der Unantastbarkeit der menschlichen Würde. Aber reicht dieser Betrag in Höhe von 424,- € für Alleinstehende wirklich zum menschenwürdigen Leben? Schließlich gehen von dem Betrag noch Kosten für Strom, Versicherungen, Telefon, Fahrkarten, Medikamente, Körperpflegemittel und Bekleidung ab.

Zuerst müssen natürlich die täglichen Grundbedürfnisse wie Essen und Trinken abgedeckt werden. Dieses soll ein im Regelbedarf beinhalteter Verpflegungssatz in Höhe von 4,90 € pro Tag gewährleisten. 4,90 € für 3 Mahlzeiten? Das sind ca. 1,63 € pro Mahlzeit! Herr Spahn, ich denke, dass nur ein einziges Glas des edlen Weines, den  Sie sich zu ihrem reichhaltigen  Essen beim Berliner Nobelitaliener kredenzen lassen, das doppelte bis dreifache des täglichen Verpflegungssatzes kosten wird. Ganz abgesehen davon, dass die Mahlzeit des Erwerbslosen alkoholfrei zu sein hat, wie in den Richtlinien vermerkt.

In den letzten 15 Jahren ist der Regelbedarf lediglich um ganze 79 ,- € gestiegen. Ein lachhafter Betrag, wenn man allein an den enormen Anstieg der Stromkosten denkt –  weltweit liegt Deutschland an zweiter Stelle hinter Italien. Ein Ende des Anstiegs ist noch lange nicht in Sicht (siehe E-Autos und Kohleausstieg). Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ veröffentlichte vor kurzem Zahlen aus der EU-Datenbank SILC, die das Statistische Bundesamt auf Anfrage der Linken-Fraktion ausgewertet hat. Die aktuellsten Daten beziehen sich auf das Jahr 2017.

Demnach kann sich jeder dritte Erwerbslose in Deutschland nicht regelmäßig eine vollwertige Mahlzeit leisten. Insgesamt waren 5,14 Millionen Menschen ab 16 Jahren betroffen, das entspricht einem Anteil von 7,5%. Ist das wirklich noch menschenwürdig? Die meisten der Erwerbslosen haben sich ihre Situation nicht ausgesucht. Viele sind chronisch krank, anderen wurde der Job gekündigt. Ab dem 50. Lebensjahr werden die Arbeitsangebote rar, da kann man noch so viele Bewerbungen schreiben. Dass sie viele Jahre lang brav ihre Steuern und Abgaben bezahlt haben, wird ignoriert. Fragt man Betroffene, wie sie mit dem kärglichen Geld zurechtkommen, so bekommt man lt. ZEIT ONLINE Antworten, wie: „Der Trick ist, nur einmal pro Tag zu essen“, „Ein gesellschaftliches Leben gibt es nicht“, „Angst vor dem nächsten Tag“, „Es ist demütigend“ oder „Ich dusche nur einmal pro Woche, um Wasser zu sparen“. Andere tragen löchrige Kleidung in der Wohnung auf, um die gute für draußen aufzusparen, damit niemand deren Armut bemerkt. Ist das menschenwürdig? Wie war das noch, Frau Merkel, haben Sie nicht einen Amtseid zum Wohle des Deutschen Volkes geschworen?

Dass viele Menschen nicht mit Hartz IV über die Runden kommen, beweisen 14.000 Darlehen, die Monat für Monat an die  Bedürftigen vergeben werden. Benötigt wird das Geld nicht für einen teuren Urlaub oder einen neuen Pelzmantel, sondern für die einfachen Dinge des Lebens, wie eine neue Waschmaschine, einen neuen Kühlschrank, Zahnarztzuzahlungen, Stromnachzahlungen oder Kleidung für die Kinder. Warum kann man diese Beträge nicht im Regelsatz berücksichtigen, um den Antragstellern das entwürdigende Betteln zu erlassen? Nein, man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Mitarbeiter der Ämter dieses Betteln und Demütigen geradezu genießen.

Die Linken-Sozialexpertin Sabine Zimmermann widerspricht der Äußerung des Gesundheitsministers Spahn, der behauptete, dass Hartz IV nicht Armut bedeute. Sie ist der Ansicht, dass Armut in Deutschland kein Randphänomen ist, sondern sich quer durch die gesamte Bevölkerung zieht. Kein Wunder, denn Deutschland zahlt von allen 36 OECD-Mitgliedsstaaten, außer Belgien, die meisten Steuern und Abgaben. Doch die Regierung kann es nicht lassen, die Bevölkerung zu schröpfen und sinnt ständig nach neuen Möglichkeiten, den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Zur Zeit warten wir auf die kommende PKW-Maut und auf weitere Stromerhöhungen. Irgendwie müssen ja die enormen Rundum-Versorgungskosten für die von Angela Merkel eingeladenen Neubürger aus fremden Kulturen bezahlt werden. Da spart man gerne an der eigenen Bevölkerung. Höherer Mindestlohn von 12,-€/Std., Einstellung der Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher und eine Anhebung des Rentenniveaus auf 53 % sind die ungehörten Forderungen der Sabine Zimmermann von den Linken.

Wie anders sieht es doch bei der Versorgung der sogenannten „Flüchtlinge“ aus, die niemals hier in unsere Kassen eingezahlt haben und viele von ihnen auch niemals einzahlen werden. Das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat einen Betrag in Höhe von 50.000.000.000 € allein für 2 Jahre für die Kosten für Unterbringung, Verpflegung sowie Integrations- und Sprachkurse veranschlagt. Genug Geld, um jedem der rund 500.000 Rentner mit Grundsicherung 100.000,- € in die Hand zu drücken. Der wunderbare Heiko Maas verkündete in dem Brustton der Überzeugung: „Die Milliarden für die Integration wurden in unserem Land erwirtschaftet und wurden niemandem weggenommen.“ Ist das Geld auf den Bäumen gewachsen oder haben unsere Bürger dafür geschuftet? Aber wenn man in diesem Land krank wird oder den Job verliert, dann reicht das Geld noch nicht mal zum Sattwerden. Armes Deutschland!

Da lob ich mir den stellvertretenden Ministerpräsidenten von Italien Matteo Salvini der kürzlich äußerte: „Ich habe 5 Mill. Italiener, die in Armut leben. Wenn ich die alle versorgt habe, kümmere ich mich um die Ausländer!

Während ich gerade an meinem Schreibtisch sitze und an diesem Artikel schreibe, schweift mein Blick zufällig über den Parkplatz vor unserem Haus, auf dem einige Glas- und Kleidercontainer aufgestellt worden sind. Ich beobachte, wie ein älteres Paar mit einer Plastiktüte vor dem Container mit dem braunen Glas steht. Doch statt des zu erwartenden Klirren des Glases beim Hineinwerfen bleibt es still. Ich werde neugierig und schaue näher hin. Da bemerke ich, dass diese beiden alten Menschen Bierflaschen aus dem Container angeln und schnell in ihrer Tüte verstauen. Mir fällt ein, dass wir Monatsende haben. Das Portemonnaie wird nach den Festtagen leer sein und der Kühlschrank ebenso. Es ist kalt geworden in Deutschland. Und damit meine ich nicht das Wetter.

 

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75 Kommentare

  1. Noch würdeloser sind die dran, die arbeiten… Bei den Ausbeuterbahnen gibt es nicht mal Pausen. Die Lockführer müssen in einen Beutel k*cken.

    Die Leute werden durch ganz Deutschland gekarrt zum Einsatzort. Wenn die einen Zug übernehmen, sind die schon zehn Stunden unterwegs! Diese Fahrten gelten als Freizeit und werden nicht bezahlt.

    Das ganze Gefasel von Würde könnt ihr stecken lassen, wenn Leute in einen Beutel k*cken oder Loperamid fressen müssen, damit beim Arbeitgeber die Rendite stimmt. Wem das nicht passt, der wird vom Amt drei Monate gesperrt. Zwangsarbeit heißt das, oder? Ach nein, wir sind ja freie Marktteilnehmer. *lol*

    Dagegen demonstrieren die kleinen Kunstgeschichtehauptfachmädchen von der Linkspartei natürlich nicht. Hauptsache, es gibt eine Gendertoilette!

  2. Der Themenbereich „Soziales“ ist – nicht nur obigem Artikel zu entnehmen – offensichtlich eine politisch nahezu exklusiv bei „Links“ anzusiedelnde Domäne.

    Höchste Zeit für die AfD, endlich auch in diesem, programmatisch nahezu weiß gebliebenen Punkt, zu profilieren, was mit bei einem Selbstanspruch, eine künftige Volkspartei sein zu wollen, eben dazu gehört.
    Wenn man den etablierten Kartellparteien einzuheizen gedenkt, so gehört der Bereich „Soziales“ unabdinglich mit dazu, wenn man weiter ernst genommen werden will.

    Es wird auf Dauer nämlich nicht mehr reichen, lediglich „den Steiger ausm Pütt“, Guido Reil, als einziges, personelles Alibi vorzuschicken, hier muß einfach erheblich mehr Engagement kommen., will man seinen Eigenansprüchen von einer „Volkspartei“ genügen.

    Falls ein führendes AfD-Mitglied hier mitlesen sollte :

    Engagiert Euch endlich mehr im Themenfeld Soziales – im eigenen Interesse ! Wie wir wissen, ist Altersarmut eines der künftigen Hauptthemenfelder, die dieses Land bewegen wird, insbesondere bei den autochthonen Deutschen !

    • eine gute Idee, die viel mehr Menschen einfordern sollten! Sozial schwache Menschen brauchen Unterstützung, weil sie verdrängt werden! Man kann allen nur sagen, lasst uns bitte nicht hängen! Der Ton ist seit Hartz4 rauh, aber seit 3 Jahren noch rauher geworden. Es sollte jedem bewusst sein, dass auch er da landen kann, im sozialen Tod Hartz4. Und bitte mit dem Vorurteil aufhören, dass Hartz4’ler faul sind. Viele sind schwerbehindert! Dafür muss man sich nicht entschuldigen!

      In meinem Landkreis stellt sich die Afd auf taub, wenn man wegen sozialer Themen anfragt. Schade. Sehr schade.

  3. Aber reicht dieser Betrag in Höhe von 424,- € für Alleinstehende
    wirklich zum menschenwürdigen Leben? Schließlich gehen von dem Betrag
    noch Kosten für Strom, Versicherungen, Telefon, Fahrkarten, Medikamente,
    Körperpflegemittel und Bekleidung ab.

    Genau das ist es;es gilt auch für Armutsrentner mit der sogenannten Grundversorgung
    die Art mit seinen eigenen Volksangehörigen auszugehen ist ein Akt der Menschenverachtung
    aber die herrschenden, die sich als Volksvertreter bezeichnen stopfen sich ihre eigen Taschen schamlos voll, das ist Verbrechertum.ich fordere eine Grundversorgung von mindestens 1000eur + die komplett Warmmiete und rechen Tricksereien zu unguten der hilfebedürftigen müssen unter Strafe gestellt werden mit mindestens 5Jahre Gefängnis ohne bewerurung.

  4. dem Artikel ist nur zu zustimmen. Den Rentnern, insbesonderen den Alleinstehenden ohne Witwenrente, in Ost und West zählen ebenfalls zu den Verlieren, obwohl sie ihr Leben lang gearbeitet hatten, reicht das Geld nicht,um in Würde zu leben.

    • Weil die Leute mit Hartz4 sich schämen! Melden Sie sich mal zu ALG2 an, Sie werden Dinge erleben, die Sie sich nicht mal im Ansatz vorstellen können. Dort entscheiden Sachbearbeiter, ob Sie was zu essen haben oder nicht. Da ist keine Augenhöhe. Und es gibt immer Wege, Sie zu schikanieren. Da bleibt man – eingeschüchert – in der Deckung.

  5. Diese „Armutsdebatten“, führen genau DIE, die sich vor Kurzem gerade eine satte 39%ige Diätenerhöhung gegöhnt haben. Dreizig Prozent!!! Was wäre, wenn man Pauschal die Renten, oder und die H4 um 30% erhöhen würde. Bei den Etablierten sind 30% viele Hunderter mehr! Bei den H4, wären 30%, etwas über 127€! Also etwa 551€! Schon etwas mehr, aber immernoch zu wenig, um würdevoll zu leben. Bei den Renten das Gleiche: mittlerer Durchschnitt, etwa 800€ plus 30%, also 240€ mehr! Das wären dann 1040€. Auch zu wenig, bei den Kosten heut zu Tage! Es liegt an den Etablierten Politikern, sie denken nur an sich!

  6. Diese „Armutsdebatten“, führen genau DIE, die sich vor Kurzem gerade eine satte 39%ige Diätenerhöhung gegöhnt haben. Dreizig Prozent!!! Was wäre, wenn man Pauschal die Renten, oder und die H4 um 30% erhöhen würde. Bei den Etablierten sind 30% viele Hunderter mehr! Bei den H4, wären 30%, etwas über 127€! Also etwa 551€! Schon etwas mehr, aber immernoch zu wenig, um würdevoll zu leben. Bei den Renten das Gleiche: mittlerer Durchschnitt, etwa 800€ plus 30%, also 240€ mehr! Das wären dann 1040€. Auch zu wenig, bei den Kosten heut zu Tage! Es liegt an den Etablierten Politikern, sie denken nur an sich!

    • Autochthone, Leute lt. BVFG§ 6 (1) Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in
      seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses
      Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung,
      Kultur bestätigt wird.

  7. Taschengeldanspruch nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: alleinstehende Leistungsberechtigte 135 € Quelle AsylBwLG
    Taschengeldanspruch für Pflegeheimbewohner nach SGB: Hilfeempfänger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben: Mindestens 110,43 € (= 27 % der Regelbedarfsstufe 1, Näheres unter Regelsätze der Sozialhilfe), maximal 121€. Das Taschengeld kann im Einzelfall gemindert werden. Quelle: SGB
    Das Taschengeld ist für beide Gruppen für Hygienebedarf wie z.B. Zahnbürste und -pasta, Friseur, Telefon etc. Wer glaubt, daß Pflegeheimbewohner im Heim alles bekämen sollte sich schlau machen.

    • Wir – zumindest ich – haben uns schlau gemacht.
      .
      Zahnpasta und Bürste?
      Die putzen sich damit nicht die Zähne.
      .
      Ansonsten?
      Die gehen einkaufen, nehmen sich was sie wollen, und?
      Sie gehen ohne zu bezahlen.
      .
      Viele Märkte machen nicht mal eine Anzeige.
      Kommt sowieso nichts raus.
      .
      Bei Pflegeheimbewohnern ist das natürlich anders.
      Die landen im Knast.
      .
      Also immer daran denken: Es lebe der kleine Unterschied.

  8. Deutschland als reiches Land zu bezeichnen, ist so schwachsinnig, wie wenn man Italien zur Zeit der Lira als reichtes Land der Erde bezeichnet hätte. Wäre Merkel damals italienische Staatschefin gewesen, so hätte sie gesagt: „Ihr verdient doch Millionen [Lira], deshalb verschenke ich euer Geld den armen Afrikanern. Die brauchen euer Geld ganz dringend, weil die sich so rasant vermehren.“

  9. Es ist unfassbar, was dieser Staat für die Armen, Alten und Kranken übrig hat…aber 50 Mrd. werden jedes Jahr locker gemacht für die Herren Invasoren und ihre Clans! Ich möchte tonnenweise vor das Kanzleramt kotzen!!!

    • Mich hat vor 2 Tagen die Handflungsweise von dem großen Fussballer Paul Breitner und seine Frau beeindruckt, der im überreichen München offenbar schon lange erkannte, dass die goldene Fassade in München gewaltig bröckelt. Sie helfen bei der Tafel, die Ärmsten der Armen zu versorgen. Allerdings wurden Teddys geworfen, als die Ersten Landnehmer über die Grenzen nach Deutschland/München kamen. Nicht nur dort, sondern in ganz Deutschland lief die Versorung wie geschmiert. Dieser Film hat mich richtig wütend gemacht, denn die Alten, die diesen Staat aufbauten müssen heute betteln. Ausserdem haben wir viele Alte mit einer kriegsbedingten Vergangenheit, Lagerhaft, Zwangsarbeit und Mangel-Erhährungserscheinungen aus dieser Zeit zu kämpfen. L t. einer Studie, die vor Jahren erstellt wurde, gesundheitlichen Problemen , die nie ausgerottet werden können. Nun müssen sie wieder Mangel leiden.

  10. Warum wurde mein Kommentar geprüft und danach gelöscht? Ich habe in keinster Weise gegen die Netiquette verstossen.

  11. Am besten geht es bei uns nur noch den wirklich Reichen, den Politikern und den rundum versorgten Flüchtlingen. Ich muss mit 69Jahren immer noch arbeiten, weil meine Rente nicht zum Leben reicht.
    Nicht weil ich faul gewesen bin, sondern als alleinerziehende Mutter nicht genug für die Altersvorsorge übrig hatte. Scholz, Merkel like ich mit dem Ar…

  12. die Vorstellung, wie es diesen armen Menschen geht, wie sie tagtäglich leiden, welch Überwindung es sie kostet, in Abfall zu kramen, und gleichzeitig Mrds. rauszuschmeißen für Leute, die angeblich den demografischen Wandel beenden sollen, tatsächlich aber Deutschland ins Chaos stürzen werden, weil sie hauptsächlich auf vollkommen kulturinkombatibler Sozialisation stammen, bin ich einfach nur fassungslos dieser Kaltschnäuzigkeit des Merkeltrosses gegenüber. Solch moralisch verkommenen Gestalten schwurbeln von Anstand, von Würde, und zocken die „Bürger“ ab,verlangen zum Beispiel „Grundsteuer“ für Grund, das sich Menschen gekauft haben, ergo deren Grund ist, oder noch besser, Teil des indigenen Erbes, welches eben nicht den Parteien gehört. Sie mißhandeln,verschandeln, vergewaltigen unser indigenes Erbe und lassen sich dafür noch bezahlen. Und unsere Alten leiden.

    • Danke. Das mit der Grundsteuer überlege ich auch die ganze Zeit. Ich kaufe Grund und Boden und bezahle jedes Jahr- für was eigentlich?

    • weil sie Ihre indigenen Rechte nicht als Eigenbedarf einfordern, zahlen Sie Geld für die Verwaltung ihres Eigentums. Zum indigenen Erbe gehören auch Landrechte.

    • UN zu indigene Rechte: das Recht auf Selbstbestimmung, auf die Kontrolle über
      die natürlichen Ressourcen in ihren Gebieten sowie auf Entschädigung für
      Ländereien, Territorien und Ressourcen, die ihnen ohne ihre freie Zustimmung
      weggenommen, besetzt oder beschädigt wurden.

    • schau mal auf deine „urkunde“ zur immobilie.
      steht dort „eigentum“ oder „besitz“ ?

      aehnlich, wie bei deinem „fahrzeugbrief“…
      steht dort „besitzer“ oder „eigentuemer“ ?

      „besitz“ und „eigentum“ist naemlich NICHT das selbe…

      als beispiel:

      du borgst jemandem, zum beispiel, ein tv-geraet (weil er arm dran ist, sich ein neues nicht leisten kann, etc.) :

      somit befindet sich DEIN tv-geraet zwar im „besitz“ desjenigen, jedoch hat eben jener kein „eigentum“ daran, da es ja DIR gehoert.

      kleiner tipp:
      solltest du grund-„besitz“ haben, reicht dir diese „urkunde“ vom grundbuchamt nicht, da du diesen grund&boden zwar „besitzt“, jedoch NICHT der „eigentuemer“ bist.
      DESWEGEN, unter anderem, zahlst du steuern darauf….
      dann gibt es noch den trick mit der „erbpacht“…

      das wuerde jedoch zu weit fuehren.

      am besten, da eh schon „enteignungen im gespraech“ sind, empfehle ich dir, sich eine urkunde (kostenpflichtig) vom „kataster-amt“ zu besorgen.
      bitte achte darauf, dass der stempel des amtes hochkant (nicht schief) auf die urkunde gedruckt wird und sich innerhalb des stempels KEINE sachen wie „unterschrift“ oder datum befinden.

      das warum & weshalb ist leicht nachgooglebar… 😉
      ein sehr interessantes thema… 😀

      best regards

      ps: diese ausfuehrungen stellen keine rechtsberatungen im sinne der gesetzgebung der bundesrepublik deutschland dar.

    • ich gebe Auskünfte im Rahmen meiner menschenrechtlichen Pflichten und der umworbenen, vielbeschworenen Besonnenheit

    • das duerfen und sollen sie ja auch.
      ich will mich nur rechtlich absichern. allein darin liegt der sinn der anmerkung 😉

    • Ich finde auch den Grund interessant, weswegen die Grundsteuer neu berechnet werden muss. Grundsteuer teilweise von 19-schlag-mich-tot. Das Renten recht bzw. Beamtenrecht ist aus der selben Zeit, welches auch dringend einer Reform bedarf. Da traut man sich nicht ran.

    • bei jenem geht es um den „einheits-“ und dem „marktwert“.
      dass da deutliche unterschiede bestehen, haben die banausen nun auch mitbekommen, die ja immer schauen, wie man noch „besser“ (hoeher) besteuern kann…

      aber:

      „es wird niemandem etwas weg genommen“ (h.maas zu den kosten der fluechtlingskrise)
      „dem steuerzahler kostet das ganze gar nichts, der bund hat gut gewirtschaftet“
      (j.kloeckner zu den kosten der fluechtlingskrise).
      hinzukommend:

      1. anstieg der kosten zur pflegeversicherung
      2. anstieg der kosten zur krankenversicherung
      3. anstieg der kosten zur mineraloelsteuer (angedacht um EUR 0,52/ltr)

      mein kommentar ist rein privat, stellt keine hetze, sondern lediglich eine faktennennung und meinungsbildung gem. GG dar.

  13. Frage: Hat Sie der Arzt nicht begleitet, um einen Behindertenausweis zu erlangen? Eine Verwandte von mir wurde vor ca. 8 Jahren krebskrank und nach der Chemo usw. mit 80% Erwwerbsminderung eingestuft. Aufgrund dieser Tatsache erhält sie nunmehr seit ca. 7 Jahre eine Erwerbsminderungsrente, denn berufstätig kann sie nie wieder werden, selbst wenn sie wollte. . Das ist merkwürdig. Sie sollten vielleicht mal den Arzt wechseln. Ihr Arzt hat sich voll dahinter geklemmt. hoffentlich gelingt es ihnen doch noch. Das ist jetzt keine Ente, sonder wirklich wahr. Ich gebe nur eine Empfehlung ab, mehr nicht.

    • sorry, aber welcher arzt schliesst seine praxis fuer die (unbezahlte) zeit, um einen patienten zu behoerden zu begleiten?

      seit den von ihnen genannten 8 jahren hat sich einiges geaendert…..

    • Man muss es nur richtig verstehen, dann klappt das auch. Der Arzt ist die beste Hilfe, wenn sie denn gewährt wird, die man bekommen kann. Allerdings bei der Gesundheitsreform kann ich Ärzte auch verstehen, denn denen zwackt man ab, wo es nur geht. Strafgelder werden fällig, wenn er die ihm gewährten Behandlungs- oder Beratungszeiten überschreitet. Das ist das Ergebnis der Erstreformierung unter Ulla Schmidt, Gesundheitsministerin , SPD, die immer weiter verscherft wurden, und zwar zum Nachteil der Patienten.

    • Der Arzt hat sie nicht begleitet, aber beim Papierkram beraten, denn das ist wichtig. Hier haben Sie offenbar etwas falsch verstanden. So selbstlos ist er denn doch nicht. Um den Behinertenausweis zu bekommen müssen Sie selbst aktiv werden, denn der Amtsarzt ist die letzte Instanz. Notfalls auch den Klageweg beschreiten. Alles ist möglich. Der Hausarzt ist trotzdem eine Krücke. Im ersten Anlauf klappte es nicht, der 2. Anlauf war erfolgreich. Ich weiß ja nicht, was Sie für einen Hausarzt haben? Die Untersuchungen werden turnusmäßig durchgeführt, um den Behindertengrad wieder neu nachzuweisen. Ihren Fall kann, und will ich nicht bewerten, aber eine Möglichkeit von vielen aufzuzeigen.

    • ich schrieb etwas dazu an die kathrin… schauen sie einfach mal … 😉
      ich bin und habe kein(en) „fall“…

      best regards

    • Stimmt. Mein Bogen war zu groß gespannt. . Die Antwort passt besser zu Camper-King. Na ja., es ist ja auch schon später Abend. Darauf einen warmen Tee. ;-)). Denke aber, dass Sie den Rest richtig verstanden, denn wir lernen immer wieder voneinander.

      MfG. Joachim

  14. Für deren Kriegsheer wird aber auch alles locker gemacht, Gesetze und Kohle,…finde ich klasse, „unsere politische Elite“, aber wir, das Pack, sind zu doof, wir verstehen das nicht,… 😀

  15. My dear mr. singingclub… mir ist schon klar, dass ich mit meinem Schicksal nicht alleine bin, aber wenn ich lese, wie manchem so mitgespielt wird… Mich hat es ja mit meiner Erwerbsminderungsrente auch angeschissen. Im Mai 2016 bei einer OP (Gebärmutterentfernung) Darm verletzt. Keiner hat es gemerkt, ich wurde nach 3 Tagen entlassen. Dass ich mich ziemlich schlabberig fühlte und übel Bauchweh hatte, „Ja, das ist normal nach so ner OP.“ Kaum zu Hause, klappte ich zusammen. Ein halbes Jahr KH mit Schmackes: Koma, über 4 Monate offener Bauch, 64 OP’s, Krankenhauskeim… danach 8 Wochen Reha, in der man feststellte, dass ich auf lange Sicht ziemlich am Arsch bin. Trotzdem über ein Jahr Kampf um die EM-Rente. Dazu kommt, dass ich ebenfalls weit über ein Jahr keinen Schmerztherapeuten gefunden habe und bis heute keinen hätte, wenn nicht jemand weit über das, was er dienstlich tun darf, hinausgegangen wäre. Nicht, dass der mir viel nützen würde, aber immerhin habe ich einen. Im Mai 2018 kam endlich der Rentenbescheid rückwirkend zum November 2016. Selbstverständlich befristet für 3 Jahre. Aber gut. Nur hätte ich da noch 17 Jahre bis zur Altersrente arbeiten müssen. Also angeschissen, rechts raus. Dank fetter Abzüge muss ich mit Grundsicherung aufstocken. Und wer ab jetzt EM-Rente bekommt, ist da wohl besser dran. Selbstverständlich gönne ich das jedem. Aber es stößt mir sauer auf, dass ich weniger wert bin. So – fertsch. Danke für’s Zuhören.

    • haben Sie je das trägerübergreifende Persönliche Budget angeboten bekommen? Wahrscheinlich nicht.Das hätte die Krankenkasse oder Rentenversicherung aber machen müssen, da Rechtsanspruch, selbst lt. Bundesgesetzblatt

    • das ist für Menschen mit Behinderung und seit 2001, Rechtsanspruch seit 2008 Das sind bis ca. 12.600 Euro im Monat, man kann sich damit alle Hilfen selbst „einkaufen“, zu Beispiel als „Arbeitgebermodell“(zum Beispiel Haushaltshilfe bezahlen). Wichtig ist hierbei, daß man sich nicht betrügen läßt, indem die ablenken mit „Persönlichem Budget“. Trägerübergreifend ist wichtig. Die verschweigen das aber gerne, um Leute zu zwingen, Pflegestufe zu beantragen. Da gibts viel weniger und es haben höchstens irgendwelche gewerblichen Pflegedienste etwas davon. Beim Budget geht es auch nicht mehr um Minuten, die bezahlt werden, sondern es wird berücksichtigt, daß ein Mensch mit Behinderung 24 Stunden täglich behindert ist.

    • ja, denen schreiben, daß sie wider Vorschriften lt. SGB X § 60 (Mitwirkungspflicht der Träger) hierüber nicht aufklärten,obwohl dies von entscheidungserheblicher Bedeutung gewesen wäre, und somit Schaden verursacht haben und die bisher versäumte Zahlung erstattet haben wollen, und so bei positiver Bescheidung kulant sind, nicht noch weitergehende Entschädigungforderungen geltend machen

    • Scharfe Geschütze… aber Sie haben Recht. Eine letzte Frage noch: Ich habe gerade ein bisschen gegoogelt und finde dort nur die Bezeichnung „Behinderung“. Das ist ja mit Schwerbehinderung nicht gleichzusetzen und ich bin „nur“ schwerbehindert. Das gilt dann trotzdem für mich, oder?

    • gerade für Sie. Aber machen sie sich darauf gefaßt, daß die rumschwurbeln, ablenken, sich aus der Affaire ziehen wollen. Einfach klar daran denken, daß Sie es sind, die betrogen wurde, und sich nicht mehr die Butter vom Brot klauen lassen. Sie wurden geschädigt, belogen. Die haben ihre Pflichten der vollständigen, klaren, unmißverständlichen Aufklärung nicht erfüllt. Und kleiner Tipp:sollten Sie etwas wie eine Vorsorgevollmacht, Pflegschafts-/Patientenverfügung haben, dann vervollständigen mit: Überwachungsbevollmächtigten. Wenn der nicht angegeben ist, fällt das grundsätzlich an die Rechtspflege. Und die ist nicht zimperlich, wenn sie Vorteile erkennen können. Das wurde auchverschwiegen durch die Justizministerien, wenn sie Werbung für Vorsorgevollmachten betrieben

    • Puh… starker Tobak. Sie sind klasse! Danke für’s Mut machen. Eine Vorsorgevollmacht habe ich nicht. Wäre es besser, eine zu haben?

    • ja. Aber man sollte einfügen, daß für den Fall, daß diese aufgrund Behinderung, gleich welcher Art, eintritt, man nicht Pflegestufe will, sondern das trägerübergreifende persönliche Budget. Und daß man auf seine Rechte aus dem humantären Völkerrecht/indigenen Rechte nicht verzichtet (Eigenbedarf).

    • Sie sind ganz wunderbar und ich danke Ihnen sehr. Habe im Netz die „Assistenzprofis“ gefunden. Die stehen bei Antragstellung hilfreich zur Seite, steht da. Ich werde dort mal anfragen. Oh, und ich bin Mitglied im VdK. Dort werde ich auch mal nachfragen. Auf jeden Fall lasse ich Sie wissen, wie es ausgeht. Nochmals herzlichen Dank und ein schönes Wochenende!

    • bitte mit großer Vorsicht genießen.Auch der VdK weist seine Mitglieder nicht auf das trägerübergreifende Persönliche Budget hin.

    • Ein sehr interessanter Beitrag, Danke dafür. Ich setze gerade eine Vorsorgevollmacht/Patientenverfügung für meine Eltern auf, der von Ihnen angesprochene „Überwachungsbevollmächtigte“ ist mir bisher noch nicht begegnet. Ist dies ein rechtsfähiger Begriff und gibt es eine rechtsgültige Formulierung für die Vorsorgevollmacht bzw. Patienverfügung?

    • ich war selbst Betreuerin und bin von den Mißbrauchmöglichkeiten des Betreuungsrecht durch die Rechtspflege total entsetzt.

      Ich würde das dann „Betreungs-/Pflegschafts-/Patientenverfügung inkl. Generalvollmacht“ benennen. Und auch keinen Anwalt als Überwachungsbevollmächtigen benennen, weil die Organe der deutschen Rechtspflege sind und immer das „Wohl“ der Kommunen im Auge haben, welches dann gegebenenfalls nicht dem Wohl des Betroffenen entspricht, da sehr dehnbar. Und wenn der Betroffene auch noch Eigentümer von Immobilien ist, dann könnte er ganz schnell diese verlieren.

    • Ich hatte schon davon gelesen, dass trotz Eheschließung die Eheleute juristisch gesehen absolut eigenständige Persönlichkeiten ohne wechselseitiges Vertretungsrecht bleiben, weil es grundsätzlich für volljährige Personen keinen automatischen Vertreter gibt.
      Wird, z.B. durch Unfall, einer von beiden handlungsunfähig bestimmt das Gericht einen Betreuer, der die rechtlichen und persönlichen Angelegenheiten wahrnimmt.

      Also müsste der Text der Vorsorgevollmacht den Begriff „Generalvollmacht“ beinhalten und diese auf gesundheitliche und finanzielle Fragen beziehen.

      Herzlichen Dank für Ihre rasche Antwort, und meine Wertschätzung für Ihre moralische Unabhängigkeit.

    • gerne geschehen. Ich verstehe den Begriff „Betreuung“ eben noch in seinem eigentlichen Sinne. Aber Vorsicht, nicht nur auf das Finanzielle und Gesundheitliche einschränken. Dann könnendie den Aufenthalt bestimmen. Deshalb lieber: in allen Bereichen des IPbpR und IPwskR.

    • WOW, ja, Sie haben Recht, ich werde die Vorsorgevollmacht besonders unter dem Aspekt des Aufenthaltsrechts nochmals genau prüfen. Danke für die Formulierungshilfe, sie ist goldwert 🙂
      Ihnen ein schönes Wochenende, Jolka

    • Oh, und richtig: Mir wurde zur Beantragung einer Pflegestufe geraten. Die Prozedur war derart erniedrigend, dass ich mittendrin davon Abstand genommen habe.

  16. Aus Ihrer Darstellung wird nicht ganz deutlich, ob Sie mit dem Arbeitsamt Probleme haben oder mit dem Rentenversicherungsträger. Aus meiner beruflichen Tätigkeit weiß ich, daß die Arbeitsämter Personen, die aufgrund körperlicher oder psychischer Probleme nicht mehr vermittelbar sind, aus Kostengründen so schnell wie möglich an den Rentenversicherungsträger weitergeben, damit dieser entscheidet, ob er sofort berentet oder erst einen Wiedereingliederungsversuch macht. In aller Regel erfolgt erst einmal eine Wiedereingliederungsmaßnahme. Aber auch nach einem solchen Wiedereingliederungsversuch kann man einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente stellen. Allerdings muß man davon ausgehen, daß JEDER derartige Antrag vom Rentenversicherungsträger erst einmal abgeschmettert wird in der berechtigten Hoffnung, daß die meisten Leute danach aufgeben. Dann sollte man sich nicht scheuen, Widerspruch einzulegen und , wenn der auch abgelehnt wurde, anschließend ggf. Klage beim Sozialgericht zu erheben. Ganz wichtig bei diesem ganzen Berentungsverfahren sind ärztliche Befunde und/oder psychotherapeutische Gutachten, die den gesundheitlichen Verlauf AUCH WÄHREND DER ZURÜCKLIEGENDEN JAHRE möglichst lückenlos nachweisen. Unterstützung bei derartigen Auseinandersetzungen erhält man z.B. beim VdK und anderen Sozialverbänden.

    • Und die machen eine Riesenschau für die in dem Zusammenhang lächerlichen 40 Milliarden 💰, die bewilligt bzw. versprochen wurden, um den (ohnehin nur zweifelhaft notwendigen) Kohleausstieg über all‘ die Jahre hinweg zu finanzieren! 🙄
      🤢🤮🤮🤮

  17. Leider leben zu viele mental noch in der sozialen Marktwirtschaft! Von wegen, „wer was kann“, „hart arbeitet“, „der kommt auch zu was“ etc. … Das war mal so früher.

    Und anstatt solidarisch zu sein, verachten sie die, die unter die Räder des Regimes gerieten. Es trifft notwendig immer mehr, ungeachtet Qualifikation und Arbeitswille, weil dieses Regime so funktioniert.
    Heute haben wir nicht mehr soziale Marktwirtschaft, wie haben Neoliberalismus in Reinkultur, und der hat die Meinungen grösstenteils gut im Griff. Schliesslich gehören ihm ja die Massenmedien.

  18. Ein gut ausgebildeter Mensch, der arbeitslos wird und leider schon das Alter 50 Jahre erreicht hat, hat kaum noch eine Chance. Er/sie dürfen sich umschulen lassen zu Pflegekräften. Wenn sie nein sagen, dann wars das. So ist eben unsere Politik und so geht sie mit Menschen um.

    • Einen kleinen Einspruch erlaube ich mir, auch wenn Sie mit Ihrer Pfote zuschlagen. Dänemark hatte das gleiche Problem, und entrümpelte das überbordende Kündigungsschutzrecht. Wenn ich mir vorstelle, dass ein 50-igjährer nicht mehr gekündigt werden kann, auch dann nicht, wenn die Firma in wirtschaftliche Schwierigkeiten steckt, ausser er zahlt dann 1.000-de Euro Entschädigungen, um dann endgültige abzusaufen, um es mal so auszudrücken. Kenne 3 Fälle aus eigener Erfahrung. Sie gingen am 31. des Monats aus dem Haus, um am 1. des darauf folgenden Tages eine neue Arbeit aufzunehmen. Das Arbeitsgericht entschid, dass trotzdem Entschädigungen fließen mussten. Wofür? Das ist kein Einzelfall. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Jede Münze hat 2 Seite. Daher sind Arbeitgeber oft gezwungen, junge Familienväter zu entlassen, weil sie keine andere Wahl haben. Nicht alle Arbeitgeber sind Gauner, um es mal so auszudrücken.

    • Warum sollte ich mit einer Pfote zuschlagen? Das ist nicht meine Art.
      Und ich gebe Ihnen durchaus Recht, nicht alle Arbeitgeber sind Gauner. Es ist das System und auch die Gewerkschaften. Ich habe im westlichen Teil Deutschlands sehr gute Erfahrungen mit meinen 2 Arbeitgebern gemacht. Mehr hatte ich nicht, denn dann konnte ich in Rente gehen.

    • Das war ja auch nicht ernst gemeint ;-)). Der westliche Teil Deutschlands hat da große Versäumnisse gemacht. Besonders die Gewerkschaften mussten immer alles einbetonieren. Wenn Sie einmal bei einem Arbeitsgericht sind, dann sehen Sie wie Kläger mit Ihren Anwälten schon vor der Verhandlung Entschädigungen ausrechnen, wohl wissend, dass es klappt. Wie auf einem Basar.Mir sagte einmal mein Anwalt, der mich in der Sache der 3 Mitarbeiter vertrat: Leider dürfen Sie keinen Mitarbeiter über das 50. Lebensjahr mehr beschäftigen, wenn Sie nicht bei einer Wirtschaftskriese am Ende selbst runiert sein wollen oder alles verlieren. Es sind ja nicht alle Firmen Großkonzerne. Den vielen Kleinen Unternehmen trifft es besonders hart. Auch da könnte ich Beispiele nennen. Es muss wieder mehr die Vernunft einkehren. Über 50-ig-jährige haben einen Wissensschatz der brach liegt. Ein Trauerspiel ist das.

    • nun, dann liegt es doch am kuendigungsschutzgesetz, oder?
      es ist ja ein unding, dass in dem von ihnen geschilderten fall auch entschaedigungen bezahlt werden „mussten“.
      ein schaden ist bei dieser konstellation nicht erkennbar.
      nicht fuer den arbeitnehmer.
      der schaden entstand dem arbeitgeber. (keine zeit, um eine neue arbeitskraft einzustellen.)
      wenn der arbeitnehmer fristlos kuendigte, muessen dafuer gruende vorliegen.
      so einfach geht das nun auch wieder nicht, wie sie das hier beschreiben, sorry.
      entweder wurden sie voellig falsch oder eben garnicht anwaltlich beraten,
      oder aber, es fehlt ein wesentlicher teil in dieser story.

    • sie muessen ja nicht auf meinen kommentar eingehen. es zwingt sie niemand.

      doch, sie stellten es so dar, als waeren jene einfach von ihnen zu einem anderem gewechselt. von „kuendigungsfristen“ steht nichts in ihrem kommentar. das ist ja nachlesbar.

      bitte seien sie jedoch so fair und unterstellen mir nicht, dass ich „keine ahnung“ haette, „noch nie etwas von wirtschaftskrisen gehoert“ haette, „nicht ueber umfangreiches wissen“ verfuegen wuerde, „luecken auf diesem gebiet“ haette oder ich irgendetwas „verdrehe“, ok?

      ich bin ja „bei ihnen“, jedoch nicht auf so einer kommunikationsebene.
      das sollte ihnen einleuchten.

      mein fazit war, dass sie entweder garnicht, oder eben sehr schlecht beraten wurden.

      ps: ich war selbst unternehmer, habe rechtzeitig verkauft, bin wieder unternehmer und lebe nun auf der suedhalbkugel. was ich arbeitete sollten sie aus den kommentaren schliessen koennen.

      wenn sie mir gegenueber nicht so aggressiv auftreten wuerden, haette ich ihnen gern mehr dazu geschrieben.
      ich lasse es jedoch, denn diese art ist mir, sorry, sehr fremd.

      alles gute fuer sie.
      best regards

    • in meiner ehemaligen stadt fuhren sogenannte „busbegleiter“ mit den bussen mit.
      die meissten waren facharbeiter (!). sogar ein architekt war dabei.
      stundenlohn, oder wie das genannt wurde „mehraufwandsentschaedigung“ (welch ein hohn !), lag bei sagenhaften EUR 1.25…
      diese „massnahme“ wurde dann wg. „geldmangel“ wieder eingestellt, die menschen hatten also WIEDER mal ihre „arbeit“ verloren….
      dieses mal jedoch durch die kommune….

      aber, deutschland braucht ja „fachkraefte“… so so…
      schaut man sich die zahlen der sogenannten „hartz4-empfaenger“ (NICHT die arbeitslosenzahlen, denn jene taeuschen nur ueber die wahren arbeitslosenzahlen hinweg), fragt man sich doch, wie es anhand dieser zahlen sein kann, nicht ausreichend „fachkraefte“ aus „hartz4′ zu holen…

      dass einem bei solchen zusammenhaengen die halsader anschwillt, sollte sogar dem duemmsten in „Berloen“ einleuchten.

      stattdessen doenst nun ein voll-lippiger typ herum, man muesse die privat-wirtschaft unterstuetzen, um jene „leistungsfaehiger“ zu machen…
      sorry, peterle, eine firma, die pleite ist, bleibt PLEITE.
      (ihr reitet damit ein TOTES PFERD, das IHR getoetet habt….)

      so geht es jedem einfachen mittelstaendler…
      oder greift auch ihr „programm“ fuer den baecker, schreiner, klempner, strassenbauer, fliesenleger & co?
      gebt ihr denen auch „finanzielle unterstuetzung“, wenn jene (ok, baecker vielleicht nicht) ihre rechnungen, sehr oft von kommunen, „laendern“ & co NICHT oder erst nach vielen monaten, trotz laufender finanzieller verpflichtungen erstattet bekommen???

      eher doch wieder den „grosskopferten“, die sich, nachdem sie konzerne oder banken in den abgrund gefahren haben, auch noch millionen als „abfindung“ einklagen, oder?

      alles, wie gehabt….

    • Das ist ein großer Fehler. Hier wird am falschen Ende gespart. Der Mensch ist keine Ware, die man in die Ecke stellen kann und nur bei Bedarf entstaubt, um sie wieder für ein paar Wochen zu beschäftigen. Vor Jahren habe ich mal gesagt: Es kommt die Zeit, da werden Handwerker von Akademikern die Rohrzange gereicht, weil es zu wenige Facharbeiter gibt. Es ist schon länger so weit. Der Facharbeiter und Merister wurde scheel angesehen, und heute sucht man sie händeringend. Allerdings immer weniger in der Zuliefrerproduktion, dendie ist z. Teil in osteuropäische Länder ausgewandert. Wettbewerbsverzerrung.

    • tja, in Ö such mal als examinierte Krankenkschwester mit hohen 52 Jahren – die Hände werden gerungen – aber genommen, ne, lieber nicht. Alles nur Gewäsch von wegen Mangelberuf.

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