Linke gieren weiter nach „Flüchtlingen“

(Foto: Durch Denis Rozan/Shutterstock
Und weiter geht's...(Foto: Durch Denis Rozan/Shutterstock)

Italien ist ein wunderschönes Land und auch die Linken machen zum Beispiel in der Toscana sehr gerne Urlaub. Von daher wäre Italien mit Sicherheit auch ein guter Ort für Menschen, die aus der Wüste geflohen sind und das Mittelmeer überquert haben.

Doch das wollen die Linken in Deutschland einfach nicht zulassen, ihnen sind die rund 2 Millionen Neubürger noch nicht genug:

Noch immer harren gerettete Bootsflüchtlinge in Italien aus und warten auf ihre Ausreise nach Deutschland, um hier Asyl beantragen zu können. 27 der 115 Flüchtlinge, für die Deutschland die Zuständigkeit übernommen hat, konnten bisher nicht ausreisen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion. Demnach seien zwei der 27 Geflüchteten „reiseunfähig“, für die übrigen 25 aus Seenot Geretteten seien von der Regierung keine Gründe angegeben worden, weshalb sie noch in Italien festsäßen.

Die Linken-Bundestagsfraktion kritisierte das Verhalten der Bundesregierung: „Die Bundesregierung verkündet vollmundig, dass sie sich auf europäischer Ebene für eine Lösung bei der Aufnahme aus Seenot geretteter Flüchtlinge einsetzt. Doch sie ist nicht einmal in der Lage, die eigenen Zusagen in einem angemessenen Zeitraum einzuhalten. Das ist einfach schäbig“, sagte Ulla Jelpke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

Als Zeichen für eine stärkere Zusammenarbeit in der EU-Flüchtlingspolitik hatten Deutschland und weitere europäische Staaten im Sommer 2018 die Aufnahme von Dutzenden Geflüchteten zugesagt, die von Seenotrettungsschiffen in Häfen in Italien und Malta gebracht worden waren. In mehreren Fällen in den vergangenen Monaten war Schiffen von Hilfsorganisationen mit geretteten Flüchtlingen an Bord der Zugang zu Häfen in südeuropäischen Ländern wie Italien verwehrt worden. Nachdem mehrere EU-Länder die Übernahme von Asylverfahren von geretteten Flüchtlingen zugesagt hatten, ließen Italien und Malta mehrere Seenotrettungsschiffe in ihre Häfen einlaufen.

Ulla Jelpke hat es wahrlich eilig, dass Deutschland weiterhin destabilisiert wird. Und wo ist der Verfassungsschutz?

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