Geht es Ursula von der Leyen jetzt endlich mal an den Kragen?

Foto: Ursula von der Leyen (über dts Nachrichtenagentur)

Wenn man nicht wüsste, dass die Linken alle unter einer Decke stecken, oder lediglich ihr parteipolitisches Süppchen kochen würden, man könnte glatt Hoffnung schöpfen, dass hier mal eine Versagerin zur Rechenschaft gezogen werden würde:

FDP, Linkspartei und Grüne haben sich nach Informationen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstag) nun auch formell auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre des Bundesverteidigungsministeriums geeinigt. Ausdrücklich in den Fokus genommen wird dabei auch die Verantwortung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), berichtet das RND unter Berufung auf Parlamentskreise. So solle nicht nur geklärt werden, wer die Verantwortung für Rechts- und Regelverstöße beim Einsatz externer Berater für das Ministerium trage.

Es werde auch danach gefragt, wann die Leitung des Ministeriums von den Verstößen Kenntnis bekommen habe. Außerdem soll untersucht werden, ob Aufträge aufgrund persönlicher Beziehungen vergeben wurden und wer von Auftragsvergaben profitiert habe. Formuliert wurde ein Katalog mit 16 Leitfragen.

Die Einsetzung des Untersuchungsausschusses soll in der Sitzung des Verteidigungsausschusses am kommenden Mittwoch beschlossen werden. Er soll seine Arbeit bis zum 31. August abschließen. Die Affäre war im Sommer durch den Bundesrechnungshof ausgelöst worden.

Das Verteidigungsministerium hat mittlerweile Fehler bei der Auftragsvergabe eingeräumt, die zum Teil ohne Ausschreibung erfolgten oder aus falschen Haushaltstöpfen bezahlt wurden. Ein finanzieller Schaden sei dadurch allerdings nicht entstanden. Insgesamt zahlte das Ministerium in den Jahren 2016 und 2017 rund 200 Millionen Euro für externe Berater, unter anderem für IT-Experten.

Wahrscheinlich wird das Ganze wieder im Sand verlaufen, noch mischt ja Angela Merkel mit. (Quelle: dts)

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24 Kommentare

  1. DIE wird nicht gegangen. Hat doch schließlich die Bundeswehr kaputt gespart. DIE wird Hochgelobt wo sie Wieder was kaputt sparen kann. Je mehr Dreck am Stecken um so höher der Posten

  2. Hoffentlich verschwindet diese Gestalt bald endgültig in der Bedeutungslosigkeit. Aber bitte vorher bei Juncker einen Termin – zwecks Auflockerung ihrer starren Frisur – vereinbaren. „Mr. Ischias“ gestaltet die „Haarpracht“ luftiger. Ja, da kennt er sich aus!

    😂😂😂

  3. nur keine Angst: die Raute des Grauens wird ihr tatkräftig helfen. Die Richter bekommen einen strickten Befehl alles unter den Tisch zu kehren.

  4. „Untersuchungsausschuss“ gegen von der Leyen, initiiert von den Systemparteien ? Und dabei soll es von der Leyen „an den Kragen“ gehen ? Selten so gelacht. Das kling als ob Scheisse andere Scheisse verklagen will, weil sie stinkt. Diesem Pack geht es erst dann wirklich „an den Kragen“ wenn ihnen der hochverdiente Strick um den Hals gelegt wird.

  5. Wenn es doch nur Versagen wäre. Es geht hier ganz klar um Korruption, wenn ich dem Sohn (Partner bei ausländischer Beraterfirma) Aufträge in 3stelliger Millionenhöhe zuschanze.
    Aber eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus und der Rechtsstaat hat sich schon lange verabschiedet. Insofern bleibt alles beim Alten.

  6. Nur gut, daß die AfD, keinen Ausschuss beantragt hat. Er wäre abgelehnt worden. Nun würde mich interessieren ob auch jemand von der AfD im UA sitzen wird, sonst wird das ganze nur wuschi waschi und Uschi wird Kanzlerin.

  7. Mit nichts kann Machenschaften mehr vernebeln, als mit der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen! Was wir brauchen: Staatsanwaltschaften, denen keine Weisungen erteilt werden können!

    • genau. Diese „Untersuchungsausschüsse“ sind doch besetzt mit Parteifunktionäre. Und wenn die handlung nicht direkt die Ideologien der Partei geschädigt hat, war doch alles in Ordnung.

  8. „FDP, Linkspartei und Grüne“ = es wächst zusammen, was zusammen gehört. Und der Schnarchmichl ist ob des Schauspiels begeistert.
    Davon abgesehen ist ja nicht nur Flintenuschi korrupt bis ins Mark, es ist ja die gesamte „BRD-Führungselite“ samt ihrer Justiz. Pfui-Deibel!

    • Und wir wollen nicht, wenn wir schon von Korruption reden, die Journalisten unserer geschätzten Qualitätsmedien vergessen.

  9. Hier wird ein bisschen Schaum geschlagen, dann wird Jahre untersucht, dann tritt VdL „Vielleicht“ beleidigt zurück. Dann ist eh die Wahl gewesen und ein Grüner braucht den Posten um der Bundeswehr noch den Rest zu geben.

    BILLIGES BAUERNTHEATER

  10. Das Ganze muss im Sande verlaufen, denn teure Gutachten von externen Beratern einzuholen ist in allen Ministerien und in den Fraktionen im Bundestag übliche Praxis. „Wer sich ohne Schuld glaubt, der werfe den 1. Stein!“ Außer dem üblichen Geplänkel wird daher nicht viel geschehen, denn konkrete Maßnahmen könnten eine Lawine von Untersuchungen zum Missbrauch von Steuergeldern auslösen.

  11. Da gab’s doch in diesem Land Menschen, denen wurde gekündigt, weil sie an der Arbeitsstelle ihr Handy aufgeladen haben oder sie wurden zu happigen Geldstrafen verurteilt, weil sie einen Witz geliket hatten. Justizia scheint manchmal mit verbundenen Augen zu arbeiten und manchmal ohne.

  12. Wenn ich mir den Zustand unserer Bundes“wehr“ ansehe, dann bedarf es keines U – Ausschuß sondern eines Haftrichters für Frau vdL !

  13. Die Spuren des Ehrgeizes als Ministerin in allen Gassen ist verwerflich unangemessen und die
    Folge der ALBRECHT TOCHTER

  14. Das ist Vetternwirtschaft in höchster Vollendung. Die Grünen mit ihren Verbündeten beantragen einen „Untersuchungsausschuss“ gegen die ultragrüne von der Leyen. Ich gehe jede Wette ein, dass das Ergebnis heißen wird: „Freispruch in allen Punkten“.

    Das war doch ihrer abgeschriebenen Doktorarbeit genau so. Da hieß es dann: „Alles in Ordnung“

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