Länderübergreifende EU-Opposition gegen die Achse Macron-Merkel

Matteo Salvini beim Treffen mit PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski (Bild: Screenshot)
Matteo Salvini beim Treffen mit PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski (Bild: Screenshot)

Italien – Innenminister Matteo Salvini schmiedet neue Pläne. Er spricht von einem „Europäischen Frühling“, den er in Zusammenarbeit mit Regierungen, die ähnliche Ideen wie Italien haben, realisieren will. Polen ist nach Ansicht Salvinis solch ein Partner.

„Wir haben einen neuen Plan für Europa“, der die dominierende „deutsch-französische Achse“ in Brüssel ersetzen könnte, so Matteo Salvini am Mittwoch nach einem Treffen mit Polens Innenminister Joachim Brudzinski in Warschau. Polen und Italien seien nach Ansicht des italienischen Innenministers dabei führender Teil eines „neuen europäischen Frühlings, der Renaissance europäischer Werte“.

Ziel sei es, so der Lega-Chef laut Repubblica, die Hegemonie von Angela Merkel und Emmanuel Macron zu brechen. Seit Jahren spreche Europa von der „deutsch-französischen Achse“, sagte Salvini. Und diese Dominanz wolle man nicht mehr.  Dazu müssten die EU-kritischen Stimmen und die oppositionell zur Merkel-Macron-Politik stehenden Regierungen ein Bündnis schließen, so Salvini weiter. Italien und Polen könnten das Rückgrat der neuen Gegenachse zu Berlin-Paris werden. Denn so könne Politik in Europa wieder lebendig werden und zu alten Werten und Zielen zurückfinden.

Nach einem weiteren Treffen mit dem Chef der nationalkonservativen Regierung in Polen, Mateusz Morawiecki, habe Salvini laut polnischen Medien Morawiecki die Gründung einer „italienisch-polnischen Achse“ vorgeschlagen. Ebenfalls stand ein Treffen mit dem einflussreichen Chef der regierenden PiS-Partei, Jaroslaw Kaczynski, auf Salvinis Besuchsprogramm, berichtet WeltOnline. (SB)

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