Diverse Geburtenregister: Bundestag beschließt drittes Geschlecht

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"Allmächt, der Bundestag!" - (Foto: Facebook Screenshot)

Außer „männlich“, „weiblich“ und „ohne Angaben“ kann künftig auch „divers“ ins Geburtenregister eingetragen werden. So lautet ein Beschluß des Bundestags. Kritik kam sowohl von den Grünen, als auch vom Lesben- und Schwulenverband.

Neugeborene werden künftig als „männlich“, „weiblich“, „ohne Angaben“ oder „divers“ im Geburtenregister erfaßt. Das hat der Bundestag am Donnerstagabend beschlossen. Damit folgte das Parlament einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, demzufolge die bisherige Regelung gegen das Persönlichkeitsrecht verstoßen hat.

Der Beschluß schafft eine Option für intersexuelle Personen, die männliche und weibliche Geschlechtsmerkmale aufweisen. Das Geschlecht soll künftig auch im Nachhinein geändert werden können, wenn bei der Geburt das falsche gewählt wurde. Auch die Änderung des Vornamens wird möglich. Voraussetzung für beides ist jedoch eine ärztliche Bescheinigung.

Dem Lesben- und Schwulenverband geht das nicht weit genug, wie der „Spiegel“ meldet. „Entwürdigende Begutachtungen und Pathologisierungen müssen abgeschafft werden„, hieß es seitens des Verbandes. Die Organisation fordert, standesamtliche Änderungen des Vornamens sowie des rechtlichen Geschlechts auf Antrag zu ermöglichen, und zwar ohne ärztliche Bescheinigung. Das hatten die Grünen im Verlauf der parlamentarischen Beratungen ebenfalls gefordert.

Gegen den Beschluß argumentierte vor seiner Fassung der CDU-Abgeordnete Marc Henrichmann. Er betonte das staatliche Interesse an einem Personenstandsregister mit Beweiskraft. Dies lasse eine Selbsteinschätzung nach subjektiven Empfindungen nicht zu.

Einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Herbst 2017 zufolge verstieß die bisherige Rechtslage mit nur zwei Geschlechtsoptionen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Die Richter verordneten eine Neuregelung bis Ende dieses Jahres. (ME)

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