Fahne verweigert: Sehen Schweizer die Aquarius als „Schleuserbandenschiff“?

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Bern – „Sehen die Schweizer die Aquarius als Schleuserbandenschiff an?“ fragt die Berliner Tageszeitung und berichtet dass, die „Flüchtlingsretter“ ihre Mission nicht unter Schweizer Flagge ausführen dürfen. Einen entsprechenden Vorstoß von vier Abgeordneten wurde am Montag von der Berner Regierung komplett abgelehnt.

Als Begründung für das „Nein“gab die Regierung an, für die Seenotrettung im Mittelmeer sei ein koordinierter und langfristiger Ansatz aller europäischer Staaten erforderlich.

Die vier Abgeordnete hatten vor, das umstrittene Schiff „Aquarius“ aus humanitären Gründen unter Schweizer Flagge fahren zu lassen und sich dabei auf das internationale  Seeschifffahrtsgesetz berufen.

Aus Regierungskreisen hieß es, man sei unter den gegebenen Umständen nicht in der Lage, die Ausnahmeklausel des Seeschifffahrtsgesetzes für das Seeschiff Aquarius anzuwenden.

Bereits im September hatte Panama, nach verschiedenen Medienberichten, u.a. WELT, dem von den Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée betriebenen Schiff die Flagge entzogen. Wenig später wurde das Schiff von den italienischen Behörden beschlagnahmt.

Die Schweizer Abgeordneten begründeten ihren Antrag damit, dass die „Aquarius“ ohne Flagge nicht auslaufen und damit ihren Betrieb einstellen müsse. (KL)

 

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