Ziemlich übel: Die ganze Wahrheit zu Migrations- und Flüchtlingspakt

Symbolfoto: Durch Spectral-Design/Shutterstock
(Symbolfoto: Durch Spectral-Design/Shutterstock)

Bravo, Stefan Aust! Der langjährige SPIEGEL-Chefredakteur, seit 2014 Herausgeber der Tageszeitung „Die Welt“, hat einen überaus lesenswerten Artikel zum Migrationspakt geschrieben. Titel: „Der Migrationspakt – eine Einladung an alle?“. Anzuberaumende Lesezeit: satte 27 Minuten. Fast minutiös skizziert Aust den Verlauf der Dinge seit jenem unseligen 5. September 2015, an dem Angela Merkel die deutschen Grenzen offen ließ. Kürzer geht es bei Jouwatch

Am 5. September 2015 bewegten sich 2.000 Flüchtlinge, von Ungarn kommend, durch Österreich auf die deutsche Grenze zu. Es gab mehrere kurze Telefonate zwischen dem damaligen Innenminister Thomas de Maizière und Kanzlerin Merkel, die Grenzen blieben offen – und am Morgen des 6. September kamen 7.000 Flüchtlinge in München an, frenetisch begrüßt von Teddybär-WerferInnen. Refugees Welcome! Willkommenskultur. Wir schaffen das.

Drei Tage später erklärte Merkel, es habe sich um eine Ausnahmesituation gehandelt, einen humanitären Akt. Aber es kamen stetig mehr. Dann die legendäre Silvesternacht von Köln 2015/2016 mit ihren sexuellen Übergriffen. Zum Ende des Jahres 2016 gab es eine Million Immigranten, die wenigsten davon asylberechtigt. Terroranschläge, Morde, Vergewaltigungen. Im Jahr 2017 dann das Merkel-Diktum, daß sich 2015 nicht wiederholen dürfe. November 2018: 7 Messerattacken in Berlin pro Tag. Dezember 2018 – Unterzeichung des Migrations- und Flüchtlingspaktes in Marrakesch. Kanzlerin Merkel verarscht das Volk.

Beide Pakte sind als rechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend konzipiert.„, ist die schonungslose Erkenntnis Austs. Die Kanzlerin ist gerade dabei, ein Dokument unterschreiben zu lassen, welches die deutsche Regierung verpflichtet, politisch dafür zu arbeiten, daß die rechtlichen Voraussetzungen für unbegrenzte, legale Migration geschaffen werden. Das heißt, die Kanzlerin läßt unterschreiben, daß sie die deutsche Rechtslage den Wünschen der UN anpassen wird. Stefan Aust äußerte die Hoffnung, es möge Angela Merkel erspart bleiben, die Folgen der Unterzeichnung des Migrationspakts noch in Amt und Würden zu erleben.

Wie es laufen wird, hat Aust auch schon einmal skizziert. Kaum ist der Migrationspakt unterschrieben, werden NGOs tätig werden, die zum politischen Handeln drängen, den einen oder den anderen Prozess anstrengen, die Rechtsprechung wird langsam auf ihre Linie einschwenken und peu a peu wird die Rechtslage den Wünschen der UN angepaßt.

Was von Merkels Diktum zu halten ist, daß sich 2015 nicht wiederholen dürfe, zeigt der folgende Sachverhalt. Es geht um „Flüchtlinge“ die ihre Heimatländer aus wirtschaftlichen Gründen verlassen. Stefan Aust schreibt: „Welche Rolle die Bundesregierung dabei spielte, geht aus einem in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannten Dokument des Auswärtigen Amtes vom August 2018 hervor, veröffentlicht im Oktober. In dem 144-seitigen Bericht mit der Überschrift „Flucht und Migration“ heißt es auf Seite 71: „Die Bundesregierung hat 2016 und 2017 ihre Zusammenarbeit mit den VN-Organisationen im Bereich Flucht und Migration weiter intensiviert. Zur Unterstützung von Flüchtlingen, Migranten und Binnenvertriebenen in Herkunfts-, Transit- und Zielländern hat die Bundesregierung substanziell die Arbeit der in diesem Bereich tätigen VN-Organisationen unterstützt.“ – Von wegen „humanitärer Akt 2015“.

Die Pläne zur Umvolkung existieren schon sehr viel länger. Bereits im Jahre 2000 beschäftigten sich die Vereinten Nationen mit der Frage, wie wohl der Minderung der Erwerbstätigenzahlen in den vergleichsweise reichen Industrienationen am effektivsten zu begegnen sei. Das lief unter dem Titel „Bestanderhaltungsmigration“ (Replacement Migration). Gefragt wurde damals: „Bestanderhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen?“  Auf das Naheliegendste kam natürlich niemand: Die Frauen der westlichen Industrienationen dazu zu ermutigen, sich nach Jahrzehnten feministischer Gehirnwäsche endlich zu überlegen, wozu es die Zweigeschlechtlichkeit des Menschen gibt – und welche Rolle dabei den Frauen zufällt.

Da platzt dem Menschen, dem Antifeministen, der Kragen. Der Gipfel der salonbolschewistischen Gleichheits-Dekadenz ist nämlich erreicht, wenn eine alte Kulturnation den Bach hinunter gejagt wird, weil sich irgendwelche „von allen überkommenen Zwängen Befreiten“ dazu entschließen, lieber ohne Kinder auszusterben, als biologische Gesetzmäßigkeiten anzuerkennen und deswegen das ganze Land fremden Kulturen zum Fraß vorwerfen. Mein Reden seit Jahrzehnten: Der deutsche Gleichheitsfeminismus ist (im Gegensatz zum Differenzfeminismus) die Urmutter aller gegenwärtigen Übel. Seine prominenteste Vertreterin heißt Alice Schwarzer. Und die kinderlose Kanzlerin heißt Angela Merkel. Beide sind dem Vernehmen nach ein Herz und eine Seele gewesen, bis Alice Schwarzer über die importierte „Frauenverachtung“ zu jammern begann.

Die „Bestandserhaltungsmigration“ wurde bereits im Jahr 200o am Beispiel verschiedener Länder durchgespielt. Aust: „Für Deutschland berechnete man ein Szenario, welche Zuwanderung den Bevölkerungsrückgang ausgleichen könnte: Von 1995 bis 2050 sollte es eine Nettoimmigration von 25,2 Millionen Menschen sein, wobei die Gesamtzahl der in Deutschland Lebenden auf immerhin 92 Millionen hochgerechnet wurde.

Die Sache mit dem Migrations- und Flüchtlingspakt gärt also schon seit bald zwei Jahrzehnten.

Aushebelung des Rechts

Die Aushebelung des deutschen Rechts am 5. September 2015 mit der Begründung, man habe sich in einer Ausnahmesituation befunden und mit der Offenhaltung der Grenzen einen „humanitären Akt“ vollzogen, erscheint vor dem Hintergrund der UN-Pläne seit dem Jahr 2000 rückblickend wie die Sandmännchenstrategie. Das Sandmännchen streut den Kindern Sand in die Augen, damit sie schlafen können. Von einem Sandfrauchen hatte aber noch niemand gehört – und deswegen hat an seine mögliche Existenz auch niemand gedacht. Angela Merkel ist das Sandfrauchen.

Stefan Aust: „Am 13. September 2015 untersagte Innenminister Thomas de Maizière dem Präsidenten der Bundespolizei, die Grenze nach Österreich zu kontrollieren und Asylbewerber, die aus einem sicheren Drittland kamen, dorthin zurückzuweisen. Auch als später Spitzenbeamte des Innenministeriums in einem sogenannten Non-Paper feststellten, dass es keine juristischen Hindernisse für eine Rückweisung gegeben habe, wurde diese Politik nicht geändert. Das Papier wurde geheim gehalten.

Der Grundgesetzartikel 16a wurde weder vom Parlament geändert oder gestrichen noch von irgendeinem Gericht kassiert. Er verschwand gleichsam in der rechtsstaatlichen Versenkung.

Drei Jahre nach der Nacht der offenen Grenze erklärte Angela Merkel, die Dublin-Verordnung, die eigentlich regelt, dass Migranten in dem Land Asyl beantragen und dort bis zum Abschluss des Verfahrens bleiben sollen, in dem sie erstmals EU-Territorium erreicht haben, sei „nicht funktionsfähig“. Denn, so Merkel, „nach der Theorie dürfte nie ein Migrant oder ein Flüchtling in Deutschland ankommen“.

Wohlgemerkt: Am 5. September 2015 ging es um 2.000 Flüchtlinge, die bis zum nächsten Tag zu 7.000 geworden waren. Ende 2016 waren es eine Million. Merkel 2017: 2015 darf sich nicht wiederholen. 2018: Unterzeichnung des Migrationspakts mit der Absicht, jedwede Migration unbegrenzt  zu legalisieren. Die Kanzlerin ist die unglaubwürdigste Person unter der Sonne – und völlig gescheitert.

Verbindlich und unverbindlich

Ein Vertrag, der zu zukünftigem Handeln verpflichtet, welches der gegenwärtigen Rechtslage widerspricht, dürfte ein sittenwidriger Vertrag sein. Die Kanzlerin wurde auch nicht von den Vereinten Nationen gewählt, sondern vom deutschen Volk. Die von verschiedenen Altparteilern gerne vorgebrachte Beschwichtigung, sowohl der Migrations- als auch der Flüchtlingspakt seien unverbindlich, ist mindestens eine halbe Lüge. Rechtlich unverbindlich ist er nur zum Zeitpunkt seiner Unterzeichnung. Verbindlich geregelt ist in dem Pakt, daß er auf politischem Wege rechtsverbindlich gemacht werden soll.

Daß dieser Sachverhalt von der Regierung nicht unmißverständlich eingeräumt wird, läßt nur den Schluß zu, daß die Wahrheit verschwiegen werden soll, um Tatsachen zu schaffen, von denen man ganz genau weiß, daß sie der Souverän niemals billigen würde, wenn er von ihnen wüsste.

Angela Merkel sollte wohl allmählich zusehen, daß sie nicht „Flüchtlinge“ gewinnt, sondern Land.

 

 

 

 

 

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122 Kommentare

  1. „Das lief unter dem Titel „Bestanderhaltungsmigration“ (Replacement Migration)“
    REPLACEMENT MIGRATION bedeutet ganz unzweideutig
    ERSETZENDE MIGRATION.
    Nicht erweiternd, arterhaltend, – sondern ersetzend.

  2. die Propaganda Maschine rotiert:“Antrag von SPD und CDU
    Koalition schließt eine rechtliche Wirkung von UN-Migrationspakt aus“ https://www.welt.de/politik/deutschland/article184525526/Antrag-von-SPD-und-CDU-Koalition-schliesst-eine-rechtliche-Wirkung-von-UN-Migrationspakt-aus.html
    dieser Pakt ermöglicht den NGOs zu klagen und die Richter orientieren sich mit ihren Urteilen daran. So werden sukzessive Urteile gefällt, die dann in Gesetzen münden.
    Das war mit dem UN Sozialpakt von 1966 nicht anders. Vieles was heute Gesetz ist, wurde einst in diesem Pakt formuliert.

  3. Sollte Merkel den Migrationspakt unterschreiben und davon ist auszugehen
    nachdem jetzt peu a peu bekannt wird das sie die Hauptinitiatorin
    desselben ist, hat die Unterschrift Merkels und anderer Deutscher
    Beteiligten dazu aber keine Ewigkeitsgarantie. Einer späteren Regierung
    ist es möglich diesen Pakt mit einfacher Mehrheit des Bundestages oder
    im Alleingang des Kanzlers zu kündigen. Und da dieses Abkommen rechtlich
    nicht bindend ist, wird es auch keine rechtlichen Probleme geben, die
    der Kündigung entgegen sprechen können . So zumindest meine sehr
    blauäugige Theorie.
    Das sich aber aufgrund der Natur dieses Paktes
    im Laufe der Zeit Rechtsstandarts davon ableiten lassen und entwickeln
    wie z.B beim Gender-Mainstreaming das auch ganz harmlos und
    „unverbindlich“ auf der Weltfrauenkonferenz in Peking 1995 verabschiedet
    wurde.
    Und heute in vielen Gesetzen in Deutschland seine Anwendung
    findet, bis hin zu 87 Toiletten für 87 Geschlechter, sollte man ganz
    vorsichtig sein mit dem, was man Heute unterschreibt und was angeblich
    unverbindlich sein soll. Denn nichts ist Unverbindlich was von unserer
    Regierung im Namen des Deutschen Volkes unterschrieben wurde oder wird.
    Aus Unverbindlichkeiten werden Gesetze,
    Dieser Vorgang wiederholt sich immer wieder, warum sollte es beim
    Migrationspakt anders sein ? Uns wird erst mal nur Sand in die
    Augen gestreut und wir werden mit verbalen Pillen beruhigt . bis sie
    (die 192 Millionen Flüchtlinge die die UNO Deutschland zugedacht hat)
    nun mal da sind… Und die , die schon länger hier leben sich die Augen
    reiben und nicht mehr wissen, wie ihnen geschieht (Merkel-Sprechblase)

  4. Ja, und jetzt schimpfen wir noch mal alle über die bösen Buben, die sowas wie „Deutschland den Deutschen“ und andere schlimme Sachen sagen… NICHT!

    Mit sogenannten „demokratischen Mitteln“ ist nix mehr zu reißen, das hier ist sowieso offensichtlich ein übergesetzlicher Notstand.

  5. Wenn das, was man immer so mehr erfährt, nur im Ansatz ein Funken Wahrheitsgehalt hat, dann bin ich ab sofort – ohne irgendwelche weitere Diskussion mehr – für die sofortige Einführung der Todesstrafe – Ausführung Giftspritze, weils oft am längsten dauert!!!
    Und die halbe Straße hier unterschreibst gleich mit!!!

    • Bitte nicht! Die Giftspritze ist wirklich keine gute Methode. Für ausgesuchte Personen sollte man etwas mit Tradtion nehmen. Neulich habe ich gelesen, daß beispielsweise Pfählen bis zu drei Tage dauert, nicht nur eine halbe Stunde, wie die Giftspritze.

  6. Meine Verschöwrungstheorie ist, dass tatsächlich eine kleine, elitäre, gloablistische Klique versucht sich ein einfacher zu steuerndes Volk zu ziehen, wie es die Scheiche, Diktatoren und Warlords in Afrika und nahen Osten bereits haben. Dort leben die Herrscher in unermäßlichem Reichtum und haben quasi die totale Macht und Handlungsfreiheit. Gesetze gelten für sie nicht mehr.

    Die Weißen Europäer, von Spanien über Frankreich, England bis in den Osten mit Polen und sogar Russland, waren dagegen schon immer ein schwer zu kontrollierende Ethnie.

    Ständig wollen sie Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und faiern Lohn für ihrer Hände arbeit…Einfach nur lästig aus Perspektive eines Menschen, der sein Vermögen in einer Lebenszeit nicht schafft auszugeben.

  7. Nach allem, was dieser Welt-Artikel offenlegt (wobei wir nicht wissen, was noch alles im Geheimen abläuft), müsste eigentlich der Chefankläger der BRD von Amts wegen tätig werden. Mehr Amtsmissbrauch und Hochverrat durch die Raute ist gar nicht möglich.

  8. Eigentlich bin ich eine recht unerschrockene Person, die so leicht nicht aus den Puschen zu hauen ist. Doch was hier jetzt losgeht, nimmt mich sehr mit.
    Ich sehe alles was lebenswert und schön war mit den Augen einer Sterbenden. Zumindest habe ich es mir so vorgestellt, dass es so ist, wenn man sterben muss. Man weiß, dass man nur noch ein paar Monate hat, und will Alles ein letztes mal erleben und festhalten.
    Was Merkel uns… und mir angetan hat, ist unverzeihlich. Sie tauscht mein Leben… unser aller Leben gegen das von fremden Menschen.
    Nach dem Motto: Ihr Deutschen hattet jetzt lange genug ein tolles Leben, nun tretet zurück damit andere ein gutes Leben haben. Und dafür müsst ihr jetzt arbeiten… und die Klappe halten!
    Arbeiten bis mindestens 70, und mindestens 50 Stunden in der Woche. Selbstverständlich zu einem geringen Lohn. Denn die meisten neuen Bewohner können nicht arbeiten. Da sie auch nicht verpflichtet sind, die deutsche Sprache zu sprechen. Also müsst ihr jetzt ran, um all den armen Menschen zu einem guten Leben zu verhelfen.
    Wie die meisten Deutschen auch, habe ich immer gearbeitet. Mit Kind, wenn ich krank war tatsächlich auch oft. Ich wollte ja ein schönes Leben haben. Und meinen Beitrag dazu geben, dass es allen Deutschen gut geht.
    Ich habe mehrere ehrenamtliche Stellen gehabt und habe sie noch, wo ich anderen Menschen und Tieren helfen kann. Also… ein ausgefülltes Leben.
    Und jetzt? Was passiert jetzt? Deutschland wird nie mehr so sein wie es war. Wir leben in Angst. Angst vor Kriminalität, Angst vor Verlust der Arbeit. Angst, eines Tages die Miete und Nebenkosten nicht mehr zu schaffen. Angst, um Verbote eines Diesels oder Benziners. Angst, nicht mehr zur Arbeit zu kommen. Ich lebe auf einem Dorf. Angst, abends mit Freundinnen durch die nächste Großstadt zu laufen. Angst, Angst, Angst.
    Angst frisst Seele auf. Meine leidet inzwischen tatsächlich!
    Und die meisten Deutschen sehen es leider nicht. Sie werden zutiefst erschrocken sein, wenn sie endlich sehen, was passiert.
    Ich bin einfach nur traurig, was eine Person… eine einzige Person mit uns macht.

    • Genau so sehe ich das auch. Aber Sie haben eine Angst vergessen zu erwähnen: Die Angst vor Bürgerkrieg bzw. Verteilungskämpfe, wenn der Sozialstaat kolabiert. DAVOR habe ich die meiste Angst, denn das heißt WIR gegen DIE und DIE wissen wie man kämpft/mordet.

    • Diese Angst hält sich bei mir in Grenzen. Bis der Deutsche anfängt sich ernsthaft zu wehren, ist der Braten schon verteilt. Aber nicht an uns.

    • In der Theorie wissen „wir“ das auch, aber wir haben noch viel zu gute Manieren. Dabei werden wir hier doppelt in die Zange genommen: Wenn wir nichts tun, sterben wir, und wenn wir etwas tun, steht es unter anderem den Siegermächten frei, uns nochmal zu „befreien“ („Feindstaatenklausel“), und dann sterben wir auch. Ich hoffe, wir finden trotzdem einen Weg, wie wir da ‚rauskommen, aber auf absolut jeden Fall sollten wir eine deutsche Variante der Samson-Option haben!

    • Angst ist nicht das richtige Rezept, um an dieser Situation etwas zu ändern – Widerstand ist es, denn nur Widerstand macht den Mächtigen Angst.

      Macht ist immer nur die Angst der Anderen.

    • „Nicht die Dinge an sich beunruhigen den Menschen, sondern seine Sicht der Dinge.“ (Epiktet, 50-138 n. Ch)

      Jede Angstbewältigung beginnt mit dieser Erkenntnis. Sobald Menschen wie Lockenkopf Merkel nicht mehr als übermächtiges, unentrinnbares Schicksal begreifen, dem sie hilflos ausgeliefert sind, werden sie sich nicht mehr in Traurigkeit verlieren sondern in der Entwicklung von Gegenstrategien. Andere haben das ja bereits vorgemacht und Alternativen für Deutschland geschaffen.

      Angst beginnt im Kopf. Der Mut zum Widerstand auch.

    • Doch. Wenn Du weißt, daß Du nichs mehr zu verlieren hast, wirst Du plötzlich ziemlich stark. Und wie sagt man so schön:
      „Was lange gärt, wird endlich Wut!“

    • Das Schlimme ist halt, dass dieses Stück Sch…. immer und immer wieder gewählt wurde und das ist etwas, was ich nicht verstehen kann. Haben die deutschen Schlafmichel eigentlich ihren Kopf nur zum Haareschneiden?

    • So sehr ich den Weltschmerz verstehe, so falsch ist leider der daraus gezogene Schluß. Merkel ist nicht die Ursache unseres Problems, sondern nur ein Symptom. Der sich in der u.a. in der Person Merkel manifestierende Niedergang der Gesellschaft hat eine Reihe von Gründen, Merkel gehört jedenfalls nicht dazu. Mutti ist da überschätzt.

    • Sorry, sie war die treibende Kraft bei dem Pakt! Von Anfang an, ohne unseres Wissens, aber mit unseren Steuergeldern. Und das schon 2016. Somit legalisiert sich ihre Entscheidung 2015, wo sie Gesetze gebrochen und somit den Anfang vom Ende geschaffen hat. Und das kann man in verschiedenen Medien nachlesen.

    • Gleichzeitig hat sie dafür gesorgt das jede Kritik ab dem 11.12.2018 unter Strafe gestellt wird und sie damit einen Frontalangriff auf unser Grundgesetz unterschreibt. Sicher nicht unwissend und in der Absicht, ihre eigenen Fehler zu legalisieren und andere Meinungen zu kassieren.

    • Den Begriff „Satire“ kennst Du? Gab es früher gelegentlich auch im Fernsehen, ist aber komplett gestrichen worden.

    • Nicht mal als satire würde ich dieses wort für dieses mon**er verwenden. Es gibt dinge, die verbieten sich von selbst.

    • Aber es steht dir natürlich frei, sie zu nennen, wie du magst. Die meinung ist ja, zumindest theoretisch, frei. Jeder hat seine eigene sicht der dinge.

    • Ich verschicke immer Bilder mit anlandenden Afrikaner-Horden und der Bild-Unterschrift: „Die Nachmieter sind da“

    • Das könnte aber auch Jemandem einen solchen Schock verpassen, dass er vom Stuhl fällt. 😉
      Mir machen diese Bilder einfach nur Angst.
      Ich bin über 50, und stelle ich mir vor, dass nur eine kleine Horde derer mich überfällt… welche Chance habe ich denn? Gut, ich habe fast immer meinen Leonberger dabei, der vor kurzem noch seine zweite Ausbildung bekam, zum Schutzhund. Wobei er auch schon vorher sehr wachsam war. Aber selbst mit diesem Hund, hätte ich kaum eine Chance. Und es kann wirklich jeder/m passieren, und das überall.
      Für mich ist die Antwort auf Hilfe zumindest ein Danke. Und das sehe ich in all der Vielfalt leider nicht.

  9. Stefan Aust, gerade bei ihm in seiner Welt wurde das meiste immer wegzensiert. Er und Friede haben ihr doch ueber die letzten drei Jahre die Stange gehalten. Jetzt so zu tun als haette man mit dem System Merkel nichts zu tun – als haette man schon immer gewollt dass sie ‚Land gewinnt‘ ist einfach nicht Recht – ist einfach nur billig…

    • Da bauen einige für ihre weitere Karriere NACH der Raute vor. Trotzdem ist dieser Artikel sehr wichtig, es ist egal, von wem man die Wahrheit erfährt, die Hauptsache, man erfährt sie.

  10. Die Vernichtung des Landes, in dem wir groß geworden sind, das wir mit aufgebaut haben und unseren Kinder und Enkeln erfolgreich und stabil übergeben wollten, mit dem Wunsch den Frieden zu erhalten und für das weitere Leben beste Voraussetzungen zu schaffen-hat nur einen Namen:
    MERKEL (CDU)

  11. Auf WDR5 werden Kritiker des Migrationspaktes als „Internetnazis“ beleidigt.
    Wenn die Verfassung laufend gebrochen wird, wozu beschäftigen wir dann einen Verfassungsschutz?

    • In D gibt es keine Verfassung. Ergo ist dessen Schutz überflüssig. Müsste sonst Grundgesetzschutz heißen. Aber auch daß, wird ständig geändert.

  12. Der überwiegende Tenor des Mainstreams ist immer noch, dass der Pakt als etwas ganz Tolles beschworen wird, und wie wichtig und richtig das Machwerk doch ist. Auch wenn einigen Journalisten jetzt, wo es eigentlich längst zu spät ist, die Hosen schlackern, erscheinen ihre ausnahmsweise mal ehrlichen Abhandlungen so, dass die Mehrheit diese nie lesen wird. Vor allem diejenigen, die sich mit Tagesschau und heute-Journal als Informationsquelle begnügen, und sich ohne die freien Medien für bestens informiert halten.

  13. Ich möchte wetten, dass die meisten Politiker, die diesen Migrationspakt verteidigen, ihn gar nicht gelesen, bzw. verstanden haben.

    • Davon kann man ausgehen. Es gab da mal eine Satiresendung, in der Abgeordnete auf dem Weg zu einer Abstimmung gefragt wurden, ob sie zustimmen werden und warum. Das erschreckende Fazit: Kein einziger hatte auch nur die geringste Ahnung, um was es da genau ging, aber alle waren fest entschlossen, ihre Zustimmung zu geben.

    • Als ich damals und auch heute noch kritische Fragen zur Agenda 2010 an Poltiker stelle (Grüne und SPD) ist es wirklich sehr erschreckend, wie wenig bis gar nichts diese Idioten wissen.

      Vor 2 Wochen waren wir bei einem Treffen mit Lokalpoltikern, die habe ich zum Migrationspakt befragt, wieder erstauntes „NICHT-Wissen“.

    • Und diese Leute wurden in gutem Glauben gewählt. Sie treffen dann in unserem Namen Entscheidungen.

  14. Der kalte Staatsstreich ist längst vollzogen. Hätten
    Aust und seine WELT etwas früher die Merkel-Linie
    verlassen, wäre vielleicht vieles zu verhindern gewesen.
    Die kaltgestellten Kommentatoren wussten es besser.

  15. „Der nicht verpflichtende UN-Migrationspakt enthält keine Verpflichtung, zu der Deutschland nicht ohnehin verpflichtet ist.“ – Wolfgang Schäuble sinngemäß am 25.11.2018

    So eine abstruse Logik kann man eigentlich nur von Politikern einer Gesellschaft erwarten, die über Jahrhunderte in Inzucht degeneriert ist.

    • Schäuble ist ein alter Mann, der eigentlich nur noch als Maskottchen… der alten Zeiten willen… dienen sollte.

  16. Weil die Wahrheit über den Pakt jetzt auch in der ersten MSM- Zeitung veröffentlicht wurde und damit Merkel schwer belastet wird, bin ich mir sicher, daß bald mit einer Umfrage gegengesteuert wird. Merkel wird in der Beliebtheit zulegen und die Union wird einige Prozente dazugewinnen. Der ÖRR wird Sondersendungen bringen und alles was Aust und Büschel geschrieben haben als Fake-News hinstellen.

    • Heute zu lesen: Kramp -Knarrenbauer ist in 14 Bundesländern Favorit bei Umfragen. Nur in Sachsen und Meckl. – Vorpommern ist es F. Merz.
      Also haben sie schon Recht. Die Umfragen tendieren zum Merkel – Klon, der den Parteivorsitz übernehmen soll und natürlich auch Kanzler werden muß. Es wurden dazu von Forsa die Bürger befragt, die warscheinlich nur noch eine rotierende Murmel im Gehirn haben.

  17. Ist es wahr, daß Politiker nur lügen?
    Nein, sie sind manchmal auch ehrlich, vor allem wenn der Alkohol die Zunge gelöst hat:

    „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

    -Jean-Claude Juncker 27.12.1999

    „Wir machen keine Steuererhöhungen im Zusammenhang mit der deutschen Einheit“.

    -Helmut Kohl Bundestagswahlkampf 1990

    „Muß Deutschland für die Schulden anderer Länder aufkommen? Ein ganz klares Nein!“

    -CDU Zeitungsanzeige 1999

    „Es bleibt dabei, dass die Förderung erneuerbarer Energien einen durchschnittlichen Haushalt nur rund 1 Euro im Monat kostet – so viel wie eine Kugel Eis.“

    -Bundesumweltminister a. D. Jürgen Trittin am 30.07.2004

    „Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!“

    -Angela Merkel 16.10.2010

    „Mit mir wird es keine PKW Maut geben!“

    -Angela Merkel 01.09.2013

    „Der Migrationspakt ist rechtlich nicht bindend.“

    -Angela Merkel 06.11.2018

  18. Zur Stunde haben gerade mal 79100 Bürger die Petition gezeichnet. Ein absolutes Armmutszeugnis. In diesem Land ist wirklich alles verloren. Wenn man sieht, wie sich das träge, wohlstandsverdummte Wahlvolk verhält kann man nur noch resignieren.
    Kritische Beiträge wie von Aust, Broder oder Sarrazin würden in diesem total verblödeten Land 80% gar nicht verstehen. Bei unserer desinteressierten, verblödeten Grün – Jugend tendiere ich sogar bis auf 100% Gehirnschwund. Was sich unsere Diktatur jetzt hier erlauben darf, ist nur dieser Vollverblödung geschuldet.

    • Das ist schwierig. Man kann nicht mal eine Dunkelziffer generieren, da jeder normal denkende Mensch tagtäglich mit der Phlegmatik und Verdrossenheit seiner Mitmenschen konfrontiert wird.

    • ich als Berufstätiger kann es mir nicht erlauben, irgendwo im Internet auf einer Petition zu erscheinen. Ansonsten gebe ich Ihnen recht. Übrigens spende ich regelmäßig an Representanten des Widerstands.

    • Bei den Bundestagspetitionen wird öffentlich nur eine Nummer angezeigt. Ob man von da aus zu den persönlichen Daten zurückkommt, weiß ich nicht, aber es besteht natürlich die Möglichkeit, daß jemand von hinten an der Datenbank spielt und den Zusammenhang herstellt.
      Wenn man glaubt, daß die Software ohne unpassende Informationsabflüsse betrieben wird, kann man auf der Abstimmungsseite ankreuzen, daß der Name angezeigt werden soll – ich habe das aber nicht getan, deswegen wurde meine Stimme nur als Nummer angezeigt (wie die allermeisten).

      Nachtrag: Es sind gerade 85220 Stimmen gezählt worden, und das Quorum ist erreicht. Trotzdem können mehr Stimmen nicht schaden.

  19. Mit Habarth setzt Merkel nun einen linientreuen Parteisoldaten als Verfassungsrichter ein. Somit wird jegliche Gegenwehr gegen den Teifelspakt im Keim erstickt China 2.0. Gewaltenteilung Ade. Habarth ist weder unabhängig noch Richter und ein glühender Verfechter der Massenflutung.

    • „Wenn die letzten und höchsten Güter von Volk und Vaterland auf dem Spiele stehen, versagen die juristischen Formen und Formeln, die auf Erden gemacht sind; wer zum letzten Kampf fürs Vaterland geht, holt sein Recht vom Himmel“

      ―Ernst Moritz Arndt (1769 – 1860), deutscher Professor für Theologie und Verleger, wegen seiner antinapoleonischen Flugschrift „Geist der Zeit“ 1806-1809 im Asyl in Stockholm

    • Dazu sollte man wissen, dass Ernst Moritz Arndt für die Uni in Greifswald gleichen Namens auf dem Index steht. Sie hat ihn aus ihrem Uni-Namen gestrichen. Das ist unser Land, wie es heute verfasst ist.

    • Waren beide etwa auch Namen von Unis oder anderen öffentlichen Gebäuden und wurden von Linksgrün gestrichen, besser vom „Studierendenrat“ der linksextremistisch verseucht ist.

  20. Dr. Mausfeld das System was sich hinter der Elite aufgebaut hat ist nicht mit Wahlen zu entfernen und kann nicht Abgewählt werden was sagt uns das ?

  21. ja Deutschland und die die Sich vor dem Souverän Schützen wollen: was sich in Deutschland seit Sommer 2015 ereignet, muß vor dem Hintergrund der ungeheuren illegalen Migration nach Deutschland, für die Frau Dr. Merkel, zusammen mit Frau Nahles als Vorsitzende der SPD die alleinige Verantwortung tragen, gesehen werden.

    Das zerreißt unser Land und macht ein rationales Herangehen an krisenhafte Entwicklungen unmöglich. Der Verbleib von Frau Dr. Merkel im Amt der Bundeskanzlerin führt zur Abneigung der Bevölkerung gegenüber dem gesamten politischen Personal. Dazu zählt auch der Bundesinnenminister, dessen Verhängnis darin besteht, nach seinen Festlegungen vom Winter 2015 über den „Unrechtsstaat“ wegen der Migration bei der Schwäche Bayerns gegenüber dem Bund zwar dem Einsicht, aber keine Beseitigung von Frau Dr. Merkel entgegengesetzt zu haben. Diejenigen, die Deutschland umzustürzen gedenken, müssen Seehofer als das letzte zu beseitigende Hindernis empfinden. Anderwelt Online

  22. Eine schizophrene Besonderheit beim UN-Migrationspakt ist, dass die darin enthaltenen Bestimmungen eklatant gegen einen Beschluss der UN-Menschenrechtskommission (seit 2006 in UN-Menschenrechtsrat umbenannt) vom 17. April 1998 verstoßen. In Artikeln sechs und sieben des Beschlusses der Menschenrechtskommission findet man folgende Bestimmungen:

    „Artikel 6
    Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung, und/oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.

    Artikel 7
    Bevölkerungstransfers oder -austausche können nicht durch internationale Vereinbarungen legalisiert werden, wenn sie grundlegende Bestimmungen der Menschenrechte oder zwingende Normen des Völkerrechts verletzen.“

    • Danke für die Information! Das wäre sicher ein Ansatzpunkt einer künftigen Regierung, gegen diesen Pakt vorzugehen! Vielleicht traut sich ja auch ein mutiger Jurist…

    • Diese Info steht aber schon seit vielen, vielen Monaten in Kommentaren. Sie stand auch schon hier in Kommentaren. Da hat gerade diese Info viele gestört und sie haben eigenartige Kommentare dazu gegeben.

  23. Ich hätte den Text von Stefan Aust bei Welt, gern im Original gelesen. Leider verbirgt er sich hinter der üblichen Bezahlschranke, und sowas erspare ich mir.

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  24. Meine Verschöwrungstheorie ist, dass tatsächlich eine kleine, elitäre, gloablistische Klique versucht sich ein einfacher zu steuerndes Volk zu ziehen, wie es die Scheiche, Diktatoren und Warlords in Afrika und nahen Osten bereits haben. Dort leben die Herrscher in unermäßlichem Reichtum und haben quasi die totale Macht und Handlungsfreiheit. Gesetze gelten für sie nicht mehr.

    Die Weißen Europäer, von Spanien über Frankreich, England bis in den Osten mit Polen und sogar Russland, waren dagegen schon immer ein schwer zu kontrollierende Ethnie.

    Ständig wollen sie Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und faiern Lohn für ihrer Hände arbeit…Einfach nur lästig aus Perspektive eines Menschen, der sein Vermögen in einer Lebenszeit nicht schafft auszugeben.

  25. Meine Verschöwrungstheorie ist, dass tatsächlich eine kleine, elitäre, gloablistische Klique versucht sich ein einfacher zu steuerndes Volk zu ziehen, wie es die Scheiche, Diktatoren und Warlords in Afrika und nahen Osten bereits haben. Dort leben die Herrscher in unermäßlichem Reichtum und haben quasi die totale Macht und Handlungsfreiheit. Gesetze gelten für sie nicht mehr.

    Die Weißen Europäer, von Spanien über Frankreich, England bis in den Osten mit Polen und sogar Russland, waren dagegen schon immer ein schwer zu kontrollierende Ethnie.

    Ständig wollen sie Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und faiern Lohn für ihrer Hände arbeit…Einfach nur lästig aus Perspektive eines Menschen, der sein Vermögen in einer Lebenszeit nicht schafft auszugeben.

  26. Die Frau soll dem Vernehmen nach eine Hacienda in Paraguay ihr Eigen nennen. Könnte sein, dass sie sie brauchen wird.

  27. Merkel gescheitert? So wenig wie die, die mit ihr sind, jedenfalls bislang. Auch wenn nicht papstaffin:“Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“, Ratzinger im Bundestag 2011 Augustinus zitierend. Eine solche Bande haben wir. Wer’s noch immer nicht glaubt, warte halt bis es in Geschichtsbüchern steht.

  28. Der Artikel ist, wenn man so will, eine Sensation in einem
    Mainstreammedium. Er bestätigt zu 100% die AfD-Position und alle anderen
    Gegner diese Teufelswerkes. Daneben benennt und belegt er die teufliche
    Geheimhaltungsstrategie des Raute-Systems sowohl bei der Ausarbeitung
    als auch beim Vertuschen vor dem Volk. Ich habe mir diesen Artikel in
    eine PDF umgewandelt und abgespeichert, die 1,90€ für ein Tagesticket
    war mir das wert.

  29. Der Artikel von „die Welt “ ist leider nur mit „Welt+ Abo“ zu lesen. Schade
    Ich hatte ihn gerne gelesen…
    Kann jemand diesen „Welt Artikel“ zur Verfügung Stellen?

    • Der Artikel ist, wenn man so will, eine Sensation in einem Mainstreammedium. Er bestätigt zu 100% die AfD-Position und alle anderen Gegner diese Teufelswerkes. Daneben benennt und belegt er die teufliche Geheimhaltungsstrategie des Raute-Systems sowohl bei der Ausarbeitung als auch beim Vertuschen vor dem Volk. Ich habe mir diesen Artikel in eine PDF umgewandelt und abgespeichert, die 1,90€ für ein Tagesticket war mir das wert. Aber wie kann ich das anderen Interessenten zur Verfügung stellen?

    • Heute Morgen hat Gabor Steingart in seinem Podcast ein Interview mit Stefan Aust über den Artikel in Welt+ geführt. Da kann man sich den Artikel hinter der Bezahschranke sparen. Das Interview dauert gut fünf Minuten. Einfach mal googeln: Steingart Interview Stefan Aust 26.11.2018

  30. Europäische Männer ( Polizisten/Soldaten inbegriffen ) tut endlich EURE VERDAMMTE PFLICHT und schützt Eure Frauen, Töchter, Mütter, Schwestern, Tanten, Cousinen etc,
    vor den grausamen genetischen und kulturellen Vernichtungsplänen der elenden Blutrautenhexe im Kanzlorettendarstellerinnenbunker !
    Tut ALLES, was dazu NOTWENDIG ist !
    Zerrt diese widerlichen GENOZIDVERBRECHER endlich aus dem deutschen ,,Parlament“ und stellt sie vor Gericht !!!

    • Toll. Wie mach‘ ich das am Besten, wenn die meisten Leute um mich herum #unheilbar sind und ich dann nach einem bis wenigen Versuchen im Knast filetiert werde?

  31. „Man verschenkt nicht die Zukunft seiner Enkel, auch nicht aus humanitären Gründen. Wer alle Welt umarmt und darüber seine eigenen Leute vergißt, handelt nicht human, mag er sich noch so in dieser Rolle gefallen.“

    ,,Wenn einzelne durch Verzicht auf Fortpflanzung aus der Evolution ausscheiden möchten, dann ist das deren gutes Recht. Sie sind jedoch nicht berechtigt, Fortpflanzungschancen anderer Mitglieder ihrer Population zu verschenken, und schon gar nicht haben Politiker das Recht, eine multikulturelle Gesellschaft zu verordnen. Sie verstoßen damit gegen das ihnen übertragene Mandat, die Interessen ihres Volkes wahrzunehmen. Will man helfen, dann muß man es auf andere Weise tun, zum Beispiel indem man nach bestem Können darauf hinwirkt,daß sich die Verhältnisse in den Ursprungsländern der Einwanderer politisch und wirtschaftlich bessern. “

    ,,Eine verantwortliche Regierung trägt auch für Krisenzeiten Vorsorge. Die unkontrollierte Bevölkerungsvermehrung in der dritten Welt wird in absehbarer Zeit zu katastrophalen Zuständen führen. Wenn wir nicht in den Strudel zunehmender Verelendung hineingerissen werden wollen, dann muß sich Europa bis zu einem gewissen Grade abschotten. Nur wenn sich die europäische Völkergemeinschaft auf diese Weise erhält, wird sie auch weiter in der Lage sein, nach ihren humanitären Idealen zu leben und damit auch anderen zu helfen.“

    – Professor Dr Irenäus Eibl-Eibesfeldt, Genetiker und evolutionärer Verhaltensbiologe

    ,,Hinter die Kulissen zu schauen heißt zu erkennen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes.
    Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.”

    ,,Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde.
    Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“

    -Hans Herbert von Arnim, deutscher Staatsrechtler

    ,,Lange Zeiten der Ruhe begünstigen gewisse optische Täuschungen. Zu ihnen gehört die Annahme, daß sich die Unverletzbarkeit der Wohnung auf die Verfassung gründe, durch sie gesichert sei. In Wirklichkeit gründet sie sich auf den Familienvater, der, von seinen Söhnen begleitet, mit der Axt in der Tür erscheint.”

    -Ernst Jünger, ,,Der Waldgang“

    • „Ihr sollt überhaupt nichts, glauben schon gar nicht. Wer seine Augen verschließt oder die Arme weit öffnet, kann nur ein Narr sein.“ Dragon Age Origin
      „Die Erinnerungen berichten oft davon, wie schnell Veränderungen über uns hereinbrechen, aber sie mit zu erleben, ist etwas anderes.“ Zwerge, Dragon Age Origin.
      Scriptschreiber wussten das schon 2009.

  32. Der gesamte Text müsste auch an mehreren Stellen bei FB zu finden sein. Viele Foristen der Welt haben verkündet, dass sie ein pdf vom Artikel erstellt und auf FB veröffentlicht haben. Meiner Meinung nach hat ein solch wichtiges Dokument nichts hinter der Bezahlschranke zu suchen. Das müsste jedermann zugänglich sein!

  33. Dr. Mausfeld das System was sich hinter der Elite aufgebaut hat ist nicht mit Wahlen zu entfernen und kann nicht Abgewählt werden was sagt uns das ?

  34. Es ist schön, dass die Wahrheit über dies Pakte einmal in einer Zeitung der MSM veröffentlicht wird, aber was nutzt es wenn daraus jeine Konsequenzen gezogen werden? Immer noch sind Vierfünftel der Bevölkerung im Tiefschlaf und swenn die nicht ganz schnell aufwachen, ist das Drops gelutscht.

    • Also so schnell glaube ich, geht das nicht. Mit Weihnachten meine ich.
      Was ich eher glaube ist, dass es eng wird mit Wohnungen. Da mache ich mir echte Sorgen. Dem Andrang sind wir wirklich nicht gewachsen.
      Denn die neuen Bürger sitzen jetzt schon auf gepackten Koffern und warten um endlich mit ihrem Brunftschrei Alahu Akbar, hier einzudringen.
      Bilder davon und Videos haben wir ja schon genug gesehen, wie das dann abläuft.

    • Danach feiern wir halt Weihnachten wie in Aleppo… hoffentlich alle gut ausgerüstet, falls ungebetene Besucher kommen.

  35. Das ist ja alles häßlich und schlecht. Gut. Und jeder hierzulande dürfte wissen, was Merkel dem Volk aufbürdet.
    Aber warum soll Frau Merkel von ihrem gut dotierten Machtposten (freiwillig) abtreten, so lange 80 % der Wahlberechtigten durch Wahl der Parlamentseinheitspartei (CDUCSUGRÜNEFDPLINKE) ihr signalisieren, daß genau sie das wünschen, was Mutti vorhat.
    Nur weil ca. 20% dagegen sind?
    Nein, noch sind wir, wie auch immer, eine Demokratie.

    Und die AfD?
    Nun, die ist bei aller Gegnerschaft damit beschäftigt, nicht durch falsche Wortwahl bei der Palamentseinheitspartei in Ungnade zu fallen.

    • Täuschen Sie sich mal nicht. Im Volk gärt es. Merkels totalitäre Einschüchterungsversuche mit Netzüberwachung Antifaterror und Natsikeule stossen auch an Grenzen.

    • Aber bei den Wahlen entscheiden sie anders. In der Wahlkabine sind sie allein und könnten ihrem freien Willen frönen. Auch wenn gefälscht wurde, hätte es trotzdem nicht für einen wirklichen Durchbruch gereicht.

    • 100 % Zustimmung. Noch gärt da nix und Wahlfälschungen im größeren Stil gab es bisher auch nicht, ich konnte mich als Wahlbeobachter selbst davon überzeugen, dass 90 % die Altparteien wählen. Es wird auch von den deutschen kein Widerstand im anstehenden Bürgerkrieg zu erwarten sein, von wem auch? Von Hippstern mit gegeltem Bart? von Rentnern? Nein, es werden die Steuern heimlich immer weiter erhöht, Budgets von Ressorts wie Bildung und Infrastruktur heimlich den Flüchtlingen zugeschustert und Deutschland wird heimlich über Nacht in ein riesiges Flüchtlingshotel umgebaut. Ganz genauso wie der Frosch, der im warmen Wasser sitzt, bis es kocht…

    • Es wird gemunkelt, dass es Anfang 2019 Zwangshypotheken auf Immobilien geben soll. Ob der Deutschen DANN endlich auf die Straße geht?

    • Es ist davon auszugehen, daß uns da ein paar Leute „helfen“, indem sie nämlich auch Hipster mit der Realität bekannt machen.

  36. Es wird OHNE Gewalt am Schluss wieder einmal nichts mehr gehen!
    Und das ist von den Hintermännern der Macht auch so gewünscht. Man muss nur seinen zeitlichen Rahmen im Kopf einmal Sprengen um sich das Vorstellen zu können.

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