Dank Olaf Scholz: Mieten sollen noch teurer werden

Foto:Von Maxim Maslov/shutterstock
Foto:Von Maxim Maslov/shutterstock

Der SPD-Politiker Olaf Scholz, selbst wohnhaft im noblen Potsdam vor den Toren der Hauptstadt, hat große Pläne. Er will, dass die Grundsteuer künftig für jede Wohnung individuell berechnet wird – Teure Wohnungen werden so noch teurer.

Bisher wurde die Grundsteuer für das ganze Haus berechnet und dann häufig vom Vermieter auf die Miete umgelegt. Geht es nach dem Kopf des 60-jährigen SPD-Politikers ist es laut Bild mit dieser Praxis künftig vorbei. Entscheidend sollen in Zukunft Fläche und Alter der Immobilie sowie die Höhe der Miete sein.

Bei Wohnungen mit hoher Miete steigt dann auch die Steuer. Bei selbst genutzten Immobilien (z. B. eigenes Reihenhaus) soll die Höhe der Steuer anhand der Wohngeldtabelle ermittelt werden, so der Vorschlag von Schulz, den er Mitte der Woche den Ländern vorschlagen will. Doch das Verfahren könnte die Mieten gerade in Großstädten weiter explodieren lassen, weil hier die Steuer gerne auf die Mieter abgewälzt wird.

Anfang des Jahres war die Grundsteuer-Erhebung in der jetzigen Form vom Bundesverfassungsgericht verworfen worden. Die Berechnungsgrundlage sei verfassungswidrig und völlig überholt, urteilten die Richter in Karlsruhe. (MS) 

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15 Kommentare

  1. Vom Bundeshaushalt wandern in diesem Jahr ~ € 280 Milliarden als Personalkosten direkt in die privaten Taschen der „Staatsdiener“. Denn von Richtern festgelegt ist, dass min. 41% von jedem Steuer-€ immer für Personalkosten verwendet werden ( müssen ). Steigen die Steuereinnahmen, dann steigen auch die Personalkosten. Das ist ein Teufelskreis. Die Pensionslasten kommen noch einmal oben drauf. Denn die sind kein Teil der Personalkosten. Gegenwärtig sind es € 900 Milliarden Pensionslasten die wir alle zu finanzieren haben. Wenn man sich die Höhe der Pensionen betrachtet:
    – Landrat € 18.000 im Monat zuzügl. der Sonderzulagen
    – Leiter des BAMF in Bremen € 10.940,33 zuzügl. der Sonderzulagen
    – Durchschnittliche Pension € 3000,00 zuzügl. der Sonderzulagen.
    – € 250.000,00 im Jahr für Köhler, Wulff, Gauck zuzügl. der Sonderzulagen.
    Sind die Höhe der Pensionen eine Zumutung für jeden Steuerzahler. Dabei ist es nicht einzusehen, dass ein Beamter, der ohnehin schon privilegiert war in seinen Bezügen, auch in der Pension weiterhin solche Privilegien erhält.
    Herr Scholz schickt jene, die ihn und seine Invasoren finanzieren in lebenslange Armut. Denn er betrachtet es als seine Aufgabe, die Staatsdiener welcher sich mit der Währungsumstellung selbst zur reichsten Bevölkerungsschicht gemacht haben, weiterhin vollkommen unangemessen hoch mit Geld und Privilegien zu versorgen. Den Rest der Beute teilt er sich mit der islamischen Welt.
    Kein Beamter, kein Politiker, kein Richter und kein Selbstständiger zahlt auch nur einen Cent in die sozialen Kassen ein. Aber jeder von denen bedient sich großzügig daran. Sogar die PKVs werden aus den Abgaben für die GKVs subventioniert. Das muss ein Ende haben. Der Beamtenstand, der Richter auf Lebenszeit und der Berufspolitiker gehören endlich abgeschafft. Die viel zu hohen Pensionen müssen in monatl. Raten zurück gezahlt werden. Vorbild dafür ist Österreich. Geschieht das nicht, wird Deutschland zu einem zweiten Kalkutta.

    • „… kein selbststaendiger … (u.a., anmerk. von mir) zahlt auch nur einen cent in die sozialen kassen ein. aber jeder von denen bedient sich grosszuegig daran…

      JEDER?

      uebrigens zahlen auch „selbstaendige“ in die sozialen kassen ein & das nicht zu knapp…

      haben sie sich mal damit beschaeftigt, was ein selbstaendiger in eine gesetzliche krankenversicherung bezahlen MUSS?

      zahlen SIE EUR 400 monatlich? das absolute MINIMUM fuer selbstaendige sind / waren (2015)
      EUR 249…. (kleinunternehmer/ nur auf antrag!)
      es gibt viele kleinunternehmer, die lediglich auf EUR 1200 bis 1600 BRUTTO-gewinn kommen… davon gehen dann saemtliche pflichtabgaben ab….
      auch „soziale kassen“, wie sie das nennen…

      danach bleibt den meissten weniger, als einem h4-empfaenger…

      schauen sie bitte mal auf ihren lohnstreifen, wieviel Sie in die „sozialen kassen“
      bezahlen….

      bitte seien sie mir nicht boese, aber Sie schimpfen hier immer wieder, ohne eigentlichen grund, herum…

      gestern gegen die AfD („tut eh nichts), dann schreiben Sie, demonstrationen und sich wehren bringt eh nichts, heute hetzen Sie (teils) gegen selbstaendige (ja, so wird das geschrieben)….

      warum tun Sie das eigentlich?

      sind Sie denn wirklich derart missmutig, dass Sie so ziemlich jeden in ihrem umfeld so negativ beeinflussen wollen?

      was nuetzt IHNEN das?

      sorry,aber ich finde das wirklich nicht in ordnung oder gar richtig.

      alles liebe & gute

      best regards

    • In dieser Form fordere ich Sie auf, folgende Verleumdungen:
      „gestern gegen die AfD („tut eh nichts), dann schreiben Sie, demonstrationen und sich wehren bringt eh nichts, heute hetzen Sie (teils) gegen selbstaendige (ja, so wird das geschrieben)….“
      Zu unterlassen.
      Die von Ihnen veröffentlichten „Zitate“ sind nicht von mir und ich „hetze“ grundsätzlich nicht.
      Ihr Handeln ist manipulativ und Sie stalken mich als Forist. Ihr intrigantes, öffentliches agieren erinnert mich an eine Person aus meinem ehemaligem beruflichem Umfeld. Die Person ist aufgrund von Inzucht körperbehindert und hockt ganztägig am Rechner. In den sozialen Medien sucht die gemeinsam mit ihrem ebenfalls behinderten Bruder nach „Opfern“, denen die gemeinschaftlich nachstellen und diese in öffentlichen Foren und bei Ämtern und Behörden auf das abenteuerlichste verleumden.
      Ihr „sorry“ und „alles liebe & gute“ können Sie sich im übrigen dahin schieben, wo die Sonne nicht scheint.
      Mit freundlichem Gruß!

    • nun ist es aber mal gut, oder?
      ich schrieb freundlich, zitierte ihre aussagen.. (nachlesbar auf JW).

      mich nun mit „inzucht“ und „behindert“ zu vergleichen uebersteigt doch nun wirklich jegliches mass.

      wie gesagt, ich zitierte lediglich und fragte nach den gruenden.

      muss es sein, dass sie mich indirekt mit menschen als ergebniss von INZUCHT hinstellen/mit jenen vergleichen,statt fundiert zu antworten?

      das ist doch schon eine extreme BELEIDIGUNG, oder?

      was haben „koerperbehinderte“ menschen mit IHREN kommentaren zu tun?
      ist das nicht reichlich weit hergeholt und hat das mit dem thema irgendetwas zu tun?

      „ihr sorry und alles liebe koennen sie sich im uebrigen dahin schieben, wo die sonne nicht scheint.“

      wirklich?
      sehr nett…

      ich bin jedoch erst im kommenden jahr (oktober) in alaska, sollten sie jenen ort damit meinen (dort scheint die sonne ab okt. durchaus sehr selten)….

      ich habe und hatte nicht vor irgend jemanden zu verleumden, nachzustellen oder sonstiges.
      das ist aufgrund meines wohnsitzes rein geographisch gar nicht moeglich. 😉

      lassen sie es doch einfach gut sein.
      wir sind alle hier nur user/kommentatoren.

      beleidigungen muessen ja nun wirklich nicht sein,denke ich…

      alles gute
      best regards

    • Deutschland: Krankenkassen-Pflichtversicherung
      Min. 600.000 Deutsche Bürger sind ohne Krankenversicherung. Der überwiegende Teil dieser Menschen, ist oder war freiberuflich tätig / mit einem Gewerbe selbstständig.
      https://chrisamar.wordpress.com/2016/05/02/deutschland-krankenkassen-pflichtversicherung/
      Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung
      Andreas Gassen ist seit März 2014 der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung.
      Er bekam 2015 ein brutto Jahresgehalt von € 336.192. Er ist der Spitzenverdiener des Systems. Tagesspiegel
      Der ehemalige Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Köhler, „verdiente“ allerdings € 350.000 pro Jahr.
      Mit dieser Gehaltserhöhung wurden 35 Prozent oder 90.000 Euro mehr in 2012 als im Jahr 2011 gezahlt.
      https://chrisamar.wordpress.com/2018/01/14/der-chef-der-kassenaerztlichen-bundesvereinigung/

  2. Für was nennen die sich SPD.
    Sozial sieht anders aus,Schmidt rotiert im Grab was die aus der SPD gemacht haben.

    Na ja wenn man einen Kanzler der Bosse hatte,Seeheimer kreis.
    Die sind reine kapitalisten immer nur den Reichen noch ein bisschen reicher werden.

    Wird zeit das diese dreckspartei endlich geschichte wird .

  3. komisch, man liesst nur noch von „erhoehungen“….

    sprit in germany = teurer
    krankenkassen = teurer
    grunderwerbssteuer = teurer
    lebensmittelpreise = teurer
    oeffentliche verkehrsmittel = teurer
    mieten = teurer
    allgemeine lebenshaltungskosten = teurer

    wie sagte mal eine frau kloeckner ?

    „das ganze (fluechtlingskrise, anmerk. von mir) kostet den deutschen steuerzahler garnichts. der bund hat… gut gewirtschaftet“
    (frei zitiert)….

    nun, da faellt mir nur eines dazu ein:

    „ach nee“….

  4. War ja klar. Mutti hat es gesagt.30 % der Deutschen werden Obdachlos.Das wird alles mit voller Absicht gemacht.Diese Politikerschwxxx

  5. Bei uns wurde schon die Grundsteuer vor 2 Jahren erhöht. Die Stadt/Gemeinde braucht Geld für den Bau von Flüchtlingsunterkünften.

    Und der Bund braucht Geld für die künftigen H4-Leistungen für die vielen Migranten die ja angeblich nicht nach D kommen, wenn der GCM unterzeichnet wird. /Ironie off

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