Öffentliche Stellungnahme der Bürgerbewegung Pax Europa zum Scharia-Urteil des Europäischen Gerichtshofes

(Bild: Screenshot live stream / OSZE)
Elisabeth Sabaditsch-Wolff spricht vor der OSZE (Bild: Screenshot live stream / OSZE)

Die Bürgerbewegung PAX EUROPA kritisiert das am 25.10.2018 gesprochene Urteil (EGMR, Az. 38450/12) des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte gegen die Österreicherin Elisabeth Sabaditsch-Wolff scharf.

Rückblick:

Frau Elisabeth Sabaditsch-Wolff hielt in Österreich im Jahr 2009 auf Einladung einer Partei einen Vortrag zum Thema Islam. Unter anderem stellte sie bei der Thematisierung der Biographie des Islambegründers Mohammed die Frage, wie man es nennen könne, „ein 56-jähriger und eine Sechsjährige“, wenn es „nicht Pädophilie“ sei, und fügte hinzu, dass Mohammed „nun mal gerne mit Kindern ein bisschen was“ gehabt hätte. Aufgrund dieser Aussage wurde Frau Sabaditsch-Wolff 2011 vom Wiener Straflandesgericht zu einer Geldstrafe von 480 Euro verurteilt, unter anderem mit der Begründung, dass durch ihre Aussage die „religiösen Gefühle“ von Moslems verletzt und der „religiöse Frieden“ in Österreich bedroht würden. Nachdem ihr Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens vom Obersten Gerichtshof Österreichs 2013 abgelehnt wurde, rief Frau Sabaditsch-Wolff den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte an, da sie ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung durch das 2011 gesprochene Urteil verletzt sah.

Der Europäische Gerichtshof hat nun das Ersturteil des Wiener Straflandesgerichtes bestätigt.

Dazu nimmt die Bürgerbewegung PAX EUROPA wie folgt Stellung:

Jedermann hat in einer freiheitlichen demokratischen Gesellschaftsordnung auf Grundlage der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN-Charta von 1948 das Recht, Kritik an jeder Person und an jeder Ideologie und Religion frei zu äußern.

Die von Frau Sabaditsch-Wolff gestellte Frage, wie man das Verhalten des Islambegründers Mohammed nennen könne, wenn es „nicht Pädophilie“ sei, dass der Islamstifter historischen Überlieferungen nach mit einem minderjährigen Mädchen verheiratet war und den Beischlaf mit ihr vollzog, fällt selbstverständlich unter das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung.

Die Urteilsbegründung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, wonach die von Frau Sabaditsch-Wolff gemachte Aussage dazu geeignet wäre, den „religiösen Frieden“ in Österreich zu bedrohen, da die Aussage die „religiösen Gefühle“ von Moslems verletze, ist absurd und entbehrt jeglicher auf der UN-Menschenrechtserklärung basierenden rechtlichen Grundlage.

Mit diesem Urteil wird die Meinungsfreiheit in Europa eingeschränkt. Anhänger der Scharia, die auf Kritik am Islam und an dessen Begründer Mohammed mit Gewaltandrohung und Gewaltanwendung in europäischen Ländern reagieren, werden durch das Urteil in ihrem totalitären, anti-aufklärerischen Gedankengut und politreligiösen Extremismus bestärkt.

Das am 25.10.2018 gesprochene Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte gegen Frau Sabaditsch-Wolff ist ein Affront gegen die aufgeklärten demokratischen Gesellschaften Europas und ihre grundlegende politisch-moralische Orientierung, die universellen Menschenrechte der UN-Resolution von 1948.

Das Urteil stellt einen schweren Angriff auf das nicht verhandelbare Menschenrecht der freien Meinungsäußerung, die Existenzgrundlage und Hauptschlagader einer freien Gesellschaft, dar.

Es drängt sich die Frage auf, welche Menschenrechtserklärung der Europäische Gerichtshof  für Menschenrechte bei seiner Urteilsfindung zugrunde legte. Fühlte er sich der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN-Charta von 1948 oder der Kairoer Menschenrechtserklärung aus dem Jahr 1990 gegenüber verpflichtet, die alle Menschenrechte der UN-Konvention von 1948 unter den Vorbehalt der Scharia stellt?

Stellt das Urteil einen Akt der Unterwerfung unter die Scharia dar?

In diesem Falle hätte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte seine Existenzberechtigung verloren.

Über die unrechtmäßige Kriminalisierung von Aufklärung und Kritik am Islam und an dessen Begründer Mohammed hinaus ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ein Schlag ins Gesicht aller Menschenrechtler, die sich gegen die Zwangsverheiratung von erwachsenen Männern mit minderjährigen Mädchen und deren Vergewaltigung in der Ehe einsetzen.

Frau Elisabeth Sabaditsch-Wolff aus Österreich ist vom Wiener Straflandesgericht zu Unrecht verurteilt worden und gehört umgehend freigesprochen.

Wandere aus, solange es noch geht!
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28 Kommentare

  1. Die Frage nach der Existenzberechtigung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte stellt sich schon lange, wurden in letzter Zeit vollkommen absurde und realitätsfremde Urteile zu Gunsten von schwerstkriminellen Migranten im Namen des Täterschutzes gesprochen. Die Opfer oder Kläger werden nur noch verhöhnt.

  2. Mohammed mein Kampf na irgendwo muss ja der Geisteskranke sein Anregungen her haben. Mit denn Vertetern dieser Mördersekte hat dieser Hund sich ja bestens verstanden was durch Bilder belegbar ist . Für Führer und Prophet.

  3. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenunrecht wird jubelnden Beifall bei den Kinderschändern unter den Grünen finden. Laut Zeitgeistlexikon Wikipedia träumten diese schon in den 70er Jahren davon, auf Mohammeds Spuren zu wandeln. Zitat:
    „Von verschiedenen Akteuren (der Grünen; G.A.), unter anderen auch von Mitgliedern der Pädophilenbewegung, wurde eine Aufhebung oder Senkung der Schutzaltersgrenzen und die Legalisierung einvernehmlicher pädosexueller Kontakte angestrebt.
    Man beachte hier jedoch das Adjektiv „einvernehmlich“! D.h., daß die greisenhafte perversen Kinderf…… huldvoll und gnädigerweise kleine Kinder mit einer irgendwie gearteten Überredungskunst ( Gummibärchen? Rauschgift?) – im Gegensatz zu Mohammed – auf freiwilliger Basis penetrieren woll(t)en. Und wenn die Kinder nicht wollen? ….. Na dann ziehen die schwer abartig veranlagten Perverslinge vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenunrechte ; und wie der dann urteilt, weiß man nun ja….

  4. Beleuchtet mal den Hintergund der Richter beider Gerichte (Mitglieschaft in Logen, Verenen etc), dann dürfte es klar sein, welche Agenda die haben und wer am Ende der lachende Dritte ist.

    • Ich habe einen tiefen Glauben. Allerdings nicht christlich, sondern hednisch. Und der bestätigt mir, daß Recht über Gesetzen steht. Deshalb heißt es auch nicht Gesetzesstaatlichkeit, nicht Gesetzesanwalt. Das Recht ist Völkerrecht. Und nicht Völkergesetz, das gibt es nicht.Im Völkerrecht ist auch CPPCG zu finden. Einfach googeln. Man muß seine wahre Identität erkennen. Ich sehe mich nicht als „Bürgerin“, das wäre Gesetz. Ich bin autochthon, indigen. Und somit im Völkerrecht. Bei allem immer bedenken, daß, wenn man aufgibt, gibt man sich, seine Zukunft, die Zukunft Europas auf. Und die Zukunft unserer Nachkommen, die dem Ganzen ausgeliefert sind.

  5. Soll aus Gefühlsgründen nun die Geschichte geändert werden?

    Aisha war 6 Jahre, als er sie heiratet. Sie war 8 Jahre (machen sagen 9 Jahre) als er den GV mit ihr ausübte. Das ist geschichtliche Tatsache und jedem ehrlichen Muslim bekannt. In einer Hadid wird auch geschrieben, dass er zu seinen Kamelen ging, wenn seine Frauen „unrein“ waren, also die Periode hatten.
    Das alles, und viel mehr“ ist bewiesene Geschichte. Also ist das Urteil ein klares Fehlurteil

  6. Brummbär knurrt:

    Verharmlosung der Pädophilie,Ehe für alle, Zerstörung der Familie, Auflösung der Geschlechter ,Abschaffung der Grenzen,der Nationalstaaten, der kulturellen Eigenheiten,täglich neu
    auszuhandelnde Gesetze, ,Abschaffung des Bargeldes, Zerstörung des Christentums mit
    Billigung des Pabstes und der Pfaffen, Verstaatlichung der Kinder,Relativierung der Menschenrechte, Einschränkung der Meinungsfreiheit, Zensur, Überwachung, E Chips für
    Jeden, Zwangsimpfung ,—— Konzentrationslager,Todesstrafe,Zwangssterilisation, Arbeits –
    platzbindung, Lobotomie,Organentnahme auf staatliche Anordnung,Lebensmittelzuteilung
    nach Nutzplan,Todesschwadrone, Arbeitslager —– NEUE WELT ORDNUNG
    Wieviel der Liste ist bereits unter Merkel und Schäuble abgearbeitet ?

    Schluckt endlich die rote Pille !

    Es ist ein Überlebenskampf

  7. Ok, man könnte noch argumentieren, daß die Bezeichnung Pädophilie dem M. unterstellt, daß er grundsätzlich auf keine Kinder steht. Das wäre eine Verallgemeinerung. Das kann man natürlich nicht wissen.

    Fest steht aber wohl, daß er mit einem kleinen Mädchen den Beischlaf vollzogen hat. Insofern kann man ihn dann als Kinderf… bezeichnen. Denn das wäre lediglich die Benennung des Vorganges. Und zwar unabhängig davon, ob er mit ihr verheiratet war oder nicht.

    Wobei sich das für mich auch als pädophile Handlung darstellt und man das meiner Meinung nach auch als Pädophilie bezeichnen darf. Und zwar egal ob das seinen Anhängern gefällt oder nicht.

    Aber wenn ihnen die Bezeichnung Kinderf… lieber ist, habe ich auch kein Problem mit.

  8. Wie soll dagegen vorgegangen werden wenn die selbsternannte hohe Politik mit linksgrünen pädophilen Moslembefürworter besetzt ist und die Richtung entgegen aller Gesetze und Moral bestimmt.

  9. da wird der Schutz von Kindern mal ganz schnell auf die Müllkippe geworfen,für eine faschistische Ideologie ,vor einem ,,Menschenrechtsgerichtshof,,
    Was sind das für Dreckschweine die da ,,Rechtsprechen,,?

  10. na, ich als Heidnische kann dann ja jetzt munter meine religiöse Sensibilität ausleben? Vielleicht sollten alle anderen auch mal ihre Kultursensibbilität nicht mehr unter den Tisch hängen, schließlich hat das EGMR ja diese betont

  11. Es wird noch sehr viel mehr kommen. Europa wird islamisiert. Bis auf die östlichen Nationen.
    Und das wird auch nicht mehr so lange dauern. Machen kann man da nichts mehr. Es ist schon zu spät. Außerdem ist kein namhafter Widerstand bei der breiten Bevölkerung zu erkennen.
    Wenn es denn stimmt haben ja immerhin 87 % die AfD nicht bundesweit gewählt.

    Jeder muss zusehen was er mit dieser Situation anfängt. Den noch etwas jüngeren Deutschen mit normalen Verstand würde ich raten auszuwandern. Den schon Älteren kann man nur wünschen nicht ganz so Alt zu werden. Das ist die traurige Wahrheit.

  12. sie könnte sofort die Große Kammer des EGMR anrufen und erklären, daß die religiöse Empfíndungen ihrerseits sowie ihre Kultursensibilität gestört ist und der religiöse Friede der historisch-europäischen Ethnien, also auch der heidnischen, christlichen, christlich-jüdischen Kultur, Religionen, Traditionen/Überlieferungen und Weltanschauung und Empfindsamkeiten fundamental eingeschränkt oder verfälscht wird. Vielleicht Unterschriftensammlung hierzu?

  13. Dieses Urteil war zu erwarten. Auf der Richterbank des EGMR saß eine österreichische Juristin. Auf Vorschlag der SPÖ (islamaffin wie die SPD) in den Gerichtshof gekommen. Und was unfaßbar ist, auch ein Richter aus dem islamischen(!) Staat Aserbaidschan. Das heißt Linke und Musels richten über Meinungsfreiheit und Menschenrechte. Der EGMR muß aufgelöst werden. Er richtet inzwischen tatsächlich auf Grundlage der Kairoer- Erkärung.

  14. Der Einfachheit halber kann man sich ja mal folgendes Überlegen: wenn man Mohammed nicht mehr als Pädophil bezeichnen darf, dann werde ich zukünftig jeden Pädophilen einen Moslem nennen. Wäre das ok?

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