Nach Debatte um Migrationspakt: Erste Forderungen werden laut!

Foto: Imago

Was haben sie wieder auf die AfD eingeprügelt. Was haben sie wieder gelogen – dass sich nicht die Balken im Bundestag gebogen haben, grenzt an ein Wunder. Doch nun, wo der Migrationspakt beschlossene Sache ist, wo die Protagonisten der Masseneinwanderung alles versucht haben, diesen Teufelspakt zu verharmlosen, geht es auch schon los, werden die ersten Forderungen laut, die belegen, dass dieser Pakt NUR die Interessen der Migranten berücksichtigt.

Die Stühle im Bundestag waren noch warm, da postete die Grünen-Abgeordnete Filiz Polat, laut Wikipedia Tochter eines türkischen Arztes folgendes auf Twitter:

Bleibt die Frage: Wenn alles so unverbindlich sein soll, wie soll denn dann die Bundesregierung die Rechte von Migranten sicherstellen. Und von welchen Rechten ist hier überhaupt die Rede?

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

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61 Kommentare

  1. Das Bekloppteste,Unnötigste und Schäbigste an der ganzen Sache ist ja folgendes:

    Die Regierung und Altparteien könnten sich ja einfach hinstellen und ehrlich sein, einfach sagen: „Stimmt. All das, was die AfD behauptet, möchten wir in Gesetze umsetzen. Ungeachtet aller bestehenden Gesetze und wie man diese beurteilt, ist vieles ohnehin schon seit den letzten Jahren gängige Praxis. Folgende Gesetzesänderungen wollen wir dem Parlament vorlegen, um diesen Vertrag 1:1 demokratisch den Umständen entsprechend und rechtlich einwandfrei umzusetzen“. Vereinzelte Abgeordnete haben dies indirekt auch so gesagt. Das wäre immerhin ehrlich.

    Aber was wird stattdessen getan? Es wird behauptet, es wäre alles irgendwie ganz anders als behauptet, in jedem Fall viel besser, man müsse gar nichts in Gesetze machen und nichts wäre bindend und verschärfen müsste man auch nichts, weil ja sowieso alles super und schon Praxis ist.

    Trotzdem – und da sind sich alle Alt-Parteien einig – muss man die Vereinten Nationen und zig Staaten bemühen, die sich selbst NIEMALS an diesen Vertrag halten werden, wie sie sich auch nicht einmal an die Menschenrechtserklärung halten, damit die für ein Parlament mit 80 Prozent Altparteien einen Vertrag machen, nur damit dieses Parlament selbst nicht die Gesetze ändern muss, sondern hinten herum Gerichte ohne nationales Gesetz diesen Vertrag durch Urteile umsetzen. Kein anderes Land wird diesen Vertrag sonst ernstnehmen oder 1:1 umsetzen.

    Anstatt selbst mit 80 Prozent den Scheiß einfach zu beschließen, hat man Angst, sich die Finger schmutzig zu machen, und man benutzt und schmiert ausländische Regierungen, die ihren Willi unter absolut jeden Scheiß setzen, den sie sowieso nie umsetzen müssen und werden.

    EBEN: Ist ja auch nicht verbindlich, für die anderen Regierungen. Da kann man mal seinen Krinkel drunterschmieren.

  2. Wo sind unsere beschissenen Rechte? Was ist da los? Auf zum Bundestag und die Regierenden auf den Vorplatz zerren… dort steht in riesigen Lettern :DEM DEUTSCHEN VOLKE …

  3. Linke fordern „Rechte“? Das geht gar nicht. Sie müssen „Linke“ fordern – alles andere ist Nahzieh…
    P.S.: hat die Abgeordnete auch schon mal was von „Pflichten“ gehört?

  4. Heute zufällig in unserer Lokalpresse gelesen: „Rentner können 2019 mit etwa 3% Erhöhung rechnen. Darunter in Großschrift „Die Jungen begehren auf und wollen die Mehrkosten nicht mittragen. Da habe ich mal eine Ansage an diese „Jungen“. Ihr, überwiegend links/grün wählend, gönnt alten Menschen, die Deutschland mit aufgebaut haben, nicht die paar Euro. Im Gegensatz dazu beklatscht ihr alle Kriminellen der Welt die dieses Land fluten werden oder schon da sind und dazu noch so einen Pakt mit dem Teufel. Keine Spur hier von aufbegehren. Eines prophezeie ich. Dieser Pakt wird euch nicht nur ein paar Euro mehr kosten, sondern einigen von euch auch das Leben. Sagen wir’s wie einst Rudi Carrell. „Laß dich überraschen.“

  5. Da möchte noch etwas hier rein kopieren bezüglich der UN :

    “ Wir sind einer Gehirnwäsche unterzogen worden, um zu glauben, dass die
    UNO eine Friedensstifterin sei – oder zumindest ein Forum, in dem sich
    feindliche Länder treffen, um sich auf Unterschiede zu einigen, die
    sonst zu einem Krieg geführt hätten.

    Tatsache
    ist jedoch das in der UN sich die Grossmächte treffen um Bescheid zu
    bekommen, wie sie die Welt unter sich teilen sollen. Also, wer besitzt
    die UNO?

    The Collective Evolution hat eine Geschichte über die Entstehung der UNO: Sie wurde von den Bankiers hinter der bolschewistischen Revolution, dem US-Council on Foreign Relations und Hitlers IG-Farben, die Auschwitz betrieb, geschaffen und war die wirtschaftliche Grundlage für Hitlers Krieg.
    Die Rockefellers, Rothschilds, Warburg finanzieren seit den
    napoleonischen Kriegen beide Seiten der Kriege und waren Urheber des Völkerbundes (Jesuit Rothschild Agent Edward Mandel House). John D. Rockefeller Jr. spendete das Grundstück, auf dem das UN-Gebäude errichtet wurde.“

    Also sind Bankiers die haupsätzlichen Drahtzieher !!!!!

  6. Dass die AfD nichts erreichen kann , ist doch jedem hinlänglich bekannt. Immerhin werden wiir von einer verblödenten ruppe von Sozialisten, Kommunisten, Maosten und Linkradikalen regiert, aber, diese wurden vom Volk gewählt.
    Darf man sich noch wundern ????
    Dieser Pakt ein Vertrag, nicht eine Absichtserklärung und der so erhoffte Untergang des deutschen Volkes !!!!!

    Mal ehrlich, was habt Ihr erwartet ???? Wer nichts macht( aktiv wird ), bekommt ab nächstes Jahr mindestens 6 Millionen “ wunderbare “ Kulturbereicher und das bis 2050 ( die geplanten 200 Millionen

  7. Focus:
    Ex-Merkel-Berater schaltet sich in Debatte um UN-Migrationspakt ein
    Gerald Knaus gilt als Erfinder des EU-Türkei-Abkommens. Der Migrationsexperte hat damals Kanzlerin Angela Merkel beraten. Im Interview mit „T-Online“ schaltet sich der Migrationsforscher in die aktuelle Debatte um den UN-Migrationspakt ein.

    Er sagt: „Viele Politiker lassen sich ungeschickt bei dem Thema von rechten Populisten treiben. Die Politiker müssten eigentlich deutlich sagen, dass es keine Invasion aus dem Süden gibt.“ Laut dem Experten gibt es „keine Anzeichen dafür, dass in den nächsten fünf bis zehn Jahren mehr Menschen nach Europa kommen als in den 30 Jahren zuvor“.

    Den letzten Absatz muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen! Nicht mehr als in den letzten 30 Jahren – aber evtl. genau so viele??????

    Ist ja nicht so, dass er nicht die Wahrheit sagt.

  8. Deutschland, das Land, in welchem in weiten Teilen der Politik/Bevölkerung der kollektive Rinderwahn grassiert! Mehr kann man nach dieser unterirdischen Hetz und Lügensitzung gegen die Argumente der AFD nicht mehr sagen. Fassungslos und deprimierend, was aus diesem Land geworden ist!

  9. Was mich interessiert: haben eigenlich auch Unionsabgeordnete ihre Kritik am Migra-Pakt geäußert oder durften sie nicht vor’s Rednerpult ?

  10. Ein Volk beschließt seinen Untergang. Gratulation. Das ist wohl einmalig in der Geschichte. Es ist nicht mehr zum Aushalten.

  11. Und dieses „POLAT“ stellt sich – mut-MAAS-lich – als „Sexpuppe“ für Neubürger zur Verfügung ? Oder wäre das jetzt zu viel verlangt ? 😉

    Lasst und DIESE DÉBATTE auch gleich noch eröffnen…..

    Wann war sie zuletzt „allein im Park“…oder nachts um „Halb Zwölf“ zu Fuß durch Neukölln „flaniert“ ?

  12. Wenn hier alles kurz und klein ist ,werden diese „Volksvertreter“ ( Tatsachenverdreher) mit Hilfe von Frau Merkel Ruhe geben.Das Drama nimmt nun seinen Lauf.Vielleicht ist es später mal hilfreich ,Beweise und Aussagen dieser Leute zu sammeln und zu protokollieren … Ob je ein Neuanfang möglich wird bleibt fraglich …ein Wahnsinn .ohne Not sein eigenes Land preis zu geben ist wirklich an Dummheit und Verachtung des eigenen Volkes nicht mehr zu überbieten.Selbst Albert Speer hat den Befehl von dem Östereicher ( Staatenloser) zur Vernichtung der Lebensgrundlagen des deutschen Volkes nicht ausgeführt….. ( Das hat diesem Mann wahrscheinlich den Galgen in Nürnberg erspart?)

  13. Das war ja eine tolle Debatte.

    – Den Rechtspopulisten wurde die Verbreitung von „Verschwörungstheorien“ vorgeworfen.
    – AFD setze parteipolitisch auf „Angstmache vor Migration“.
    – Joachim Stamp (FDP) mit der AfD (Alternative für Deutschland) ins
    Gericht. Deren Antrag zur Ablehnung des UN-Pakts enthalte „lauter
    falsche Behauptungen“. Andererseits zeige er öffentlich, was in diesem
    Land „von Verschwörungstheoretikern und rechten Trollen derzeit durch
    die sozialen Medien geblasen wird“. usw.

    Dabei hat die AFD genau die selben Argumente vorgebracht wie Österreich.
    Dann wären zwangsweise die österreichische Regierung Lügner, Populisten, Angsmacher und Verschwörungstheoretiker.
    Ich bin mal gespannt ob sie das auch so in Anwesenheit von Herrn Kurz artikulieren würden.

    Das ist keine Debatte sondern AFD Bashing.
    Daß sie auch einen Pakt heimlich durchboxen wollten ist antidemokratisch von angeblich so „demokratischen“ Parteien ausser der AFD.
    Deswegen gehört das abgestraft bei den nächsten Wahlen.

  14. Aha die Grünen Kleingeister sorgen sich also um die Rechte der Migranten und Migrantinnen.
    Und die Rechte der deutschen Bürger und Bürgerinnen auf körperliche Unversehrtheit und der Meinungsfreiheit?? Wer von den „guten Politikern“ mit dem Rautenparasiten im Hirn kämpft dafür??

    • verwandeln Sie sich in eine seltene, einheimische Krötenart, dann haben Sie Existenzrechte nach Ansicht der Vergrünten

  15. Leider hat die AfD diese Debatte komplett in den Sand gesetzt. Gaulands Einstiegsrede war zwar sachlich richtig, aber zu allgemein. Die beiden Nachfragen waren witzlos, da von Storch zu struwwelig und Glaser zu dumm gefragt hat. Die zweite Rede war inhaltlich gut, aber auch nicht konkret genug.
    Meiner Meinung nach hätte die AfD, die ja nicht nur gegen den gesamten Bundestag sondern auch gegen den Kommentator von Phönix ankämpfen musste, einige konkrete Punkte des Pakts benennen und zerpflücken müssen. Da gibt es z.B. die Forderung, dass „Migranten“ nicht zur Integration gezwungen werden dürfen und das Recht haben müssen, nach ihren Kulturen zu leben. Da hätte die AfD die Frage stellen müssen, ob dies als Folge hat, dass hier offiziell Shariarecht eingeführt werden und für wen es gelten soll. Als der CDU-Mann den Grünen vorgeworfen hat die Sicheren-Herkunftsländer-Pläne für den Maghreb zu blockieren, hätte die AfD einhaken müssen mit dem Hinweis, dass bei Unterzeichnung des Pakts diese Frage obsolet wird, da jeder Mensch die freie Wahl hat hinzugehen wo er will und die Zielländer nicht das Recht haben, dem zu widersprechen.

    Aber leider hat die AfD diese wahrscheinlich einzige Chance vertan, den politisch Interessierten, die noch nicht zur Vernunft gekommen sind und AfD wählen, vor Augen zu halten, wie gefährlich der Pakt für unser Land und unsere Zukunft ist.

    • „Als der CDU-Mann den Grünen vorgeworfen hat die
      Sicheren-Herkunftsländer-Pläne für den Maghreb zu blockieren, hätte die
      AfD einhaken müssen mit dem Hinweis, dass bei Unterzeichnung des Pakts
      diese Frage obsolet wird, da jeder Mensch die freie Wahl hat hinzugehen
      wo er will und die Zielländer nicht das Recht haben, dem zu
      widersprechen.“

      Politisch aber nicht rechtlich.

      Der Staat könnte z.B. trotzdem sich auf Artikell 16a des Grundrechtes berufen und sagen nach unserem Grundrecht dürfen sie das nicht. Damit bleibt „nicht bindend“ geltend.

    • Er könnte, aber er wird es nicht tun. Und sobald wir dann den ersten Fall haben, in dem sich ein Gericht auf den Pakt bezieht und das Bleiberecht anerkennt, ist der Pakt Teil unserer Rechtsprechung. Und genauso wird es mit der Sharia laufen. Beim ersten Vergewaltigungsfall durch einen Moslem, der nach Dezember vor Gericht kommt, wird sich die Verteidigung darauf berufen, dass unsere Regierung einen Pakt unterschrieben hat, der seinem Mandanten das Recht gibt, nach seinen Gesetzen – und nicht nach denen des aufnehmenden Landes – zu agieren. Und diese Gesetze geben ihm das Recht mit Kuffarfrauen zu verfahren wie er will. Und – schwups – ist auch das geltendes Recht in Deutschland. Das wird dann immer weiter gehen, bis unser Rechtssystem Geschichte ist und alle schon länger hier lebenden unterdrückt sind.

  16. Wenn die BRD unterschreibt – und sie wird unterschreiben, hab ich noch eine Chance, mit meinen 70 Jahren den Untergang Deutschlands live mitzuerleben.

  17. Der Autor des Artikels hat etwas falsch verstanden:

    Nur die Pflichten und Anforderungen an die Migranten sind unverbindlich.
    Alles andere, vor allem die Rechte, sind verbindlich.

    Deutschland muss ja als Vorbild dienen.

  18. Wenn einst die Scharia das Sagen in D. übernommen hat, hoffe ich, dass als erstes solche politischen Nulpen es zu spüren bekommen.

  19. Mein Gott jetzt sind die Bildungsansprüche bei der SPD eh bei Null wenn es darum geht, Genossen in die oberen Riegen der Partei zu rekrutieren. Dann aber muß man sich auch noch superliberalmultikultitolerant geben und eine selbst auferlegte Afrika-Arabien-Quote erfüllen. Und desto irrer diese Goldstücke reden und denken, desto weiter werden sie noch oben geschoben. Bei den GRÜNEN läuft es ähnlich. Linke Parteien sind allesamt Terroristen im eigenen Land!

  20. Die Grünen und Alle die dem Migrationspakt zustimmen kennen nur die Rechte von Migranten. Unter anderem das Recht auf unbegrenzten Zugang zu unseren Sozialsystemen. In diesem Zusammenhang fällt mir die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag Katrin Göring-Eckart ein mit ihrer absurden Ansicht oder Forderung Wir brauchen Zuwanderung in unsere Sozialsysteme und Menschen die in unseren Sozialsystemen zu Hause sind natürlich ohne Begründung.

  21. Das kommt davon, daß hier jeder Dreck mitreden darf, nur nicht das Volk selber, und dann sind die „Politiker“ sowas von verstimmt….

  22. Wenn Afrika dann entvölkert ist, kann man sie sich dort wenigstens ein Atommüll-Endlager suchen. Jogi Löw wird sich freuen, vielleicht befindet sich unter den ganzen Negern endlich mal wieder ein vernünftiger Mittelstürmer.

  23. In den Geschichtsbüchern wird einmal stehen: Am 08.11.2018 hat der Deutsche Bundestag die Vernichtung Deutschlands beschlossen.

    • und weiter: …als unmittelbare Folge dieses Beschlusses brach am xx.xx.xxxx der Sturm der Teutonen los und fegte die verbrecherische Regierung gänzlich aus der Welt. An diesem Tag wurde Deutschland gerettet und es gab einen tatsächlich demokratischen souveränen Neuanfang!

  24. Gaulands Rede genial wie immer,dann wurde es wie im Circus Maximus ,Gorillaweibchen setzten zähnefletschend zum Sprung an …heiliger Strohsack!!!

  25. Diese Debatte wird historisch von unschätzbarem Wert sein,
    wird sie doch folgenden Generationen deutlich aufzeigen wer
    die Verantwortlichen am Untergang Deutschlands gewesen sind.

  26. Durchgeknallte Weiber mit unaussprechlichen Namen durften mal wieder zeigen, das man auch ohne Bildung ins Parlament gelangen kann.

  27. Leute, das Grundproblem ist nicht, dass Soros und seine Handlanger (inkl. Merkel) diesen Pakt durchdrücken wollen, sondern dass das deutsche Volk hoffnungslos linksgrün wohlstandsverblödet ist und ewige Schuldkomplexe in sich trägt. Es wird sich also gar nichts ändern, der Pakt wird unterzeichnet und Deutschland wird zu einem riesigen Flüchtlingshotel umfunktioniert, für dass die Deutschen gerne 90 % Steuern bezahlen, bis wir ausgestorben sind.

  28. Man kann die Parteien nicht daran hindern, am Niedergang Deutschlands zu arbeiten.

    Man kann sie aber dazu zwingen, das sie immer dreister lügen müssen.

    Und das fällt dann doch auf.

  29. Was war das wieder für ein trauriges Schaulaufen, der faktenfreien Behaupter und AfD-Basher! Lügen und Behauptungen, statt auf die vorhandenen Fakten einzugehen.
    Die Kartellpolitschranzen demonstrierten wieder einmal, dass alle noch unform auftreten und längst als Einheitspartei agieren.
    UN und EU vor Deutschland, wichtig ist es, dass es allen „ANDEREN“ besser gehen muss, doch ob die „Anderen“ auch bis 67 arbeiten, auch so viel Steuern zahlen und vor allen auch den teuersten Strom der Welt haben, das interessiert all diese Einheitsparteien-Schranzen nicht, so wenig wie die Tatsache, dass sie eigentlich UNSERE Interessen vertren sollten. Sollen die sich doch auch den „Anderen“ aushalten lassen!
    Wer noch immer diese Antideutschen wählt, dem ist nicht mehr zu helfen.

    • die erheben jede Kröte aus wichtiger, als die einheimische Bevölkerung, die die ganze Sch… auch noch zahlen soll. Machtmißbrauch, Diktatur in Reinstform. CPPCG

  30. Ist der Migrationspakt nun wirklich beschlossene Sache ?
    Wird Deutschland unterschreiben ?
    Ich konnte das Meeting nicht mitverfolgen .

    • wollen sie zumindest. Sind, wie üblich, nicht auf die guten Argumente der AfD eingegangen. Pakt der Wölfe, wie ihn Israel nennt.

    • wenn schon, dann müßte das, was auf dem Reichstag steht – dem deutschen Volke – geändert werden in dem bunten Volke

    • Es gibt ein Altes Sprichwort, traue keinem Moslem, auch dann nicht, wenn er mit Geschenken kommt.
      Diese Frau gehört wahrscheinlich zum erweiterten Kreis der Muslimbruderschaft.
      Zudem kam von den Türken noch nie etwas produktives oder gar Gutes.
      Der Islam hat über 200 Millionen Tote im Programm zu verzeichnen. Wenn das Frieden ist, dann bringe ich der Frau Frieden auf Erden.

  31. Wie kann man nur so Grasgrün sein, daß man die Umkehr Seite nicht sehen will? Wenn dieser Pakt , der irgendwo auf einer Kneipentour ins Leben gerufen wurde, wirklich unterschrieben werden sollen, so ist die BRD nicht mehr zu retten. Kein Staat hat so eine soziale Leistung wie eben wir und die Migranten bekommen ja alles und wir sind die Deppen. Kein anderer Staat wird sich die Leistungen ,die wir erbringen hier in der BRD , sich leisten können und da gibt es auch nur ein Land , wo es sich lohnt neu anzufangen, nämlich hier in Deutschland. Da gibt es eigentlich nur noch eines zu machen, die Arbeit niederlegen keine Steuern mehr zahlen , wer würde da nicht wieder freiwillig zurück gehen, wenn hier nichts mehr zu holen gibt???

  32. Filiz soll sich mal anschauen, welche Anforderungen in echten Einwanderungsländern an Migrationswillige gestellt werden und welche Leistungen sie erhalten!!
    ad 1. Hohe Anforderungen
    ad 2. KEINE Leistungen des aufnehmenden Landes

    Genauso sollte es D halten!
    Und jeder ,der /die frech fordert, sollte ausgewiesen werden .

  33. Ich bin Migrant! Ich werde Deutschland gegen diese Ratten verteidigen. Frau Polat hat mich ab heute als Gegner. Hoffe sie liest diese Zeilen. Das ist keine inflationäre Drohung. Wer Leid über Deutschland bringen möchte muss an uns vorbei.

  34. Jetzt werden die Konsensparteien erst richtig zur Hochform auflaufen um DE so schnell wie möglich kaputt zu bekommen.

  35. Das Recht Deutschland zu übernehmen! Was will man auch von einer „Deutschgemachten“ anderes erwarten,die das Grün-Linke Ziel,Deutschland abzuschaffen,als ihr primäres Ziel ansieht!

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