Bundestagsdebatte auf Antrag der AfD zum UN-Migrationspakt – Mit Livestream (ab 10:30 Uhr)

Bildschirmfoto
Bildschirmfoto

Am heutigen Donnerstag wird erstmals im Deutschen Bundestag über den Globalen Migrationspakt diskutiert werden. Initiator der Debatte war die AfD‐Fraktion, die einen Antrag zu einer solchen Debatte stellte.

International wird über den angeblich unverbindlichen „UN-Migrations-Pakt“ diskutiert. Nur bislang  im Deutschen Bundestag nicht. Hier wurde die Debatte bislang unterbunden. Der Petitionsausschuss weigerte sich, auch nur eine der bislang 19 eingereichten Petitionen, die sich gegen den Migrationspakt aussprechen – eine darunter von der AfD – zu veröffentlichen. Die Begründung: Sie stellen ein Gefahr für den „interkulturellen Dialog“ dar. Am Mittwoch bekräftigte der Petitionsausschuss mit Mehrheit diese Zensur. Die AfD hatte beantragt, eine der Petitionen zu veröffentlichen. Die anderen Parteien lehnten ab.

Hier der Livestream

 

 

 

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.
Loading...

68 Kommentare

  1. Ein erbärmliches Schauspiel der Einheitsfront der Hochverräter, gegen die AfD und für den NWO-Pakt. Diese Figuren genehmigen sich für den unglaublichen Verrat zudem noch selbst ihre üppigen Diäten aus Steuermitteln. Es würde den Rahmen sprengen, sich mit deren schamlosen Lügen, Verdrehungen und Unterstellungen in der heutigen Diskussion auseinanderzusetzen.
    Dieser Pakt lenkt und steuert nicht Migration wie behauptet, er ermuntert alle Völkerwanderer sich auf die Socken zu machen, das Land ihrer Wahl zu bestimmen und dort die gleichen sozialen Standards der Bevölkerung zu bekommen. Denn das lässt sich dadurch einfordern. Ganz abgesehen von der finanziellen Unmöglichkeit, schon jetzt werden jährlich geschätzte 100 Mrd. benötigt, um die bisherigen Völkerwanderer zu versorgen, während man sich um 2 Mrd. bei der Rente bis 2030 balgt, wird sich die desolate Sicherheitslage weiter verschlimmern. Eines der am dichtest besiedelsten Länder wird frei nach dem Motto, genug Platz ist auch in der kleinsten Hütte, weiter geflutet. Die halbe Subsahara sitzt jetzt schon auf gepackten Koffern. Dieser Pakt legalisiert Migration und macht diese schrittweise zum Gewohnheitsrecht. Abgewiesen wird niemand. Rückführung ist nicht vorgesehen, oder habe ich das überlesen? Wie also soll verhindert werden, dass Deutschland zum vorrangigen Ziel der so losgetretenen nächsten Welle der Völkerwanderung wird? Nein, das Ziel ist klar, diesen NWO- Satanisten geht es um Zerstörung der Nationen und Durchmischung der Rassen- no borders, no nations. Ihre one world- Ideologie soll umgesetzt werden, ganz egal wie groß das Chaos und die Verluste sein werden. Mitteleuropa, speziell Deutschland ist auf Grund seiner geografischen Lage und wirtschaftlichen Entwicklung bevorzugtes Experimentierfeld für diese Kriminellen. Damit werden gleich zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen, die wirtschaftliche Schwächung und kulturelle Zerstörung.

    • “ Diese Figuren genehmigen sich für den unglaublichen Verrat zudem noch selbst ihre üppigen Diäten aus Steuermitteln.“

      Dafür wird bald nichts mehr übrig sein! Man sollte die Invasoren dann darin unterstützen, diese Politiker weg zu putschen, denn afhalten lässt sich das wohl ohnehin nicht mehr, also sollen diese „Kuffars“ aus dem Parlament gefegt werden!!! Pensionen stehen denen keine zu!!!

  2. Vera Lengsfeld teilte gerade mit, dass auf ihre Anfrage an den Bundestag geantwortet wurde, dass generell keine Petition zum Migrantenpakt zugelassen wird (wahrscheinlich außer solchen, denen der Wahnsinn nicht weit genug geht). Frau Lengsfeld wird dagegen Verfassungsklage einreichen. Auf ihrem Blog kann sie dabei unterstützt werden.

    • super, wie sie sich einsetzt. Man sollte generell keine Petition machen, weil das ein Bitte-Bitte ist, und man ihnen somit die Deutungshoheit über die eigenen Rechte erteilt. Petitionen sind nur Ablenkungsmittel vom eigentlichen Rechtsweg.

    • Die Mitteilung von Frau Lengsfeld erhielt ich persönlich als E-Mail vor 2 Stunden. Ich nehme an, dass dazu näheres demnächst auf ihrem Blog erscheint.

  3. Den Dummradikalen von CDUSPDGRÜNLINKEN sollten die Sätze von Milton Friedman in den Ohren klingen:
    „Becaus it is one thing to have free immigration to jobs. But it is another thing to have free immigration to welfare. And you cannot have both!“ (M.Friedman 1977)
    Dieser Satz wird meist (falsch) so zitiert als hätte man eine Entscheidungsmöglichkeit zwischen offenen Grenzen oder eben einem Sozialstaat.
    Solange Unterschiede im Wohlstand der Nationen bestehen, sind offene Grenzen eine Einladung an Carpetbaggers und Kriminelle, sich den Wohlstand und das Gemeingut anderer Länder mit allen Mitteln anzueignen.
    Im Gegensatz zur Kolonisierung, die zuerst Arbeit und Investitionen in Infrastruktur erforderte, geht es nur um leistungsloses Ausplündern!
    Von hypermoralischen Narren ausgehandelte,“humanitäre“ Erpressungsverträge, wie der von den UN-Shithole-Mitgliedern initiierte „Migrationspakt“, führen zu „grenzenlosem“ Zerfall der inneren Sicherheit, bürgerkriegsähnlichen Zuständen und Anarchie !
    Der völlig absurde EU-Report über die Aufnahmekapazität für Migranten (200 Millionen für Deutschland!), der von offensichtlich Wahnsinnigen verfasst wurde, ist ein Menetekel !!
    Daher auch die begeisterte Unterstützung auf Seiten der Linken!
    Wer diesen, angeblich zu „nichts verpflichtenden Pakt“, in dem aber ständig von Verpflichtung die Rede ist, unterschreibt, bricht das Grundgesetz und wer den Widerstand dagegen verschläft, hat sich die Konsequenzen selbst zuzuschreiben!

    • doch. Es gibt immer einen zweiten Weg. Selbst den BuTa und Ausw. Amt anschreiben und seine Einwilligung in den Pakt verweigern und auf seine autochthonen Rechte nicht verzichten

  4. Der Vorschlag von F. Petry ist nicht schlecht. Abgeordnete sollen in die Wahlkreise gehen und mit den Bürgern über den GCM sprechen. Werden die Volksverräter aber nicht machen. Jeder sollte daher den BT Abgeordneten seiner Wahlkreises mal eine Maill zukommen lassen.

  5. Mangelhaftes Benehmen, Halbwahrheiten, Lügen und primitive Versuche von den eigenen Schwächen abzulenken. Dazu noch ungebremste Emotionen wie bei einem Stammtisch.
    Das sind die Systemparteien.
    Sachliche,fachliche Argumentation sieht man nur bei der AfD. Da liegen Welten dazwischen.

  6. Typisch Altparteien:
    Sie hetzen, sie lügen, sie beleidigen, sie sind Verfassungsfeinde, sie sind Deutschland-Hasser und sie wollen die Deutschen abschaffen.

    Ganz anders die AfD:
    Ausnahmslos nur vernünftige Redner, die Deutschland retten wollen und die Einhaltung der geltenden Gesetze und des Grundgesetzes verlangen.

    Die Altparteien müssen verboten werden, denn sie sind allesamt Verfassungsfeinde.
    Sie müssen hinter Gitter.

  7. Wer halb Kalkutta rettet, rettet nicht Kalkutta, sondern wird selber zu Kalkutta!
    Peter Scholl-Latour.Damit ist alles gesagt.
    Die Machthaber, welche plötzlich mit Herrn Soros die Welt retten wollen, haben völlig den Verstand verloren.

    • das hat leider nix mit Weltrettung zu tun, sondern mit Machterhalt und deren Geschäftstätigkeiten. Sie stürzen die Welt in Chaos und verkaufen dies als moralisch und humanitär.

  8. Mir fällt folgendes auf: Gauland hat klar und vor allem sachlich (!!) gesprochen. Alle bisherigen Erwiderungen gipfeln in Beschimpfungen und Geifer, den „Rechten“ wird nur Dummheit und Leseunfähigkeit unterstellt, bis hin zum Antisemitismus. Da geht die Muffe, da herrscht Panik. Der schlimmste Geiferer bisher war der CDU-Redner Haber!

    • Ich mache mir echt Sorgen. Sorgen das ich mein Mittagessen herunterbekomme.
      Soviel dämliches Zeug der rotgrünen Systemstricher muss man erstmal ertragen!

  9. Fazit
    Der Migrationspakt ist beschlossen-an der Bevölkerung vorbei. Alle Altparteien sind solche Demagogen, das ist unfaßbar. Sie rezählen doch tatsächlich, das alles gut ist und zitieren nur die positiven Seiten aus ihrer Sicht.
    Warum niemand die Fragen stellt:
    Warum große, klassische Einwanderungsländer wie Australien und USA sich dem verweigern
    Und warum sollten Migranten jetzt einen Bogen um Deutschland machen, da es weltweit die nahezu höchsten Leistungen gewährt?

    • Auf den Blödsinn, dass dieser Pakt dafür sorgen wird, weltweit Standards anzugleichen, dass Fluchtgründe wegfallen, wurde nicht hart genug durch die AfD reagiert, zumindest nicht am Rednerpult. Sie hätte fragen müssen, was BIS zu dieser rein spekulativen und reinem Wunschdenken entspringenden Angleichung passieren soll, die, wenn das überhaupt realisierbar sein sollte, eher 100 Jahre als weniger braucht. Die Millionen, die am Start sind, werden nicht zu Hause bleiben, weil man ihnen sagt: eure Urururenkel werden so leben wie die Europäer, US-Amerikaner oder Australier heute.

    • Teilweise argumentieren diese Leute ihre eigenen Proargumente ad absurdum! Wenn der Pakt unverbindlich ist dann ist er ja für a l l e unverbindlich. Daher stellt sich die Frage welche Länder werden wohl die Verpflichtungen die dieser Vertrag ausformuliert wohl einhalten? Nur jene die ihr Land umvolken, ausplündern und abschaffen wollen! Welche werden das wohl sein?

  10. Ich kann mir das Gesülze, diesen verbalen Hirnschiss der „C“DU & Co. nicht anhören!!! Ich fürchte, ich werde straffällig, und verprügel heute noch so ne „C“DU- Schranze.

  11. da hat gerade eine Dame der FDP gerade mal wieder von „Populisten“ gesprochen, um den völkerrechtlichen Begriff Opposition zu vermeiden. Der Pakt ist nicht nur gegen die IPbpR, IPwskR, SWD (2016) 340 final), sondernverstößt auch gegen Norme der Erklärung über das Menschenrecht auf Frieden – Luarca, 30.10.2006 -, Artikel 5: Jeder, als Einzelner oder in der Gruppe, hat das Recht auf zivilen
    Ungehorsam und Verweigerung aus Gewissensgründen für den
    Frieden, was beinhaltet:…Artikel 6 Recht auf Widerstand und Opposition gegen Grausamkeiten…Artikel 11 Recht auf Abrüstung

    Individuen und Völker haben das Recht:a) Nicht von irgendeinem Staat als Feinde angesehen zu werden;…
    Das, auch um die klare Feststellung, daß das, was September 2015 „passierte“, völkerrechts- aber auch verfassungsrechtlich nicht zulässig war, auch nicht per Sonderrechte. Das hat nicht nur Udo di Fabio in seiner Einschätzung erklärt. Es ist schlüssig, daß das die Menschenrechte der einheimischen Bevölkerungen, nicht nurDeutschlands, sondern der ganzen EU gefährdet hat.DerDreckspakt ist die Legalisierung solcher Schandtaten, die zweifelsfrei auch als Grausamkeit zu sehen ist, die Vergewaltigungen, Verletzten Tote durch 2015, das war Grausamkeit, Aufrüstung. Und sich dagegen zu stellen, ist weder Fremdenfeindlichkeit, noch Hetze, Haß, sondern auch durch die Norme der Erklärung von Luarca gedeckt und legitim.

  12. Gibt es einen Fernsehsender, der die Diskussion life überträgt? ARD und ZDF vermutlich nicht, aber vielleicht Poenix? Oder kann ich alles nur im Internet verfolgen? Danke AFD, dass ihr dafür gesorgt habt, dass nicht wieder alles am Bürger vorbei gemauschelt wird.

  13. Nach dem Krieg gab es die sogenannte Entnazifizierung.
    Wenn die Sache hier beendet ist, muss eine rote Entnazifizierung kommen!

  14. interessant auch zu „Grün“, gerade auf „die Unbestechlichen“:

    Filiz Polat, schon jetzt die Katze aus dem Sack. Was bald auf die vertragsunterzeichnenden Länder zukommen wird, führt uns die Abgeordnete im Bundestag vor. Auf ihrer Webseite fordert sie bereits vor Unterzeichnung des Paktes dessen umgehende Umsetzung. Das liest sich dann so:

    „Migrationspakt
    umsetzen und Menschenrechte stärken! (…) Wir Grüne sehen den Global
    Compact als einen wichtigen Schritt, um Menschenrechte zu gewährleisten
    und Migration politisch zu gestalten. Mit der Unterzeichnung allein ist
    es jedoch noch nicht getan. Die Bundesregierung muss anschließend sofort
    mit der Umsetzung beginnen, da nur so die Rechte von Migrantinnen und
    Migranten sichergestellt werden können. Die Staaten Europas und hier
    insbesondere Deutschland sind in der Pflicht mit gutem Beispiel
    voranzugehen, denn Menschenrechte müssen für alle Menschen gelten – egal
    wo, egal wann und egal für wen, auch im Transit, auch in Bewegung.“

    • Sie hat wohl ihren linksgrünen Gesinnungsgenossen bei der Debatte nicht zugehört? Die haben doch erklärt, dass D den Pakt praktisch schon Punkt für Punkt erfüllt hat.

    • ja, aber illegal. Dazu bedarf es einer völkerrechtlichen Normierung, die sie mit dem Pakt der Wölfe erreichen wollen. Ansonsten wären die Sachen aus 9/2015 rückabzuwickeln und die schädigenden Folgen zu beseitigen, weil das Völkerrecht eben diese Handlungen nicht zugelassen hat und auch die verfassungsmäßige Grundordnung hierzu keinerlei Rechtfertigung bot.

  15. Als ob es die Raute interessiert.. Die unterschreibt das Ding sowieso, andernfalls wird es durch die EU in Gesetz gegossen und dem Land über diesen Weg aufoktroyiert. Die Tage des Redens, Debattierens und Streitens sind gezählt. Die Bürger müssen jetzt auf die Strasse, vor das Kandesbunzleramt, die Antifa an die Wand drücken und Merkel und ihre Spinner aus dem Land jagen.

    • damit will sie ihre illegale Handlungen 2015 legitimieren, weil auch Indemnität/Immunität irgendwann mal nicht mehr zieht

  16. Ich sehe mir die Debatte auf Phoenix seit 9:00 Uhr an. Die Rentendebatte verursachte schon Gänsehaut. Die nachfolgende Debatte über den Migrationspakt erhöhte dann gewaltig den Blutdruck. Die AfD hatte mit allen Äußerungen recht und sprach im Interesse der Menschen, die täglich die Realität in den Straßen erleben.

    • Ich habe es mir auch angetan,alle gegen die Argumente der AfD, die die Gefahr erkennen,die dieser UN Pakt beinhaltet.

  17. Zusätzlich zum Migrationspakt wird heute auch noch über die Ausbeutung von
    Langzeitarbeitslosen verhandelt, das ist echt sozialer Sprengstoff:

    Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht vor, für „sehr arbeitsmarktferne“ Personen, die in den vergangenen acht Jahren mindestens sieben Jahre Arbeitslosengeld II bezogen haben, ein neues Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ in das SGB II (Zweites Buch Sozialgesetzbuch) einzuführen. Das beinhaltet einen Lohnkostenzuschuss
    von 100 Prozent zum Mindestlohn in den ersten beiden Jahren. In jedem weiteren Jahr wird dieser Zuschuss um zehn Prozentpunkte gekürzt. Ferner ist ein begleitendes Coaching für Beschäftigte und Arbeitgeber vorgesehen. Die Förderdauer soll maximal fünf Jahre betragen.

    Das zweite, neu gefasste Instrument im SGB II mit dem Titel „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ soll eine Rechtsgrundlage für einen neuen Lohnkostenzuschuss schaffen. Es richtet sich an Arbeitslosengeld-II-Bezieher, die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind. Gefördert werden soll auch hier sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, für die es im ersten Jahr einen Lohnkostenzuschuss in Höhe von 75 Prozent und im zweiten Jahr von 50 Prozent des gezahlten Lohnes geben soll. Es soll ferner eine Nachbeschäftigungspflicht des Arbeitgebers von sechs Monaten nach Ende der Förderung, ein begleitendes Coaching und Qualifizierungsmaßnahmen geben.

    Profitieren wird nur der asoziale Arbeitgeber, der Arbeitskräfte umsonst bekommt.

    Was nicht im Text steht ist, dass man VERPFLICHTET wird daran teilzunehmen, es gibt keinerlei Widerspruchsmöglichkeit.

    Und dieses betrifft selbstverständlich nicht die Wirtschaftsmigratten, denn die sind noch keine 7 Jahre im gelobten Germoney.

    Bin dann mal gespannt, wieviele Abgeordnete anwesend sein werden und nicht auf dem Smartphone daddeln (müsste eigentlich verboten werden).

  18. Fragt Mal die Blockparteien, woher die Wohnungen für jährlich 2 Millionen Harzer aus Afrika und Asien samt Infrastruktur herkommen solle und vorher die weit und sicherlich über 50 Milliarden€ an Kosten stammen sollen.

    • Kann ich ihnen jetzt schon sagen, alle stimmen dafür. Außer AFD.
      Die wollen kein Völker Mord.
      Nur die Elite es brennt denn förmlich unter den Nägel.
      Mörder pack

  19. Der Hammer war die wohlgenährte „Dame“ von der SPD — das war unterste Schublade nur Hasstiraden , Geschrei gegen die AfD !

  20. Ich musste den shit ,ausmachen soviel Dummheit aufeinander ließ mich richtig toben.
    Wie ich gesagt habe, die begrüßen ihr eigenen Untergang. Lügen schreien und Pöbeln
    Was für eine Schande.
    Merkel kann sich halt verlassen auf ihre verräter.
    Heute ist ein Schwarzer Tag für Deutschland.
    Rette sich wer kann.
    Nehmt eure Kinder und Familien mit.
    Es wird sich nichts ändern.
    Armes Deutschland

    • Eben haben sie auf Europarat geschalten, als ein Sprecher von der AfD dran kam. Sie tricksen wo irgend möglich.

    • nein, falscher Weg. Ich habe denen geschrieben, daß ich meine indigenen Rechte wahrnehme und meine Einwilligung zum Migrationspakt verweigere. An Ausw. Amt, Bundestag und andere Ministerien. Wir müssen unserem Kontinent helfen. Wenn wir das nicht machen, dann sind die Länder, die die Unterschrift verweigern, wie zB Ö und Ungarn, auch irgendwann verloren

  21. Die Akbulut wurde gefragt, wie man ein einem Tag nur so viel Blödsinn reden kann.
    Ihre Antwort: Ich fange immer ganz früh an!

  22. außerdem soll das bisherige Geschwurbel ablenken von der Tatsache, daß sie Unterdrückung jeglicher Meinungsfreiheit zum Thema Migration beschleunigen wollen und legitimieren mit diesen Dreckspakt. Der Pakt ist politisch umfänglich sofort geltend. Und was ist Politik? Alles, was die wollen.

  23. Hochinteressant und aufschlussreich ist die offensichtliche Absprache des linksgrünen Lügenkartells, keine Zwischenfragen der AfD zuzulassen.

  24. Dagdelen erklärte, daß es so sein soll, daß Migranten und die einheimische Bevölkerung gleiche Rechte haben sollen. Wie verquert ist das denn? Kann ich bei ihr einziehen und haben die gleichen Rechte? Dann will ich doch lieber Steinmeier Gesellschaft leisten, ich will im Schloß Bellevue leben. Nein, die spinnt. Die ur-deutsche/germanische Bevölkerung ist autochthon, indigen. UNDRIP, SWD (2016) 340 final) erklären besondere Rechte für Indigene/autochthone. Einfach die Opposition als „Populisten“ diffamieren, als „Rechte“, um Völkerrecht zu deren Gunsten zu umgehen und sich alle Rechte unter den Nagel zu reißen und hierin Deutungshoheit. Pervers und aggressiv!

  25. Für mich ist es sehr schwierig dem dümmlichen Geschwätz der Einheitsparteien bis zum Schluss zu folgen.
    Wo leben diese Witzfiguren? Haben sie völlig den Sinn für Realität verloren?
    Dieses hirnlose Gelaber verursacht körperliche Schmerzen.

  26. da schwurbelt einer von der Reichsprogromnacht. Ja, war schrecklich. Aufgehetzt durch eine politische Partei (NSDAP-sozialistisch!), wurden scheußliche Sachen gemacht. 9/2015 war das Pogrom für Europa.

  27. International wird über den angeblich unverbindlichen „UN-Migrations-Pakt“ diskutiert

    Also ich weis ganz genau das hier in holland keine sau was davon weis.

    • Denen die sie es erzaehlen ja,aber auf nos oder rtl waar noch nie etwas zu hoeren oder zu sehen.
      Vragen sie mal den man auf der strasse,nul koma nul ausser die die das lesen auf dem netz.
      Hier bij meinen umkreis,nope

  28. Gab es auch eine Begründung des Petitionsausschusses inwiefern/wieso die Ablehnung dieses Migrationspaktes den „interkulturellen Dialog stören“ sollte?
    Oder herrscht auch dort das ‚Prinzip Merkel‘, dh. ‚Ich bestimme, ihr folgt‘?

    • Da die Linken inzwischen flächendeckend bestimmen, was gut und richtig ist, stören Kritiker nur. Folglich werden diese diffamiert. Der Bürger soll nicht transparent aufgeklärt werden.

    • der „interkulturelle Dialog“ ist schon durch die Existenz des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte eröffnet. Alles Scheinbegründungen

Kommentare sind deaktiviert.