Islamisierter Menschengerichtshof: Prophet Mohammed darf nicht pädophil genannt werden

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Der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat nun entschieden: Prophet Mohammed darf nicht pädophil genannt werden. Die Verurteilung der österreichischen Islamkritikerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff wegen „Herabwürdigung einer Religion“ sei somit rechtens. Sabadtisch-Wolff  habe mit ihrem Angriff auf den Islam den religiösen Frieden in Österreich bedroht.

2009 hatte Elisabeth Sabaditsch-Wolff  – in Medien wie dem Westen nur als „die Österreicherin“ tituliert – im Auftrag der FPÖ zwei Seminare zum Thema „Grundlagen des Islam“ gehalten. Darin thematisierte Sabadtisch-Wolff auch die Ehe zwischen Mohammed und seiner Frau Aisha, die er der Überlieferung zufolge heiratete, als sie noch ein Kind war. Im islamischen Schrifttum wird Aischas Alter bei der Eheschließung mehrheitlich mit sechs bzw. sieben Jahren, beim Vollzug der Ehe mit neun bzw. zehn Jahren angegeben.

Diffamierung Mohammeds der primäre Zweck des Seminars

Laut dem Straßburger Gericht habe Sabaditsch-Wolff bei ihrem Vortrag bemerkt, Mohammed habe „nun mal gerne mit Kindern ein bisschen was“ und „Ein 56-Jähriger und eine Sechsjährige? […] Wie nennen wir das, wenn es nicht Pädophilie ist?“.

Ein Wiener Gericht verurteilte die Frau zu einer Geldstrafe in Höhe von 480 Euro. Die Verurteilte legte Rechtsmittel ein. Der österreichische Oberste Gerichtshof hatte das Urteil gegen Elisabeth Sabadtisch-Wolff Ende 2013 jedoch aufrechterhalten. Der Fall wurde nicht zur Wiederverhandlung an ein untergeordnetes Gericht zurückverwiesen. Nach Meinung des Gerichts sei die Diffamierung Mohammeds der primäre Zweck eines Seminars gewesen und nicht der, Faktenwissen über den Islam bereitzustellen, so die unglaubliche Erklärung des Gerichts. Sabaditsch-Wolff sah ihr Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt und beschwerte sich in Straßburg.

Religiösen Frieden in Österreich bedroht

Der EGMR folgte ihrer Argumentation jedoch nicht. Die österreichischen Gerichte hätten wesentliche und hinreichende Gründe für ihre Entscheidung vorgebracht, „insbesondere da sie hinsichtlich der strittigen Aussagen die Grenzen einer objektiven Debatte überschritten sahen und sie als beleidigenden Angriff auf den Propheten des Islam einordneten“.

Solche Angriffe seien demnach imstande, Vorurteile zu schüren und den religiösen Frieden in Österreich zu bedrohen, begründete der EGMR.  Mehr Islamisierung geht eigentlich nicht. (SB)

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