Schweden warten weiter auf Regierungsbildung

Schweden nach der Wahl (Foto: Shutterstock)
Schweden nach der Wahl (Foto: Shutterstock)

Schweden – Auch fünf Wochen nach der Wahl in Schweden gibt es keine neue Regierung. Der Parteichef der konservativen Moderaten, Ulf Kristersson, ist mit der Bildung einer Mitte-rechts-Regierung gescheitert. Liberale und Zentrumspartei verweigerten eine Unterstützung wegen einer notwendigen Duldung der Schwedendemokraten.

Ulf Kristersson erklärte die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Mitte-rechts-Regierung am Sonntag – fünf Wochen nach der Wahl in Schweden – für beendet. Kristersson wollte eine Regierung aus seiner Moderaterna mit Unterstützung anderer Parteien, die in der Allianz aus Konservativen, Christdemokraten, Liberalen und Zentrum zusammengeschlossen sind. Diesen Vorschlag lehnten Liberale und Zentrumspartei ab. Unter anderem, weil die Allianz allein keine Mehrheit im Parlament hätte und auf die Duldung weiterer Parteien angewiesen wäre – wie etwa durch die als „Rechtspopulisten“ gebrandmarkte Schwedendemokraten. Diese waren als drittstärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen. Sowohl das Mitte-rechts-Lager als auch das rot-grüne Lager schlossen eine Zusammenarbeit mit den nationalkonservativen, einwanderungs- und eurokritischen Schwedendemokraten strikt aus.

Dementsprechend muss Parlamentspräsident Andreas Norlén nun einen anderen Parteichef mit der Regierungsbildung beauftragen. Bei der Wahl im September blieben die bislang regierenden Sozialdemokraten trotz Verlusten stärkste Kraft, aber weder ihr rot-grünes Lager noch der liberal-konservative Block verfügen über eine stabile Mehrheit.

„Ich habe alles getan, was ich konnte“, sagte Kristersson. „Ich bin sehr enttäuscht, weil wir es nicht geschafft haben, mit einer neuen Regierung eine neue Politik anbieten zu können. Ich stehe noch immer bereit, das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen“, so der Parteichef der Moderaten laut dem Spiegel.

Es werde nun damit gerechnet, dass der auch aus den Reihen der Moderaten Sammlungspartei stammende Norlén nun den bisherigen Regierungschef Stefan Löfven von den Sozialdemokraten mit der Regierungsbildung beauftragt. Den hatte aber, wie jouwatch berichtete, das schwedische Parlament bei einem Misstrauensvotum Ende September abgewählt. (SB)

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