Jetzt aber: SPD-Chefin Nahles kündigt mal wieder GroKo-Aus an

Andrea Nahles "Das ist unser Weg" (Bild: shutterstock.com/Von photocosmos1)
Das nächste Fettnäpfchen für das SPD-Frettchen: Andrea Nahles. Bild: Shutterstock

Gerade erst hat die Große Koalition ihre letzte Krise hinter sich gelassen, da kommt schon die nächste: Diesmal will SPD-Chefin Andrea Nahles die Zusammenarbeit mit Angela Merkel und Horst Seehofer beenden. Warum? Einfach so. Oder besser gesagt: Wegen der vorigen Krisen. Zur Unzeit redet sich die Sozialdemokratin damit mal wieder um Kopf und Kragen.

In der „Zeit“ dokumentierte sie nun erneut, was für ein Leichtgewicht sie auf dem Posten des Vorsitzenden von Fraktion und Partei der SPD ist. Ohne jede Not plapperte die „Bätschi“-Frau die nächste Krise herbei. „Seit Beginn der Regierungsarbeit, eigentlich sogar schon seit Beginn der Koalitionsverhandlungen belastet der Richtungsstreit innerhalb der Union diese Koalition ganz massiv“, erzählte die 48-Jähirge. Zwei „veritable Regierungskrisen“ hätten die Leistungen der Koalition völlig zugedeckt.

Ohne konkret auf die „Leistungen“ einzugehen oder zu sagen, was sie damit meine, scheint sie völlig vergessen zu haben, dass den jüngsten Schenkelklopfer sie ganz allein zu verantworten hat. Erst stimmte sie Seehofer und Merkel zu, Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär zu befördern und diese Krise damit für beendet zu erklären. Nur wenige Tage später ging alles von vorn los, weil Nahles innerhalb ihrer eigenen Partei so massiv unter Druck geraten war, dass sie um ein erneutes Krisentreffen betteln musste.

Sollte die GroKo zu diesem Zeitpunkt noch nicht völlig blamiert gewesen sein, so war sie es danach endgültig. Seit dieser Geschichte rauschen die Umfragewerte in den Keller. Die Union steht inzwischen bei 26, die SPD bei 16 Prozent. Aber die „In-die-Fresse“-Vorsitzende hat nun offenbar einen Geistesblitz, wie der scheinbar unaufhaltsame Abstieg aufgehalten werden könnte: Ende der Koalition. „Wenn der unionsinterne Zoff aber weiterhin alles überlagert, macht gute Sacharbeit natürlich irgendwann keinen Sinn mehr“, so Nahles. Das freilich hätte sie schon vor ein paar Wochen haben können. Einen richtigen Anlass gibt es momentan nicht dafür.

Doch Nahles befeuert noch einmal die Diskussionen der Vergangenheit, die eigentlich beigelegt schienen. Natürlich hat sie recht, wenn sie sagt, eine Große Koalition müsse mehr von sich verlangen, als es schon zu einem Erfolg zu erklären, wenn mal eine Woche lang keine Regierungskrise sei. Und selbstverständlich liegt sie auch mit ihrer Merkel-Kritik richtig. Der Kanzlerin sei es bisher nicht gelungen, die Koalition in ruhiges Fahrwasser zu bringen. „Daran hat die Regierungschefin natürlich ihren Anteil“, so Nahles.

Angela Merkel habe als Kanzlerin die Richtlinienkompetenz. „Sie hat also viele Mittel in der Hand, um dieser Regierung Stabilität zu geben.“ Sie nutze diese Mittel aber nicht. „Ich würde mir von Frau Merkel oft mehr Führung und Haltung wünschen“, so die SPD-Chefin.

Mag ja alles sein – aber die Frage ist, warum die völlig überforderte SPD-Vorsitzende nun kurz vor zwei Landtagswahlen erneut das Fass „Koalitionsbruch“ aufmacht. Dass man damit nicht bei den eigenen Wählern punkten kann, scheint sie nicht bemerkt zu haben. Stattdessen profitiert die Oppostion – und die dürfte sich herzlich bei Nahles für ihr schlaues Interview in der „Zeit“ bedanken. (WS)

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