Horst Seehofer, der Islamkritiker?

Foto: Horst Seehofer (über dts Nachrichtenagentur)

Bekanntlich gibt es immer wieder große Probleme mit neuen, aber auch schon länger hier lebenden Bürgern, sich zu integrieren, weil ihnen ihre Religion wichtiger ist, als alles andere auf der Welt. Diese Bürger, die sich dennoch sehr wohl fühlen in ihrer Parallelgesellschaft, scheint der Innenminister nun ausgrenzen zu wollen: 

Horst Seehofer (CSU) will mit seiner Heimatpolitik auch in Deutschland lebende Ausländer ansprechen. „Meine Heimatpolitik richtet sich an alle in Deutschland lebenden Menschen, auch an die anderer Herkunftskulturen und -regionen“, schreibt Seehofer in einem Gastbeitrag für die „Welt“ (Mittwochsausgabe). „Wer Deutschland als seine Heimat betrachtet und sich mit unseren Traditionen, Denk- und Lebensweisen identifiziert, integriert sich meist leicht.“

Eine erfolgreiche Heimatpolitik müsse dabei drei Voraussetzungen erfüllen: Sie müsse erstens gesellschaftliche Veränderungen und Probleme offen benennen und sich mit ihnen auseinandersetzen. Zweitens müsse sie Antworten auf die Suche nach Identität und Zugehörigen geben und dabei die Bürger „auch emotional mitnehmen“, schreibt Seehofer. „Und sie braucht drittens den Staat als Impulsgeber.“

Daher habe die Bundesregierung die Gründung der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ beschlossen, die sich an diesem Mittwoch konstituiere. „Diese Kommission wird das Herzstück meiner Heimatpolitik sein“, kündigte der Minister an. Sie werde das gesamte Bundeskabinett, 16 Ministerpräsidentinnen und -präsidenten sowie Vertreter der drei kommunalen Spitzenverbände umfassen.

Die Kommission werde nach Wegen suchen, „sowohl die strukturellen Lebensbedingungen als auch das tatsächliche Wohlbefinden der Menschen vor Ort zu verbessern“. Das bedeute insbesondere, den ländlichen Raum zu stärken, aber auch, die Lebensqualität in den Städten und Metropolregionen zu erhöhen. Dies könne nur gelingen, wenn man einen tragfähigen Maßstab für den Begriff der „gleichwertigen Lebensverhältnisse“ definiere.

Seehofer: „Richtschnur sollte dabei eine echte Chance für jeden Einzelnen auf Wohlstand, Zugang zu Bildung, Wohnen, Arbeit, Sport und Infrastruktur sein – egal, ob er in Gelsenkirchen, München, Prenzlau oder Hamburg wohnt.“

Ob er damit die Korangläubigen meint, scheint fraglich zu sein.

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