Alice Weidel: Grüne planen Stasi 2.0

Lang gehegter grüner Traum - Verfassungsschutz unter grüner Fuchtel (Bild Irene Mihalic: Stefan Kaminski; Bild: Konstantin von Notz - „Foto: von-notz.de“ )

Die Grünen-Politiker Konstantin von Notz und Irene Mihalic beschreiben in einem „Welt“ Artikel, wie sie das Bundesamt für Verfassungsschutz neu organisieren wollen. Es soll nach ihrem Willen eine Zweiteilung geben: Ein „Institut zum Schutz der Verfassung“ und ein „Amt zur Gefahrenerkennung und Spionageabwehr“. So sollen die Bürger in unserem Land vollumfänglich „geschützt“ werden.

„Was diese Grünen linksgedrehten Politiker wollen, ist nichts anderes als die totale Überwachung kritischer Bürger – eine Stasi 2.0 wird hier geplant, mit allem was dazu gehört!“, so Alice Weidel zu den grünen Bestrebungen. 

„Das „Institut“ kontrolliert alles, was öffentlich zugänglich ist – also Medien, Internetaktivitäten, Äußerungen. Das „Amt“ soll nach dem Willen der Grünen „für die Aufklärung verfassungsfeindlicher Bestrebungen im Vorfeld konkreter Gefahren mit rechtsstaatlich eingehegten nachrichtendienstlichen Mitteln zuständig sein, die durch die Analyse offen zugänglicher Quellen eben nicht mehr geleistet werden kann.“ Das bedeutet nichts anderes, als persönliche Post öffnen, Telefone anzapfen, Computer hacken“, so Weidel weiter in ihrer Analyse.

„Wer nicht in den neuen linken Überwachungsstaat passt, muss weg – auch VS-Präsident Maaßen. Frau Merkel macht bei diesem üblen Treiben mit, ist ihr doch selbst daran gelegen, die Meinung der Bürger zu beeinflussen. Das wird ihr aber nichts nützen, denn die ständige Diffamierung der größten Oppositionspartei im Bundestag haben die Menschen in unserem Land längst durchschaut. Wir lehnen einen linken Überwachungsstaat nach grüner Vorstellung ab“. (SB)

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