Facebook: Löschungen und Sperrungen nehmen massiv zu

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Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock)

Facebook sperrt und löscht, als ob es kein Morgen mehr gäbe. Ob zum wiederholten Mal der Islam- Kritiker Imad Karim oder Publizisten von der Achse des Guten – Es wird zensiert, was das Zeug hält.

Nun scheint es aber auch die Stuttgarter AfD erwischt zu haben. Kreissprecher und Admins wurden wegen der Formulierung „Tr*nsen in Uniform“ drei Tage aus dem Verkehr gezogen. In dem relativ harmlosen Beitrag wurde auf das Auftreten eines transsexuellen Soldaten in Rock und Damenschuhen Bezug genommen. Die Junge Freiheit titelte: „Bundeswehr verteidigt Transsexuellen an Messestand“. Der Kommentar der Stuttgarter AfD dazu: „Wenn sie schon unser Land nicht mehr verteidigen kann, dann verteidigt sie wenigstens Tr*nsen in Uniform.“

„Diese offenkundig als unzulässige Diffamierung empfundene Einschätzung ist also bereits nicht mehr durch Artikel 5 GG gedeckt. Gut zu wissen, wo die Grundrechte faktisch in diesem Land enden“, so die AfD-Gruppe. Nicht viel anders erging es wenige Tage zuvor einem AfD-Bundestagsabgeordneten mit einem Beitrag über einen islamischen Messerstecher. Der Text des MdBs Dr. Dirk Spaniel wurde wegen „Hassrede“ gelöscht. Es ging um Abdullah A., der im März eine junge Frau mit einem Messer übel zurichtete und nun vor Gericht anführte, die Tat sei in religiöser Hinsicht doch völlig OK gewesen: „Wird man beleidigt, darf man zustechen. In schweren Fällen auch töten.“

„Die reine Beschreibung des Sachverhaltes, die etwa die Hälfte des Posts beanspruchte, kann keine „Hassrede“ sein. Das sehr diskrete Bild, welches nur das Opfer zeigt, ebenfalls nicht. Man hat sich also an einer der eher wertenden Aussagen gestört. Urteilen Sie angesichts der Sachlage, die Sie hier nachlesen können…, doch bitte selbst, ob die Einlassungen von Herrn Spaniel unangemessen waren“, so Spaniel.

Auch freiheitliche Publizisten-Blogs wie die Achse des Guten beklagen Behinderungen in den sozialen Medien:

Und prominente Islam-Kritiker wie Imad Karim werden inzwischen regelmäßig und auch für längere Zeiträume gesperrt.

Unterm Strich dürfe  man Herrn Maas gratulieren. Sein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit – kurz: NetzDG – funktioniert in seinem Sinne prächtig. Wir haben in Deutschland wieder eine Zensur, die im engeren Sinne gar keine ist, weil der Staat hier offiziell nicht aktiv eingreift. Sie funktioniert aber sozusagen selbstverschmutzend – Verzeihung, selbstreinigend muss das wohl heißen – über drakonische Strafandrohungen und die berüchtigte „Schere im Kopf“. Für diese bemerkenswerte Assistenz bei der Errichtung der DDR 2.0 hat Frau Merkel ihr Maasmännle ja auch prompt ins Außenministerium befördert, wo der Herr nun noch größeren Schaden anrichten darf“, so die Feststellung von Seiten der AfD. (SB)

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