Mauscheleien befürchtet: OSZE schickt erstmals Wahlbeobachter nach Schweden

Schweden nach der Wahl (Foto: Shutterstock)
Schweden nach der Wahl (Foto: Shutterstock)

Erstmals in ihrer Geschichte schickt die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) Wahlbeobachter zur Reichstagswahl nach Schweden. Man befürchtet „Wahlmauscheleien“ zum Nachteil der Schwedendemokraten. 

Die OSZE ist eine internationale Organisation, zu deren Aufgaben die Wahlbeobachtung zählt. Die Entsendung von OSZE-Wahlbeobachtern scheint nun bei den vorgezogenen Reichstagswahlen in Schweden von Nöten, da Wahlmauschelei befürchtet werden muss.

Schweden steht vermutlich vor der größten politischen Zäsur seiner Geschichte. Am 9. September wird das neue Landesparlament, der Riksdag, gewählt. Alle Umfrageinstitute sind sich einig, dass der Urnengang ein überwältigender Erfolg für die Schwedendemokraten (SD) werden wird. Uneins ist man sich lediglich darüber, ob die SD auch als stärkste Partei durchs Ziel gehen oder ob die Sozialdemokraten (S) ihre Führungsposition doch noch verteidigen können, so das Magazin Freie Welt.

Die OSZE befürchtet – und das offensichtlich aus triftigem Grund – Wahlmanipulationen bei der Reichstagswahl, vor allem zu Lasten der SD, und entsendet daher erstmals internationale Wahlbeobachter nach Schweden. Dies berichtet das Nachrichtenblatt Dagens Nyheter . Stichproben in den bereits begonnenen vorgezogenen Wahlen hätten gezeigt: auf manchen Wahlzetteln fehlten die Schwedendemokraten, obwohl sie landesweit in allen Wahlbezirken antreten.

Zudem sollen die Wahlbeobachter auch prüfen, auf welchen Wegen die finanziellen Mittel für die diversen Wahlkampagnen zustande gekommen sind. Anders als in vielen europäischen Ländern sind in Schweden die Parteien nicht zur Offenlegung ihrer Finanzen verpflichtet. Ihren Fokus werden die OSZE-Wahlbeobachter vor allem auf die Durchführung der Wahl richten, da in schwedischen Wahllokalen es bisher oftmals Usus war, dass die Wahlzettel nicht geheim gehalten wurden, sondern offen herumlagen. Zukünftig sollen daher auch in Schweden bei allen Wahlen abgeschirmte Wahlkabinen aufgestellt werden. Das allerdings wird für die in wenigen Tagen stattfindende Reichstagswahl nicht mehr der Fall sein. (SB)

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