Damit die Braut in Deutschland bleiben kann: Gericht erlaubt Kinderehe

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Kinderehe in Deutschland ausnahmsweise erlaubt. (Foto: Durch Jarretera/shutterstock)

Ohne die Hochzeit hätte eine 16-Jährige kein Aufenthaltsrecht in Deutschland gehabt. Deshalb erlaubte das Oberlandesgericht Oldenburg nun gegen die Gesetzlage die Eheschließung. Es sei ein „Härtefall“.

Wenn es also darum geht, in Deutschland von einer Illegalen zu einer Legalen zu werden, sind Ehen mit Minderjährigen plötzlich kein Problem mehr. Dabei sind die Regeln des erst vor einem Jahr in Kraft getretenen Gesetzes eindeutig: Ehen unter 17 sind in Deutschland verboten.

Doch jetzt hat das Oberlandesgericht Oldenburg eine Ehe mit 16 Jahren „ausnahmsweise“ erlaubt. Wie das Gericht mitteilte, hatten der 22-jährige Mann und das 16 Jahre alte Mädchen 2017 in Rumänien geheiratet.

Über die Nationalität der „Eheleute“ sagten die Juristen nichts. Eine Ehe wird laut Gesetz normalerweise automatisch ungültig, wenn einer der Partner das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. Dennoch ließ der OLG-Senat die Eheschließung in Kraft. Es sei ein „besonderer Härtefall“. Denn ohne Eheschließung hätte die Braut kein Aufenthaltsrecht in Deutschland gehabt. (WS)

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16 Kommentare

  1. Dies ist ein klarer Rechtsverstoss des Gerichts.
    Pädophilie ist ein schwerer Straftatbestand.Hier müsste sofort ein Staatsanwalt
    aktiv werden.
    So langsam kommt die Forderungen der GünInnen durch, die Kinderehe (Pädophilie),
    Vielehe (Polygamie) und Ehe mit dem Haustier (Sodomie) als Straftatbestände abzuschaffen, natürlich nur, um Härtefälle zu vermeiden.
    Bricht man Gesetze wegen sogn. Härtefälle, dann herrscht Willkür.
    Die Frage ist hier, dürfen Richter bestehendes Recht ausser Kraft setzen,
    insbesondere auch wenn es um das Kindeswohl geht, und es dessen
    Menschenrechte mit Füssen tritt?
    Erlaubt ist nun alles was Spass macht, so heisst wohl jetzt die neue gesetzliche Devise.
    D.h, nun kann dann wer will, sich Kinder im Ausland kaufen, diese
    dort heiraten und dann einführen als ganz normale Ehefrauen, um sie dann hier sogar mit hochrichterlicher Genehmigung zu missbrauchen. Da sage noch einer, das deutsche Justizsystem sei nicht flexibel, sogar für Pädophile bietet es Ausweichmöglichkeiten der Bestätigung ihres schändlichen Tuns zu verschaffen.

  2. Also wird Fitzel für Fitzel in D die Jauche eingeführt. Um des lieben Frieden willen. Da ist es gut diese Verbrecher mit Namen zu nennen. Es gibt ja auch die Stasi-Listen, Antifa-Listen und nun eben auch diese. „Man“ sammelt die Namen der Volkszerstörer um sie bei ersten Anzeichen in der Luft zu zerreißen. Das zumindest, ist sicher. An deren Stelle, ich hätte Angst.

  3. Es ist davon aus zu gehen, dass dieser Fall zu einem Präzedenzfall für viele andere Kinderehen wird. Wenn erst einmal das Tor aufgestoßen wurde gibt es kein halten mehr. Man wird sich auf seine Religion und Landessitten berufen und schon hoppala kann man auch Kinder weit unter 14 heiraten. Davon bin ich 100% überzeugt. Es wird bald zwei Rechtssysteme geben, unser und die Scharia beide werden Gleichberechtigt sein und nebeneinander existieren bis der Islam endgültig die Macht übernommen hat dann gilt nur noch die Scharia. Ich weiß nicht wie viele Männer konvertieren werden um auch in den Genuß von Kleinenmädchensex und Vielweiberei zu kommen aber bei den Grünen werden es einige sein.

  4. Ein „Härtefall“ also.
    Ist das so etwas wie ein „Einzelfall“ ??
    Wieder mal wird deutsches Recht von deutschen Richtern nach merkelscher Art verbogen.
    Als nächstes wird die Vielehe gestattet.

    Dann können die islamgeilen, enthirnten Politikerinnen alle ihre Flüchtlinge heiraten, um deren Bleiberecht zu garantieren.

  5. was anderes habe ich auch nicht erwartet von dieser regime-justiz.. wieder beweist diese justiz das sie weisungsgebunden handelt, also eine regime-justiz,. gerechtigkeit ist von solchen Mittäter für das volk nicht zu erwarten.. wie lange noch, deutsches volk.. wie lange noch..

  6. Was haben wir doch für gefühlvoll-umsichtige Richter.
    Wie sieht’s aus mit der Gesetzeslage? Wieso wird die ständig ausgehebelt?
    Nds, NRW. Die beiden können sich bald zu einem großen Haufen zusammenschließen !

  7. Ja, wenn irgendein Asylant hier nicht bleiben kann, dann muss man Illegales natürlich zu Legalem machen. So ist das in #Merkeldeutschland2018. Getreu den Worten der #GröKaZ (Größte Kanzlerin aller Zeiten): „Wie können wir aus illegaler Migration legale Migration machen?“ Tja, genau so geht das, Merkel.

  8. Ja, Ihr Lieben, auch die Pädophilen in der „Justiz“ werden den Systemwechsel nur am Galgen oder in Orange erleben dürfen.Einfach widerlich, diese Bande.

    LG Osho 55

  9. Gesetze werden gemacht, um sie je nach Lage und Gutdünken gerade zu biegen. Unsere Blödmenschen-Justiz ist nur noch eine reine Farce.

  10. Geltendes „RECHT“ wird wie eine Gummi-Staude GEBOGEN, bis es zur UMVOLKUNG passt.
    Dass Rechtsbeugung ein VERBRECHENS-Tatbestand ist, kümmert auch längst keinen mehr. Wo kein (An)Kläger, da kein Richter.

    FINITO!

    Jeder ist künftig für SEIN RECHT selbst zuständig und muss zusehen, WIE er es BEKOMMT oder DURCHSETZT!

  11. Ah ok, Gesetze brechen, damit weitere Gesetze umgangen werden können. Meine Fresse, die Justiz in Deutschland ist echt am Ende. Es ist anzunehmen, dass diese Juristen noch nie etwas vom „Broken-Window“-Theorem gehört haben. Sie werden es erfahren, sobald quasi Jedermann Recht und Ordnung missachtet, weil Politik, Behörden und auch die Justiz es ja so schön vormachen.

  12. Cool.. ich hätte da eine scharfe 7-jährige im Auge ….
    GEHTS NOCH ??????
    87% wählen allen Ernstes so etwas ?

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