Sucht Soros: Jetzt ist Spanien dran!

Seitdem der italienische Innenminister Matteo Salvini einen Aufnahmestopp für weitere illegale Einwanderer verhängt hat, weichen die Schlepper nun auf Spanien und die Straße von Gibraltar aus – begleitet von George Soros und Gerald Knaus, der das Kanzleramt schon 2016 in Migrationsfragen beraten hat.

Laut der Soros-finanzierten Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind in den letzten Wochen bereits 23.500 Illegale nach Spanien gekommen. Teilweise paramilitärisch organisiert, stürmen sie die Strände Andalusiens oder kommen auch mal einzeln mit Jetskis über die 15 km breite Straße von Gibraltar.

Am 27.6. hat sich George Soros persönlich mit dem neuen sozialistischen Premier von Spanien Pedro Sánchez getroffen. Danach kündigte Spanien an, 60 Flüchtlinge an Bord der „Proactiva Open Arms“ aufzunehmen und die Grenzen nach Afrika in Ceuta zu öffnen. Seitdem gilt Spanien als „neue Hauptroute für Flüchtlinge“.

Der österreicher Gerald Knaus, Leiter des Soros-finanzierten Think TanksEuropean Stability Initiative“ (ESI), das sich eigentlich auf den Balkan spezialisiert und als „Forschung“ getarnte Propaganda für die EU-Osterweiterung macht, tritt nun in Mainstream-Medien und Staatsfunk auf und fordert „Aufnahmezentren“ für „Flüchtlinge“ in Spanien, finanziert vom Steuerzahler in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden.

„Wir haben einen Wettkampf der Systeme in Europa: Wir haben diejenigen, wie der italienische Innenminister Matteo Salvini, die sagen, die einzige Art, Migration zu kontrollieren ist, brutal jeden der kommt entweder nicht zu retten, oder nach Libyen zurückzubringen, egal was dann passiert, egal was das Recht sagt, egal was der Europäische Menschenrechtsgerichthof sagt. Und wir haben andererseits die, wie die spanische Regierung, die sagen, wir müssen weiterhin Menschen retten…“

Die Lügen sind so dreist, und dennoch hat man sich mittlerweile im gleichgeschalteten Staatsfunk daran gewöhnt. Der Moderator Jochen Breyer denkt nicht eine Sekunde daran, sie zu hinterfragen. Selbtverständlich hat der italienische Innenminister Matteo Salvini niemals gefordert „brutal Menschen nicht zu retten“ oder behauptet, dass es egal sei, „was das Recht sagt“.

Mit dem Hinweis auf den „Europäischen Menschenrechtsgerichthof“ (eine demokratisch nicht legitimierte Einrichtung ohne Exekutivbefugnis) meint Knaus ein Urteil, das im Zusammenhang mit der NGO-Dedatte häufig zitiert wird, das Hirsi-Urteil.

Am 6. Mai 2009 wurden über 200 eritreische und somalische Flüchtlinge südlich von Lampedusa von der italienischen Küstenwache aufgegriffen und nach Libyen zurückgebracht. Aktivisten des Soros-finanzierten Italienischen Flüchtlingsrates CIR spürten daraufhin 24 dieser Somalis und Eritreer in Libyen auf und bewegten sie dazu, in Straßburg Klage einzureichen. Die Soros-Anwälte erwirkten gegen den Willen der italienischen Regierung eine Schadensersatzzahlung in Höhe von 330.000 Euro sowie die Zahlung der Prozesskosten. Seitdem gilt dank Soros der Grundsatz der „Nichtzurückweisung“ auf dem Mittelmeer.

Soros-Mann Knaus zitiert also ein Urteil, das von einer Soros-Gruppe gegen den Willen einer souveränen Nation durchgeboxt wurde, um die Soros-Flüchtlingsströme zu rechtfertigen.

Es gibt aber auch andere Gesetze, Herr Knaus: Zum Beispiel das deutsche Strafgesetzbuch:

  • § 81 Hochverrat:

„Wer es unternimmt, mit Gewalt … den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“

  • § 83 Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens:

„Wer ein bestimmtes hochverräterisches Unternehmen gegen den Bund vorbereitet, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.“

  • § 94 Landesverrat:

„Wer ein Staatsgeheimnis einer fremden Macht oder einem ihrer Mittelsmänner mitteilt oder sonst an einen Unbefugten gelangen läßt oder öffentlich bekanntmacht, um die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen und dadurch die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.“

  • § 109f Sicherheitsgefährdender Nachrichtendienst:

„Wer für eine … Vereinigung außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes … Bestrebungen dient, die gegen die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland … gerichtet sind, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

  • § 129a Bildung einer terroristischen Vereinigung:

„Wer eine Vereinigung …  gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind … Völkermord (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen (§§ 8, 9, 10, 11 oder § 12 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.“

 

Mehr zum Hirsi-Urteil von Martin Sellner:

 

jouwatch Sommerrätsel „Sucht Soros“: Wir bitten unsere Leser, Hinweise auf Soros-nahe Gruppen und Aktivisten in Deutschland hier oder auf Facebook in die Kommentare zu schreiben! Bitte immer mit Links und Quellenangaben! Bitte keine antisemitischen Verschwörungstheorien. 

 

 

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Collin McMahon ist Autor und Übersetzer. Der Autor distanziert sich von allen antisemitischen Kommentaren. George Soros ist kein Freund Israels oder des jüdischen Volkes.

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