Berlins SPD-Bürgermeister vergrault Millionen-Investition von Siemens

Das Gesicht des Scheiterns: Michael Müller (Von Olaf Kosinsky - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=57389521
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (Von Olaf Kosinsky - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=57389521

Berlin – Sozialisten in Reinkultur. Weil das Verhältnis  zwischen Siemens und dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, dem SPD-Genossen Michael Müller samt seiner links-grünen Koalition „angespannt“ ist, wird Technologiekonzern wohl nun doch keine 600 Millionen Euro in die Zukunft Berlins stecken. 

Signalisiert ein Unternehmen, 500 bis 600 Millionen Euro für eine Untnernehmensneuansiedlung investieren zu wollen, dann wird ihm beispielsweise in den USA der rote, wenn nicht gar der goldene Teppich ausgerollt. Nicht so im rot-rot-grün regierten Berlin. Trotzdem der Siemenskonzert mitgeteilt hat, für einen  Innovations-Campus die benannte Summe investieren zu wollen, wurde ihm von den regierenden Sozialisten nur die kalte Schulter gezeigt.

Das Verhältnis zwischen dem Technologiekonzern und dem Berliner Bürgermeister und SPD-Politiker Michael Müller samt seiner Koalition aus SPD, Linken und Grünen sei „angespannt“, weiß die Welt zu berichten. Als Beispiele benennt das Magazin den Schabernack, den Berlin sich mit dem Siemenskonzern seit rund 20 Jahren rund um dessen geplante Hauptstadtrepräsentanz erlaubt. Es geht um ein Denkmal geschütztes Gebäude, bei dem der bereits erteilte Bauvorbescheid wieder entzogen wurde. Der Bau ist somit wohl endgültig geplatzt. Die Erfahrungen, insbesondere mit Berlins Regierenden Bürgermeister Müller, reihen sich nahtlos in das Unternehmer- und Technologiefeindliche Tun von Sozialisten ein. So hatte der SPD-Funktionär Müller im Herbst 2017 einen zunächst geplanten Stellenabbau von 870 Beschäftigten in Berlin als nicht hinnehmbar bezeichnet und zu Protesten gegen Siemens aufgerufen.

Für Berlin wäre der Siemens-Technologiecampus eine der größten Investitionen aus der freien Wirtschaft. Nun zeichnet sich ab, dass Siemens sein geplantes Innovationscamp nicht in der Bundeshauptstadt errichten wird, sondern eine internationale Ausschreibung durchführen wird.

Wer so offen gegen die Interessen des Bürgers – und im Fall des SPD-Politikers Müllers gegen die Interessen von Arbeitnehmer agiert und Arbeitsplätze verunmöglicht – wäre in früheren Zeiten geteert und gefedert aus der Stadt getrieben worden. (SB)

 

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