Horst, der Drachen-Töter

Foto: Collage
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Siegt Seehofers Vernunft über Merkels Willkommens-Wahn ?

Ja mach nur einen Plan, sei nur ein grosses Licht

und mach dann noch ´nen 2. Plan, geh´n tun ´se beide nicht … *

Doch es ehrt Seehofer, dass er gegen alle Widerstände mit seinem heute jetzt endlich der Presse vorgestellten „Masterplan Migration“ wenigstens versucht, die übelsten Auswüchse des Merkel´schen Willkommens-Desasters etwas abzumildern, trotz aller Widerstände der Staatsratsvorsitzenden und ihres Steigbügelhalters SPD. 

von CC Meir

Merkel und die SPD haben in ihrem unwürdigen Theater um die Kontrolle an deutschen Grenzen auch zuletzt wieder gezeigt, dass sie an der Doktrin der „weltoffenen Grenzen“ auch um den Preis des Bankrotts unserer Sozial-Systeme und auch um den Preis von Mord und Totschlag in Deutschland weiter festhalten wollen.

Doch sogar Kommentatoren der Merkel-treuen Presse müssen zugestehen, dass Seehofers Masterplan „an sich durchaus vernünftige Massnahmen“ beinhaltet.

Der Knackpunkt ist aber natürlich die Umsetzung und die Frage, wie viele Knüppel Merkel und der SPD-Koalitions-Partner dem Innenminister noch zwischen die Beine werfen werden.

In der heutigen Presse-Konferenz betonte Seehofer, der jetzt endlich vorgestellte Masterplan sei der Plan des Innenministeriums vom 4. Juli 18 **, nicht der mit der Koalition abgestimmte Plan, für die Umsetzung seien noch diverse Gespräche mit der Kanzlerin, den Ländern, der Transit- und Herkunftsländer der Migranten erforderlich.

Seehofer argumentierte geschickt, sein Masterplan solle zeigen, „dass wir verstanden haben“, ein „weiter so soll nicht sein“.

Der Plan sei ein Gesamtkonzept, ein „Regelwerk für die Migration“ mit dem „wir Migration wirksam ordnen, steuern und begrenzen können“, alle Massnahmen müssten im Zusammenhang mit einer grundsätzlichen „Asyl-Wende“ gesehen werden, als Ausdruck einer „neuen Dynamic“.

Es gehe ihm um eine „Balance von Humanität und Leistungsfähigkeit Deutschlands“, auch um Recht und  Ordnung beim Thema Asyl und Migration.

Die Reihenfolge zeige die Prioritäten der Massnahmen, sowohl in den Herkunftsländern der Zuwanderer als auch in Deutschland und Europa.

Seehofer : „Wenn wir Schengen erhalten wollen, brauchen wir ein funktionierendes Asyl-System in Europa“

„Wir setzen auf Europa, europäische Lösungen sind immer anzustreben, auch wir bevorzugen europäische Lösungen aber nationale Massnahmen sind nicht entbehrlich … Je weniger aber Europa leisten kann umso mehr sind nationale Lösungen nötig.“

Erste Erfolge der Diskussion über nationale Massnahmen Deutschlands zeigten sich schon, weil Europa beim letzten Treffen jetzt erstmals gemeinsame Ziele entwickelt habe, so Seehofer.

Seehofer hält die im Masterplan dargestellte „Bündelung der Massnahmen für Entscheidung und Rückführung in Ankerzentren“ für erforderlich, dies habe Vorteile für Schutz Suchende aber auch für die Bürger, da die Verteilung auf Gemeinden und die Integration erst erfolgen soll, wenn der Schutz-Status positiv entschieden ist.

Bis zur Entscheidung solle es nur Sachleistungen geben, um finanzielle Anreize für die Migration nach Deutschland weg zu nehmen.

Auf der heutigen Pressekonferenz zum Masterplan wurde auch wieder die Frage aufgeworfen, ob es Seehofer nur um den Wahlkampf in Bayern gehe und ob er das „Flüchtlings“-Thema dafür nur instrumentalisiere.

Seehofer war meiner Ansicht nach glaubwürdig, als er sagte, er handele als Politiker aus Überzeugung, auch beim Thema Migration.

Also wünsche ich ihm viel Glück und weiter viel Geschick und Durchhaltevermögen bei der Umsetzung seines Masterplans, denn er ist ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Wenn Seehofer dann auch noch den Drachen*** erlegt, ist er für mich der Held !

* (Bert Brecht, Dreigroschenoper)

** ( https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/migration/masterplan-migration.pdf?__blob=publicationFile&v=3 )

*** 3 mal darf man raten wer gemeint sein könnte

Anmerkung der Redaktion:

 

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