NRW, das Flüchtlingsparadies Nummer 1

Foto: Collage
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In NRW leben mehr „Flüchtlinge“ als in ganz Italien. Von „Politik“ und Medien werden sie Schutzberechtigte und Asylbewerber genannt, was definitiv nur auf einen äußerst geringen Teil unter ihnen zutrifft.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) meldete mit Stand Ende Dezember 2017 1,41 Millionen Migranten für Deutschland. Mit großem Abstand folgen danach Frankreich mit 402.000 und Italien 355.000. Darin sind abgelehnte Asylbewerber nicht einmal enthalten.

Laut welt.de leben in  Nordrhein-Westfalen 433.236 Flüchtlinge. Das sind in der Tat mehr als in ganz Italien. Ähnlich sieht die Situation in Berlin aus. Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei geht hervor, daß zum Ende des vergangenen Jahres 83.222 Zuwanderer in Berlin lebten. Diese Personen fallen unter einen der vier Schutztitel, Asylbewerber im Verfahren, Geduldete, Niederlassungserlaubnis aus Flucht- sowie humanitären Gründen, Härtefälle. Es sind somit mehr Zuwanderer als in ganz Griechenland mit 83.000.

Merkel sagte im Jahr 2004 auf dem Parteitag der CDU in Düsseldorf: „Man muss natürlich darüber sprechen, dass es den Missbrauch des Asylrechts gibt. Dann muss man natürlich sagen, die Folge kann nur sein: Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung. Alles andere wird keine Akzeptanz in der Bevölkerung finden.“

Elf Jahre später hat sie die Offenhaltung der Grenzen gegenüber Flüchtlingen aus aller Welt durchgesetzt und eine Fluchtbewegung ohnegleichen in Gang gesetzt. Wenn sie jetzt für Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung plädiert, wird es sicherlich nicht auf Zustimmung unter den Beteiligten führen und auch in Deutschland wird es wohl skeptisch gesehen werden, weil die Kosten am deutschen Steuerzahler hängen bleiben werden. (TS)

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