“Erklärung 2018” ist für Facebook Hassrede

oachim Nikolaus Steinhöfel, Rechtsanwalt (Bild: Screenshot/ Steinhöfel)
oachim Nikolaus Steinhöfel, Rechtsanwalt (Bild: Screenshot/ Steinhöfel)

Die „Erklärung 2018“ und deren Unterstützung ist für Facebook „Hassrede“. Das Unternehmen verletzt die Rechte und Grundrechte des Nutzers. Justiziabel und eine weitere ideologische Bankrotterklärung.

Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ ist ein, am 15. März 2018 durch Vera Lengsfeld veröffentlichter Aufruf, den deutscher Autoren, Publizisten, Künstler und Wissenschaftler als Erstunterzeichner teilten und dem Abertausende in einer öffentlichen Petition folgten.

Für Facebook indes ist die in der Erklärung formulierte Sorge „Hassrede“ und sperrt einen Beitrag eines Nutzers, der den Inhalt der „Erklärung 2018“ postete.

Jochim Steinhöfel, Blogger und Rechtsanwalt, veröffentlichte nachfolgenden Screenshot auf seine Internetseite „Facebook -Sperre- Wall of Shame“ und stellt dazu fest: „Das Unternehmen verletzt die Rechte und Grundrechte des Nutzers. Justiziabel und eine weitere ideologische Bankrotterklärung.“

Steinhöfel ermöglicht es über seine Internetseite betroffenen Facebook-Usern sich zu wehren.

„Wenn Du von willkürlichen Sperrungen oder Löschungen erfährst oder selber von diesen betroffen bist, kannst Du diese mit kompletten Screenshots der beanstandeten Aussage und der Mitteilung über Löschung oder Sperrung von facebook an uns schicken. Wir prüfen diese und veröffentlichen sie hier, wenn wir nach kurzer rechtlicher Prüfung meinen, Dein Verhalten sei in Deutschland rechtmäßig. Es ist uns dabei völlig egal, welche politische oder sonstige Auffassung mit dem Kommentar oder dem Post vertreten wird, solange sie nicht gegen deutsches Recht verstoßen hat.“, teilt der Anwalt zu seiner Initiative mit.

Facebook sperrt Nutzer wegen Hassrede (Bild: Screenshot)
Facebook sperrt Nutzer wegen Hassrede (Bild: Screenshot)
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