Wie verlogen: Tusk schlägt EU-Sammelzentren für Flüchtlinge vor

Donald Tusk (Bild: shutterstock)
Donald Tusk (Bild: shutterstock)

 EU-Ratspräsident Donald Tusk schlägt einen „drastischen“ Kurswechsel im europäischen Asylstreit vor: EU-Sammelszentren für „Flüchtlinge“.

Aus Seenot gerettete Immigranten sollen künftig zu zentralen Sammelpunkten außerhalb der Europäischen Union gebracht werden, wo direkt über ihre Schutzbedürftigkeit entschieden würde. Das schlägt EU-Ratspräsident Donald Tusk in einem Entwurf für den Ende Juni stattfindenden Gipfel vor. Der Europäische Rat unterstütze „die Entwicklung des Konzepts regionaler Ausschiffungsplattformen“, heißt es in einem ersten, der Süddeutschen Zeitung (SZ) vorliegenden Entwurf für eine Erklärung des EU-Gipfels Ende kommender Woche. In diesen Aufnahmelagern solle zwischen Wirtschaftsmigranten und Flüchtlingen unterschieden werden, die des internationalen Schutzes bedürfen.

Der Plan läuft darauf hinaus, die gefährliche Route über das Meer weniger attraktiv zu machen. Also genau jene Vorgehensweise, die Australien vorbildlich bereits seit Jahren mit ihrer „No Way“-Politik realisiert und ebenfalls Programmatik der AfD ist.

Außerdem forderte Tusk in dem Entwurf eine noch engere Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache sowie mit Orten an der libyschen Küste und im Süden des Landes, um Schleppern in dem nordafrikanischen Land das Handwerk zu legen. Unterstützt werden sollten humane Aufnahmebedingungen und die freiwillige humanitäre Rückkehr.  Zur Finanzierung der Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern soll nach 2021 ein eigener Finanztopf geschaffen werden.

Der Entwurf enthält auch den Appell an alle Mitgliedstaaten, die Weiterreise eines bereits in der EU registrierten Flüchtlings in ein anderes EU-Land zu verhindern. (SB)

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32 Kommentare

  1. Ab 2021 ein Finanztopf.. soll das etwa bis dahin dauern.. Von wegen, wenn man wollte könnte man das SOFORT umsetzen.. für die 500-1000 die täglich im Meer „gerettet“ werden ist binnen eines Tages ein Zeltlager aufgebaut, das erweitert man pausenlos, parallel an mehreren Standorten gleichzeitig, praktisch reicht dafür zunächst eines an jedem bekannten Punkt wo die „Invasoren“ in die Boote steigen.. der finanzielle Aufwand wäre so lächerlich, wenn sich gesamte EU Vasallen die Kosten teilen, der Erfahrung nach sind 95% der Menschen eh im Anschluss zurückzuweisen

    Aber was red ich mir den Mund fusselig, es ist doch gar nicht gewollt das Problem zu lösen

    • Zunächst müssen Sie Länder finden (mit Geld zur Zustimmung motivieren) damit sie dort ein Lager bauen dürfen. Bitte vergessen Sie nicht, dass diese Lager ggf. weitere Einwanderer anlocken, Sicherheitsrisiken darstellen…Was passiert mit den Einwanderern die sie nicht los werden und dort bleiben wenn die EU das Lager auflöst?

      Dann stellt sich die Frage wer die Lager finanziert, nach welcher Rechtsordnung (Deutschland?, Ungarn?) dort entschieden wird. Wie ist das Lager ausgerichtet? Was passiert wenn der EGMR das Lager, oder Teile desselben als rechtswidrig empfinden? Wie werden sie die Abgewiesenen wieder los?

      Meines Erachtens sollte man sich weniger auf die EU, oder den heiligen Geist verlassen, sondern die Menschen die hierzulande nicht hilfreich sind wieder in die Heimat zurückbringen. Das mag zu einfach und zu billig sein um linke Geister zu erfreuen.

    • Griechenland hat viele kleine unbewohnte Inseln. Da können die Herren ohne Asylanspruch ausgesetzt werden mit Baumaterial und Saatgut. Können sich Häuser bauen und Getreide, Obst, Gemüse anpflanzen. Was sie brauchen, um ihre Infrastruktur zu erweitern, wird ihnen geliefert. Keine Möglichkeit, von der Insel wegzukommen. Fertig.

    • Ich glaube diese „Herren“ sind ja gerade aus ihren Ländern geflüchtet, weil sie nichts auf die Reihe bekommen! Die würden da einfach verhungern und das Saatgut rauchen…

    • Das nötigste an Ausstattung, ein Zelt, Klo, Futtertrog, Wassertränke, ein Lazarett von Ärzte ohne Grenzen, wer das bezahlt findet sich schon, nahezu jedes Land ist daran interessiert, ausser Deutschland und die EU Bonzen vielleicht, je rudimentärer die Ausstattung umso besser.. Welche Rechtsordnung.. Vielleicht jene in welche Einlass verlangt wird? Solang es keine einheitliche gibt, sollte das jedwedem Anspruch genügen, oder nicht?! Wer abgewiesen ist, hat das Lager zu verlassen und sämtliche Unterstützung ist einzustellen, sollte daraufhin Chaos ausbrechen oder einzelne Krawall und Gewalt einsetzen um ihre nicht existenten Ansprüche durchzusetzen , ist das jeweilige Gastland zu den nötigen Gegenmaßnahmen berechtigt um sein Staatsgebiet nebst Bevölkerung
      zu schützen, und gleiches mit gleichem zu vergelten. das spricht sich schon schnell rum und ihre befürchtete Sorge es könnten mehr angelockt werden, wird sich in Luft auflösen.. ist hart aber nur mit „knallharten“ Fakten erzielt man Ergebnisse, so ein paar Beinschüsse mit Gummigeschossen für den Anfang zur Abschreckung wirken Wunder

    • Nachdem ich einige Jahre in Ägypten gelebt habe, denke ich dass Ägypten keinen Grund hätte der EU einen derartigen Gefallen zu tun, bzw. das sehr, sehr teuer käme. Für andere Länder gilt dies analog.

    • Na bloß gut das wir auf ihren jahrelangen Erfahrungsschatz zurückgreifen können, der darüber Auskunft gibt wie sich Ägypten und andere Länder verhalten würden und welche Kosten jene Staaten verlangen werden, ferner welche Länder das überhaupt sein sollten.. welche teilweise auch zu denen gehören, die ihren, bei uns illegal abgeladenen, Unrat an Staatsangehörigen nicht zurücknehmen wollen. Wie teuer ist sehr sehr teuer ihrer Erfahrung nach, hm?

    • Sie haben es ja selbst gesagt: „…die ihren, bei uns illegal abgeladenen, UNRAT an Staatsangehörigen…“Die sind doch froh, daß sie den menschlichen UNRAT los sind! Die wollen die auf gar keinen Fall zurück!

  2. Blödes Gelaber. Bis 2021 die Finanzierung, dann das Aussuchen des Standortes, der Bau der Lager, die Einstellung des Personals, die Überführung nach Europa bei Schutzbedürftigkeit – die ganze Planung in der Geschwindigkeit einer schneckenhaften EU-Kommission. Bis das realisiert ist, sind wir alle tot und Europa islamisiert!

  3. Das, was uns die Politclowns da vorspielen ist doch nur ein großer Mummenschanz! Niemandem wird es helfen, wenn Europa Millionen Menschen aus ShitholeCountries aufnimmt! Anschaulich dargestellt : Youtube- „immigration Gummballs“ eingeben. Gibts auch mit deutschen Untertiteln.

  4. Das eigentliche Problem ist die überbordende Bevölkerungsexplosion (Youtube-Video unter „immigration gumballs deutsch“) in Afrika und anderswo. Lösbar ist das definitiv nicht, mit welchen „Auffanglagern“ auch immer. Gestern kam auf ARTE (Bloß keine Tochter!) eine Doku über die verzweifelten Versuche bzgl. der Eindämmung der Bevölkerungsexplosion in den vergangenen Jahrzehnten; misslang u.a. auch deshalb, weil ein Junge in vielen Ländern als Bewahrer des Familienstamms gilt und eher für die Altersversorgung der Eltern geignet ist, Töchter sind also eher „Kollateralschaden“. Solange es diesbezüglich keine Änderungen in diesen Ländern gibt, werden unsere Länder auch in Zukunft überrannt werden, bis es letztendlich für niemanden mehr reicht, nirgendwo.

    • Ich denke, Sie haben sich einen grausamen, linken Bären aufbinden lassen. Die Erde bietet sicherlich Platz für 10, 15, oder 20 Milliarden Menschen. Je weiter sich eine Industriegesellschaft entwickelt, desto stärker spezialisiert sich die Technik. Mir fällt abseits der destruktiven Ökoreligion mit ihren Waldsterben, Klimaschwindel und „Endlichen Rohstoffen“ kein Grund ein warum nicht 20 Milliarden Menschen angenehm auf diesem Planeten leben können.

  5. Hier wird nichts mehr gesammelt, allenfalls noch EU-Spinner die ein Brandzeichen auf die Stirn bekommen, damit die europäischen Völker sie erkennen und durch die Straßen Europas prügeln können!!! Prügelt aus diesen selbsternannten EU-Granden sieben unterschiedliche Sorten Sch…ße heraus!!!

  6. Diese FALSCHEN FUENFER treiben jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf, um die Öffentlichkeit zu verwirren.
    Was sie tatsächlich vorhaben und längst tun, hat sich indessen längst herum gesprochen.

    Jahrtausend-VERBRECHEN !

  7. Wie erwartet. Alles wird verschoben auf den St.-Nimmerleins-Tag. NACH 2021 braucht das niemand mehr. Bis dahin sind die Tatsachen unumkehrbar geworden.

  8. zu tusk . vielleicht habe ich irgendetwas falsch verstanden . aber der typ schlägt doch das richtige vor . ausser das datum 2021 . NEIN SOFORT . 3 jahre negerland ist genug !

  9. Ich vermute, dass viele EU Länder diese Initiative von Tusk aktiv unterstützen, bzw. bereits selber vorgeschlagen haben, z.B. Ö, eine Mehrheit die dies billigen würde. Mir fällt mindestens 1 Politikerin M… ein die diese Initiative hintertreibt.

    Die sinnvollste Lösung ist sicherlich die gestrandeten Menschen in die Heimat zurückzubringen damit sie dort ihre Fähigkeiten zugunsten des Heimatlandes einsetzen können. Allerdings ist diese Lösung wohl zu einfach, zu preiswert, vermeidet zu viel Leid um bei linken Journalisten und Politikern Anklang zu finden.

    • Das ist der Plan von Kurz
      Es hat ihn einfach geklaut, weil der Druck jetzt zu groß wird
      Es bleibt aber weiter-wer nimmt dann noch auf? Aus den lagern
      Asylrecht von der Eu-um Gottes willen, die winken dann millionen durch und bestimmen er sie bekommen soll

    • Soweit mir bekannt gab es solche Ideen bereits von Berlusconi (I) und in F lange bevor Kurz die Erleuchtung kam.

      In der NZZ gibt es gerade einen Artikel bzgl. der Herausforderungen und Komplexitäten eines solchen Plans. Z.B. gibt es 28 unterschiedliche Asylrechtssysteme in der EU…Soll ungarisches, oder deutsches Recht zur Anwendung kommen? Wer nimmt dann die Einwanderer? Was passiert mit den Einwanderern die niemand aufnimmt?

      Einfacher wäre es die Schlepperschiffe im Mittelmeer in die Ausgangshäfen der Migranten zu schicken, sprich nach Bengasi, oder Tobruk…

    • Das wäre ein sinnvoller Plan mit der Einschränkung: Welche Fähigkeiten haben denn diejenigen, die eigentlich nach Deutschland wollen und nun bleiben sollen? Null i.d.R. Vielleicht wäre es sinnvoll Handwerke dort auszubilden, ist auch immer noch billiger als die hier zu subventionieren. Nur, wollen die das denn überhaupt?

    • Mir fällt aktuell kein Grund ein warum man in Deutschland unbedingt Menschen mit sehr geringer Qualifikation aufnehmen soll. Was spräche dagegen wenn diese Menschen ihre Fähigkeiten in der Heimat unter Beweis stellen?

    • Ich habe mich etwas missverständlich ausgedrückt. Die sollen ALLE in ihrer Heimat bleiben. Punkt. Ich meinte, dass sie nicht mal für ihre Heimat irgendetwas haben, was sie dort einbringen könnten. Daran wird auch der Plan scheitern, Geld für die dort auszugeben. Ich meinte auch, dass sie vielleicht nicht mal eine Handwerk in ihrer Heimat erlernen wollten, wenn es möglich wäre, da sie bei uns gepampert werden. Ich hoffe, dass es jetzt etwas klarer ist, was ich gemeint habe. Grenze zu, ist die einzige Lösung.

    • Viele dieser Menschen haben in ihrer Heimat einen sehr nützlichen Beruf, vom Kleiderhändler, Schuster, Diener, Fahrer oder was auch immer. Allerdings ist die Qualifikation nicht hinreichend um hier eine Rolle zu spielen. Ich und meine Familie hatten als ich im Nahen Osten lebte z.B. Bedienstete. Dies macht bei einem Gehalt von 50 – 150 € mtl. Sinn bei deutschen Löhnen weniger. Der Arbeitsmarkt in Kairo, Damaskus, oder Teheran ist ein anderer als in München.

    • Haben Sie sich schon einmal über deren Arbeit direkt in deren Werkstätten unterhalten? Fahrer können nicht alle machen, Kleiderhändler ebenso wenig, Schuster hat auch keine Zukunft. Man muss doch davon ausgehen, dass Afrika sich weiterentwickeln sollte. Wenn Afrika sich entwickeln soll/muss, dann sollten es kleine Genossenschaften sein oder irgendetwas in der Art, wo ein Mindestmaß an Technik peu-à-peu eingesetzt werden kann und Überschüsse in vernünftiger Zeit produziert werden können. Dementsprechend darf der Afrikaner auch nicht irgendeinen Plan nur irgendwie im Kopf haben, so dass letztendlich alles irgendwie Handmade ist. Im Prinzip – ich kenne das aus Nordafrika, arbeiten die noch mit Werkzeugen wie im alten Ägypten und das Handwerk ist allenfalls Mittelalter. Ein Status quo kann es doch wohl nicht geben. Die wurschteln einfach so dahin. Sicherlich gibt es auch Leute, die ein bisschen mehr können, aber die Masse ist es nicht. Diejenigen, die mit westlichen Touristen zusammenkommen dürfen, können etwas mehr. Oft werden aber ausländische Arbeitskräfte eingeflogen, weil die arbeitssamer sind und – wie beim Muslimen – die Religion nicht im Wege steht. Es fehlt auch irgendwie bei den Männern der Antrieb, etwas ändern zu wollen. Bei Frauen wurden schon kleine Erfolge erzielt in punkto bessere Landwirtschaft, Erzielung von Überschüssen u.ä. Das sollte auf das Handwerk übertragen werden und die Ausbildung bei Männern durchgeführt werden, falls man sie dazu bewegen kann immer pünktlich von – bis zu arbeiten. Diener? Das verbuche ich unter Scherz.

    • Ja, ich habe ein paar Jahre im Nahen Osten gelebt und konnte etwas Arabisch. Das Handwerk entwickelt sich auch in Syrien (bis 2010), Ägypten etc. In den Autowerkstätten, Bauhandwerk gibt es auch moderne Maschinen. Allerdings sind das dann Ingenieure die den Laptop einstöpseln und Fehler auslesen. Ich denke auch nicht, dass diese Gesellschaften die Weltwirtschaft voranbringen. Wenn es Deutschland so nicht mehr gibt, sehe ich eher die Asiaten als Träger des Fortschritts. Diener ist meines Erachtens ein sehr ehrbarer Beruf. Auch in den USA und hier in der Schweiz gibt es viele Menschen die als Diener arbeiten. Allerdings können sich dies hier in der Schweiz nur wenige leisten. Ich gehöre leider nicht dazu.

    • Syrien war eine Ausnahme – stellenweise zumindest – da dieses Land mehr säkular war. Dann gehen Sie mal in Werkstätten mitten in Marokko z.B. Sehen Sie sich mitten im Land in Jordanien an, WIE gearbeitet wird. Nix mit Moderne. Moderne gibt es i.d.R. nur in verschiedenen Wirtschaftszonen und da nicht mal flächendeckend. Nach Syrien hatte damals z.B. mein Betrieb in der DDR Mühlen geliefert. Das, was Sie beschreiben gibt es, aber nicht im ganzen Land. Damit sich ein Land entwickeln kann, reichen ein paar Zentren nicht aus – meist sind es die Hauptstädte bzw. der Großraum drumherum. Ich kenne die andere Seite, wo kein oder kaum Mehrwert generiert wird. Und gerade von dort streben sie nach Deutschland ohne zu wissen, was Deutschland ist. Die sind so, wie sie sind, auch nicht für ihr Land zu gebrauche. In einer kleinen Siedlung in Marokko gab es z.B. ein großes Unverständnis, wenn wir von unserem Arbeitsplatz gesprochen haben, dass wir, um arbeiten zu können 50 km fahren. Die meisten dort lungerten nur herum und bauten Gras an und vertickten den u.a. im Dorf“konsum“, einer echten Rumpelbude. Schauen Sie sich mal an, wie Metallbauer in kleineren Städten arbeiten. Fragen Sie mal, wieviel Stunden die für das Stück, was sie gerade bearbeiten benötigen. Unverständnis, weil – wie wir dann herausbekommen haben – die mehrere Wochen benötigten. Die können dort nicht allzuviel, was die Entwicklung wirklich vorantreiben könnte – Mittelalter in weiten Teilen! Ein paar Handreichungen, das war’s dann. Und das habe ich dort fast überall gesehen. Die Gutmenschen schwärmen ja von der Verwertung von Autoreifen in Schuhe oder Aufarbeitung alter Blechbüchsen in Spielzeug. DAVON kann kein Land leben, kann es sich nicht entwickeln. Das hat keine Zukunft. Gesehen habe wir höchstens kleine Kooperativen, wo i.d.R. Frauen tätig waren. Die Arbeitsproduktivität war dort aber auch ganz niedrig, dabei wäre es eine Goldgrube gewesen. Aber es ist zumindest ein Anfang. Arbeiter zu sein, ist eine über Generationen hinweg „angelernte“ Einstellung. Die Einwohner nicht industrialisierter Länder müssen sich diese Eigenschaften erst antrainieren, sie müssten bestimmte Einstellungen zur Arbeit ändern. Dort müsste angesetzt werden und das bereitet, wie viele berichten, sehr, sehr viel Mühe. Nicht für umsonst haben große Hotels Asiaten als Fachkräfte, die für die Touris da sind. Statt im Gießkannenprinzip Geld nach Afrika zu werfen, sollte ganz klein angefangen werden, an der Einstellung müsste gearbeitet werden und vielem anderen. Leider steht der Rassismus gegen Weiße und der Islam dem oft entgegen.

    • HI Pe Wi…Ich war bis 2010 im Nahen Osten. Seit 1990 hat sich auch in Syrien sehr, sehr viel geändert. Ich habe Betriebe kennengelernt die arbeiten auf südeuropäischem Niveau, andere vorsintflutlich. Insgesamt haben sich die Dinge viel schneller entwickelt als in Europa.

  10. Das ist nicht das Modell Australien, denn ein wesentliches Element ist die Frage, wer über die Auswahl in den Zentren bestimmt. .

    Wenn die von der UN gemacht wird, wie schon mit den 50 000 aus Lybien, von denen 10 000 von Merkel übenommen wurden, wird getäuscht, mit dem Anschein der Seriosität, wie schon gehabt, 2014, aufgenommen wurde ein Syrer bei von der Leyen, Turnierreiter und dann Ausbildung zum Piloten.

    Die so Auserwählten werden dann sicher auch gleich dauerhaft aufgenommen, sie sind ja bereits gecheckt, Nur wenn das Land selbet die Auswahl vornimmt, kann es über die eigene Regierung eine tatsächliche Auswahl treffen, es kann aber auch dann zugehen wie bem Bamf. .

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