Polen plant umfangreiche Volksbefragung gegen die EU

Foto:Durch praszkiewicz/shutterstock
Andrzej Duda ( Foto:Durch praszkiewicz/shutterstock)

Neuer Schock für Brüssel. Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda hat noch für diese Jahr ein Referendum angekündigt. In ihm soll es unter anderem um die polnische Souveränität, die christlichen Wurzeln und die Familie gehen.

„Sind Sie dafür, in die Präambel der Verfassung aufzunehmen, dass das tausendjährige christliche Erbe Polens und Europas eine wichtige Quelle unserer Tradition, Kultur und der nationalen Identität ist?“ soll laut Domradio eine der Fragen lauten. Die Bürger sollen auch ihre Meinung dazu äußern, ob sie eine stärkere Stellung der Familie sowie des Schutzes der Mutter- und Vaterschaft in der Verfassung wollen. Thema sind auch mehr Befugnisse des Staatspräsidenten in der Außenpolitik und als Oberbefehlshaber des Militärs.

Eine weitere Frage wird sein, ob die polnische Verfassung vor internationalem und EU-Recht gelten soll.  Auch werden die polnischen Bürger darüber abstimmen können, ob die Nato-Mitgliedschaft  zukünftig in der Verfassung festgeschrieben werden. Insgesamt werde das Referendum 15 Fragen umfassen und voraussichtlich vom 10. bis 11. November stattfinden, heißt es in The Express. 

Die Polen über Referenden in wichtige Entscheidungen miteinzubeziehen, ist ein Ziel der von Duda angestrebten Verfassungsreform. Nun sollen die endgültigen Fragen diskutiert werden. Dann soll der Senat darüber abstimmen, ob die Volksbefragung stattfindet oder nicht. Noch sei nicht klar, ob er die Zustimmung dafür gebe. (MS)

 

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