Polen plant umfangreiche Volksbefragung gegen die EU

Foto:Durch praszkiewicz/shutterstock
Andrzej Duda ( Foto:Durch praszkiewicz/shutterstock)

Neuer Schock für Brüssel. Der polnische Staatspräsident Andrzej Duda hat noch für diese Jahr ein Referendum angekündigt. In ihm soll es unter anderem um die polnische Souveränität, die christlichen Wurzeln und die Familie gehen.

„Sind Sie dafür, in die Präambel der Verfassung aufzunehmen, dass das tausendjährige christliche Erbe Polens und Europas eine wichtige Quelle unserer Tradition, Kultur und der nationalen Identität ist?“ soll laut Domradio eine der Fragen lauten. Die Bürger sollen auch ihre Meinung dazu äußern, ob sie eine stärkere Stellung der Familie sowie des Schutzes der Mutter- und Vaterschaft in der Verfassung wollen. Thema sind auch mehr Befugnisse des Staatspräsidenten in der Außenpolitik und als Oberbefehlshaber des Militärs.

Eine weitere Frage wird sein, ob die polnische Verfassung vor internationalem und EU-Recht gelten soll.  Auch werden die polnischen Bürger darüber abstimmen können, ob die Nato-Mitgliedschaft  zukünftig in der Verfassung festgeschrieben werden. Insgesamt werde das Referendum 15 Fragen umfassen und voraussichtlich vom 10. bis 11. November stattfinden, heißt es in The Express. 

Die Polen über Referenden in wichtige Entscheidungen miteinzubeziehen, ist ein Ziel der von Duda angestrebten Verfassungsreform. Nun sollen die endgültigen Fragen diskutiert werden. Dann soll der Senat darüber abstimmen, ob die Volksbefragung stattfindet oder nicht. Noch sei nicht klar, ob er die Zustimmung dafür gebe. (MS)

 

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26 Kommentare

  1. ……ganz nah an der polnischen Grenze fühlen wir uns derzeit sicher. Wir kommen gut mit unseren Nachbarn aus. Und wenn es uns hier zu „bunt“ wird….fahren wir auch gern zu ihnen. Selbst einen Umzug, wenn es hier noch schlimmer werden wird…..haben wir ins Auge gefasst.
    Die Polen schützen ihre Identität und Kultur…..dafür beneide ich sie schon mal. Und Volksbefragungen sind gut, auch um auszuloten….wie die Stimmung im Volk derzeit ist.

  2. Ja sowas, ist das nicht total undemokratisch, so eine Volksbefragung? Es könnte doch dabei ein Ergebnis raus kommen, was unserer Merkel nicht genehm ist. 😉
    Da haben die MSM dann gleich wieder ein neues Opfer über das sie hetzen können.

    Es bewahrheitet sich der alte Spruch: Viel Feind, viel Ehr.

    Könnte sein, daß ich in die Heimat meiner Vorfahren zurück gehe. Sie waren echte Kriegs-Flüchtlinge. Dort wo sie wohnten, ist jetzt Polen.

  3. Bis jetzt sagte ich immer:
    „Heute gestohlen, morgen in Polen“…
    Wenn die Polen gegen die EU stimmen, dann werde ich nurmehr sagen:
    „Gut ist der Pole, für Europas Wohle“….

  4. Der ISLAM-SPALT-PILZ, implementiert vor allem von Merkel, Macron, May und „Schanklod“ (plus Konsorten inklusive Scharia-Goldstück-MADDIN) wirkt. Die Zündschnur glimmt und zischt……..

    Die EU-Umvolkungs-Mafia wird bald Geschichte (= Vogel-SCHISS ??) sein ?

    Nein, kein „Vogel-Schiss“! Die FOLGEN dieses Jahrhundertverbrechens, werden sowohl Deutschland, als auch alle anderen (vor allem WEST) europäischen Staaten für ewig lange Zeit in existenzielle Nöte führen………und erst Recht all diejenigen, die schon länger dort………u.U. bis hin zum Untergang.
    Das ökonomisch-wirtschaftliche Siechtum (bis hin zum finalen Knall), befördert und befeuert durch (von niemandem mehr bedienbare) BILLIONEN-SCHULDEN „around the world“ wird sein Übriges tun.

    Düstere Zeiten stehen bevor………man könnte es auch Apokalypse nennen.

  5. Interessanterweise finden , in den angeblich diktatorischen Ländern , immer öfter volksabstimmungen und Volksbefragungen statt. In Ungarn gab es in den letzten 3 Jahren 2 Volksbefragungen und 1 Volksabstimmung ( über die Massenmigration.)
    Währenddessen in Ländern , die ständig über Demokratie und Rechtsstaatlichkeit andere belehren , wird über sowas , wie Volksabstimmung nicht einmal nachgedacht.
    Da fragt man sich schon , wie einige Demokratie definieren.
    Ist Netz dg mit Demokratie vereinbar ?
    Fragen über fragen…

    • Der unterschied zwischen den zeiträumen wo man wählt bzw nicht wählt kann man so definieren.
      Sind keine wahlen angesagt halten sie uns für zu blöd zum mitbestimmen.
      Sind Wahlen angesagt wollen sie uns für blöd verkaufen ^^

    • Satanismus. Die Umwertung der Werte – hier. Für die Satanisten bedeutet eine Volksbefragung also Diktatur. Die sind verrückt und gehören erlöst, von ihrem Wahn. Ich kann es gar nicht mehr abwarten sie endgültig zu erlösen…

  6. Die Polen waren schon immer tricky….
    Früher nahmen sie Autos und verschwanden.
    Jetzt haben sie die EU-Fördermilliarden genommen und verschwinden…😆😆😆

    • Das wollten sie nie haben ! Viel lieber hätten sie ihre alten Ostgebiete
      behalten,die Stalin ihnen geraubt hat.Wer Geschichte verstehen will,
      muss sich nun mal leider bilden

    • Wenn sie die Ostgebiete nie haben wollten, hätten sie diese doch schon seit vielen Jahrzehnten zurückgeben können.
      Da dies allerdings unterblieben ist, müssen S i e sich da täuschen und etwas schönreden…

    • Sagen wir mal so:

      Stalin hat den Polen nichts geraubt; Stalin hat bloß den räuberischen Frieden von Riga annulliert.
      Die Räuber der Westukraine waren die Polen!

      Die polnischen Republikaner, die sich von der Londoner Exilregierung vertreten fühlten, wollten die Annexion deutschen Territoriums nicht, sondern die (bei Nichtachtung der Völkerbundbeschlüsse – „Curzon-Linie“) mit dem polnisch-russischen Krieg geraubte Westukraine wiedergewinnen, wo sich nur mit Lemberg eine nennenswerte polnische Sprachinsel befand.
      Die polnischen Kommunisten wollten diese Annexion sehr wohl, und die polnischen Chauvinisten der Vorkriegszeit hätten sich auch ganz gern noch Deutschland bis knapp westlich Berlins unter den Nagel gerissen.

      Dass Churchill – eigentlich realistischeweise – auf die kommunistische Karte setzte, hat er (wahrscheinlich im Suff) Sikorskis Nachfolger Mikolayczik auf höchst beleidigende Weise spüren lassen.

    • ..ja…in der Bilanz hatte nur Stalin Flächenzuwachs…aber ordentlich…😬

      Sie wissen aber schon, daß Stalin noch Schreiber bei Lenin war, als die Polen Ostdeutschland kassierten…😆😆😆

  7. Die fragen ihre Bürger nach ihrer Meinung und richten ihr Handeln danach aus. Wie bizarr das für deutsche Politiker klingen muss.

  8. Brummbär meint:

    Es ist wie ein Waldbrand, ein Idiot kanns nicht lassen,muss unbedigt qualmen und
    schnippst dann auch noch die Kippe ins Unterholz. Erst brennts am Wegessaum,dann
    brennt die Schonung und zu guter Letzt steht der ganze Wald in Flammen.
    In Europa heisst der Idiot Angela Merkel ! Ohne Merkel keine Eurokrise ,keinen Brexit,
    keine „Flüchtlings „schwemme, keine AfD, keine massenhaft abgeschlachte deutsche
    Frauen und Kinder,keine Merkelpoller, keine Terroropfer in Deutschland ,keinen Knatsch
    mit Ungarn,Tschechien ,Slovenien,Polen, kein staatsfinanzierte Linksterror, keine Zensur,
    keine eingedampften Bürgerrechte , kein Genderquatsch , keine kapputgesparte Polizei,
    keine entmannte und entwaffnete Bundeswehr, keine Bildungsabschaffung für Kinder,
    keine 69 Geschlechter und und und und
    Wird fortgesetzt

    Und auf gehts zum Eimerchen

  9. Klingt sinnvoll, bis auf die Idee, die Nato-Mitgliedschaft in die Verfassung zu übernehmen. Das ist übertrieben, es zeigt aber, auf welch hohen Sockel die Polen die Amerikaner stellen.

  10. Mein Vorschlag wäre die polnische Bevölkerung soll auch gleich darüber abstimmen ob Polen es genau wie die Briten macht und der undemokratischen und Machtgeilen EU den Laufpass gibt. In diesem Zusammenhang möchte Ich vor den Ideen eines Martin Schulz die von Merkel unterstützt und gefördert werden warnen. Eine Abschaffung der Nationalstaaten bis 2025 und dafür ein grauer Einheitsbrei Namens Vereinigte Staaten von Europa und so muss Ich leider auch sagen die christlich-jüdische Tradition wird es dann auch nicht mehr geben weil man die Islamisierung Europas dann noch weiter beschleunigt.

  11. Solche wichtigen Dinge das Volk entscheiden zu lassen, sind Anzeichen von Demokratie – vorausgesetzt, die Medien sind neutral und informieren, anstatt zu manipulieren und zu lügen. Denn nur, wenn man richtig informiert ist, kann man auch eine weise Entscheidung fällen…

  12. Das finde ich gut volksbefragung um solche wichtige themen. In der politik geht es doch nur um die bevölkerung, um den staat und um seine stellung innerhalb der staatengemeinschaft.

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