Bundesweite Razzien gegen „Hass-Posting“: Spinnt Ihr eigentlich komplett?

Symbolfoto: Durch boyphare/Shutterstock
Symbolfoto: Durch boyphare/Shutterstock

Merkels Willkommenspolitik fliegt uns jeden Tag mehr um die Ohren. Keine deutsche Stadt mehr, in der sich Frauen nachts noch allein auf die Straße trauen. Ganze Viertel sind fest in arabischer Clanhand und verkommen zu großräumigen Drogenumschlagsplätzen, während islamische Gift-„Bereicherer“ biologische Kampfstoffe mitten uns zusammenmischen. Mia, Maria, Susanna oder Iulia sind Merkels „prominenteste“ Opfer. Jeden Tag fluten Illegale nach wie vor über unsere Grenzen. Und trotz dieses für jeden immer sichtbar werdenden Zerfalls von Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit gibt es ganz offensichtlich nichts wichtigeres zu tun, als bundesweit Razzien zu veranstalten um „Hassposting-Täter“ dingfest zu machen. Spinnt Ihr eigentlich komplett?

Seit den frühen Morgenstunden sind sie bundesweit unterwegs. In zehn Bundesländer haben sie Wohnungen von Verdächtigen gestürmt, Beschuldigte vernommen und Computer und sonstiges Beweismaterial mitgenommen. Der Grund für dieses Großaufgebot an staatlicher Macht: Internet-Hetzer dingfestmachen!

Der „Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings” stand unter dem Motto „Verfolgen statt nur Löschen“ und wurde zum dritten Mal vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert und durchgeführt. Es beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das BKA mitteilte.

"Verfolgen statt Löschen" (Bild: Screenshot)
„Verfolgen statt Löschen“ (Bild: Screenshot)

Insgesamt 29 Beschuldigten wird vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare – und hierbei nennen „Qualitätsmedien“ wie B.Z. als Beispiel antisemitische oder fremdenfeindlichen Volksverhetzungen, damit auch für den Letzten klar ist,  in welche Richtung das staatliche Schwert geführt wird. Mit dem mittlerweile dritten „Aktionstag gegen Hasspostings“ wollen die Ermittler laut der B.Z zudem unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Das Bundeskriminalamt ruft zudem dazu auf, den Denunzianten zu geben und „Hetze und Hass im Internet“ bei der Polizei anzuzeigen.

Breite Zustimmung aus der Bevölkerung sieht jedoch – bei Betrachtung der Kommentare auf dem BKA-Twitteraccount  – anders aus.

Hier eine Auswahl:

„2.270 sogenannte „Hasspostings“? Diese absurd lächerlich niedrige Zahl soll die massiven Eingriffe von @HeikoMaas in seiner Rolle als Justizminister in die Bürgerrechte auf dem Weg in einen Überwachungsstaat nach chinesischem Modell rechtfertigen? #NetzDG #Zensurgesetz 1/2″

„Können sie mir bitte den Paragraphen nennen nachdem ein Hassposting strafbar ist? Beleidigung, Volksverhetzung usw. finde ich. Aber wo ist das Hassposting als Straftatbestand definiert?“

„Gerade im Strafrecht sollte man schon konkret bleiben. „Hassposting“ an sich ist kein Straftatbestand. Dafür gibt es Straftatbestände wie Beleidigung und Volksverhetzung.“

„Ich hätte gerne mal ein konkretes Beispiel für ein sogenanntes ‚Hassposting‘. Ich kann mir darunter nix vorstellen.“

„Muss jetzt noch Werbung gemacht werden, damit die an die Privatwirtschaft ausgelagerte, tendenziöse Zensurstelle und die faktisch aufgehobene Gewaltenteilung eine Rechtfertigung durch steigende Fallzahlen erhalten?“

„Der Krug geht solange zum Brunnen bis wieder einer klagt. Da das schon mal jemand gemacht hat, sehe ich gute Chancen, dass sich der eine oder andere Staatsdiener einen Satz warme Ohren abholt.

„74 Prozent rechts, alles klar. Lüge und nochmals Lüge.“
„Naja, wenn asylkritische Kommentare schon als gelten, klingt das einleuchtend.“
„Dieser Aufruf zum Denunzieren, man merkt Merkel, Maas & Co, ein gut aufgebautes loyales Netzwerk in den Führungsetagen der Ämter.“
„Und auch hier wieder das verfälschen von Statistiken durch den guten toitschen Beamten….alles beim Alten, nicht Wahrheit zählt sondern die politische Vorgabe, und schwupp passt die Statistik, welch ein Glück….bah“

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.

52 Kommentare

  1. Das Bundesinnenministerium macht Werbung für die BKA-Aktion und twittert: „Unterstützen Sie #Hass im Netz & erstatten Sie Anzeige bei der Polizei.“ Über die Wirkung auf Antifas und die selbsternannten Bessermenschen war man sich offensichtlich nicht im Klaren. Im „Dritten Reich und der DDR war Denunziation auch „das Mittel der Wahl“.

    • Wieso Hass ist das Hass wenn man es nicht gut findet, wenn so einer eine geistig Behinderte vergewaltigt um sie zu schwängern weil er dann bleiben kann. Soll man das gut heißen? Heucheln soll man? Ohne mich

    • Die können mich mal am Ar… lecken!
      Ich werde die Wahrheit weiter verbreiten. Dieses Regime ist schlimmer wie Honeckers Diktatur.

    • Es ist oft nicht Hass, sondern ohnmächtige Wut zu dem intellektuellen Unvermögen und mangelnden Einsicht der derzeitigen Regierung, die zu verbalen und schriftlichen Entgleisungen führt! Zudem führen sich die „muslimischen Invasionstruppen“ unmöglich und provokativ auf und schüren alle negativen Vorurteile!

  2. Die Demokratie lebe HOCH ! Da werden (vorläufig erst in Hamburg) wenigstens Bagatelldelikte wie zb. Körperverletzung strafrechtlich nicht mehr verfolgt.
    Ich darf also jedem (auser Moslems natürlich) eine oder mehrere in die fresse hauen. Passiert mir nix mehr ! Muss nur aufpassen, dass ich im I-Net nicht schreibe “ Merkel ist Blöd.“ . Sonst kommt das BKA mit Durchsuchungsbeschluss und Mpi im Anschlag. Ach ja, und wehe, du fährst mit deinem Kinde EINEN Tag zu früh in Urlaub.

    • Solltest du Deutscher sein, so gilt diese Regelung nicht für dich. Nur illegal Eingewanderte mit Islamschaden sollen davon profitieren. Wo kämen wir denn hin?

    • Wenn es nicht so extrem absurd wäre, könnte man FAST darüber lachen. Ich fasse es nicht!!! Bitte zwick mich mal jemand! Oder bitte sag mir einer, dass ich nur träume – das kann doch alle nicht wahr sein!

      Ich rede nicht von deinem Kommentar, sondern über diesen krassen, extremen, gefährlichen Einsatz unserer Polizei! Hoffentlich passiert denen nichts, wenn sie bei den pöhsen Rechten auftauchen. Sarkasmus off.

    • Die digitale „Bücherverbrennung“ hat begonnen: Das haben wir dem Maasmännchen & der unseligen Anetta Kahane zu verdanken. Journalistin und Menschenrechtsaktivistin…Mitgründerin und Vorstandsvorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung…

      Die DDR 2.0 ist zurückgekehrt!
      Auch hier haben die Zensurdiktatoren & Meinungsfaschisten wieder zugeschlagen…*Facebook löscht Identitäre Bewegung: „Patrioten haben Facebook-Verbot“ https://www.journalistenwatch.com/2018/05/31/facebook-identitaere-bewegung/

  3. Leider können sich nur die wenigsten gute Anwälte leisten, um beispielsweise den Chef des BKA zu verklagen und von ihm Schadenersatz einzuklagen.

    Und hier zeigt sich wieder der mangelhafte zusammenhalt. Gäbe es eine art „Kriegskasse“ gegen Justizwillkür, dann würde es ganz anders aussehen. Facebbok würde mit Klagen überzogen werden.

  4. Da sieht man, dass es nur noch linke (falsch, unehrlich, hinterhältig) Büttel im System gibt, die mit Recht auf Ihre Laternenorden warten…

  5. Man bekommt das Gefühl, als sei das Bundeskriminalamt und die Staatsanwaltschaften zum großen Teil schon durch die Stasi unterwandert…
    So ein überheblicher Polizeiapparat, der einem den verbalen Ausdruck der Gefühle verbieten will, gehört abgesetzt! Solch ein gesetzloses Syndikat vergeht sich an den Grundrechten und ist u n t r a g b a r !

    Man kann nur allen Bürgern raten, sich diese Behörden-Kriminalität nicht gefallen zu lassen und so gut es geht, dagegen vorzugehen und sich zu solidarisieren, um diesem DDR-gleichen Regime die Flügel zu stutzen.

    An die 87%: Wählt das Regime endlich ab, bevor es euch komplett in den Abgrund zieht.

  6. Hasspostings? Das ist erst der Anfang.

    Heute hatte ich wieder eine interessante Begegnung. Ein Mann, der 20 Jahre zur See gefahren ist. Bei seiner Reederei hat man die Deutschen rausgeworfen und durch Rumänen ersetzt, die wesentlich billiger sind. Zwar ist die Qualität gesunken, aber der Preis scheint zu stimmen. Außerdem erlässt man der Firma großzügig die Sozialabgaben…

    Der Mann ist nicht gut zu sprechen auf offene Grenzen und Ausländer. Sicher gibt es noch viele weitere Firmen, die so verfahren.

    Dass Ausländer nur die Jobs machen, die Deutsche nicht wollen, stimmt nicht. Es ist nur eine Frage des Preises.

    Wir sind viele. Die linksgrüne Bionadebourgeoisie ist eine Minderheit. Sie wird bald bedeutungslos sein – aber vor dem Ende geht die Junta energisch gegen den Hass vor, den sie selbst gesät hat. Lustig, nicht?

  7. Alice Weidel hatte Recht: „Dieses Land wird von Idioten regiert!“ Ich schließe mich dieser Meinung an! Leider kenne ich keine Steigerung zu „Idioten“, sonst würde ich diese verwenden!

  8. Das sogenannte BKA ist zukünftig ebenfalls aufzulösen und durch Patrioten zu ersetzen. Dass sämtliche Sicherheitskräfte in Deutschland ihr Heil in der faschistischen Verfolgung noch gesunder Deutscher sucht, ist traurig und beschämend. Sie verfolgen keine „Nazis“, sie selbst sind es.

  9. Der Begriff Hassrede ist gerade erst Fatzebuk um die Ohren geflogen. Die Medien und die Polizei nutzen diesen Begriff als „ABSCHRECKUNG“. Das Ziel ist es die Nutzer zu verunsichern und damit zu erreichen das man sich überlegt seine persönliche Meinung tatsächlich zu posten. Das hat schon fast faschistoide Merkmale.

    Würde die Polizei die tatsächlichen Gründe also Antisemitismus etc. zu nennen, ließen sich die unangenehmen Wahrheiten nicht stoppen.

    Ich bleibe da gelassen. Man kann schließlich nicht ein ganzes Land einsperren. Dafür haben die Eliten keinen Platz geschaffen. Im Gegenteil ihr Spar Wahn hat zu einer Überbelegung in den Gefängnissen geführt. Deshalb laufen so viele Straftäter auch frei herum.

  10. Brummbär fragt:

    Sind die Schmuddelkinder von „Indimedia ganz unten“- jetzt alle im Bau ?

    War nicht ernst gemeint. Antwort unnötig.

  11. Im Zuge der Meinungsfreiheit schreibe ich jetzt hier,dass die Raute mitsamt ihrem Hofstaat vor den Richter gehört.
    Vor den Scharfrichter.
    Ja und ich hasse diese Verbrecher.

  12. Der Anstieg von „Hasskommentaren“ in den letzten Jahren ist doch gerade Ausdruck dafür, dass den Bürgern Merkels Willkommenspolitik jeden Tag mehr um die Ohren fliegt, sie immer mehr in die Enge gedrängt werden und in ihrer Ohnmacht immer mehr zu verbalen Gewaltphantasien finden. So ist das nun mal, wenn man Menschen jede Möglichkeit nimmt, über ihr Schicksal selbst zu bestimmen, dann reagieren sie in ihrer Ohnmacht apathisch – oder eben aggressiv.

    Hass hat immer etwas mit Leid zu tun. Repression verstärkt aber nur das Leid, deshalb ist die einzig zielführende Massnahme die Beseitigung des Leids und seiner Ursachen.

    Mit Hausdurchsuchungen wird jedoch keine einzige Ursache dieses Leids beseitigt. Sie dienen lediglich dazu, Menschen so sehr einzuschüchtern, dass sie selbst die unerträglichsten Verhältnisse lieber stillschweigend akzeptieren und dadurch kein Verantwortlicher die eigentlichen Ursachen dieses Hasses auch wirklich benennen muss.

  13. Da stellt sich mir die Frage: Welchen Nutzen soll das haben?
    Da wäre einerseits die merkelisch-sozialistische Agit-Prop-Schiene, die sicherstellen soll dass es nur Zustimmung zu ihrer Politik gibt und abweichende Meinungen zum Schweigen gebracht werden.
    Das macht aber nicht so viel Sinn, weil das angesichts der Hass-, Hetz-, Lügen- und Kriegspropaganda der Politiker und Medien, zum Bumerang werden könnte.
    Bliebe noch das Geld. Wenn man, wie etwa Abmahnanwälte einen ordentlichen Schwung Abmahnungen verschickt, dann gibt es immer auch viele Ängstliche, oder Faule, die lieber zahlen. Ein einträgliches Geschäft. Das würde bei den, von sog. Asylanten und deren Pampervereinen leer gefressenen Rücklagen aller Art und veruntreuten Steuergeldern, schon eher einleuchten. Ansonsten wüsste ich nicht wofür die ins Gegenteil verkehrte Meinungsfreiheit einen Nutzen bringen sollte.

  14. Da stellt sich automatisch die Frage ob die Razzien überhaupt gerechtfertigt waren.Ich finde im Strafgesetzbuch keinen einzigen Paragraphen der sich mit dem sogenannten Hassposting beschäftigt. Ausserdem wäre es wissenswert auf Grund welcher gesetzlichen Grundlage die Razzien stattfanden.

  15. Dazu paßt das das Papier der Innenminister, in den von „Ermächtigungsgrundlagen“ die Rede ist. Das zeigt, daß wir schon bei N*zi- Methoden angelangt sind.

    „2. Sie sind der Auffassung, dass die derzeit zulässigen Möglichkeiten zur Aufbringung der Software auf dem informationstechnischen System des Betroffenen mit erheblichen rechtlichen und tatsächlichen Problemen behaftet sind. Um die neuen Ermittlungsmaßnahmen effektiv und praxistauglich einsetzen zu können, erachten die Justizministerinnen und Justizminister die Schaffung eines gesetzlichen Betretungsrechts zum Zwecke der Aufbringung der Software als zielführende Alternative.“

    Die Justizminister der Länder fordern also ganz offen die Abschaffung der Unverletzlichkeit der Wohnung und dies stellt einen direkten Angriff auf unsere Grundrechte dar. Die´machen tatsächlich für ihren Machterhalt vor nichts mehr halt. Verfassungsfeinde wo man hinschaut. Wo bleibt der Verfassungsschutz, der diese Leute verhaftet. Demokratie war gestern, heute ist Diktatur. Sollten wir es schaffen, die Demokratie wieder herzustellen, müssen diese Jutizminister ohne Ausnahmen vor ein Gericht.

    • Ermächtigung ist ein stehender Ausdruck, und bezeichnet die Erlaubnis, dies oder das zu tun. Man kann an einer Klinik von der Ärztekammer ermächtigt werden, Patienten ambulant zu behandeln.

  16. Die Juntadiener sind sicherlich mächtig stolz auf ihre Leistung.

    Und nicht vergessen, die „stehen doch auf unserer Seite“ und „warten nur auf den richtigen Moment, zum Seitenwechsel“, seit 2015.

    • Die Polizei und Militär standen noch nie und nirgendwo auf der Seite des Volkes und werden auch nie dort stehen!

    • In Rumänien aber ist das gekippt 1989. Ein seltener Fall – doch nichts ist unmöglich.
      Doch grundsätzlich muss ich Ihrer Einschätzung l e i d e r recht geben…auf Deutschland bezogen sowieso…

  17. Es ist doch geradezu lächerlich, was angeblich als Hassposting gelten soll. Weiterhin ist dies nirgendwo definiert und steht diametral der Meinungsfreiheit gegenüber.
    Weiterhin bleibt es fraglich, ob überhaupt eine beschlussfähige Mehrheit dieses Gesetz beschlossen hat. Zudem die Wahlen seit 1956 vom BVerfG als „unzulässig“ eingestuft worden sind und die zu wählenden Abgeordneten mit der Streichung des 23er im GG nicht mehr „definiert“ werden können!

    • Die Wette hast Du schon gewonnen…wenn man sich vor Augen führt, was für skandalöse Zustände seit Jahren im BAMF möglich waren und immer noch sind – angeordnet von ganz Oben versteht sich…

    • Das ist keine Dummheit, sondern Vorsatz. Den Rest sieht man sich bei den „Prozessen“ gegen 90 jährige an, schuldig, weil zum richtigen Zeitpunkt, am richtigen Ort, Nachweis persönlicher Schuld nicht nötig. Wir halten dann mal diese Maßstäbe für die BRD-Diener bereit.

  18. Der größte Lump im ganzen Land
    das ist und bleibt der Denunziant

    *

    1. Die Gedanken sind frei,
    Wer kann sie errathen?
    Sie rauschen vorbei
    Wie nächtliche Schatten.
    Kein Mensch kann sie wißen,
    Kein Jäger sie schießen.
    Es bleibet dabei:
    Die Gedanken sind frei.

    2. Ich denke was ich will
    Und was mich beglücket,
    Doch alles in der Still
    Und wie es sich schicket.
    Mein Wunsch und Begehren
    Kann niemand verwehren.
    Es bleibet dabei:
    Die Gedanken sind frei.

    3. Und sperrt man mich ein
    Im finsteren Kerker,
    Das alles sind rein
    Vergebliche Werke;
    Denn meine Gedanken
    Zerreißen die Schranken
    Und Mauern entzwei:
    Die Gedanken sind frei.

    4. Nun will ich auf immer
    Den Sorgen entsagen,
    Und will mich auch nimmer
    Mit Grillen mehr plagen.
    Man kann ja im Herzen
    Stets lachen und scherzen
    Und denken dabei:
    Die Gedanken sind frei.

    5. Ich liebe den Wein,
    Mein Mädchen vor allen,
    Die thut mir allein
    Am besten gefallen.
    Ich sitz nicht alleine
    Bei einem Glas Weine,
    Mein Mädchen dabei:
    Die Gedanken sind frei.

    beide Texte jeweils :Heinrich Hoffmann von Fallersleben (war u.a. auch Verfasser des Textes der Deutschen Nationalhymne)

    Inzwischen herrschen in Deutschland Zustände, die mit den beiden totalitären Diktaturen des vergangenen Jahrhunderts vergleichbar sind !

    • Unser Deutschland wird frei, wer will das aufhalten.
      Doch nicht die im Reichstag, die verkommenen Gestalten.
      Und kein Staatsschutz-Büttel und kein Gummiknüppel,
      keine Gedankenpolizei.
      Unser Deutschland wird frei!

  19. 2.270 sogenannte „Hasspostings“ und insgesamt 29 Beschuldigte. Wurden durch diese „Hasspostings“ Menschen verletzt oder Leben bedroht? Wieviele sexuelle Ubergriffe, Körperverletzungen und Raubüberfalle stehen dieser Zahl gegenüber, und um wieviele Beschuldigte handelt es sich hier? Wo sind hier die Prioriäten?

    Gibt es bei den Altparteien keine aufrichtigen Politiker mehr? Es kann doch nicht sein, dass die Mehrheit der „Volksvertreter“ eine Frau Merkel und einen Herrn Maas bei der Missachtung unserer Gesetze und der Zerstörung unseres Landes walten lassen!

    Das unsere Polizei sich hierfür hergibt ist beschämend.

  20. Bitte Leute tut es euch an. Ich bin schmerzbefreit was Dummheit und Idiologische Beeinflussung betrifft aber macht es mal. Ruft die Seite BKA erweiterte Suche und dann Hasskriminalität auf. Ihr werdet Augen machen so wie ich, eigentlich gehöre ich hinter Schloß und Riegel. Die ganze Seite ist total linksversifft, voll mit der Aufforderung zur Denunziation! Adolf wäre stolz auf die. Was für eine Schweinebande.

  21. 29 in Worten Neunundzwanzig sind verfolgt wegen Hasspostings. Nun liebe Leute vom BKA aber ich hätte gern einmal ein oder zwei dieser Hasspostings gelesen. Im übrigen kann ich mich leider nicht direkt an sie wenden da es keine Mailadresse gibt an die man sich wenden kann. Übrigens, meine Hasspostings auf PI, ET, JW, Tichys Einblicke können sie gerne verwenden mich anzuklagen. Ich freue mich auf ihren Besuch aber bitte keine Blumen mitbringen.

  22. Selbstanzeige, ist Mittel der Wahl.
    Ich z. B. hasse Krautwickel und Rosenkohl.

    Tausende Selbstanzeigen, lassen das links- und liberalradikale Denunziantenstadl zusammenbrechen.

    MfG
    R. K.

  23. Also bei mir hier in Bulgarien waren die nicht! :-))

    Diese unterirdischen Systemlinge! Pest, Lepra und Cholera, Tripper und Syphilis, dazu noch Durchfall und kein Klopapier, dies ist das was ich denen wünsche!

    • Ei, ei, ei, das klingt aber schon sehr nach einem Hassposting…

      Ich finde, man sollte das System hier mit den eigenen Waffen schlagen und alle Kommentare von linken Trollen an der angegebenen Adresse melden!

  24. „Lupenreine Demokratie“ im tolerantesten Deutschland seit Menschengedenken. Wo das hinführen wird, brachte Akif Pirincci bereits 2015 mit seinem KZ-Spruch bei Pegida exakt auf den Punkt. Und die üblichen Verdächtigen reagierten nur deshalb so empört, weil sie sich ertappt fühlten.

  25. Die brauchten wieder mal einen Fahndungserfolg,denn außer rechte Straftäter haben wir doch keine Kriminalität aufzuweisen in Deutschland.

Kommentare sind deaktiviert.