BAMF-Skandal macht die umfassende Entmerkelisierung der Republik unverzüglich erforderlich!

Bamf (Symbolbild; Collage)
Bamf (Symbolbild; Collage)

Seit Wochen erregt der BAMF-Skandal die Gemüter. In Bremen erblickte er, bis dahin politisch korrekt verschwiegen und unter den Teppich gekehrt, das Licht der Welt (https://www.merkur.de/politik/bamf-skandal-in-bremen-fruehere-chefin-droht-jetzt-politikern-zr-9911264.html) (http://www.achgut.com/artikel/ausdrueckliche_anweisung_papiere_nicht_anfordern).

Von Pastor Jakob Tscharntke

Allein die ehemalige dortige Chefin Ulrike B. soll über 3000 Asylanträge rechtswidrig genehmigt haben. Wohl nur die Spitze des bundesweiten Eisbergs. Denn, so wird offenbar mehr und mehr deutlich, kamen die Weisungen zu entsprechendem Handeln von ganz oben. Und von ganz oben kommend, dürften sie sich keineswegs auf Bremen begrenzt haben. Nicht nur der damalige BAMF-Chef Weise scheint letztlich für das fortgesetzte Unrecht verantwortlich gewesen zu sein. Laut Bild geht es auch um den damals als Kanzleramtschef Beauftragten für die Flüchtlingspolitik, Peter Altmaier, sowie um Innenminister Thomas de Maizière – und auch um Horst Seehofer (https://www.merkur.de/politik/bamf-skandal-in-bremen-fruehere-chefin-droht-jetzt-politikern-zr-9911264.html). Erste Vermutungen werden laut, daß der BAMF-Skandal auch das Ende der Ära Merkel beschleunigen könnte. Denn die Obermutti des Unrechts dürfte letztlich die Hauptverantwortliche sein.

Wenn dem Bericht in achgut Glauben geschenkt werden darf (http://www.achgut.com/artikel/ausdrueckliche_anweisung_papiere_nicht_anfordern), dann zeigt der ganze Vorgang, mit welch hoher krimineller Energie im BAMF Recht gebrochen und durch Anweisungen von oben die Anwendung geltenden Rechts verhindert wurde. Wobei die Mitarbeiter keine Entschuldigung haben dürften, da meines Wissens die gesetzliche Vorgabe gilt, daß offenkundig rechtswidrige Anweisungen keine Beachtung finden dürfen bei persönlicher Haftung des Mitarbeiters. Die Mitarbeiter sind also, ganz egal ob Anweisung von oben oder nicht, selbst persönlich voll verantwortlich und haftbar für ihr Tun!

Die umfassende Entmerkelisierung der Republik ist deshalb unverzüglich erforderlich. Dieses Unrechtsregime muß sofort aus allen Ebenen der politischen und gesellschaftlichen Verantwortung entfernt werden. Nach dem 3.Reich fand die Entnazifizierung statt. Nach dem Zusammenbruch der DDR blieb leider die dringend nötige Entstasifizierung aus. Deshalb soll es Merkel verschiedenen Berichten zufolge gelungen sein, nicht nur in den neuen Bundesländern, sondern republikweit wichtige Behörden und Posten mit Leuten aus den alten Stasi- und SED-Seilschaften zu besetzen. So wird mir jedenfalls von verschiedenen Orten immer wieder zugetragen. Das würde auch erklären, weshalb dieses System offenkundigen und fortgesetzten Unrechts so überhaupt funktionieren und bis heute am Leben bleiben kann. Skandale werden selten genug wohl vor allem dann öffentlich, wenn „aus Versehen“ eine Person in ein entsprechendes Amt kommt, die nicht mit diesem System gleichgeschaltet ist und es wagt, auf offenkundige Mißstände und Rechtsbrüche hinzuweisen.

Eine umfassende Entmerkelisierung der Republik erscheint mir deshalb unverzüglich unumgänglich. Alle Verantwortlichen sind energisch zur Rechenschaft zu ziehen für den Schaden, den sie bereits über unser Volk gebracht haben, und mit einem lebenslangen Politikverbot zu versehen. Beamte, die am Unrecht mitgewirkt haben, sollten aus dem Beamtenverhältnis entlassen und ihre Pensionen gestrichen werden. Ebenso sollten für diesen Schaden verantwortliche Angestellter gekündigt und mit ihrem privaten Vermögen haftbar gemacht werden.

 

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13 Kommentare

  1. Autsch, Link war nicht erlaubt? Gut dann anders.

    Bericht von NDR und Radio Bremen
    Kehrtwende im Bremer Bamf-„Skandal“?

    Möglicherweise waren die Vorgänge in der Bremer
    Bamf-Außenstelle weit weniger skandalös als bisher angenommen. Einem
    Medienbericht zufolge war vielmehr ein Revisionsbericht der Behörde
    fehlerhaft.Zitat mdr.de

    Einige der gegen die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erhobenen Vorwürfe
    sind offenbar haltlos. Einem Bericht von NDR und Radio Bremen zufolge
    ist die Zahl angeblich rechtswidriger Asylbescheide weitaus geringer als
    zunächst angenommen, außerdem werde nur gegen die ehemalige
    Behördenchefin ermittelt – und nicht gegen weitere Mitarbeiter des
    Bremer Bamf. Zitat mdr.de

    In 578 von 1.336 untersuchten Bescheiden seien die Prüfer zu dem
    Ergebnis gekommen, dass ein Widerruf oder eine Rücknahme der
    ursprünglichen Asylentscheidung geboten sei. Widerrufe bedeuten, dass
    der ursprüngliche Bescheid nicht rechtswidrig war, sich seit der
    Entscheidung die zugrundeliegende Sach- oder Rechtslage aber geändert
    hat.Zitat mdr.de
    Fazit? Alles halb so wild und nur ein Formfehler! Legt euch wieder hin verflixt nochmal!!!

  2. Meine Nachbarn, vier stramme CDU/SPD-Wähler, wurden am Samstag in Köln von 2 türk.Frauen und 4 gemischt ethnischen Männern abends i.d. Innenstadt überfallen und 3 von ihnen zusammengeschlagen ohne irgend einen Grund. Lt. Polizei stadtbekannte Schläger. Armlänge Reker funktionierte nicht, auch nicht das bunte „NEIN“-Bändchen. Er schreibt jetzt dauernd „nur noch AfD“ (meine Versuche bei Wahl fruchtlos). Das wird wohl ca. 15 neue Wähler generieren. So lernt man aus Fehlern. Es muß erst weh tun.

  3. Die verlassenen konservativen Positionen sind noch nicht ausreichend wieder besetzt. Das liegt auch an den Medien, die ja jeden sperren und herunterschreiben, der rechts von der gefühlten Mitte ist, ob das Sloterdijk, Safranski, Basam Tibi, Imad Karim, oder wer auch immer ist.

    Das ist eine der größten Seuchen, die aus der Zeit des Kalten Kriegs stammt, und seit 68 nur eine Umpolung erfahren hat, dank der viel weiter verbreitetne Medien allerdings mit viel größerer Wucht, auch dank der viel rigoroser durchgezogenen political correctnes.

    Das ist eine bei weitem unterschätzte Gefahr

  4. DE wird nie mehr vollständig entmerkelt sein, denn auch wenn sie weg wäre, sind die anderen Versager noch da. Man nehme nur die Grünen, die Linken, die Spezialdemokraten. Die Union, ein großer Teil. Sie alle haben längst die Bodenhaftung verloren, sind längst gekaufte Marionetten der Wirtschaft/Industrie, der Bilderberger, der Thinktanks, kurz der selbst ernannten Elite. Und schwache, unsichere Kerlchen wie in DE, bilden sich ein, sie würden im Konzert der Großen mitspielen, wenn sie den Boden küssen, auf dem diese wandeln. Um aber auf diesem Boden wandeln zu können, braucht man die Bevölkerungen der Länder dieser Welt. Niemand lehnt die Bevölkerung derart ab und verachtet sie, wie die deutschen Politiker. Vor allem aber sind diese Migrantenzecken hier, sie bleiben hier, sie vermehren sich wie die Kakerlaken und fressen dieses Land auf, mit Haut und Haar. Das Land braucht Persönlichkeiten, die keine Angst haben, Nägel mit Köpfen zu machen, klare Kante zu zeigen, den Rest der Welt nicht über sich und die Bevölkerung zu stellen, sondern den Platz zu beanspruchen, der zusteht, ohne Belehrungen, ohne Schulmeisterei. Aber wo wachsen in DE solche Leute? In der Politik bzw. dem Nachwuchs eher nicht.

  5. Der komplette, übelriechende, schwerkriminelle SAUSTALL im Kanzleramt ebenso, wie im Innenministerium etc. gehört gründlichst ausgemistet und

    mit eisernem BESEN gesäubert (Erdogan-Style !!!), von oben bis unten, von vorne bis hinten, von links bis rechts.
    Diese Schwerverbrecher – Merkel vorneweg ! – gehören allesamt sofort in Haft. Deren gesamtes Vermögen gehört sofort beschlagnahmt. Sämtliche Pensionen etc. gehören sofort gestrichen.

    Es ist allerhöchste Zeit, das schwerkriminelle, klandestin-mafiös agierende Putschisten-Regime, installiert und geleitet von Merkel, zu entmachten und zu entsorgen. JETZT!

  6. Ich glaube zwar such, dass die Raute des Grauens den Dezember politisch nicht mehr erlebt. Doch werden die Parteien (außer der AfD, die nur gewinnen kann) mit aller Macht versuchen sie als Kanzlerin zu erhalten. Auch die Grünen und LINKEN!
    Wenn diese Regierung zusammenbricht, dann besteht die „Gefahr“ dass die AfD an die Regierung kommt.

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