Auch Polizeigewerkschafter fordern BAMF-Untersuchungsausschuss – Wann ist Altmaier endlich weg?

Foto: Imago

Berlin – Der BAMF-Skandal zeigt in aller Deutlichkeit, wie marode, kaputt das Merkel-System mittlerweile ist und wie sich nun ihre Handlanger gegenseitig die Schuld in die Schuhe schieben, damit Madam ungeschoren auch aus diesem Schlamassel wieder herauskommt: Führende Polizeigewerkschafter unterstützen Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss, um die Unregelmäßigkeiten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) aufzuklären. Das berichtet das „Handelsblatt“. Der Vizechef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Sebastian Fiedler, verlangte zugleich den Einsatz eines Sonderermittlers „mit personell starkem Unterbau“.

Hierbei solle vorrangig untersucht werden, „welche sicherheitsrelevanten Versäumnisse entstanden sind, welche Gegenmaßnahmen einzuleiten sind und wie die Behörde künftig mit einem angemessenen Risikomanagement sowie einer wirksamen Compliance-Organisation ausgestattet werden kann“, sagte Fiedler der Zeitung. Der Innenausschuss sei indes, wie Fiedler deutlich machte, nicht in der Lage, die Vorgänge im BAMF auch nur ansatzweise aufzuklären. „Vorladungen von politischen Verantwortungsträgern sind ein reines Schaulaufen, solange die Fakten nicht umfänglich auf dem Tisch liegen“, sagte er.

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, appellierte an die „verantwortungsbewussten Kräfte“ in Union und SPD, der FDP-Forderung nach einem BAMF-Ausschuss „zum Durchbruch“ zu verhelfen. Die Flüchtlingspolitik sei „längst zu einer Schicksalsfrage unseres Landes und des europäischen Kontinents geworden“, sagte Wendt der Zeitung. „Deshalb wäre das Instrument eines Untersuchungsausschusses alles andere als unangemessen.“

Andernfalls, so Wendt weiter, sei es eine „politische Selbstverständlichkeit“, dass die verantwortlichen Minister im Innenausschuss befragt werden. Auch eine Befragung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sollte aus Wendts Sicht erwogen werden. Scharfe Kritik äußerte er in diesem Zusammenhang am früheren Koordinator der Bundesregierung für Flüchtlingspolitik und heutigen Wirtschaftsminister, Peter Altmaier (CDU).

Die Art und Weise, wie Altmaier jetzt versuche, „sich in die Büsche zu schlagen und alle Verantwortung für die Vorgänge beim BAMF dem damaligen Innenminister Thomas de Maizière zuzuweisen, ist skandalös“, sagte Wendt. „Jetzt so zu tun, als hätte er eher eine Zuschauerrolle gehabt, ist offensichtlich der Versuch, das Kanzleramt und damit die Bundeskanzlerin selbst aus den Vorgängen herauszuhalten.“ Das werde aber nicht gelingen. Altmaier komme eine „entscheidende Rolle“ zu. „Von seinen Antworten wird es abhängen, ob die Bundeskanzlerin selbst auch in den Innenausschuss geladen werden muss“, sagte Wendt. „Wenn Herr Altmaier weiter schweigt, führt jedenfalls kein Weg daran vorbei.“

Wir sind gespannt, wann Merkel Altmaier fallen lässt, der Mohr hat ja seine Schuldigkeit getan. (Quelle: dts)

Zum Abschluss noch eine Passage aus einem aktuellen Beitrag im „Focus„, der eigentlich alles sagt:

Im Asylskandal zeigt sich der deutsche Staat von seiner schlechtesten Seite: chaotisch, chronisch überfordert, miserabel geführt. Nicht nur im Bamf in Nürnberg, auch in anderen Behörden quer durch die Republik beklagen Beamte groteske Missstände. Polizisten können an Brennpunkten längst nicht mehr jede Straftat verfolgen. Mit Ermittlungsfällen überschwemmte Staatsanwälte verschaffen sich Luft, indem sie massenhaft Verfahren einstellen. Etliche Gefängnisse melden Überfüllung. Jugendamtsmitarbeiter schaffen es nicht, sich um alle Kinder und Jugendlichen zu kümmern, die dringend Hilfe bräuchten.

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

.

57 Kommentare

  1. Altmaier ist ein symptomatisches Beispiel für den „Merkel-Politiker“. Das Foto würde bereits den Artikel ersetzen.

  2. nicht der fettsack muss weg ! die DDR konditionierte MUSS WEG ,,, nicht ablenken jouwatch , das ist das ziel für unser ????? land

    • Das ganze Pack rechts von der AfD sitzend muss weg und nicht nur das ! Bis in kleinste Institutionen sitzen die Hochverräter am Deutschen Volke, die Kommunisten und Marxisten, Stalinisten.

    • die sitzen alle links von der AFD . aber von hinten betrachtet stimmts . und man muss sich auch nicht die gfrieser anschaun .

    • nützt nichts ! wenn du mit jemanden sprichst sitzt die AFD rechts und gaaaaz links …die linken . also pass auf ! auf solche fehler lauern die zerpflücker nur . oiso nix für ungut wollte dich nicht belehren , aber was sein muss muss sein . sonst bist bei der nächsten debatte angeschissen , glaub mir . servus kumpane

  3. Brummbär faucht:

    Dieses Land wird von Verbrechern geführt !! Eine anfangs kleine Clique unter der Führung
    einer ehemaligen kommunistischen Propagandaführerin hat sich nach und nach den
    Staat zur Beute gemacht !! Erschreckend nur, wie leicht es ihr gemacht wurde !
    Funktionsträger aller Parteien konnten der Versuchung nicht widerstehen .
    Merkel riss das Füllhorn erst an sich ,um dann die Wohltaten über dem schnell anwachs-
    enden Schwarm der Jubeler und Heuchler auszuschütten.
    Als geradezu grandios muss angesehen werden,wie sie mit Steuermitteln und Straffreiheits-
    privilegien auch die anarchistische Antifa brav in ihre Kampfverbände eingebunden hat.
    Für seliges Faulenzen und Staatsknete ist schon mal auf die Revolution geschissen !!
    Leider sind die Politiker, die sich von dieser Politik angewidert abgewendet haben, mit
    den Fingern zu zählen !!
    Und genau darum werden wir, wollen wir uns wieder als stolzes und würdiges Volk
    verstehen, nicht um eine juristische Aufarbeitung der verbrecherischen „Merkelzeit“
    kommen !
    Und sei es in Nürnberg !

  4. Erinnert mich immer an die finale Filmszene auf der brennenden Windmühle…die Herrin auf den Armen….darunter das wütende Volk mit Fackeln und Forken…

  5. Altmaier ist auch so eine grüne Pussy . Mamakomplex und Bettvorleger von der Domina Merkel und dadurch gefährlich und unberechenbar . Schwule und Lesben in der Politik scheinen ein Faible für Merkel zu haben. Sehr zum Nachteil von Deutschland. Natürlich wollte Altmaier den Zuzug von jungen Migranten und hat dies sogar befeuert.

  6. Es wäre nett, wenn jouwatch unter Fotos von Personen nicht nur die Bildrechte, sondern auch den Namen der jeweiligen Person in den Bildtext mit aufnehmen würde. Ich finde, das gehört sich so.

  7. Ich wäre überglücklich, wenn dieser widerliche vollgefressene Altmaier endlich von der politischen Bildfläche verschwinden würde. Wird aber wohl nicht passieren.

    • Nein, das Hauptproblem sind das vollkommen korrumpierte Altparteienkartell, die mindestens genauso korrupte EU und die Massen von Schlafschafen, die keinerlei Schimmer davon haben, was hier alles schiefläuft.

    • Selbst wenn Altmaier sich in Berlin nicht mehr halten kann oder die Alte ihn fallen lässt wie eine heiße Kartoffel hat er ein großes Netzwerk in Brüssel und wird dort jederzeit wieder Einlaß und einen hochdotierten Job bekommen.

      Aber grundsätzlich gebe ich anderen Postern hier Recht …. der Altmaier ist nur ein klebriges Zäpfchen in Merkels Dickdarm. Sie ist das Problem! Die ganzen Altmaiers in dieser Gang sind nur erbärmliche Mitläufer und Abnicker … immer mit Blick auf die eigene Karriere.

      Wenn die Alte weg ist und (hoffentlich!) vor Gericht kommt werden alle ihre Speichellecker umfallen wie Bowlingkegel und behaupten sie hätten nichts gewusst oder verzweifelt versucht zu retten was zu retten ist … um ihren eigenen dreckigen Hals aus der Schinge zu ziehen.

    • Langsam Frage ich mich, ob die vielen Merkel Reisen ab 2015 wegen der Flüchtlinge, oder die EU Flüchtlings-Verteilung, der Türkeideal, und wieder EU ..ob da nicht auch noch Missstände zu finden sind? Warum war das Priorität von Merkel? Wir und auch die EU haben doch Außenminister!

  8. die Frage nach dem Verschwinden von Altmaier lässt sich eigentlich ganz einfach beantworten.
    Man braucht sich nur das obige Bild anzuschauen. Gesund schaut er nicht aus.
    Man könnte meinen, es steht die finale Vergruftung unmittelbar bevor!

  9. wer ist denn der dicke mann mit dem saugglocken kopf . war wohl die mamma zu eng . einfach ein hübscher attraktiver bengel gell :-))

  10. Die schwerkriminellen Hyänen zerfleischen sich nun selbst. ALLES läuft nach PLAN…..
    Tolles Schauspiel……….endlich mal was los……..in der versifften Volksverräter- und Steuermittel-Schmarotzer-Bude.

    Hier sitzen SIE – in der ersten Reihe -.

  11. Altmeier hat heute laut BILD und anderen Medien schon einmal vorgebaut. Er hat gar nichts gemacht ist an nichts Schuld usw., inklusive Verweis auf einen möglichen Schuldigen. Also die Misere.
    Was ist das Zeichen einer untergehenden, in dem Fall, Unkultur? Die ehemals besten Freunde beschuldigen sich Gegenseitig. Hätten wir eine „UNABHÄNGIGE“ Judikative wäre längst ein Staatsanwalt dabei Anklagen zu erheben. Da nimmt man sich jemand relativ unbedeutenden und lässt ihn wissen das er die Höchststrafe bekommt oder er kooperiert und nennt Namen. Ich bin mir sicher ein Altmaier wegen Schleppertätigkeit angeklagt mit der Aussicht auf mehrere Jahre Haft würde singen wie ein Vögelchen.

    Wenn deutsche Gerichte so weiter machen mit Facebook, werden die bald denjenigen nennen der die Zensur angeordnet hat. Verstoß gegen Artikel 5 GG!!! Es muss nur endlich mal einer anfangen und das ausgerechnet die Grünen, anscheinend unter Federführung von Habeck, einen Untersuchungsausschuss mit allen Mitteln verhindern wollen zeigt wie weit die Diktatur schon fortgeschritten ist. Das geilste bei Illner war der Spruch von Habeck man müsste sich erst einmal über das Ziel eines Untersuchungsausschusses verständigen. Hä? Der Untersuchungsausschuss soll doch gerade Rechtsverstöße klären, aufdecken und Schuldige finden. Wenn man vorher sagt es geht nur darum einen Kaffeekranz zu veranstalten kann man sich das gleich sparen.

  12. „Wann ist Altmaier endlich weg?“
    Jeder weiß doch, wie schwierig Fettflecken zu entfernen sind!

  13. Die AfD hat scheinbar einen empfindlichen Nerven gefunden.
    Alle Ratten verlassen das Schiff. Keiner hatte mit Schuld, keiner konnte es wissen.
    Was lassen sich diese jetzt hinter die Karten schauen. Zum Fremdschämen eigendlich, aber bei mir entsteht immer mehr Schadenfreude und Hohn für diese schmierigen Handlanger. Hat man doch alles bewußt unterstützt und verschwiegen, mitgegangen-mitgefangen-mitgehangen!

  14. Alle staatlichen Organe sind durch Korruption und Sabotage zerstört und nur deshalb war die Invasion von Millionen Moslems in unser Land möglich. Die Verwaltung ist mit unqualifizierten, überbezahlten, überprivilegierten, ideologisierten, untätigen und unkündbaren Beamten verstopft. Ämterpatronage nach Parteibuch ist die Realität. Grundsätzlich ist die Ausbildung an den Verwaltungsfachschulen minderwertig. Die schlecht ausgebildeten, mächtigen Beamten haben sich selbst viel zu hohe lebenslange Versorgungen ohne jedes Risiko verschafft und sich selbst unter Immunität gestellt. Kontrollinstanzen durch den Souverän existieren keine mehr. Vorne weg der willkürliche Deutsche Unrechtsstaat. Unmenschliche Richter und ideologisierte Staatsanwälte ohne Anstand. Heiko Maas hat ohne Not die rechtsstaatliche Ordnung im September 2015 abgeschafft und die angeblich „unabhängige“ Justiz sieht bis heute keinen Grund dagegen zu remonstrieren. Warum auch? Schließlich stellt sich die Deutsche Justiz im Merkel-Regime seit mehr als einen Jahrzehnt ganz offen gegen das positive Recht. „Gesetze sind Verhandlungssache. Wichtig ist, dass wir zusammen halten!“ H. Seehofer zur Guttenberg Affaire. So sieht es in Deutschlands Gerichtssälen aus. Die Richter entscheiden willkürlich. Bereits vor Jahren war jedes vierte Urteil in Strafverfahren ein Fehlurteil und heute dürfte die Quote noch höher liegen. In Zivilsachen ist die Bilanz noch übler. Folgen hat das nur für die täglich min. 650 Opfer dieser willkürlichen Justiz aber nie für die Richter. Denn Amtsmissbrauch, Korruption und Rechtsbeugung sind in Deutschland faktisch keine Straftaten ( mehr ). Es gibt auch nicht „zu wenig“ Polizisten. Die Aufgaben haben sich geändert. Die hocken in den Amtsstuben und verfolgen „Reichsbürger“ in den sozialen Foren des Internet. Inzwischen lassen die sich von den € 8,90 Fachkräften der privaten Sicherheitskräfte beschützen. STASI und VoPo´s sind wiedergeboren.
    Lasst Euch nicht einlullen. Keiner dieser Staatsdiener / Beamtenpolitiker ist ohne Schuld. Bleibt wehrhaft!

  15. Nicht nur Altmeier muss weg,auch Merkel und die komplette GROKO….was für eine Elendstruppe…..und dann Neuwahlen zum Herbst!

  16. Das System haben die Bonzen selbst an die Wand gefahren.
    Und täglich stellen sich die Bürger die alles entscheidenden Systemfrage: Warum einen Finger rühren, einen Cent abführen, ein einziges Lächeln diesem antideutschen System schenken!

    Wie in einem großen Reaktor muss nur genügend Menge an kritischem Volk zusammenkommen – dann reicht der Blitz über Berlin bis nach Brüssel und über den Teich bis in Soros/Clintons & Co. Büros. Und so manchem Mullah und Imam und Erdowahn wird davon auch das Hinterteil feuerwarm.

    • Wären die Deutschen mehrheitlich echte und aufrichtige und freiheitsliebende patriotische Demokraten, hätten sie längst geschlossen und solidarisch die Steuer- u. GEZ-Zahlungen eingestellt, und sie wären in MILLIONEN-STÄRKE auf der Straße, um der schwerkriminellen Polit-Kaste FEUER unter dem fettgefressenen Hintern zu entfachen.

    • In diesem Bamf Skandal steckt Potenzial. Ein Untersuchungsausschuss, ein Muss! Langsam muss man sich fragen, wie weitreichend dieses Handeln, Netzwerk schon ist…Merkel war in der letzten Legislaturperiode fast nur für ihre Flüchtlinge auf Reisen, mit ihr der Türkeideal, was hat es mit Brüssel auf sich in Sachen Umverteilung, Resettlement? Warum eine EU uns Migranten auf zwingt? Dublin? Was hat Soros in Brüssel zu suchen? Warum hat Obama die Merkel für ihre Flüchtlingspolitik in Schutz genommen ( Sommergarten) Warum beliefern NGO, Frontex Schiffe die Menschen nicht zurück nach Afrika? Warum bekam Clinton Geld für ihren Wahlkampf von….? Und noch ein mal, Merkel, Türkeideal und EU….es wäre eigentlich die Arbeit des Außenminister gewesen..Langsam stellt man alles in Frage

  17. Wer einen BÖSEN DRACHEN erlegen will, darf nicht „vergessen“ auf den KOPF zu zielen…………;-)

  18. Ist der denn überhaupt noch da? Seitdem die Sauerei in Bremen ans Licht gekommen ist, hört man gar nichts mehr von ihm, dem großen „Flüchtlingskoordinator“ von Murksels Gnaden (vgl. FOCUS v. 2.6.18, S.23)

    • Ja, er ist ja nun Wirtschaftsminister und muß die USA maßregeln. und nebenbei noch ein paar Ausfälle gegen den israelischen Staat machen. Unser Superminister für alles oder nichts räumt wirklich großzügig auf. Bestenfalls schickt man ihn jetzt noch Russland zu Putin

  19. So etwas hatten wir doch schon einmal so ähnlich!

    Nicht schuldig, da nur auf Befehl gehandelt!!!

    Wenn es ans eigene Leder geht, dann werden sie plötzlich alle furchrbar kleinlaut und weinerlich, dieses Dreckspack!!!!

  20. Das wird ausgehen wie das Hornberger Schießen.
    Und wenn was dabei rauskommt, treten sie mit einer üppigen Pension zurück.
    Das ärgert mich am meisten, daß die selbst bei Vergehen keine Einbußen haben.
    In der freien Wirtschaft sieht das anders aus, wenn man nicht grade Manager war, da bekommen auch die Pfeifen das meiste Geld.

    • iris kopf hoch . irgendwann stirb sie auch und das ist sicher . also abwarten . kannst dann auf den grabstein spucken , sowas hilft sofort ( titel milva ) pfiad de

  21. Moment Herr wendt. Merkel gehört sowieso dahin, denn SIE hat alle Schleusen geöffnet. Wohl wissend, das man nicht plötzlich Hunderttausende ins Land lassen kann. Das kann niemand schaffen. Und das war so gewollt.Insofern ist sie als Bundeskanzlerin nicht geeignet, denn wenn ich eine solche Entscheidung ohne jegliche wirkliche Not treffe, muß ich über die Folgen nachdenken. Und als klar wurde, das es einen zusätzlichen Pull faktor gibt hätte sie alles schließen müssen hier in Deutschland,. statt dessen bis heute vergewaltigt sie ihr Staatsvolk und stellt es nackend vor die Messermänner zum Abschlachten.
    Oder hörten sie irgendwas von. Grenzen dicht machen?

    • Und ihre Verantwortung für alles, was hier im Lande abgeht, wirkt umso stärker, da sie ja laut eigener Aussage immer Alles vom Ende her denkt.

  22. Es wird wie immer im Sand verlaufen. Es gibt ganz seltene Fälle, bei der ein hochrangiger Politiker für Fehler gerade stehen muss.
    Beispiel: ein Beamter mittleren grades, der Bakschisch annimmt, oder sonst einen Wertgegenstand, der muss damit rechnen entlassen zu werden.
    Was aber war damals bei den Schwarzgeldkonten? Keiner wurde bestraft. Ja, einer ist sogar Bundestagspräsident geworden.
    Anderes Beispiel: Lobbyismus. Ein schönes Wort… Doch was bedeutet es? Nicht anderes als Bestechungsgelder für Politiker und Parteien anzunehmen!!!!
    Noch ein Beispiel? Was macht ein aktiver Politiker im Aufsichtsrat einer Firma? Schlafen und deren Wünsche im BT durchdrücken. Wer von Euch hat einen Politiker gewählt, damit er neben seiner „Arbeit“ im BT Gelder einheimst in Aufsichtsräten, in Reden für Firmen, usw. Eine MIo p.a. nebenher ist keine Seltenheit.

    • ich glaube nicht dass das so einfach vergeht . der söder lauert im hintergrund und der hat schon eine andere gangart als der drehhofer . der hat noch pläne . aber nicht mit mir , ich wähle weiter einfach alternativlos . gell murksel by by schnepfe .
      ich hab noch träume „“““wenn die CSU in BAYERN mit der AFD …. !wäre EIN WEG gegen merkel . interresantes gedankenspiel :-))

    • Ja, aber jetzt gibt es deswegen die AfD und die sind richtig gut, You Tube:
      „AfD – Dr. Gottfried Curio: 80% der Deutschen mißtrauen dem BAMF“
      Dazu gibt auch die Befragung selber im Innenausschuss:
      „AfD – Dr. Gottfried Curio: „80% der Deutschen mißtrauen dem BAMF“
      Der Prof. Thym quatscht ja verschwurbelt daher, aber der Prof. Hailbronner gibt klar Antwort aus dem Gesetz. Die Verbrecher müssen vor Gericht!

  23. Jugendamtsmitarbeiter schaffen es nicht, sich um alle Kinder und Jugendlichen zu kümmern, die dringend Hilfe bräuchten.

    Welche meint der Locus? Die ewig 17-Jährigen, die Hilfe bei der Beschaffung von Messern brauchen? Die schon mit Vollbart auf die Welt kommen?

  24. unsere mama hat uns frueher immer ermahnt, dass wir nichts boeses ueber leute sagen duerfen, die zum kotzen aussehen oder irgendwie behindert sind, weil sie dafuer ja nichts koennen. deswegen sage ich auch nicht, dass dieser herr altmaier zum kotzen aussieht. aber ich sage ohne alle bisse des gewissens, dass ich ihm eine zweite hasenscharte an den den hals, besser an die mundoeffnung, wuensche, weil er zusammen mit einem gewissen kauder den moesenlumpi fuer eine ebenso gewisse kanzlertrulla namens merkel macht, statt dafuer zu sorgen, dass dieselbe in die ewigen jagdgrunde geschickt wird, bildlich gesprochen nota bene. dafuer haette unsere mama grosses verstaendnis gehabt. ich kenne den zustand des fortpflanzungsorgans des herrn altmaier nicht, aber die bezeichnung schlappschwanz trifft auf ihn wie auf die gesamte maenneriege in diesem gruselkabinet der dr merkel wenn nicht gar auf die gesamte nachkrieggeneration der deutschen maenner zu. sonst haette man die merkel, diesen „gott sei bei mir“, schon laengst entsorgt, aber nicht nach anatolien, sondern dorthin, wo der pfeffer waechst und das ist viel weiter als anatolien.

Kommentare sind deaktiviert.