SPD… hinterm Mond gleich links

Foto: © jouwatch Collage
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Wenn das Personal der SPD etwas von sich gibt, ist eigentlich nur noch Fremdschämen angesagt. Als abschreckendes Beispiel sei hier zuerst der Name Heiko Maas erwähnt. Der ist vor allem für seinen eigenartigen Humor bekannt. Im Bundestag sprach er davon, dass Deutschland, wenn es in den UN-Sicherheitsrat gewählt wird, für die Stärkung internationaler Institutionen und Abkommen eintreten will.

Von Nils Kröger

Welche internationalen Institutionen und Abkommen das wohl sein werden? Bereits beim Begriff „UN“ sollten bei allen aufmerksamen Lesern die Alarmglocken schrillen. Ich verweise hier auf den Artikel „Das Ende der Nationalstaaten: Die UN bereitet weltweit neue Pakte zu „Flüchtlingen“ und Migration vor“. Deshalb versucht der Bundesaußenminister nun auf den Tisch zu hauen und animiert doch wieder nur zum Gähnen.

„Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie Nationalisten und Populisten versuchen, das Rad zurückzudrehen“, sagte Außenminister Heiko Maas in der Haushaltsdebatte im Bundestag.

 Aus dieser, nach außen wirkenden kraftvollen Aussage, spricht nichts als die nackte Angst. Die herbei halluzinierten Phantasien der Leute al(l)a(h) Heiko Maas und dessen Unterstützern platzen nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa oder den USA. Tja, jede Party geht zu Ende. Gerade die, die noch nicht einmal vom Veranstalter bezahlt wird. Nun aber noch zum angesprochenen Humor des Heiko Maas.

„Nicht die Macht des Stärkeren, sondern die Macht des Rechtes muss auch zukünftig die Grundlage einer friedlichen Weltordnung sein und bleiben.“ (…)

 Das sagt der Mann, der die grundgesetzlich verbriefte Meinungsfreiheit in Deutschland mit seinem NetzDG ad absurdum führt. Ein Treppenwitz der deutschen Politik. Wenn wir schon bei Lachern sind, dann darf der überparteiliche (SPD-Mitgliedschaft ruht offiziell) Bundespräsident Steinmeier nicht fehlen. Der reist im Juni diesen Jahres zum ersten Mal seit Amtsantritt in die USA. Aber nicht zum „Hassprediger“ und US-Präsidenten Donald Trump sondern lediglich zur Einweihung des Thomas-Mann-Hauses in Los Angeles.

 (…) Die Bundesregierung hatte das Anwesen im Stadtteil Pacific Palisades, in dem der Schriftsteller seine Exiljahre verbrachte, vor zwei Jahren erworben. Damit verhinderte sie den geplanten Abriss des Hauses. Das Thomas-Mann-Haus soll nun zum Ort eines erneuerten transatlantischen Dialogs werden. Steinmeier will dort eine Konferenz mit einer Rede eröffnen.

 Schon interessant, wofür die deutschen Steuergelder verwandt werden. Aber seit 2015 ist eigentlich alles möglich und in Deutschland ist ja eine Kultur, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar. Was hat denn der Bundespräsident noch so geplant?

 In San Francisco und im Silicon Valley will der Bundespräsident dann Expertengespräche zum Thema Digitalisierung führen. Geplant sind zudem Treffen mit Kaliforniens Gouverneur Jerry Brown, der ein scharfer Kritiker Trumps ist, sowie mit der früheren Außenministerin Condoleezza Rice und dem Microsoft-Mitbegründer Bill Gates. (…)

 Wusste gar nicht, dass unser Bundespräsident Informatiker ist? Nun aber Spaß bei Seite. So sieht also der „erneuerte“ transatlantische Dialog aus? Anstatt endlich die Tatsachen anzuerkennen, dass Donald Trump der gewählte Präsident der USA ist und mit ihm einen Dialog zu führen, verkehrt er lieber mit dessen Kritikern. Aber dieses Verhalten ist bereits seit Sigmar Gabriel (SPD) bekannt. Der SPD ist wirklich nicht mehr zu helfen.

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