Deutschland, Frankreich und Großbritannien bleiben bei Iran-Deal

Berlin – Immer schön an der Seite der Islamfaschisten und gegen Israel und den USA: Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens wollen trotz des Rückzugs der Vereinigten Staaten an dem Nuklearabkommen mit dem Iran festhalten. „Gemeinsam betonen wir, dass wir dem Abkommen weiterhin verpflichtet sind“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Dienstagabend verbreitet wurde. Das Abkommen bleibe „wichtig für unsere gemeinsame Sicherheit“.

Es sei zudem vom UN-Sicherheitsrat mit Resolution 2231 einstimmig indossiert worden. Nach Angaben der IAEO halte sich der Iran zudem weiterhin an die ihm auferlegten Beschränkungen und an die aus dem Atomwaffensperrvertrag folgenden Verpflichtungen. „Die Welt ist hierdurch sicherer geworden“, heißt es in der Erklärung Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens.

Die USA seien dazu aufgerufen, dafür zu sorgen, dass die Strukturen des JCPoA intakt bleiben, und keine Maßnahmen zu ergreifen, welche die vollständige Umsetzung des Abkommens durch die weiteren Parteien behindern. „Wir ermuntern den Iran, mit Augenmaß auf die US-Entscheidung zu reagieren“, heißt es weiter. Der Iran müsse seine eigenen Verpflichtungen aus dem Abkommen weiterhin erfüllen.

Im Gegenzug sollte der Iran weiterhin die ihm zustehenden Sanktionserleichterungen erhalten, solange er sich an die Bestimmungen des Abkommens hält. Der US-Präsident hatte wenige Stunden zuvor wie erwartet den Ausstieg aus dem Iran-Deal verkündet. Er werde die höchstmöglichen Sanktionen gegen den Iran verhängen.

Jedes Land, das die Sanktionen breche, könne ebenfalls mit Sanktionen belegt werden, so Trump. (Quelle: dts)