Björn Höcke wird nicht aus AfD ausgeschlossen

Björn Höcke (AfD) (Bild: Björn Höcke)
Björn Höcke (AfD) (Bild: Björn Höcke)

Der Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD, Björn Höcke, wird nicht aus der Partei abgeschlossen. Das Landesschiedsgericht der Partei wies wie erwartet einen entsprechenden Antrag als „unbegründet“ zurück.

Das teilte ein Sprecher der Landespartei am Mittwochmorgen mit. Durch Höckes öffentliche Äußerungen sei „eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus nicht festzustellen“, heißt es in der Urteilsschrift vom 7. Mai. Somit habe Höcke auch nicht gegen die Satzung und Grundsätze der Partei verstoßen.

Der AfD-Bundesvorstand hatte im Februar vergangenen Jahres unter Federführung der damaligen Parteivorsitzenden Frauke Petry ein Ausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen. Hintergrund war eine Rede Höckes im Januar 2017 in Dresden, in der er – gezielt fehlinterpretiert – in Bezug auf das  Holocaustmahnmal in Berlin von einem „Denkmal der Schande“ gesprochen hatte.

Der Landessprecher der Thüringer AfD, Stefan Möller, begrüßte die Entscheidung des Landesschiedsgerichts. Bereits vor mehr als einem Jahr habe der Landesvorstand auf die mangelnden Erfolgsaussichten des Ausschlussverfahrens gegen Höcke verwiesen und die Entscheidung des damaligen Bundesvorstands als „machtpolitisch motiviert“ kritisiert. Möller forderte den Parteivorstand auf, „dieses Urteil als Schlussstrich“ zu akzeptieren. (SB)

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