Ministerium: Korruptionsvorwürfe im BAMF waren doch früher bekannt

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Alle auf dem Weg nach Deutschland (Foto: Durch thomas koch/Shutterstock)

Berlin  – Neues zum Thema „Kontrollverlust“: Die Hausleitung des Bundesinnenministeriums war früher über das Ausmaß der Korruptionsvorwürfe beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) informiert als bislang bekannt. Anders als zuvor durch das Ministerium behauptet, erreichten entsprechende Informationen nicht erst am 19. April die Hausleitung, sondern früher. Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte entsprechende Informationen der „Welt“ und „Nürnberger Nachrichten“, wonach eine Mitarbeiterin der BAMF-Außenstelle in Bremen schon am 4. April eine „schriftliche Darstellung“ der Vorgänge an das Abgeordnetenbüro des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer (CSU) schickte.

Dieser Bericht befasst sich mit mehr als 3.000 fragwürdig bearbeiteten Asylanträgen. Auf offiziellem Weg sei das Ministerium darüber durch das BAMF aber erst am 19. April informiert worden, hieß es. Bereits im Februar hatte dieselbe Mitarbeiterin einen ausführlichen Bericht an die BAMF-Zentrale in Nürnberg geschickt.

Dieser wurde durch die BAMF-Leitung noch im Februar der Staatsanwaltschaft zur Verfügung gestellt, nicht aber dem übergeordneten Ministerium. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die frühere Leiterin der BAMF-Außenstelle in Bremen. Sie soll mindestens 1.200 Menschen Asyl gewährt haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht gegeben waren.

In den meisten Fällen geht es laut Staatsanwaltschaft um Kurden, die angaben, zur Religionsgemeinschaft der Jesiden zu gehören. (Quelle: dts)

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